SPD Bundestagsfraktion

  • Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

    Otto Wels
    (Foto: ADSD/FES)

    Gastbeitrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der FAZ

    Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.

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  • Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen

    Dr. Frank-Walter Steinmeier legt seinen Eid als Bundespräsident ab
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Steinmeier als Bundespräsident vereidigt

    Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Amt des Bundespräsidenten von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach seiner Vereidigung hat der ehemalige Außenminister deutlich gemacht, worauf es ihm ankommt. 

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  • 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

    Erzieherin spielt mit Kindern im Kindergarten bzw. in der Kita
    (Foto: iStockphoto.com/Jonas Unruh)

    Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert

    Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen. 

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  • Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

    Fässer mit radioaktivem Müll.
    (Foto: picture alliance / dpa )

    Transparenz durch umfassende Bürgerbeteiligung

    Eine Novellierung des Standortgesetzes schreibt fest, nach welchen Kriterien mögliche Standorte für ein Endlager zu bewerten sind, wie das Verfahren ablaufen und die Öffentlichkeit beteiligt werden soll.

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Verkehr

Keine PKW-Maut in Deutschland
(Foto: picture-alliance/dpa)

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

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Interview mit Dylan Natus, Praktikant der Bundestagsverwaltung zur Behindertenpolitik. Ihm noch ein tolles Praktikum https://t.co/IaIKacIT7Y
Oberberg-Aktuell -  Schüler wollten Antworten der Landtagskandidaten https://t.co/5rNTnZR9yb
Mit der Parlamentsgruppe "Kulturgut Alleen" in Brandenburg - haben Baum gepflanzt, unser Bus ist im Sand hängen geb https://t.co/JJvUE2k3Iv
100 Prozent Gleichstellung nur mit der SPD https://t.co/pfRFZB7V03
Na das wäre so, als würde ich aus der Hessischen Umweltpolitik gegen K&S folgern, die #Grünen forderten die Verseuc https://t.co/VhK4N2PYae
Jetzt das 3. Panel u.a. mit @HellmichMdB zu milit. Großvorhaben. #GASP Livestream: https://t.co/QU3wKGLay0
Mit @Klimke_CDU auf dem Rückweg von der 2. Regionalkonferenz zum Gesamtkonzept #Elbe in #Magdeburg https://t.co/qwpLcAmLzu
Ein Arbeitskreis eines Landesverbands. Überschrift ist da verwirrend https://t.co/ofdMyxxzN6
Hoft das @BAMF_Dialog durch Auslesen der Handys von Flüchtlingen, die #Fingerabdrücke zu bekommen, die sie nicht richtig eingescannt haben?
10 Jahre Equal Pay Day https://t.co/3NUnwmGsuo
Die App German Road Safety des @DVR_info, v.a. für Geflüchtete, mit Mobility and Safety Award ausgezeichnet. https://t.co/zEjgI1oCoR
Sehen uns in unserer Marschrichtung durch Anhörung zum #dsanpug bestätigt https://t.co/mrJ43ccFnn
Das zweite Panel "Gemeinsame Führungsakademie" u.a. mit @GabiWeberSPD beginnt jetzt. Auch im Livestream: https://t.co/QU3wKGLay0 #GASP
Die zweite Anhörung - dieses Mal im Verkehrsausschuss unter Leitung des geschätzten Kollegen Martin Burkert https://t.co/RdLkz94dpu
Glückwunsch, lieber Achim Tüttenberg und herzliche Grüße nach Niederkassel! https://t.co/ftZga9Z8JI
Mindestens Katarina, mindestens https://t.co/45rHLjmmAW
Bei europ. Partnern haben gerade kleinere Länder nicht alle milit. Fähigkeiten. Mehr Zusammenarbeit macht nicht nur aus Dt. Sicht Sinn #GASP
Heute in Berlin SPD-Bundestagsfraktion live: Sollte die Europäische Union ihre gemeinsame Außen- und... https://t.co/DEJQ4NtTBe
Dt.-Frz. Brigade ist heute nicht mehr nur Symbol, sondern gelebte milit. Kooperation, so Brigadegeneral Albl #GASP
.@sigmargabriel: EU wurde nicht als weltpol. Akteur geschaffen. Jetzt wäre Zeit für europ. Stimme in der Außen-/Sic https://t.co/qGxgtiA90y
Arbeit, Wohnen und Mobilität.....in sozial gerechten Städten. Eine interessante Veranstaltung des DGB. https://t.co/5UwlSHwvSL
"Steigerung der Militärausgaben ist nicht gleichbedeutend mit Steigerung der Sicherheit" @sigmargabriel @spdbt #GASP
.@rainerarnold: Die NATO bleibt wichtig. Aber wir müssen in der Sicherheitspolitik in der EU mehr gemeinsame Wege ausloten. #Europa #GASP
Gut zu wissen, dass alle Seiten mit anpacken bei der Hilfe für Geflüchtete! https://t.co/3jQV9iXn5P
Mehr europäische Sicherheitspolitik bietet großes Potential. Schon jetzt Menschen aus über 120 Ländern bei der Bundeswehr. #GASP
Jetzt im Livestream auf spdfraktion.de Konferenz der @spdbt für mehr europäische Sicherheitspolitik und gleich spri https://t.co/CLMUwHnD46
#Europa feiern & leben auch in #Verden! Heringe & Brote fürs Volk. #LätareSpende mit Klaus Störtebeker, @OlafLies https://t.co/ioCXfPuZci
Nicht nur die Themenauswahl bei Talkshows einseitig - sondern auch das Geschlechterverhältnis Gesamtanalyse: https://t.co/iWDC6GvPPK
Für zwei Wochen ist Quendresa Ahmetaj aus Wirges in Berlin meine Praktikantin. Zur Halbzeit ihre Praktikums... https://t.co/03kVomCxXS
Zum Austausch in die Hauptstadt https://t.co/KHzePTlk4f
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Punkt!!! https://t.co/St5SIP62fZ
Das Frauenfrühstück in Selters war prima #Frauenpower https://t.co/2y2t16hzjB
Im kleinen Saarland hat die beliebte Ministerpräsidentin von der CDU eine Landtagswahl gewonnen. Mehr nicht. Der #schulzzug fährt weiter.
Klare Ansage! Keine #Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen! #UlliNissen https://t.co/IQPreHhhTX
sehr lesenswert. lafontaine mobilisiert konservative und nichtwähler.https://t.co/JqDg0LT7mG
Auf Dauer funktioniert #Integration nicht mit Improvisation. Da ist Professionalisierung v. #Flüchtlingshilfe wie i https://t.co/oyCwGoynMg
Öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses zur Infrastrukturgesellschaft Verkehr https://t.co/EOzfNKbQNS

