Aktualisierungen

Datum Titel
14.04.2026 Wir entlasten dauerhaft kleine und mittlere Einkommen - Statement von Wiebke Esdar HTML
13.04.2026 Die konkreten Maßnahmen zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind richtig - Statement von Armand Zorn HTML
13.04.2026 Koalitionsausschuss einig bei Entlastungen und grundlegender Reform - Statement von Dirk Wiese HTML
13.04.2026 Unser Land in der Zeitenwende - Wie gewährleisten wir unsere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit in Deutschland und Europa? HTML
01.04.2026 Wir werden mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern - Statement von Armand Zorn HTML
01.04.2026 Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen - Kraftstoffmaßnahmenpaket in Kraft HTML
31.03.2026 „Eine große Zahl an Syrerinnen und Syrern ist hier hervorragend integriert“ - Statement von Sonja Eichwede HTML
30.03.2026 Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll - Statement von Nina Scheer HTML
30.03.2026 Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung - Statement von Christos Pantazis und Simone Borchardt HTML
30.03.2026 Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion - Interessen für Länder und Regionen bündeln HTML
30.03.2026 Sponsoring - Einnahmen aus Sponsorenverträgen HTML
27.03.2026 Otto-Wels-Preis für Demokratie 2026 - Veranstaltung und Preisverleihung HTML
27.03.2026 „Die Scham muss die Seite wechseln“ - Aktuelle Stunde zu Gewalt gegen Frauen HTML
27.03.2026 Klingbeils Reformkurs weist den Weg zu neuer wirtschaftlicher Stärke - Innovation und Gerechtigkeit HTML
27.03.2026 Menschenwürde kennt keine Grenzen - Positionspapier HTML
26.03.2026 Hospitanz für Jugendvertreter:innen 2026 - Demokratie lebt vom Mitmachen HTML
26.03.2026 Wie sichern wir Frieden? - Offene Diskussionsrunde mit Rolf Mützenich und Martin Kröber HTML
25.03.2026 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts - Statement von Armand Zorn HTML
25.03.2026 Mit klarem Kurs zum Klimaziel 2030 - Statement von Esra Limbacher HTML
25.03.2026 Mehr Lebendorganspenden ermöglichen - Änderung des Transplantationsgesetzes HTML
25.03.2026 Private Rentenvorsorge wird einfacher, fairer und zukunftsfest - Altersvorsorgereformgesetz verabschiedet HTML
24.03.2026 Humanitäre Hilfe: Prinzipien stärken, Zugang sichern, humanitäres System verlässlich finanzieren, humanitäre Krisen überwinden - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
24.03.2026 Ein weiterer, richtiger Schritt in Richtung europäische Unabhängigkeit - Statement von Daniel Walter HTML
23.03.2026 Gewaltschutz - Gewalt frühzeitig erkennen und Betroffene bestmöglich schützen HTML
23.03.2026 SPD-Fraktion trauert um Carsten Träger - 1973 - 2026 HTML
22.03.2026 SPD-Fraktion trauert um Carsten Träger - Statement von Matthias Miersch HTML
20.03.2026 „Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation - Regierungserklärung HTML
18.03.2026 Großer Dank an die Datenschutzbeauftragte - Statement von Sonja Eichwede HTML
18.03.2026 Antragsloses Kindergeld entlastet Familien - Kabinett beschließt Gesetzentwurf HTML
17.03.2026 Eine Nord-Süd-Kommission für das 21. Jahrhundert - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
17.03.2026 Eine Nord-Süd-Kommission für das 21. Jahrhundert - Positionspapier HTML
10.03.2026 Vertrauen – Was können wir noch glauben? - FORUM Kirche und Politik der SPD-Bundestagsfraktion und des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD HTML
