SPD Bundestagsfraktion

Verteidigungspolitik

 

Frieden bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion mehr als die Abwesenheit von Krieg. Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Internationale Einsätze der Bundeswehr können auch in Zukunft nur die ultima ratio sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Die Einsätze der Bundeswehr müssen immer durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrates sowie einen konstitutiven Beschluss des Deutschen Bundestages legitimiert und in ein politisches Gesamtkonzept integriert sein.

Die Aussetzung der Wehrpflicht und der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflichtigen- zu einer Freiwilligen- bzw. Berufsarmee bedeuten einen tiefen Einschnitt. Noch ist es nicht gelungen, ein überzeugendes Konzept für zukunftssichere Streitkräfte vorzulegen. Es fehlt an attraktiven Anreizen für junge Menschen. Wir fordern deshalb einen konsequenten Ausbau aller Freiwilligendienste mit entsprechend attraktiven Angeboten. Dazu gehören eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst sowie eine zeitgemäße Arbeitszeitregelung.

 

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

"Erdogan erpresst uns"

Interview mit Thomas Oppermann im Focus
20.05.2017 | In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus redet der SPD-Fraktionsvorsitzende über innere Sicherheit, die Lage der Bundeswehr in der Türkei und das Fußballtalent der AfD.  ... zum Artikel
Der Abgeordnete Thomas Oppermann
(Foto: Patryk Witt)

Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden

Mein Standpunkt
16.05.2017 | Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern. ... zum Artikel
Rainer Arnold beim Pressestatement
(Foto: spdfraktion.de)

Verteidigungsministerium agiert skandalös

Statement von Rainer Arnold
12.05.2017 | "Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein  Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war. ... zum Artikel
Thomas Oppermann, MdB
(Foto: Gerrit Sievert)

Von der Leyen hat einen schweren Haltungsfehler gezeigt

Interview mit Thomas Oppermann für Buchsteiner/Herholz
11.05.2017 | SPD-Fraktionschef Oppermann analysiert im Interview das umstrittene Auftreten der Bundesverteidigungsministerin in der aktuellen Bundeswehraffäre um eine mutmaßlich rechtsterroristische Zelle. Er sieht eklatante Versäumnisse. ... zum Artikel