Statement

Christine Lambrecht
(Foto: Stephanie Pilick)

Bundestag benennt Liegenschaft nach Otto Wels

Statement von Christine Lambrecht
23.03.2017 | Die Erste parlamentarische Geschäftfsührerin lobt die Benennung von zwei Bundestagsgebäuden nach Otto Wels und Matthias Erzberger. Lambrecht: Das Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ wird nach dem großen Sozialdemokraten Otto Wels benannt.   ... zum Artikel

Europa

Europaflagge
(Foto: BilderBox.com)

60 Jahre Römische Verträge: Europa in Vielfalt geeint

Herzlichen Glückwunsch, Europäische Union!
25.03.2017 | Der Erfolg, 60 Jahre nach Unterzeichung der Römischen Verträge, heißt: Frieden, Freiheit, Toleranz, Solidarität und gute Nachbarschaft ohne Grenzen. Es lohnt sich, für Europa zu streiten.   ... zum Artikel

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Verkehr

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

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Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

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Kinder

100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert
23.03.2017 | Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen.  ... zum Artikel

Rechtspolitik

Den Hassbotschaften mit klaren Regeln entgegentreten

Gesetzentwurf zur Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken
14.03.2017 | Dunkle Mächte sind in Deutschland am Werk, die die Bevölkerung austauschen wollen. In den Netzwerken blühen solche Verschwörungen und Fake News, Menschen werden mit Hass übergossen. Jetzt handelt der Gesetzgeber. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 1/2017

Fraktion Intern Nr. 1/2017 vom 06.03.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,16)