SPD Bundestagsfraktion

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Marja-Liisa Völlers

Marja-Liisa Völlers
23.11.2017 | Nr. 557

Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro

Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden, erklärt Lothar Binding
22.11.2017 | Nr. 556

Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen

Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.
22.11.2017 | Nr. 555

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe

Heute hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes, erklären Johannes Fechner und Dennis Rohde. 

Detlef Müller (Chemnitz)

Detlef Müller (Chemnitz)
22.11.2017 | Nr. 554

Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für die Opfer

Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen, erklärt Frank Schwabe. 
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
22.11.2017

Raus ins Leben

Gelungener Auftakt: Eine Woche lang sind die SPD-Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen, um Bürger zu fragen, was sie auf dem Herzen haben und was die SPD-Fraktion besser machen soll. Ein Bericht.

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z.B. 24.11.2017
z.B. 24.11.2017

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