SPD Bundestagsfraktion

Rechtspolitik

Unsere rechtspolitische Arbeit soll einen Beitrag für eine gerechte und offene Gesellschaft leisten. Für uns steht der Schutz der Schwächeren im Vordergrund, wichtig ist aber auch ein fairer Ausgleich aller betroffenen Interessen. Rechtspolitik ist für uns ein Motor für den gesellschaftlichen Fortschritt. Wir können mit Rechtspolitik eine moderne und tolerante Gesellschaft gestalten, die in Freiheit und Sicherheit leben kann.

Einen gesonderten Bereich innerhalb der Rechtspolitik nimmt der Bereich Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ein. Behandelt werden Themen, die die Rechtsstellung des Bundestages oder der Abgeordneten betreffen.

bunte Häuserzeile
(Foto: miriamaro / photocase.com)

Sich in bezahlbaren Wohnungen sicher fühlen

Mietpreisbremse und höhere Einbruchstrafen
14.08.2017 | Ob bezahlbares Wohnen oder verbesserter  Einbruchschutz – die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Wahlperiode entscheidende Verbesserungen im Bereich Wohnen für die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht. Eine Bilanz. ... zum Artikel
Zwei Menschen gehen dem Sonnenuntergang entgegen
(Foto: nicolasberlin / photocase.de)

Gleiche Chancen schaffen

Gesagt. Getan. Gerecht.
19.07.2017 | Nicht nur mit ihrer Arbeitsmarktpolitik hat die SPD-Fraktion das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. In fast allen Bereichen gibt es spürbare Fortschritte. Eine Übersicht. ... zum Artikel
Mann und Frau vor futuristischem Touchscreen-Display
(Foto: istockphoto.com/audioundwerbung)

Toleranz ist keine Entscheidung, sondern Bedingung

Kommentar anlässlich der Jugendpressetage der SPD-Fraktion
04.07.2017 | Wie umgehen mit Hate Speech, Fake News und Cybermobbing? Mit dieser Frage haben sich die Teilnehmer der Jugendpressetage 2017 beschäftigt. Die besten Beiträge werden nun auf spdfraktion.de veröffentlicht. Der fünfte Teil stammt von Noëlle Fügler. ... zum Artikel
Hate speech
(Grafik: spdfraktion.de)

Die beste Möglichkeit, Hass und Mobbing zu bekämpfen, ist Aufklärung

Kommentar anlässlich der Jugendpressetage der SPD-Fraktion
04.07.2017 | Wie umgehen mit Hate Speech, Fake News und Cybermobbing? Mit dieser Frage haben sich die Teilnehmer der Jugendpressetage 2017 beschäftigt. Die besten Beiträge werden nun auf spdfraktion.de veröffentlicht. Der dritte Teil stammt von Jannik Wortmann. ... zum Artikel