SPD Bundestagsfraktion

Verteidigungspolitik

 

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Die Einsätze der Bundeswehr müssen immer durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie einen konstitutiven Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert und in ein politisches Gesamtkonzept integriert sein.

Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- bzw. Berufsarmee bedeuten einen tiefen Einschnitt. Noch ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Konzept für zukunftssichere Streitkräfte vorzulegen. Es fehlt an attraktiven Anreizen für junge Menschen. Wir fordern deshalb einen konsequenten Ausbau aller Freiwilligendienste mit entsprechend attraktiven Angeboten. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung.

 

Nächste Veranstaltung

Montag, 3. Juli 2017 - 18:00

Blaulichtkonferenz

Rathaus Beuel, Friedrich-Breuer-Straße 65, 53225 Bonn

Mit Ulrich Kelber, Bettina Bähr-Losse, Sebastian Hartmann

Bilanz 2013 - 2017
(Grafik: spdfraktion.de)

Gesagt. Getan. Gerecht.

Bilanz 2013 - 2017
19.06.2017 | Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

"Erdogan erpresst uns"

Interview mit Thomas Oppermann im Focus
20.05.2017 | In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus redet der SPD-Fraktionsvorsitzende über innere Sicherheit, die Lage der Bundeswehr in der Türkei und das Fußballtalent der AfD.  ... zum Artikel