SPD Bundestagsfraktion

  • Wir sind ein Einwanderungsland

    Fachkonferenz Einwanderung: Otto Schilly, Rita Süßmuth und Thomas Oppermann
    (Foto: Andreas Amann)

    Fachkonferenz Einwanderung transparent regeln

    Deutschland steht vor einem dramatischen Fachkräftemangel. Die SPD-Fraktion hat deshalb ein Einwanderungsgesetz vorgelegt, dessen Inhalte sie auf einer Fachkonferenz erörterte. Zu den Gästen zählten Rita Süssmuth und Otto Schily.

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  • Die EU ist eine Solidargemeinschaft mit Rechten und Pflichten

    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei einer Plenarrede
    (Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann )

    Debatte zum kommenden EU-Gipfel

    Das Vereinigte Königreich hat einen Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union gestellt. In einer Bundestasgsdebatte skizziert Thomas Oppermann, worauf es jetzt ankommt. Er äußert sich auch zur Frankreich-Wahl und zur Türkei.

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  • Darum brauchen wir ein Demokratiefördergesetz

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Prävention wird im Kampf gegen Extremismus immer wichtiger. Thomas Oppermann erklärt, wie seine Fraktion die Demokratie auch gesetzlich fördern will.

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  • Wir sind viele, wir sind eins

    Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes
    (Foto: DGB/Simone M. Neumann)

    Ein Gastbeitrag von DGB-Chef Reiner Hoffmann

    Soziale Gerechtigkeit als Antwort auf Rechtspopulisten und Angstmacherei.

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Standpunkt

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture alliance / dpa)

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Mein Standpunkt
25.04.2017 | Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern. ... zum Artikel

Innenpolitik

Berufsschullehrer erklärt im Mathematikunterricht einem jugendlichen Asylbewerber die Aufgaben.
(Foto: dpa / picture alliance)

SPD-Fraktion will Demokratiefördergesetz einführen

Positionspapier zur Prävention beschlossen
25.04.2017 | Die SPD-Fraktion will mit einem Gesetz zur Demokratieförderung den Kampf gegen politischen und islamistischen Extremismus verstärken und Präventionsarbeit fördern. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Jugendlichen. ... zum Artikel

