SPD Bundestagsfraktion

  • Das britische Referendum ist ein Weckruf

    Thomas Oppermann beim Pressestatement
    (Foto: picture alliance /dpa)

    Statement von Thomas Oppermann

    Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann stellt klar, dass die Entscheidung zum Austritt der Briten aus der EU nicht das Ende Europas bedeutet. Gleichwohl müsse sich einiges ändern.

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  • Aufbruch, jetzt!

    Europaflagge
    (Foto: BilderBox.com)

    Europa nach dem britischen Referendum

    Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.

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  • Unkonventionelles Fracking wie in den USA verboten

    Schild, auf dem steht: Unkonventionelles Fracking wird verboten
    (SPD-Bundestagsfraktion)

    Bundestag beschließt Gesetzpaket zu Fracking und Erdgasförderung

    Jetzt gilt es: Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgsförderung gelten schärfere Regeln. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. 

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  • Erste Bundestagsfraktion mit Zertifikat „berufundfamilie“

    SPD-Fraktion erhält das Zertifikat "berufundfamilie"
    (SPD-Bundestagsfraktion: Andreas Amann)

    SPD-Fraktion als familienfreundlicher Arbeitgeber ausgezeichnet

    Die SPD-Fraktion ist am 23. Juni 2016 als erste Bundestagsfraktion für ihre familien- und lebensphasenbewusste Personalpolitik mit dem Zertifikat „berufundfamilie“ ausgezeichnet worden.

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Standpunkt

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/ dpa)

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Mein Standpunkt
21.06.2016 | Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen. ... zum Artikel

Außenpolitik

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht am 29.01.2014 in Berlin während der Sitzung des Bundestags
(Foto: dpa - Bildfunk)

Steinmeier: Lehren aus dem 20. Jahrhundert ziehen

Debatte zum 75. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion
23.06.2016 | 27 Millionen sowjetische Soldaten und Zivilisten starben zwischen 1941 und 1945 durch den Vernichtungs- und Eroberungskrieg der Nationalsozialisten. Außenminister Steinmeier findet im Bundestag mahnende Worte - gerade auch mit Blick auf die Gegenwart und Zukunft. ... zum Artikel

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Schade für die junge Generation in GB. Aber die Entscheidung ist gefallen: wer raus will, muss auch raus gehen!
Musste leider gesagt werden #Brexit https://t.co/MCE7cyYgvh
spd veranstaltung wirtschaftsstandort brunsbüttel u.a. mit dem s-h wirtschaftsminister meyer zu: nok, lng, wsv, a20. https://t.co/iJK5D9ARkI
Lischkas Berliner Depesche 06/2016: Laden Sie sich die neueste Ausgabe von Lischkas Berliner Depesche herunte... https://t.co/jHNE2BXpKO
Rückfahrt aus Berlin! Nach Unwetter lacht daheim wieder die Sonne!#spdbt
Der Tag ist heute wie im Tunnel abgelaufen. Ich bin durch #Brexit
so, jetzt verlasse ich mein BT-Büro
Wichtigster Termin des Jahres: Eröffnung des 46. #Backnanger #Straßenfests mit Schwäbischer Waldfee @SPDRemsMurr https://t.co/zLNv1U95Yz
Es ist immer klug, wenn Angela Merkel auf Sigmar Gabriel hört #CETA #GroKo https://t.co/AB9Lf7Rica
Der Bundestag hat heute endlich beschlossen, #Fracking/Erdgasförderung zu verbieten bzw. stärker zu regulieren. https://t.co/gpw1iZ3aWi
Achim Post trifft Christopher McGregor aus Porta Westfalica beim Planspiel Jugend und Parlament: https://t.co/co1p3UJrso (tap)
Rede von Burkhard Lischka (SPD) zum besseren Informationsaustausch bei der Terrorismusbekämpfung: Rede von Bu... https://t.co/kJmY9BEL5X
Ok.Im Schatten vom #Brexit ist auch kein besseres Argument.Wir haben den nicht bestellt! https://t.co/XyOyjl6wiQ
Ich stehe an Eurer Seite #Istanbul Pride! #PrideMarch #lbgti - meine Message mit englischen Untertitelnhttps://t.co/vbn3b2sTci
My message: Standing by your side, as companion, at the #Istanbul Pride! #PrideMarch #lbgtihttps://t.co/vbn3b2sTci
So ein Unsinn!Sollen wir die Arbeit einstellen,weil Fussball gespielt wird?Gesetz ist schon vom letzten Jahr! https://t.co/7z0Db58U9X
Hier unsere neue Arbeitnehmerzeitung "Gute Arbeit", Ausgabe 3/2016, unter anderem mit einem Artikel zum... https://t.co/V8xryjQBkA
Standing by your side, as companion, at the Istanbul Pride! #PrideMarch #lbgti https://t.co/vbn3b2sTci
3 namentliche abstimmungen,reichstagsführung/diskussion stadtteilschule eppendorf,ice nach hh,jetzt gen brunsbüttel. https://t.co/PnbtNt6v6V
Brexit- Liar !!!! Geld für Gesundheit statt für Brüssel: Farage distanziert sich von Millionenversprechen https://t.co/bu6pafPK6Q
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Der Bundestag hat heute beschlossen, #Fracking/#Erdgasförderung zu verbieten/zu regulieren: https://t.co/S2AhgE2MSa https://t.co/cnOAmNysiY
I am standing at your side, as companion at the Istanbul Pride Week. My message to LGBTI Community in Istanbul... https://t.co/QjoL5z0i5n
Eine Tagungswoche geht zu Ende und ein neuer Wochenbericht erscheint. Die Themen sind u.a. Das britische... https://t.co/7uqLsYAA04
Looking forward meeting @AnnLinde again in Berlin in July! https://t.co/z6B1RUcHit
Soziale Stadt = Investition in den Zusammenhalt von Menschen Video: https://t.co/dr7XH9cESJ
Eigentlich richtig gute Woche: Fracking verboten, Teilzeitausbildung erleichtert, Nachbetreuung für Langzeitarbeitslose. Und jetzt? Brexit
#NeinHeisstNein kommt - Danke an den ASF Bundesvorstand, Bff: Frauen gegen Gewalt e.V., Deutscher Juristinnenbund... https://t.co/Mg79oG8wBc
Mit dem #Kulturgutschutzgesetz haben wir eines d. wichtigsten kulturpolitischen Vorhaben der Wahlperiode umgesetzt: https://t.co/S18rua79mQ
SchülerInnen von Nanofokus nehmen Mechthild Rawert unter die Lupe https://t.co/hpL4k8iRDZ
Parlament hat Gesetz entscheidend verschärft und #Fracking Verbot erkämpft. So stelle ich mir Parlamentarische Demokratie vor. #Sternstunde

