SPD Bundestagsfraktion

  • Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

    Otto Wels
    (Foto: ADSD/FES)

    Gastbeitrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der FAZ

    Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.

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  • Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen

    Dr. Frank-Walter Steinmeier legt seinen Eid als Bundespräsident ab
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Steinmeier als Bundespräsident vereidigt

    Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Amt des Bundespräsidenten von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach seiner Vereidigung hat der ehemalige Außenminister deutlich gemacht, worauf es ihm ankommt. 

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  • 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

    Erzieherin spielt mit Kindern im Kindergarten bzw. in der Kita
    (Foto: iStockphoto.com/Jonas Unruh)

    Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert

    Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen. 

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  • Bund und Länder fassen ihre Finanzbeziehungen neu

    Thomas Oppermann bei Pressekonferenz

    Thomas Oppermann kündigt an, dass die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen vor der Sommerpause beschlossen wird. Die SPD-Fraktion hat dabei auch eine Erweiterung des Unterhaltsvorschusses durchgesetzt.

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Atomenergie und Endlager

Fässer mit radioaktivem Müll.
(Foto: picture alliance / dpa)

Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

Transparenz durch umfassende Bürgerbeteiligung
23.03.2017 | Eine Novellierung des Standortgesetzes schreibt fest, nach welchen Kriterien mögliche Standorte für ein Endlager zu bewerten sind, wie das Verfahren ablaufen und die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. ... zum Artikel

Verkehr

Keine PKW-Maut in Deutschland
(Foto: picture-alliance/dpa)

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

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Peinlicher Trümmerhaufen: Morgen wird Groß-Kampftag bei der #AfD: Poggenburg will mit "Verrätern" aufräumen. https://t.co/IoT2npwBGD
Ein Mann, mit dem ich mich immer gerne unterhalte: Immer gerade heraus, nicht weich gespült, witzig und unterhaltsa https://t.co/Volz35mDDj
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arzneimittelversandhandel kann man im 21. jahrhundert nicht verbieten. minister gröhe spielt mit den apothekern.https://t.co/8cTiIXW7Wb
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Auftakt zum Salvatorabend mit @RalfHessmann , Uwe Schmitz und Peter Empen. Wer weiß, was am 24.3. in der Geschichte https://t.co/KoR1T98vlI
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Heute war der letzte Praktikumstag von David in meinem Büro. David sagte mir am Ende, ihn habe im Praktikum das... https://t.co/gmSIt7NwgS
Gesundheitssektor ist wichtige Säule der deutsch-arabischen Wirtschaftsbeziehungen - 10. Arab-German Health Forumhttps://t.co/27fDT4h2p3
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Der Gesundheitssektor ist eine der wichtigsten Säulen der deutsch-arabischen Wirtschaftsbeziehungen - 10. https://t.co/FomhF5WP6H
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Genial: "Ich war eher ein nicht langschmaler Typ mit eher weniger prächtiger Ballführung und unfeiner Nahkampftechn https://t.co/O5C9wsDySf
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Ich habe ein Video zu einer @YouTube-Playlist hinzugefügt: https://t.co/fBZ6qic5Ui Video von Ulli Nissen, MdB (SPD) zum Jahrestag der
Video von Ulli Nissen, MdB (SPD) zum Jahrestag der letzten Reichstagsrede von Otto Wels (23.3.2017): https://t.co/fBZ6qic5Ui über
Meine persönliche Erklärung zur #Maut: https://t.co/2FpJKMKu6q

Rechtspolitik

Das Bild zeigt einen schwarz vermummten Einbrecher
(Foto: dpa / picture alliance)

Bessere Konditionen beim Einbruchschutz

Senkung der Mindestinvestitionssumme
22.03.2017 | Die Kreditanstalt für Wiederaufbau hat die Konditionen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert und die Mindestinvestitionssumme von 2000 auf 500 Euro herabgesetzt. Das hilft Mietern. ... zum Artikel

Statement

Christine Lambrecht
(Foto: Stephanie Pilick)

Bundestag benennt Liegenschaft nach Otto Wels

Statement von Christine Lambrecht
23.03.2017 | Die Erste parlamentarische Geschäftfsührerin lobt die Benennung von zwei Bundestagsgebäuden nach Otto Wels und Matthias Erzberger. Lambrecht: Das Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ wird nach dem großen Sozialdemokraten Otto Wels benannt.   ... zum Artikel

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Demokratie

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Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 1/2017

Fraktion Intern Nr. 1/2017 vom 06.03.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,16)