Bildung
Bildung ist der Schlüssel für die Lebens- und Teilhabechancen jedes und jeder einzelnen, für individuelle Freiheit und für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Auch der Zugang zu guter Arbeit und die Sicherung der Fachkräftebasis unserer Volkswirtschaft setzt mehr denn je erstklassige Bildung voraus. Das oberste bildungspolitische Ziel der SPD-Bundestagsfraktion besteht darin, sozialen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen und gleiche Chancen auf gute Bildung für alle zu verwirklichen.
Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Industrieländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung und ethnische Herkunft der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Damit finden wir uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht ab. Lebenschancen dürfen nicht „sozial vererbt“ werden. Kein Kind darf von der Gesellschaft zurückgelassen werden.
Das Leitmotiv der Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion bleibt Chancengleichheit für alle. Dies ist eine fundamentale Forderung der Gerechtigkeit und eine zentrale Voraussetzung für soziale Integration. Zugleich ist Bildung auch ein zentraler Schlüssel für unser Ziel, Vollbeschäftigung zu erreichen. Die Ausschöpfung aller Bildungspotenziale in unserer Gesellschaft, die Überwindung der Spaltung des Arbeitsmarktes und die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs gehören zusammen. Deshalb muss Bildung ein öffentliches Gut bleiben: Der Staat steht in der Verantwortung, allen Menschen optimale Bildungschancen zu gewährleisten.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb eine massive Steigerung der Bildungsinvestitionen, die Verbesserung der öffentlichen Bildungsinfrastruktur, eine gerechte Bildungsfinanzierung und die Gebührenfreiheit von der Kita bis zum Hochschulabschluss. Wir setzen auf die frühe individuelle Förderung in Kita und Schule. Deshalb wollen wir die Ganztagsschulen ausbauen und setzen auf mehr Durchlässigkeit und bessere Aufstiegsmöglichkeiten im Bildungssystem, auf den Abbau finanzieller Hürden, die Gewährleistung qualitativ hochwertiger und bedarfsgerechter Bildungsangebote und die Förderung Benachteiligter sowie auf Angebote für zweite und dritte Chancen. Die berufliche Bildung wollen wir stärken und als gleichwertigen Bildungsweg neben dem akademischen Weg etablieren. Weiterbildung muss eine zentrale Bedeutung bekommen. Die Hochschulen wollen wir offen halten und die Einheit von freier Forschung und qualitativer Lehre stärken.
Verbesserungen im Bildungssystem lassen sich nur erreichen, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam handeln und alle Glieder der Bildungskette ineinander greifen. Die SPD-Bundestagsfraktion will im Grundgesetz die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Wahrnehmung der gesamtstaatlichen Verantwortung für die notwendigen Qualitätsverbesserungen im Bildungswesen erleichtert wird.
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Rede-Beitrag: Sonja Steffen
