SPD Bundestagsfraktion

Bundeshaushalt

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für stabile Finanzen und einen leistungsfähigen Staat. Wir haben die Spirale des Schuldenmachens durchbrochen und gleichzeitig erheblich mehr investiert in Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung, Kinderbetreuung, Infrastruktur oder Klimaschutz.

Unsere Haushaltspolitik verknüpft vernünftiges Wirtschaften mit vorausschauendem Reformieren und Investieren. Sparen ist für uns kein Selbstzweck, sondern ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit und Vorsorge für Zeiten, in denen die Menschen besonders darauf angewiesen sind, dass der Staat handeln kann und helfen muss.

Mit umfangreichen Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung sichern wir die Zukunft unseres Landes.

Thomas Oppermann bei Pressekonferenz
(Foto: picture alliance / dpa)

Wir fordern eine nationale Bildungsallianz

Mein Standpunkt
27.09.2016 | Wir fordern eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Gemeinden für eine bessere Bildung an unseren Schulen. Unsere Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, etwa für die Sanierung, Modernisierung und eine bessere Ausstattung von Schulen sowie für den flächendeckenden Ausbau der Schulsozialarbeit an Ganztagsschulen. ... zum Artikel
Sigmar Gabriel, MdB, am Rednerpult
(Foto: picture-alliance/dpa - Bildfunk)

Der Zusammenhalt ist die eigentliche Schicksalsfrage

Sigmar Gabriel über die Aufgaben der sozialen Marktwirtschaft
08.09.2016 | Die Wirtschaft brummt, der Arbeitsmarkt auch. Und doch fühlen viele Menschen Unsicherheit. Mit diesem Paradoxon beschäftigte sich Wirtschaftsminister Gabriel in einer eindringlichen Rede im Bundestag. Die Zusammenfassung. ... zum Artikel
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei einer Plenarrede
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Echte Aufstiegschancen sind Teil der Sicherheitspolitik

Generalaussprache zum Haushaltsetat
07.09.2016 | Öffentliche Sicherheit steht dieses Jahr im Zentrum der Generaldebatte im Bundestag. Dass dazu nicht nur mehr Polizeipräsenz gehört, sondern auch Sozialpolitik, machen die SPD-Redner im Plenum deutlich.  ... zum Artikel
Geldscheine im Glas
(Foto: BilderBox.com)

Bundestag beginnt Haushaltsberatungen 2017

Ziel der SPD-Fraktion: Mehr Geld für Sicherheit, Rente, Alleinerziehende
06.09.2016 | Von diesem Dienstag an berät der Bundestag über den Haushalt für das Jahr 2017 und den Finanzplan bis 2020. Neue Schulden gibt es keine, dafür Investitionen in den sozialen Zusammenhalt. ... zum Artikel