Medien/Internet
Demokratie braucht eine informierte und vielfältige Öffentlichkeit durch Medien. Freie und plurale Medien ermöglichen Aufklärung, Meinungsbildung, politische Beteiligung und Machtkontrolle. Zu den zentralen Fragen der nächsten Jahre in der Medienpolitik gehört die Sicherstellung und Wahrung der Medien- und Pressefreiheit und der Medienvielfalt.
Moderne Netzpolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr.
Zentrales Anliegen sozialdemokratischer Medien- und Netzpolitik ist, allen Menschen die Vorteile des Internets nutzbar zu machen und die freie Kommunikation zu schützen. Auf der anderen Seite darf die Offenheit des Internets nicht dazu führen, die Rechte des Einzelnen abzuschneiden. Im Kern geht es also darum, gleichzeitig gesellschaftliche Teilhabe, Angebotsvielfalt, Freiheit und Rechte im Netz zu sichern.
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Konzeptbasierte Musikförderung für den Bund?
Rede-Beitrag: Siegmund Ehrmann