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Wir von d SPD müssen jetzt kämpfen. Wahlsiege in SH und NRW völlig offen. Gerechtigkeit u Gemeinsamkeit statt Hetze https://t.co/ssxmU4hO4E
Lasst Euch und Eure Kinder impfen - ich habe mich vorletztes Jahr nochmal impfen lassen https://t.co/Yvp2GbPU4j
... und bei der Bundeswehr.... https://t.co/6T5Q0LASZq
Die eigentliche Frage ist eher, wie konnte er OBERLEUTNANT der Bundeswehr werden? https://t.co/nR34uyF1xC
Realsatiere, die vertreten nicht das "Volk", DIE verarschen es. https://t.co/Nv6H8RLeJa
Nach langem Tag - bin seit 6:30 Uhr im #Bundestag - ist jetzt "Feierabend" https://t.co/YsIqd5vu3e
Da fragt man sich schon, wer so alles bei der Bundeswehr Oberleutnant werden kann? https://t.co/3CHsLFOo2B
Gustav Herzog spricht zum siebten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes im Bundestag https://t.co/saD5immHyw
Nach 23 Uhr kommt noch das siebte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Nach dem Tagesbeginn mit dem... https://t.co/3D3icGquEW
Interessante Sendung auf ZDF. Maybrit Illner spezial mit Ministerin Nahles und CDU-Politiker Jens Spahn zu Leiharbeit und miesen Jobs.
Rückzug von #Venezuela aus der #OAS wäre auch schwerer Schlag für das lateinamerikanische Menschenrechtssystem @georg_ismar @CarolinaChimoy
Die Glocke des Präsidiums im #Bundestag ist sehr beeindruckend - müssen wir zum Glück nicht "nutzen" - alles sehr " https://t.co/XZtLoa4ILo
Trumps Wirtschaftspolitik: erlaubt psychisch Kranken den Waffenkauf. Schließt von sich auf andere!https://t.co/cVzO6Aniim via @SPIEGELONLINE
Gefährliche Eskalation in #Skopje. Demokratie und Dialog statt Gewalt! #EU muss in #Mazedonien handeln. @eu_eeas https://t.co/sroEz94DWD
Schön, dass es einen Bunten Protest gegen #FraukePetry gegeben hat https://t.co/2Nhz1BBfLl
""Mein Städtelein, mei Schtetl" JomAShoa, Gedenkveranstaltung in der jüdischen Gemeinde zu Berlin! https://t.co/V1GW4TL3Ne
Klasse - habe mich auch beteiligt - hatte anlässlich des #GirlsDay2017 ein Mädchen aus #Frankfurt im #Bundestag in https://t.co/LBvMOUVv4b
Der "Jubel" ist immer noch in mir! https://t.co/jsz4wcv1Fx
Was nun Herr Laschen?!? https://t.co/B2OTvLIOjF
Ich bin in Frankfurt um 14 Uhr auf dem Goetheplatz dabei - freue mich darauf! https://t.co/APuJYiedEg
Übernehme jetzt im Präsidium den Schriftführerin Dienst bis zum Schluss der Plenarsitzung - langer Tag - bin seit 6 https://t.co/50lX8ldoNI
.@GrueneBundestag: "Beratungen zum Datenschutz im Schweinsgalopp" #Faktencheck ExpertInnen-Anhörung war vor drei Wochen(!)
Heute zu Besuch beim Wrestling-Training der GWF in Berlin. Spannend zu sehen, was hier in Neukölln so abgeht bei https://t.co/khBXMmceZA
Abschiebungen nach Afghanistan sind derzeit nicht zu verantworten https://t.co/LoleEO5q1H
Der Kollege @g_reichenbach spricht mit gewohnter Kenntnis und Vehemenz über die Umsetzung der #euDSGV in https://t.co/KfOciroNL1
Beides ginge gut. Ist machbar und vereinbar. Konzepte sind da. Jetzt muss der Bezirk Mitte wollen und handeln! https://t.co/3bLfS0eLZt
Gute Gespräche mit dem Botschafter Israels, Herrn Hadas-Handelsman, heute im @BMWi_Bund. @IsraelinGermany https://t.co/xwOIm8TrWf
DANKE für die großartige Organisation - hatte ein tolles engagiertes Mädchen aus Frankfurt zu Besuch https://t.co/f3KMwKQTA5
Liebe @ManuelaSchwesig, wir sind sehr froh, dass Du unsere Ministerin bist - Du bringst Gutes für Frauen+Familien v https://t.co/9YITwXbisG
Sehr wichtige + gute Entscheidung - Polizei und Rettungskräfte brauchen unsere Unterstützung und Solidarität! https://t.co/h8TF3i5QDT
Liebe @katarinabarley - DANKE für Deine Rede! https://t.co/1Q6IPmyRPG
"Herbert Wehner war ein großer deutscher Sozialdemokrat und ein herausragender Parlamentarier." @ThomasOppermann
Herbert Wehner Abend in der SPD Bundestagsfraktion zum 111. Geburtstag. Einblicke in ein hochinteressanten Politike https://t.co/6kJCXTK7Ix
Das Leben eines Gebrannten. @spdbt erinnert an den großen Herbert Wehner. Wir wollen das Gedenken an ihn aufrechter https://t.co/Wujv1OO023
Martin Schulz spricht gerade in Werl. "Gleichberechtigung beginnt bei der Geburt." Jedes Kind braucht von Anfang... https://t.co/8KAIYzqH8u
Mit Klara Morfeld, die für den #girlsday den Bundestag besucht https://t.co/r0NgD6IKeF
Noch ein Grund für Geschenke: Hildegard und Eberhard Weber aus Großseifen sind während ihrer Berlinfahrt... https://t.co/4MGpnbszK6

Arbeit

Einer pflegebedürftigen Frau wird im Haushalt geholfen
(Foto: picture-alliance/dpa)

Gute Arbeit in Privathaushalten

SPD-Fraktion will Arbeitsbedingungen in Haushalten verbessern
26.04.2017 | Viele Beschäftigte sind in Deutschland in Privathaushalten tätig. Vielfach wird Schwarzarbeit geleistet und nicht in die Sozialversicherungen gezahlt. Das will die SPD-Fraktion ändern und hat dazu ein Papier beschlossen. ... zum Artikel

Steuern

Europäische Finanzkrise
(Foto: picture alliance / dpa)

Kampf den schädlichen Steuerpraktiken

Lizenzzahlungen nur noch beschränkt abziehbar
27.04.2017 | Kompliziert, aber von großer Bedeutung: Der Bundestag hat das Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen beschlossen. Dadurch wird Gewinnverschiebungen multinationaler Konzerne mittels Ausnutzung sogenannter Patentboxen ein Riegel vorgeschoben. ... zum Artikel

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Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 2/2017

Fraktion Intern Nr. 2/2017 vom 19.04.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,40)