SPD Bundestagsfraktion

Atomenergie und Endlager

Der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet werden. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits rückgebaut; für fast alle der 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt worden.
Mit der Einsetzung der Endlagersuch-Kommission werden die Grundlagen für eine standortoffene Suche innerhalb Deutschlands nach einem geeigneten Endlager für hochradioaktive Abfälle gelegt.

Casten Schneider
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Brennelementesteuer: Schäuble muss neuen Gesetzentwurf vorlegen

Statement von Carsten Schneider
07.06.2017 | Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. SPD-Fraktionsvize Schneider stellt klar: Es war Schäubles Gesetz, gesät voller handwerklicher Fehler. Schneider hat klare Forderungen. ... zum Artikel
Fässer mit radioaktivem Müll.
(Foto: picture alliance / dpa)

Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

Transparenz durch umfassende Bürgerbeteiligung
23.03.2017 | Eine Novellierung des Standortgesetzes schreibt fest, nach welchen Kriterien mögliche Standorte für ein Endlager zu bewerten sind, wie das Verfahren ablaufen und die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. ... zum Artikel
Abbildung des Atomkraftwerkes in Brokdorf
(Foto: picture alliance / dpa)

Atomzeitalter geht zu Ende – Altlasten sind geregelt

Gesetzentwurf zur kerntechnischen Entsorgung
15.12.2016 | Der Atomausstieg ist beschlossen. Der Bundestag hat nun die Verantwortung für die Kosten von Stilllegung, Rückbau und Entsorgung zwischen Staat und Energieversorgungsunternehmen gesetzlich geregelt. Hier lesen Sie, wie. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: spdfraktion.de)

Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung

Mein Standpunkt
13.12.2016 | Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration. ... zum Artikel
Das AKW an der Isar.
(Foto: BilderBox.com)

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen

Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung
01.12.2016 | Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt. ... zum Artikel