SPD Bundestagsfraktion

  • SPD-Fraktion steht an der Seite der Siemens-Beschäftigten

    Vor dem Reichstagsgebäude: SPD-Abgeordnete bekunden Solidarität mit Siemens-Beschäftigten, die Stellenabbau fürchten
    (Foto: Andreas Amann)

    Gemeinsam mit den Betriebsräten gegen Arbeitsplatzabbau

    Mit dem geplanten Stellenabbau bei Siemens könnten tausende Beschäftigte ihren Job verlieren. Die SPD-Fraktion hat das Thema am Dienstag mit einer Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung des Bundestages gesetzt. 

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  • Merkels Traumkoalition ist zum Albtraum geworden

    Andrea Nahles beim Pressestatment

    Andrea Nahles stellt klar: Die Verantwortung liegt nun bei Angela Merkel. Wir werden uns Gesprächsaufforderungen stellen. Aber wir scheuen Neuwahlen nicht.

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  • Irland muss Steuer-Milliarden bei Apple eintreiben

    Stempel "Steuern bezahlt"
    (Foto: BilderBox.com)

    SPD-Fraktion fordert fairen Steuerwettbewerb in Europa

    Irland will vorzeitig Kredite ablösen, um Millionen an Zinsen zu sparen. Zugleich unterlässt es das Land, vom US-Konzern Apple Milliarden Euro an Steuern zurückzufordern. So geht es nicht.

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  • Raus ins Leben

    Leni Breymaier, MdB, im Gespräch
    (Foto: Leni Breymaier, MdB)

    SPD-Abgeordnete machen bei Aktion „Fraktion im Dialog“ intensive Erfahrungen

    Gelungener Auftakt: Eine Woche lang sind die SPD-Abgeordneten in ihren Wahlkreisen unterwegs gewesen, um Bürger zu fragen, was sie auf dem Herzen haben und was die SPD-Fraktion besser machen soll. Ein Bericht.

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Demokratie

Ausschusssaal
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Auch zwei weitere Ausschüsse konstituiert
22.11.2017 | Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge. ... zum Artikel

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Trotz Protesten treibt #thyssenkrupp die Stahlfusion mit Tata Steel voran. A. #Nahles war heute bei thyssenkrupp Ra https://t.co/QsITTzkeQN
Siemens Kaeser wirft SPD vor: wären verantwortungslos weil nicht GroKo. Er wirft 7000 Leute raus mit 6 Mrd Gewinn. https://t.co/cGIqSzHguV
Was wächst denn da zusammen? https://t.co/ZMrVbq4SiC
Habe eine kleine #SPD-Mitgliederbefragung bei mir im Wahlkreis gestartet. Großer Rücklauf bisher. Die allerwenigste https://t.co/qKT02MAE0P
Lindner argumentiert 100% unlogisch. Weil er Jamaika mit GroKo ähnlichen Inhalten nicht wollte will er jetzt GroKo https://t.co/koOek4oZ2n
Am 25.11. ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Ein erster Schritt ist, das #schweigenbrechen und die Nummer... https://t.co/ViaOKT9MPY
#Mölln Ich denke noch mit großem Grauen an diese Zeit - unfassbar, dass dies Menschen den anderen "antun" konnten! https://t.co/e2mij6qgB1
Im Rückkehrabkommen zwischen #Myanmar und #Bangladesch zu den #Rohingya kommt es auf das Kleingedruckte an. Ohne https://t.co/BiAppc41SC
Heute zufälliges Treffen in der Mensa des Bundestages mit dem Bundestagspräsidenten a.D. Wolfgang Thierse. Es ging https://t.co/gKPhgUwGZR
Schön, dass ich dabei sein konnte - hat sich sehr gelohnt! #UlliNissen https://t.co/Un5bsbdjv4
Bin als Delegierte beim #lpt17 @hessenSPD dabei - freue mich auf konstruktive Debatten! #UlliNissen https://t.co/HIHSwbNFAv
Bitte unterstützt die Petition - DANKE! #ULLINISSEN https://t.co/ZrB5Hf2hwy
Der Tod von Sanda macht mich sehr traurig. Sie hatte eine wunderbare herzliche Ausstrahlung - ich werde sie nicht v https://t.co/xB91VhvqVy
Ne, denkst Du, den Kaffee hol ich mir gleich im #ICE, denkst Du, aber denkste: Heute nur Kaltgetränke.
#unbezahlbar - Paul Hampel (AfD) beschreibt am Nachbartisch beim Italiener einer jungen Frau aus Mexiko (die in Ber https://t.co/3P1NR7kxck
Heute Abend gehts mit Michaela zur Eröffnung. Ich freue mich auf viele tolle Filme beim Kinofest 2017! https://t.co/12aJpHIhKs
Nötig wäre es. Für die 8-10 Mrd. Euro, die eine Abschaffung des #Dieselprivilegs einbrächte, könnte bei Mobilität u https://t.co/Us75BSRxo1
Aus der Zeit gefallen! Da ist selbst, der #HLT weiter. Wenn wir unsere Politik vermittelt wollen, müssen wir zeit https://t.co/ygkVpb4Zhl
Wie stark werden Familien durch KiTa-Gebühren belastet? Hängt in NRW vom Wohnort ab! Das kann so nicht bleiben https://t.co/ldrzbwVDY8
Die Probleme warten nicht auf die Regierungsbildung. Die Ausschüsse des Bundestages müssen jetzt an die Arbeit gehe https://t.co/Tf2XQE9q10
nach einigen terminen und presse jetzt im ice 1514 aus der hauptstadt in die schönste stadt der welt. termine, pres https://t.co/Z9PyGIraGv
Samstag sehen wir uns in der Fußgängerzone in #Forchheim. Themen gibt es ja gerade genug ;) @inFranken https://t.co/qaUx0Ex7T1
Verrückte Ideen trägt der @parycek da vor: Evidenzbasierte Politik und wirkungsorientierte Verwaltung #ÖFIT2017
Das Land ist verantwortlich für die verschuldeten hessischen Kommunen | Bettina Müller https://t.co/GYjnhFwFYR
Aktion von #terredesfemmes am #brandenburgertor - wir sind gemeinsam laut gegen Gewalt an Frauen https://t.co/gokio8mYAH
Diskutiere gleich zu Algorithmen und Automatisierung in Regierung und Verwaltung - und was macht #KI damit? mit @anked #ÖFIT2017
Nein Schulz bleibt und wir bleiben dabei Keine GroKo!!! https://t.co/PODAyLrVPr
Wie sich die Zeiten ändern! Solche Eintracht zwischen HH und HL wäre noch im 16. Jahrhundert unvorstellbar gewesen. https://t.co/Q5BOa2uZDK
Spannendes Projekt! Deutsche Ingenieurskunst macht bei der Speicherfrage große Fortschritte. #Energiewende https://t.co/pp2IAGU8rZ
Die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen langsam. Die Verurteilung von #Mladic leistet einen wichtigen Beitrag zur Aufar https://t.co/GS9Qgr6qSs
#sruverkehr Bin bei der Präsentation des Sondergutachtens "Umsteuern erforderlich: Klimaschutz im Verkehrssektor" v https://t.co/Gt3aXzsbqf
Ich lade herzlich ein: Morgen um 18.00 Uhr zum Feierabendgespräch zur aktuellen politischen Lage ins... https://t.co/iUc4KjdNfl

