SPD Bundestagsfraktion

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Atomenergie und Endlager

Das AKW an der Isar.
(Foto: BilderBox.com)

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen

Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung
01.12.2016 | Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt. ... zum Artikel

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Jetzt im Süden angekommen. Ende der Tour in Bad Kösen. https://t.co/Sz0l6LGTA8
Mit ihr verlieren wir eine weitere starke Persönlichkeit, die unser Land mitgeprägt hat https://t.co/tXHijWmMvC
Hildegard #Hamm-Brücher ist tot. Wir verlieren eine große Persönlichkeit. #RIP
Der Markt wird es nicht richten! "Bezahlbares Wohnen in der Metropole" Eine Veranstaltung mit meinen geschätzten... https://t.co/pj5IdlWwds
Lieber Erhard, alles Gute https://t.co/rKp4jFWYQc
Am 10.12.1948 verabschiedete die GV der UN die Allgemeine Erklärung der #Menschenrechte. Zum 68. #Jahrestag: https://t.co/36p6H02wof
Die @BILD-LSA berichtet auch über die morgige Spendenaktion! Hier findet Ihr alle Infos: https://t.co/dp4BQHNiI8 https://t.co/TWyScply4D
Das war sie, die letze Besuchergruppe des Jahres mit den ChoryFeen und dem Westerwaldchor Wirges. Die Busse sind... https://t.co/Ea6ysH3y67
Es hat mich sehr gefreut gestern im Rahmen meiner Veranstaltungsreihe "Sebastian Hartmann trifft" Prof. Dr.... https://t.co/qTTF5ibr2n
Lieber Erhard Eppler, auch ich bin mit 30 in die @spdde eingetreten. Alles Gute zu Jubiläum und Geburtstag! https://t.co/QHLe6ucGPL
Seit 60 Jahren SPD-Mitglied. Heute Geburtstagskind. Herzlichen Glückwunsch zum 90. Geburtstag, lieber Erhard Eppler https://t.co/SabXVcYgmA
SPD: Alterssicherung - sicher und gerecht gestalten https://t.co/aOgnJU7BSj
Gerechte Vergütung für Kreative ist ein Muss, egal wie mächtig der Gegenüber ist. #standhaft für ein gerechtes Urheberrecht. @spdbt
Seit gestern Nacht klar: #Kooperationsverbot aufgeknackt! Bund kann Schulen zukünftig unterstützen. Alle Länder und Bundeskanzlerin dafür.
Und auch in Neckartenzlingen war ich mit "Demokratie verteidigen, Extremismus entgegentreten" zu Gast, wieder... https://t.co/H4iEIp6Aiz
Wobei wir schon vor dem Kaiser angefangen haben :-) https://t.co/trtpHj5H6H
Die @Junge_Union will also den #Doppelpass erst mit dem neuen Koapartner abschaffen. Damit kann dann eigentlich nur die #AfD gemeint sein.
.@ThomasOppermann: "Deutschland verliert mit Hildegard Hamm-Brücher eine aufrechte Demokratin, große Freidenkerin und sehr kluge Frau.
Und wer ist am häufigsten Gast bei euch? Ok, bin ab sofort auch hier dabei. https://t.co/IsgWz4UFSb
zusammen mit meinem distriktsvorsitzenden dirk kienscherf haben wir unseren freund theodor jungblut für 70 jahre SP https://t.co/eNulcFUdzS
Jetzt Gespräch mit der Verbraucherzentrale in Halle. https://t.co/6WaQFkoXIp
Habe eben im Kabinett den 11. Lagebericht zu Teilhabe+Chancengleichheit vorgestellt. Unser Land ist auf gutem Weg: https://t.co/Ci9JxmkvIm
Einigung zw. BReg + MPs steht! @hubertus_heil: #Bildungsallianz für bessere #Bildungschancen für alle kann kommen! https://t.co/IOBkkY1ZBg
Nach Klausur und Weihnachtsfeier heute gemeinsames Frühstück mit meinem Team. Danke für Eure Arbeit! https://t.co/RT9tGu8KZP
Hildegard Hamm-Brücher war eine meiner profiliertesten Vorgängerinnen. Wir verlieren eine mutige Sozialliberale & überzeugte Europäerin. RIP
Habe mich mit offenem Brief zu #Parteienfinanzierung an #SPD und andere Parteien gewandt: https://t.co/gmeLmwqOs3 https://t.co/e1cagi1p9G
Mein #followfriday heute mit folgenden Lese-Empfehlungen: @michaelaengel, @SPD_Altstadt, @NBBretschneider
Nach Gespräch gestern Abend mit dem Landesbauernverband jetzt weiter auf Tour zum Backwarenhersteller Kathi. https://t.co/7vnKCueKKg
Wissenswertes zu Menschen mit #Migrationshintergund: Um 10:30h stellt @oezoguz 11. Bericht für Migration, Flüchtlinge und Integration vor.
Rückfall in alte Roland Koch Tage. CDU in Hessen ist von gestern.Was sagt der Koalitionspartner dazu? https://t.co/WQdgf173OO @Angela_Dorn
Vordenker. Querdenker. Weltverbesserer. Alles Gute zum 90. #Geburtstag, Erhard #Eppler! https://t.co/tD7wbbfD6E https://t.co/Md9e53pneT
Über Gurken, Polystyrol & die wirklich wichtigen Dinge in der #EU. Mein Interview m @TLZnews #EuropaWirMuessenReden https://t.co/JQUwbK5kuy
Im Nächsten Jahr ist es für uns in NRW wieder so weit: Muttertag ist Landtagswahl. Ich bin für @HanneloreKraft https://t.co/isJ3LhOzE5
in der s1 gen fitness first, etwas turnen.
Hatte gesagt: Hervorragende Zusammenarbeit 3er Bundesressorts zw #BMBF #BMF u #BMUB https://t.co/1OaOvoWnBq

