SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei einer Plenarrede
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Oppermann: Hass und Aufwiegelung vergiften eine Demokratie

Generalaussprache im Bundestag
23.11.2016 | In seiner Rede zum Haushalt 2017 hat sich SPD-Fraktionschef Oppermann vor allem dem Hass in der Gesellschaft und dem Erstarken des Rechtspopulismus gewidmet. Was er und andere SPD-Abgeordnete sagten, lesen Sie hier. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

Wir kümmern uns um die Alltagsprobleme der Menschen!

Mein Standpunkt
21.11.2016 | Gerade in Zeiten der Unsicherheit ist es entscheidend, dass die Menschen das Vertrauen in die Solidarität der Gesellschaft und in die Handlungsfähigkeit des Staates nicht verlieren. Nur so können wir unsere liberale, freie Gesellschaft gegen gefährliche Spaltungstendenzen verteidigen. ... zum Artikel