Interview

Carsten Schneider vor der Presse
(Foto: picture alliance /dpa)

Die FDP hat Angst vor der eigenen Courage

Interview mit Carsten Schneider von der Funke Mediengruppe
21.11.2017 | Im Interview erläutert Carten Schneider die Position der SPD und die mangelnde Ernsthaftigkeit der Freidemokraten. ... zum Artikel

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
(Foto: picture alliance / dpa)

Bundestag diskutiert Auslandseinsätze der Bundeswehr

Mandate unverändert
21.11.2017 | Insgesamt sollen sieben Einsätze um jeweils drei Monate verlängert werden. Zu den Mandaten gehört die Ausbildungsmission in Afghanistan ebenso wie der Kampf gegen den IS vor allem im Irak.   ... zum Artikel

Standpunkt

Andrea Nahles beim Pressestatment
(Foto: Andreas Amann)

Dieser Bundestag ist gewählt und handlungsfähig

Mein Standpunkt
20.11.2017 | Trotz des Scheiterns der Jamaika-Sondierung ist der Deutsche Bundestag gewählt und handlungsfähig. Das Parlament kann Anträge und Gesetze beschließen – und das sollte es auch tun, wo die Zeit drängt oder es inhaltlich notwendig ist. ... zum Artikel

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Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

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22.11.2017 | Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge. ... zum Artikel

Steuern

Irland muss Steuer-Milliarden bei Apple eintreiben

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21.11.2017 | Irland will vorzeitig Kredite ablösen, um Millionen an Zinsen zu sparen. Zugleich unterlässt es das Land, vom US-Konzern Apple Milliarden Euro an Steuern zurückzufordern. So geht es nicht. ... zum Artikel

Standpunkt

Dieser Bundestag ist gewählt und handlungsfähig

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20.11.2017 | Trotz des Scheiterns der Jamaika-Sondierung ist der Deutsche Bundestag gewählt und handlungsfähig. Das Parlament kann Anträge und Gesetze beschließen – und das sollte es auch tun, wo die Zeit drängt oder es inhaltlich notwendig ist. ... zum Artikel

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Wirtschaft

SPD-Fraktion steht an der Seite der Siemens-Beschäftigten

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Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 3/2017

Fraktion Intern Nr. 3/2017 vom 12.07.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,13)