SPD Bundestagsfraktion

  • Geschlossen gegen den Terrorismus

    Sicherheitsmaßnahmen nach Terrorwarnung: zwei Polizisten am Bahnhof
    (Foto: dpa)

    Aktuelle Stunde zu Sicherheitsmaßnahmen

    Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.

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  • Wir hätten uns ein NPD-Verbot gewünscht

    Thomas Oppermann beim Pressestatement

    Thomas Oppermann bedauert die Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten. Dennoch gewinnt er den Äußerungen des Gerichts Positives ab. Er äußert sich auch zur Sicherheitsdebatte und zum Brexit.

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  • Viel zu tun bei Landwirtschaft und Ernährung

    Bauer auf Feld
    (Foto: BilderBox.com)

    Ländliche Regionen voranbringen, keine Gentechnik und mehr Tierschutz

    Anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Bundestag über Landwirtschafts- und Ernährungspolitik diskutiert. Dabei ging es vor allem um die Zukunft der Landwirtschaft und die Entwicklung in den ländlichen Regionen.

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  • Ernsthafte Politik muss populärer werden

    Thomas Oppermann beim Pressestatement
    (Foto: Patryk Witt)

    Thomas Oppermann im Interview mit dem RND-Redaktionsnetzwerk

    Thomas Oppermann stellt klar, dass die Antwort auf Trump und AfD nicht Populismus von links sein kann. Populismus arbeite immer mit Ressentiments. Das lehnen die Sozialdemokraten entschieden ab. 

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"Warum nur Scholz eine Chance gegen Merkel hat". Ein interessanter Kommentar heute im @abendblatt https://t.co/7LLj07hS9L
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Trumps erste Amtshandlung: Krankenversicherung abschaffen, trifft vor allem Arme. Er spaltet das Land weiter.
Meile der Demokratie. Trümper:"Unsere Demokratie ist uns was wert." https://t.co/bfZETwDSIQ
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Heute in #Büdingen mit #Antifa-BI und @BUEDweltoffen Demo gg. NPD, mit @ManfredScheid und @TanteLieselotte solidarisch mit #Mentionkette !!
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Koblenz zeigt, wie es geht. Starke Reden von Dietmar Muscheid und Malu Dreyer https://t.co/8d6nFqK1hR
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Trump sagt, er habe seine Rede selbst geschrieben. Ich fürchte, das stimmt.... https://t.co/NjZgohgG96
in koblenz versucht die rechte heute unsere demokratie zu beschädigen. mit #mentionkette #gegenhalten mit @Nico @oetting und @eikeklapper
Volles Haus bei der SPD Nordfriesland: wie geht es weiter mit den Krankenhäusern? https://t.co/dSlnctmwdp
Auf nach Koblenz, den Rechtsradikalen unser demokratisches Gesicht zeigen. Sehen wir uns? https://t.co/mWJUzeFay7
Glückauf! Neujahrsempfang der IGBCE Recklinghausen in der Marler Vesthalle. Hunderte sind der Einladung von... https://t.co/QoGJ8jGkTZ
Die zutreffende Überschrift in d. Presseschau:"Trump hört sich an, als habe er Venezuela übernommen."
"Wir werden Europa und unsere Interessen gegenüber Trump selbstbewusst verteidigen" im Interview mit @wdr5 https://t.co/D0ObdXCUHT
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Heute hoffe ich, viele von Euch bei der Meile der Demokratie in Magdeburg oder Abends beim Neujahrsempfang in Calbe zu treffen.

Außenpolitik

Ein Bundeswehrsoldat und mehrere irakische Sicherheitskräfte bei der Ausbildung
(Foto: dpa/picture-alliance)

Ausbildungsmission: Irak im Kampf gegen den IS unterstützen

Bitte des UN-Sicherheitsrates
19.01.2017 | Das Parlament hat einen Antrag der Bundesregierung beraten über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regionalregierung Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte. ... zum Artikel

Gesundheit

Cannabis als Medizin für Schwerkranke
(dpa/picture alliance)

Cannabis auf Kassenrezept

Betäubungsmittelrechtliche Vorschriften geändert
19.01.2017 | Ärzte können bei medizinischer Notwendigkeit ihren Patienten nun Cannabisprodukte verschreiben. Diese sind zum Beispiel im Rahmen von Schmerztherapien wirkungsvoll. Lesen Sie hier, was das Gesetz regelt. ... zum Artikel

Europa

Europaflagge
(Foto: BilderBox.com)

Europa gemeinsam stark machen

In Vielfalt geeint anstatt in Einfalt geteilt
20.01.2017 | In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt.  ... zum Artikel

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Innenpolitik

Geschlossen gegen den Terrorismus

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18.01.2017 | Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden. ... zum Artikel

Europa

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Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 6/2016

Fraktion Intern Nr. 6/2016 vom 20.12.2016 (Informationsdienst, 20 Seiten)
21.01.2017
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