SPD Bundestagsfraktion

  • Merkel steht mit dem Rücken zur Wand

    Pressestatement Thomas Oppermann
    (Foto: spdfraktion.de)

    Interview mit Thomas Oppermann in der NOZ

    Der SPD-Fraktionsvorsitzende sieht eine Kluft zwischen der CDU und ihrer Chefin Merkel. Man wisse nicht mehr, wofür die CDU steht. Gleichwohl arbeite die Koalition ihren Vertrag weiter ab. Es gebe noch viel zu tun.

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  • Bund kann künftig gezielt in kommunale Bildungsinfrastruktur investieren

    Hubertus Heil, MdB
    (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

    Statement von Hubertus Heil

    Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben sich geeinigt: Der Bund kann mithelfen, die Schulen in Deutschland zu modernisieren. Hubertus Heil lobt den Durchbruch als Meilenstein.

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  • Bundestag beschließt Teilhabegesetz

    Mann im Rollstuhl arbeitet in einer Werkstatt
    (Foto: shutterstock.com/Firma V)

    Mehr Möglichkeiten für individuelle Lebensgestaltung

    Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen.

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  • PSG III: Verbesserungen für Pflegebedürftige

    alte Frau mit Pflegerin
    (Foto: Bilderbox)

    Für mehr Qualitätskontrolle

    Der Bundestag hat ein neues Pflegegesetz beschlossen. Es sichert die Versorgung in der Pflege und verbessert die Pflegeberatung vor Ort. Häusliche Pflegedienste werden stärker kontrolliert, um Betrug einzudämmen.

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Atomenergie und Endlager

Das AKW an der Isar.
(Foto: BilderBox.com)

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen

Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung
01.12.2016 | Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt. ... zum Artikel

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Anfangs hatte alles noch sehr ordentlich ausgesehen #Sonntag #Frühstück https://t.co/1TkGTvxQDR
Vorweihnachtliche Termine: Eröffnung des Weihnachtsmarkts in Weissach iT, trotz Regens, dann Weihnachtsfeier des SPD-OV Schwäbisch Gmünd
Zeit für Familie und Freunde...... Einen schönen und fröhlichen dritten Advent im Kreis eurer Lieben https://t.co/WRNEN9lMVV
Ich wünsche allen einen wunderschönen und besinnlichen dritten #Advent. https://t.co/1L7Uc5arpc
nicht nur der rechnungshof. https://t.co/QrNOwOHINx
Another cowardly terror attack in #Turkey. My thoughts are with the people of #Istanbul.
Weihnachtsfeiern und Jubilarsehrungen: Heute mein OV Mühlentor Ost, gestern OV Berkenthin, Dienstag OV Travemünde. Morgen OV St. Lorenz Nord
Verleihung des Menschenrechtspreises der @stadtweimar an #NargesMohammadi. Solidarität mit im Iran inhaftierter Men https://t.co/j92jpzJc93
Bundespolitiker besuchten THW Eberbach https://t.co/65PqLDpsuO
25 Jahre Bürgerradio Studio Merten bei Radio Bonn/Rhein-Sieg - Studienleiter und Gründer Otto Ganser ist zudem 70... https://t.co/yfrCGD3os1
#EuropaWirMüssenReden heute in Weimar. Danke für die Einladung zum Bürgerdialog. @TLZnews https://t.co/Ic4kPiXrLI
Soviel zu der Legende Assad würde IS bekämpfen https://t.co/G764jEM0NT
nach der wahl auf platz2 der landesliste der SPH hamburg + der awo weihnachtsfeier,jetzt im ice 883 nach göttingen, https://t.co/BLFt6YDGF0
Die SPD Hamburg wählt mich mit dem besten Ergebnis auf die Landesliste für die Bundestagswahl. Danke! https://t.co/6uKnrhWcJb
Genossin fordert Debatte zum Thema G3 . Da könnte ich berichten. #rlpt16
Der @schneidercar und ich machen heute Erfurt und Weimar unsicher. Um 16:30 Uhr startet #EuropaWirMüssenReden. https://t.co/KmSq4f1e6y
Festliche Stunde des Männergesangverein 1920 Evonik Lülsdorf. Ein schönes Konzert.
Heute Landesparteitag in Ludwigshafen: Tolle Rede von Roger Lewentz. Und die Jusos haben einen super Chor. Wie... https://t.co/9PrrftMxBK
Vielen Dank für das tolle Ergebnis! https://t.co/jq2Qc3kMDR
Gemeinsam mit der Kollegin @GabiWeberSPD informiere ich über die Arbeit der @spdbt beim #rlp16 . Vorbeikommen :-) https://t.co/KYKHuZM0Jx
Glühwein Ausschank für einen guten Zweck auf dem Weihnachtsmarkt in Calbe. https://t.co/g3EcttDFUI
Zum Tag d. #Menschenrechte wäre es gut endlich #NAP W+MR zu verabschieden. @CDU + @CSU stehen weiter auf Bremse!https://t.co/GbM8Q05T9T
Mit 94,2 Prozent für die Landesliste der @BayernSPD auf Platz 13 nominiert. Danke für Euer Vertrauen! #lvv16
Der @Alex_Schweitzer hat gerade ein unglaubliches Traumergebnis eingefahren. #rlpt16
Es ist offenbar zuviel verlangt, richtig zu zitieren. Lesenswerter Artikel. Und ein Lehrstück in Sachen Medienhype. https://t.co/W12ABiTizk
nach dem landesparteitag der SPD hamburg, jetzt weihnachtsfeier des awo seniorentreff innenstadt/st.pauli mit der g https://t.co/he8I1M6xJC
Mitgliederversammlung der AWO Bornheim mit Vorstandswahlen und anschließender Weihnachtsfeier. https://t.co/PLdSl1Eqxe
Am Vormittag tagte die Regionalkonferenz der SPD Mittelrhein und votierte über die Vorschläge für die... https://t.co/lI9amosI3q
Infostände in Adventszeit. Gute Gespräche mit Bürger*innen. Viel Unterstützung für SPD und r2g. Weiter so! https://t.co/Yj37emkxBq
Klare Überzeugung und mit Leidenschaft für die @spdrlp am Start. Danke @D_Stich . Meine Stimme hast du. #rlpt16
In der #Südpfalz gibt es übrigens gar keine trockenen Trikots. #rlpt16 @Alex_Schweitzer