Kultur

Bundeskanzler Helmut Schmidt im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Presse-Service Steponaitis)

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Zustimmung über Parteigrenzen hinweg
23.06.2016 | Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll. ... zum Artikel

Kultur

Eine Kopie der Himmelsscheibe von Nebra präsentiert die Archäologin Tomoko Emmerling am Donnerstag (12.01.2012) in Halle. Die mehr als 3600 Jahre alte Himmelsscheibe ist nationales Kulturgut. Foto: Hendrik Schmidt (dpa)
(Foto: dpa / picture alliance)

Schutz und Handel von Kulturgut wird neu geregelt

Gelungener Kompromiss beim umstrittenen Kulturgutschutzgesetz
23.06.2016 | Nach einer intensiven Debatte mit Betroffenen hat der Bundetag das geplante neue Kulturgutschutzgesetz beschlossen. Es soll den Kampf gegen illegalen Kulturguthandel verbessern und national wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung schützen.  ... zum Artikel

Steuern

Erbschaftssteuer
(Foto: BilderBox.com)

Warum die neue Erbschaftsteuer zu mehr Steuergerechtigkeit führt

Bundestag beschließt Reform
24.06.2016 | Durchbruch: Die Reform der Erbschaftsteuer beendet die unangemessene Schonung großer betrieblicher Vermögen im Erbfall. Dabei hat die SPD-Fraktion sichergestellt, dass die Belange kleiner Betriebe sowie Familienunternehmen berücksichtigt werden. Hier die Details. ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

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Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Zustimmung über Parteigrenzen hinweg
23.06.2016 | Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll. ... zum Artikel

Flüchtlingspolitik

Asylverfahren werden schneller, Rückführungen leichter

Bundestag beschließt Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen
25.02.2016 |

Mehr als eine Millionen Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland. Der Bundestag hat nun einen wichtigen Schritt getan zu mehr Ordnung bei der Aufnahme von Flüchtlingen und zu schnelleren Asylverfahren.

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Flüchtlingspolitik

Fragen und Antworten zum Asylverfahren

Grundbegriffe der Asyl- und Flüchtlingspolitik
31.03.2016 | Wann hat jemand das Recht auf Asyl? Wie läuft ein Asylverfahren ab? Und wer darf seine Kernfamilie nachholen? spdfraktion.de erklärt die wichtigsten Begriffe in der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsdebatte. ... zum Artikel

Umwelt

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Großer Verhandlungserfolg für SPD-Fraktion
21.06.2016 | Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick.  ... zum Artikel

Umwelt

FAQ zu Fracking und Ergasförderung

Antworten auf häufig gestellte Fragen
23.06.2016 | Der Bundestag hat das Gesetzpaket zum Verbot von unkonventionellem Fracking wie in den USA und zur schärferen Regelung der Erdgasförderung beschlossen. spdfraktion.de beantwortet die wichtigsten Fragen dazu.  ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 3/2016

Fraktion Intern Nr. 3/2016 vom 21.06.2016 mit dem Schwerpunktthema: "Gesagt. Getan. Gerecht." (Informationsdienst, 16 Seiten)
24.06.2016
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