08.03.2026 Frauenrechte weltweit verteidigen - Statement von Sanae Abdi und Gabriela Heinrich HTML
06.03.2026 FAIRGleich: Gleichstellung ist unsere Stärke - Internationaler Frauentag am 8. März HTML
06.03.2026 Angriffe gegen Frauen sind Angriffe gegen Gleichberechtigung - Statement von Sonja Eichwede HTML
06.03.2026 Effizienz und Qualität der Versorgung sicherstellen - Krankenhausreformanpassungsgesetz HTML
06.03.2026 Ganztagsbetreuung gestärkt. Jagdgesetz geändert. - Kurzgefasst HTML
05.03.2026 Eine freiheitliche Demokratie verträgt Kritik, Zuspitzung und auch Provokation - Statement von Wiebke Esdar HTML
05.03.2026 Wer die GKV-Finanzen sichern will, muss die Versorgungsstrukturen modernisieren - Statement von Christos Pantazis HTML
05.03.2026 Wer Hilfe braucht, bekommt sie - Grundsicherung beschlossen HTML
04.03.2026 Ein starkes und notwendiges Paket für die Zukunft unserer europäischen Industrie - Statement von Armand Zorn und Sebastian Roloff HTML
04.03.2026 Hohe Energiepreise: Koalitionsfraktionen bilden Taskforce - Statement von Armand Zorn HTML
04.03.2026 Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum - Diskussionsveranstaltung HTML
04.03.2026 Schutz der Zivilbevölkerung und Rückkehr zur Diplomatie - Aktuelle Stunde zum Iran HTML
02.03.2026 Femizide angemessen bestrafen - Schweriner Erklärung HTML
28.02.2026 Politischer Wandel lässt sich nicht von außen erzwingen - Statement von Siemtje Möller HTML
27.02.2026 Eine echte europäische Lösung für die Migrationspolitik - Statement von Sonja Eichwede HTML
27.02.2026 Migration europäisch denken und lösen - GEAS-Reform HTML
27.02.2026 Gewaltschutzgesetz, Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Kurzgefasst HTML
26.02.2026 4. Jahrestag des Ukrainekriegs - Ukraine HTML
26.02.2026 Von Kiew bis Grönland - Wie kommen wir zurück zur Friedensordnung? HTML
25.02.2026 Deutschland zahlt Tarif - Tariftreuegesetz verabschiedet HTML
25.02.2026 „Planbarkeit schaffen, Klimaschutz sichern, Mieter schützen“ - Gebäudemodernisierungsgesetz HTML
24.02.2026 Vier Jahre Krieg aber auch Standhaftigkeit - Statement von Adis Ahmetović und Sanae Abdi HTML
16.02.2026 Kinder und Jugendliche im Netz wirksam schützen - Statement von Armand Zorn HTML
16.02.2026 Social Media sicherer machen - Geordneter und behutsamer Einstieg für Kinder HTML
11.02.2026 Barrierefreiheit nützt uns allen - Statement von Dagmar Schmidt HTML
11.02.2026 Wie schützen wir die Demokratie? - Zivilgesellschaft stärken – Zusammenhalt in Deutschland gestalten. HTML
10.02.2026 black voices - Black History Month im Bundestag HTML
09.02.2026 Mehr Schutz vor überhöhten Mieten - Statement von Sonja Eichwede HTML
29.01.2026 Wir schützen unsere kritische Infrastruktur - Statement von Sonja Eichwede HTML
29.01.2026 Kritische Infrastruktur besser schützen - KRITIS-Dachgesetz HTML
29.01.2026 Unsere Investitionspolitik wirkt - Statement von Armand Zorn HTML
29.01.2026 Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht - Abschlussbericht der Sozialstaatskommission HTML
28.01.2026 US-Sanktionen gegen HateAid: Bundesregierung und EU müssen handeln - Statement von Armand Zorn und Johannes Schätzl HTML
28.01.2026 Nationale Tourismusstrategie: Klare Zuständigkeiten als Schlüssel für einen starken Tourismusstandort - Statement von Stefan Zierke HTML
