SPD Bundestagsfraktion

  • Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

    Otto Wels
    (Foto: ADSD/FES)

    Gastbeitrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der FAZ

    Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.

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  • Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen

    Dr. Frank-Walter Steinmeier legt seinen Eid als Bundespräsident ab
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Steinmeier als Bundespräsident vereidigt

    Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Amt des Bundespräsidenten von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach seiner Vereidigung hat der ehemalige Außenminister deutlich gemacht, worauf es ihm ankommt. 

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  • 100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

    Erzieherin spielt mit Kindern im Kindergarten bzw. in der Kita
    (Foto: iStockphoto.com/Jonas Unruh)

    Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert

    Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen. 

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  • Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

    Fässer mit radioaktivem Müll.
    (Foto: picture alliance / dpa )

    Transparenz durch umfassende Bürgerbeteiligung

    Eine Novellierung des Standortgesetzes schreibt fest, nach welchen Kriterien mögliche Standorte für ein Endlager zu bewerten sind, wie das Verfahren ablaufen und die Öffentlichkeit beteiligt werden soll.

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Verkehr

Keine PKW-Maut in Deutschland
(Foto: picture-alliance/dpa)

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

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Welches Programm haben eigentlich die Kanzlerin und ihre sprachlose Union? 100 Tage Programm #jetztistschulz https://t.co/DiKASOiek1
Hallo schönes #Saarland - Gutes Wetter was man auch nutzen sollte wählen zu gehen - Deine Stimme gegen Rechts! #SaarLTW17
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Die Umstellung ist nicht mehr zeitgemäß. Finde ich - was sagst Du? https://t.co/iP1wQBXyny
Die Umstellung ist nicht mehr zeitgemäß. Finde ich. https://t.co/jKXVSlTFFN
Moin. Ich hasse diese Zeitumstellungen!
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Sportlerehrung in Haltern am See. Super Leistungen - tolle SportlerInnen! Herzliche Glückwünsche
DANKE! #NRWIR - Aufstellung der Liste der NRWSPD zur Bundestagswahl heute in Münster. Ich wurde heute erneut auf... https://t.co/1zaR0t1gV9
Das Reichstagsgebäude auf etwas andere Art https://t.co/cDx7U0OznZ
Bei #HamburgRäumtAuf und am Infostand in der Osterstraße @spdeimsbuettel https://t.co/zZ3w59zodC
Enttäuschend, dass die politische Führung in #Belarus nicht besonnen auf Proteste zu reagieren scheint.
traumschön. bester mann. wählen. https://t.co/oIb0dgodAn
Wahnsinn - unser 100% Mann! #Zeitfürmehrgerechtigkeit #ZeitfürMartin! Wieder 100 Prozent für Martin Schulz: https://t.co/vfb3bRVSVv via @fr
Wahnsinn - unser 100% Mann! #Zeitfürmehrgerechtigkeit #ZeitfürMartin! Wieder 100 Prozent für Martin Schulz: https://t.co/vfb3bSdtN3 via @fr
Bin auf Platz 1 der Bundestagsliste im Bezirk gesetzt worden, die Sonne scheint und wir haben super @jusos - was wi https://t.co/RKjekdQ4Eb
Baum pflanzen. Geht immer. Diesmal eine Kugeleiche in Wanfried. https://t.co/smVkCNiDKS
Liebe Saarländerinnen und Saarländer, würde mich sehr freuen, wenn Ihr morgen Eurer Kreuz bei der @spdde machen wü https://t.co/tw2fAPtpH1
tztztztz... panik? schlechte laune? https://t.co/tZnaMknT9p
traumschön. bester mann. https://t.co/ca3absxgiD
Retweeted Robert von Olberg (@v_olberg): Herzlichen Glückwunsch, @Preussen06 zum Heimsieg! Der Präsident... https://t.co/O90oPpQXlt
Lieber @HeikoMaas, ich stimme Dir völlig zu - #pulseofeurope ist ein schönes Geschenk - und dies aus Frankfurt! https://t.co/IYZEWdGxD5
#Europa #EU60 Ja unbedingt! Aber sozialer, nachhaltiger, freier, demokratischer Mehr #Transparenz weniger Lobbyism https://t.co/RpbhTHHRSo
Wenn junge Leute Erklärung von Rom geschrieben hätten, wäre sie mutiger & ambitionierter geworden. #EU60 https://t.co/QBCfYtM6gM
Wir sind besorgt. Keine Gewalt. Jetzt deeskalieren. Minsk muss wissen, was auf dem Spiel steht. Meinungsfreiheit re https://t.co/0JwumQjCgW
Spannende Gespräche beim Neumitgliederbrunch der @spdde Heidelberg #HoheEnergie #ZeitfuerMartin https://t.co/DwtAYn0Fqw
Mein Dortmunder Bundestagskollege Marco Bülow hat Talkshows ausgewertet. Ergebnis: Jede vierte Talkshow in den... https://t.co/RDxUATUYxb

Statement

Christine Lambrecht
(Foto: Stephanie Pilick)

Bundestag benennt Liegenschaft nach Otto Wels

Statement von Christine Lambrecht
23.03.2017 | Die Erste parlamentarische Geschäftfsührerin lobt die Benennung von zwei Bundestagsgebäuden nach Otto Wels und Matthias Erzberger. Lambrecht: Das Abgeordnetenhaus „Unter den Linden 50“ wird nach dem großen Sozialdemokraten Otto Wels benannt.   ... zum Artikel

Europa

Europaflagge
(Foto: BilderBox.com)

60 Jahre Römische Verträge: Europa in Vielfalt geeint

Herzlichen Glückwunsch, Europäische Union!
25.03.2017 | Der Erfolg, 60 Jahre nach Unterzeichung der Römischen Verträge, heißt: Frieden, Freiheit, Toleranz, Solidarität und gute Nachbarschaft ohne Grenzen. Es lohnt sich, für Europa zu streiten.   ... zum Artikel

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Verkehr

Warum die SPD-Fraktion der Pkw-Maut zugestimmt hat

Eine Zusammenfassung der Argumente
24.03.2017 | Am Freitag hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes beschlossen. Die SPD-Fraktion hat Bedenken gegenüber dieser Pkw-Maut. Dennoch hat sie dem Gesetzentwurf zugestimmt. Warum? ... zum Artikel

Demokratie

Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

Gastbeitrag von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der FAZ
23.03.2017 | Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig. ... zum Artikel

Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

Mein Standpunkt
21.03.2017 | In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen. ... zum Artikel

Innenpolitik

Die Demokratie ist die Staatsform der Mutigen

Steinmeier als Bundespräsident vereidigt
22.03.2017 | Frank-Walter Steinmeier hat offiziell das Amt des Bundespräsidenten von seinem Vorgänger Joachim Gauck übernommen. Nach seiner Vereidigung hat der ehemalige Außenminister deutlich gemacht, worauf es ihm ankommt.  ... zum Artikel

Kinder

100.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze

Viertes Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ debattiert
23.03.2017 | Immer mehr Eltern wollen, dass ihre Kinder in die Kita gehen. Frühes Lernen unterstützt die Chancengleichheit von Kindern, und sie hilft Eltern, Beruf und Familie besser unter einen Hut zu bekommen.  ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 1/2017

Fraktion Intern Nr. 1/2017 vom 06.03.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,16)