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Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Interview

(Foto: Patryk Witt)

Die meiste Arbeit liegt noch vor uns

Thomas Oppermann im Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung

31.07.2014 | SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann lobt die gute Arbeitsatmosphäre in der Großen Koalition. Er spricht über die PKW-Maut, Grundsätze für den Rüstungsexport, bereits Erreichtes und künftige Vorhaben, die den Sozialdemokraten am Herzen liegen. In der Schärfung des wirtschaftspolitischen Profils der SPD in Kombination mit dem Eintreten für soziale Gerechtigkeit sieht Oppermann den richtigen Weg. … zum Interview

O-Ton

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Gewinne der Deutschen Bahn in Schienenverkehr investieren

O-Ton von Sören Bartol

24.07.2014 | Die SPD setze sich dafür ein, dass der Gewinn der Deutschen Bahn mit der Bahndividende nicht mehr im allgemeinen Haushalt versickere, erklärt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Es müsse mehr in die Beseitigung von Langsamfahrstrecken und den Erhalt der Eisenbahnbrücken investiert werden. … zum Artikel

VERKEHR

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

PKW-Maut Konzept wirft Fragen auf

Kritik der Bundesländer ernst nehmen

Bei dem aktuell diskutierten Modell einer PKW-Maut müssten Einnahmenverteilung und Erhebungskosten geklärt werden, sagt der Berichterstatter der SPD-Fraktion, Sebastian Hartmann. Gleichzeitig dürfe es durch eine Einführung keine Ungerechtigkeiten im grenzüberschreitenden Verkehr geben. …weiter

EUROPA

(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Ostukraine: Europa muss verhindern, dass sich die Eskalationsschraube weiter dreht

Keine Zurückhaltung mehr - dritte Stufe der Sanktionen auslösen

Mit dem Abschuss des Passagierflugzeuges seien in der Ostukraine Grenzen überschritten worden, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath. Die dritte Stufe der Sanktionen gegenüber Russland müsse nun verhängt werden. …weiter

ZWISCHENBILANZ 18. WAHLPERIODE

(Grafik: spdfraktion.de)

Gesagt. Getan. Gerecht.

Eine Zwischenbilanz

Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann. …weiter

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Energie

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07.07.2014 | Unsere Bilanz nach sechs Monaten Arbeit als Regierungsfraktion kann sich sehen lassen. Das ist gut für unser Land und für die Bürgerinnen und Bürger. Mit der Broschüre "Gesagt. Getan. Gerecht" hat die Fraktion eine Zwischenbilanz vorgelegt, die bestellt oder herunter geladen werden kann. … zum Artikel

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Leistungen in der Pflege verbessern

Koalition bringt Gesetzentwurf zur Pflegereform ein

04.07.2014 | Der Bundestag hat am 4. Juni 2012 in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. … zum Artikel

Ausbildung

Umfassende BAföG-Novelle geplant

Spürbare Verbesserungen für Studierende

21.07.2014 | Die Koalition hat heute eine umfassende Reform des BAföG vorgestellt. Zum Schuljahr 2016 bzw. Wintersemester 2016/2017 werden unter anderem die Bedarfssätze, Freibeträge und der Kinderbetreuungszuschlag deutlich erhöht. … zum Artikel

Medien

Schnelles Internet für alle!

Koalition will Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben

04.07.2014 | Was im Koalitionsvertrag versprochen wurde, wird nun angepackt. Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung auf, zügig mit den Ländern einen Konsens zum überfälligen Breitbandausbau zu entwickeln. … zum Artikel

O-Ton

Erdgasförderung: ja - Fracking: nein

O-Ton von Ute Vogt

04.07.2014 | In Deutschland werde es keine Förderung von Schiefergas nach der so genannten Fracking-Methode geben, erklärt SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt. Trinkwasser und Gesundheit müssten absoluten Vorrang haben. … zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern Nr. 4/2014 vom 21.07.2014 mit dem Schwerpunktthema: Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 4/2014

Fraktion Intern Nr. 4/2014 vom 21.07.2014 mit dem Schwerpunktthema: "Gesagt. Getan. Gerecht." (Informationsdienst, 16 Seiten)
17.07.2014

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