SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Nächste Veranstaltung

Dienstag, 30. August 2016 - 18:00

Der Länderfinanzausgleich auf dem Prüfstand

Studio 3, Friedrich-List-Platz 1, 04103 Leipzig

Mit Daniela Kolbe (Leipzig), Carsten Schneider (Erfurt)

Bundeskanzler Helmut Schmidt im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Presse-Service Steponaitis)

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Zustimmung über Parteigrenzen hinweg
23.06.2016 | Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/ dpa)

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Mein Standpunkt
21.06.2016 | Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen. ... zum Artikel