Veranstaltungen

Podiumsdiskussion zum Thema #NeueGerechtigkeit: Neven Subotic Profifußballspieler, Stiftungsgründer), Katja Urbatsch (Gründerin arbeiterkind.de), Thomas Oppermann MdB (SPD-Fraktion), Dr. Tanja Wielgoß (BSR), Nana Brink (Deutschlandradio)
(Foto: Andreas Amann)

#NeueGerechtigkeit: Die Zukunft gestalten

Zukunftskonferenz der SPD-Fraktion
25.11.2016 | Wie soll sich unsere Gesellschaft entwickeln? Darüber sprach die SPD-Fraktion auf ihrer großen Zukunftskonferenz in Berlin - unter anderem mit Profifußballer Neven Subotic. ... zum Artikel

Steuern

Steuergelder
(Foto: BilderBox.com)

Schluss mit der schädlichen Steuergestaltung von Konzernen

Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen
01.12.2016 | Das Parlament hat einen Gesetzentwurf zu Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen beschlossen. Damit werden Empfehlungen des OECD-Aktionsplanes zur Bekämpfung dieser Gewinnverlagerungen und Gewinnkürzungen multinationaler Konzerne umgesetzt. ... zum Artikel

Verkehr

Maut
(Foto: BilderBox.com)

LKW-Maut wird ausgedehnt

Lastwagen sollen künftig auf allen Bundesstraßen zahlen
02.12.2016 | LKW nutzen die gesamte Verkehrsinfrastruktur, müssen aber bisher nur für einen geringen Teil Maut entrichten. Das soll sich ändern. ... zum Artikel

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Behindertenpolitik

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Mehr Möglichkeiten für individuelle Lebensgestaltung
01.12.2016 | Mehr Teilhabe und Selbstbestimmung – weniger Fürsorge. Der Bundestag hat das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Lesen Sie hier die Verbesserungen. ... zum Artikel

Veranstaltungen

SPD-Bundestagsfraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten

Betriebs- und Personalrätekonferenz
30.11.2016 | Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt. ... zum Artikel

Statement

Doppelstaatlichkeit ist kein Integrationshemmnis

Statement von Christine Lambrecht
07.12.2016 | Die CDU will den Doppelpass wieder abschaffen. Das ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen, kündigt Christine Lambrecht an - und begründet die Notwendigkeit der doppelten Staatsbürgerschaft. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 5/2016

Fraktion Intern Nr. 5/2016 vom 17.10.2016 (Informationsdienst, 20 Seiten)
11.12.2016
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