Veranstaltungen

Podiumsdiskussion zum Thema #NeueGerechtigkeit: Neven Subotic Profifußballspieler, Stiftungsgründer), Katja Urbatsch (Gründerin arbeiterkind.de), Thomas Oppermann MdB (SPD-Fraktion), Dr. Tanja Wielgoß (BSR), Nana Brink (Deutschlandradio)
(Foto: Andreas Amann)

#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten

Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion
25.11.2016 | Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic. ... zum Artikel

Steuern

Steuergelder
(Foto: BilderBox.com)

Schluss mit der schädlichen Steuergestaltung von Konzernen

Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen
01.12.2016 | Das Parlament hat einen Gesetzentwurf zu Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen beschlossen. Damit werden Empfehlungen des OECD-Aktionsplanes zur Bekämpfung dieser Gewinnverlagerungen und Gewinnkürzungen multinationaler Konzerne umgesetzt. ... zum Artikel

Verkehr

Maut
(Foto: BilderBox.com)

LKW-Maut wird ausgedehnt

Lastwagen sollen künftig auf allen Bundesstraßen zahlen
02.12.2016 | LKW nutzen die gesamte Verkehrsinfrastruktur, müssen aber bisher nur für einen geringen Teil Maut entrichten. Das soll sich ändern. ... zum Artikel

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Behindertenpolitik

Bundestag beschließt Teilhabegesetz

Mehr Möglichkeiten für individuelle Lebensgestaltung
01.12.2016 | Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen. ... zum Artikel

Veranstaltungen

#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten

Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion
25.11.2016 | Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic. ... zum Artikel

Statement

Doppelstaatlichkeit ist kein Integrationshemmnis

Statement von Christine Lambrecht
07.12.2016 | Die CDU will den Doppelpass wieder abschaffen. Das ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen, kündigt Christine Lambrecht an - und begründet die Notwendigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft. ... zum Artikel

Veranstaltungen

SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

Betriebs- und Personalrätekonferenz
30.11.2016 | Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 5/2016

Fraktion Intern Nr. 5/2016 vom 17.10.2016 (Informationsdienst, 20 Seiten)
09.12.2016
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