SPD Bundestagsfraktion

  • Ehe für alle: Union muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Thomas Oppermann bekräftigt die Forderung der SPD-Fraktion nach der Ehe für alle. Es komme bei der Ehe nicht auf die Geschlechtszugehörigkeit an, sondern auf gegenseitige Verantwortung.

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  • Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

    Otto Wels
    (Foto: ADSD/FES)

    Gastbeitrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der FAZ

    Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.

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  • Zeit für die Ehe für alle

    Hände eines lesbischen Paares
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    SPD-Fraktion beschließt Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe

    Die SPD-Fraktion will seit vielen Jahren die Ehe für alle durchsetzen. Sie kämpft dafür, dass die CDU/CSU-Fraktion ihre Blockadehaltung aufgibt, damit gleichgeschlechtliche Paare endlich heiraten können. 

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  • 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

    Erzieherin spielt mit Kindern im Kindergarten bzw. in der Kita
    (Foto: iStockphoto.com/Jonas Unruh)

    Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert

    Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen. 

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Standpunkt

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture-alliance / dpa)

Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen

Mein Standpunkt
28.03.2017 | Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern. Viele dieser Vorhaben wie die Ehe für alle stoßen derzeit auf den Widerstand der Union. Es wird sich zeigen, welchen politischen Gestaltungswillen CDU/CSU in diesen Fragen aufbringen. ... zum Artikel

Twitter

Trumps Anti-Klimapolitik. Falsch, aber #USA werden das ganz sicher korrigieren. Weil es vor allem wirtschaftlich unvernünftig ist. #klima
Detlef Scheele, mein alter Chef, wurde heute in einer feierlichen Zeremonie im Französischen Dom zu Berlin zum... https://t.co/ta7hYaBNYw
#AfD marschiert weiter Richtung 5% Abstieg https://t.co/HBRMiL0cvq
Grundlage des Abends: @ARTEde : #Bosnien und #Kosovo - #Europa|s vergessene Protektorate https://t.co/JYhctDZ2fB
Spannende Diskussion zu #Westbalkan mit Rüdiger Rossig, Zoran Solomun, @FES_SOE bei Südosteuropa Kultur e.V. Berlin https://t.co/4fs89oONOK
AFD auf dem absteigenden Ast. Gut so. https://t.co/C33XiaQzSM
56 Coburger Schülerinnen und Schüler. https://t.co/XJr466NIvG
Hm ... das mit der Steinzeit hab ich jetzt nicht verstanden #WahlDigital2017
Die Broschüre zur #Behindertenpolitik der @spdbt gibt es jetzt auch in Leichter Sprache. https://t.co/KssUoXvxxN https://t.co/qfaKxIHhDn
Unser "Servicetweet" zum Monatsende, denn auch im April gibt es gesetzliche Neuregelungen/Änderungen: https://t.co/W1TfsBdWmo (Tap)
#MartinSchulz zu Gast der Hessischen Landesgruppe der @spdde - es bestätigt sich wieder - er ist der richtige Kandi https://t.co/jFoqVtVqd3
Für pflegende Angehörige gibt es seit der #Pflegereform flexiblere Angebote.https://t.co/h64Py2sswV#fokuspflege https://t.co/ZaGShJ5SaE
es reicht! wir haben heute als spd-bundestagsfraktion einen gesetzentwurf zur öffnung der ehe verabschiedet. uns... https://t.co/TmY1UILD91
#WahlDigital2017 #PStS @DirkWiese4 aus dem @BMWi_Bund stellt die digitale Wirtschaftspolitik vor ... und redet wahnsinnig schnell ;-)
Genau und das sofort..... https://t.co/P34qYEihl4
Jetzt startet der polITalk des @eco_de zur #Wirtschaft und #Arbeit #digital - was plant die Politik?#WahlDigital2017
Was tun gegen Schrumpfende #Chancengleichheit wachsende #Ungleichheit Hier mein Dossier: https://t.co/LPx02x3ZLz https://t.co/ANvJ7L3f8T
Erneute Hacker-Attacke auf den Bundestag. Abgeordnete wissen quasi nix. Kommunikation der Behörden unverantwortlich. https://t.co/TrBy0QdInw
Jetzt plaudere ich mal aus der @spdbt . Waren uns alle sehr einig. Streitet keiner. #SPD stark machen! #r2g #GroKo https://t.co/xrsphe8n9O
Abstimmen für den Publikumspreis des Deutschen Computerspielpreis! #DCP2017 @DerDCP https://t.co/4iZDYXQCAm
Solche Post wollen wir nicht! https://t.co/G7Z0FCRya4
Wir wollen die volle rechtliche Gleichstellung! @spdbt beschließt eigenen Gesetzentwurf. @EvaHoegl #Ehefueralle https://t.co/kkbY8Hn1jR
Mich macht es stinksauer wenn die Menschen ihren Müll einfach auf die Gasse werfen! https://t.co/Je7DspuElz
Münchner SPD - Ude wird Wahlkampfmanager (via @SZ) https://t.co/ZefSmsy8sa https://t.co/ZefSmsy8sa
Neue Lust aufs Wählen - sehr gut - wäre super wenn sich ganz Viele für die @spdde entscheiden würden! https://t.co/uY2rKwhCnE
2. Kulturempfang der SPD Hamm wieder ein voller Erfolg! Da muss ja auch ein entsprechendes Foto her - hier mein... https://t.co/gRMIAjF8Ck
Flüchtlinge sollen natürlich auch in Nobelvierteln untergebracht werden ! #ZeitfürmehrGerechtigkeit https://t.co/yiGZcXJjzr
Der Richtungsstreit lautet, wird die SPD stärkste Partei und führt die Regierung oder die CDU! https://t.co/1rM40mYO1p
Plakate gefallen mir gut! https://t.co/x1e6Gfdu11
Wäre es nicht eher ne Meldung, wenn er Pünktlich gestartet wäre! https://t.co/8jZ2dgee0m
Es kann nicht sein, dass die Aussicht auf #Asyl davon abhängt, in welchem Bundesland es beantragt wird! #Recht https://t.co/Bc21gfPk8V

Statement

Christine Lambrecht
(Foto: Stephanie Pilick)

Bundestag benennt Liegenschaft nach Otto Wels

Statement von Christine Lambrecht
23.03.2017 | Die Erste parlamentarische Geschäftfsührerin lobt die Benennung von zwei Bundestagsgebäuden nach Otto Wels und Matthias Erzberger. Lambrecht: Das Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ wird nach dem großen Sozialdemokraten Otto Wels benannt.   ... zum Artikel

Europa

Europaflagge
(Foto: BilderBox.com)

60 Jahre Römische Verträge: Europa in Vielfalt geeint

Herzlichen Glückwunsch, Europäische Union!
25.03.2017 | Der Erfolg, 60 Jahre nach Unterzeichung der Römischen Verträge, heißt: Frieden, Freiheit, Toleranz, Solidarität und gute Nachbarschaft ohne Grenzen. Es lohnt sich, für Europa zu streiten.   ... zum Artikel

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Verkehr

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

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Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

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23.03.2017 | Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig. ... zum Artikel

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Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert
23.03.2017 | Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen.  ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 1/2017

Fraktion Intern Nr. 1/2017 vom 06.03.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,16)