28.01.2026 Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus - Öffentliche Gedenkstunde – Gegen das Vergessen HTML
28.01.2026 „Wir stehen an der Seite unserer dänischen Nachbarn“ - Zu Gast in der Fraktionssitzung Benny Engelbrecht HTML
27.01.2026 Handelsabkommen mit Indien stärkt Europas Wirtschaft - Statement von Armand Zorn HTML
27.01.2026 Wir machen Schluss mit dem Hin- und Herschicken von Behörde zu Behörde - Statement von Dagmar Schmidt HTML
22.01.2026 Eskalation in Nord- und Ostsyrien: Europäische Politik gefordert - Statement von Adis Ahmetović und Sanae Abdi HTML
21.01.2026 Mercosur-Abkommen muss zeitnah abgeschlossen werden - Statement von Daniel Walter HTML
20.01.2026 Klare Regeln für sichere Netze in Europa - Statement von Johannes Schätzl HTML
20.01.2026 UNDP zieht nach Bonn - Statement von Sanae Abdi HTML
19.01.2026 IWF-Prognose zeigt, dass unsere Politik wirkt - Statement von Armand Zorn HTML
18.01.2026 Europa lässt sich nicht erpressen - Statement von Siemtje Möller HTML
16.01.2026 Problemimmobilien untergraben das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates - Statement von Hendrik Bollmann HTML
16.01.2026 Wer Unterstützung braucht, bekommt sie - Grundsicherung HTML
16.01.2026 Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt - Bundeswehr HTML
16.01.2026 Regionale Lebensmittel für regionale Wertschöpfung - Internationale Grüne Woche HTML
16.01.2026 Prävention zuerst, klare Regeln, starke Unterstützung für die Weidetierhaltung - Bundesjagdgesetz HTML
15.01.2026 Soziale Wohn-Monitor 2026 offenbart dramatische Lage - Statement von Hendrik Bollmann HTML
15.01.2026 Positives BIP-Wachstum psychologisch wichtig - Statement von Armand Zorn HTML
15.01.2026 Deutschland lebt europäische Solidarität - Statement von Siemtje Möller HTML
14.01.2026 Lufthansa Group macht sich abhängig von Elon Musk - Statement von Johannes Schätzl und Isabel Cademartori HTML
12.01.2026 Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren - Statement von Armand Zorn HTML
09.01.2026 Zusammen ist unsere Stärke. - Klausur der SPD-Bundestagsfraktion HTML
09.01.2026 Weltweit größter Wirtschaftsraum für fairen Handel - Statement von Siemtje Möller HTML
09.01.2026 Zusammen ist unsere Stärke. - Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
07.01.2026 SPD-Fraktion steht Bundeswehr-Beteiligung offen gegenüber - Statement von Siemtje Möller, Adis Ahmetović und Falko Droßmann HTML
24.12.2025 HateAid: Verhalten der USA ist inakzeptabel - Statement von Sonja Eichwede und Carmen Wegge HTML
19.12.2025 Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch - EU-Kommission HTML
19.12.2025 Schutz vor Manipulation und Widerrufsbutton - Verbraucherschutz HTML
19.12.2025 So stärken wir den Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland. - Standortfördergesetz HTML
19.12.2025 Sieben Monate Koalition - Wir haben zusammen geliefert. HTML
19.12.2025 Zusammen erreicht. – Erfolge 2025 - (Flyer, A5, 8 Seiten, Dezember 2025) Herunterladen
18.12.2025 Schnell auf Bedrohungen durch Drohnen reagieren - Statement von Sonja Eichwede HTML
18.12.2025 Deutschlandfonds: Investitionen in die Zukunft - Statement von Wiebke Esdar und Armand Zorn HTML
18.12.2025 Bundespolizei wird gestärkt und modernisiert - Statement von Sonja Eichwede HTML
17.12.2025 Klarheit im Umgang mit dem Wolf - Statement von Esra Limbacher HTML
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