Verkehr

Collage mit den Abgeordneten Schätzl, Johannes, Cademartori, Isabel
(Fotos: Photothek Media Lab) Statement von Johannes Schätzl und Isabel Cademartori

Lufthansa Group macht sich abhängig von Elon Musk

Mit der Entscheidung für Starlink begibt sich ein europäisches Schlüsselunternehmen in problematische Abhängigkeiten. Als deutsches Unternehmen nicht auf die Dienste der Deutschen Telekom zu setzen, ist ein gravierender Fehler, sagen Johannes Schätzl und Isabel Cademartori. 
Porträt von Armand Zorn
(Foto: Photothek Media Lab) EU-Kommission

Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Weiterentwicklung der Flottengrenzwerte vorgelegt. Aus Deutschland hat sie dafür einen klaren Rahmen erhalten: einen tragfähigen Kompromiss, der für unsere Automobilindustrie mehr Flexibilität ermöglicht und damit auch Arbeitsplätze schützt und den...
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit der Überschrift „Verantwortung für Deutschland“ ist auf dem Foto zu sehen.
(Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld) Wir haben zusammen geliefert.

Sieben Monate Koalition

Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren...
Ein Elektrofahrzeug wird an der Parkladestation aufgeladen.
(Foto: iStock.com/nrqemi) Förderung emissionsarmer PKW

Das Klimaziel bleibt bestehen

Die EU-Kommission bereitet neue CO₂ Flottengrenzwerte vor. Die Koalition hat dazu eine klare Haltung formuliert. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie der Übergang zur klimafreundlichen Mobilität gelingt, ohne die Industrie zu überfordern, ohne Strafzahlungen zu riskieren und ohne das Klimaziel aus dem Blick zu verlieren.
Portrait Esra Limbacher und Armand Zorn
(Fotos: Michael Kastel (bearbeitet durch spdfraktion.de), Photothek Media Lab,) Statement von Esra Limbacher und Armand Zorn

Ein starkes Signal für unseren Industriestandort und den Klimaschutz

Mit der geplanten neuen Kaufprämie für E-Autos unterstützen wir über 500.000 Haushalte konkret beim Kauf oder Leasing eines klimafreundlichen Autos. Die Kaufprämie macht den Einstieg in die Elektromobilität finanziell deutlich attraktiver, stärkt unsere inländischen Produktionsstandorte und sorgt dafür, dass Familien und Menschen mit geringeren Einkommen besonders profitieren. So setzen wir einen echten Impuls für Innovation, Industrie und soziale Fairness.
Lars Klingbeil (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht im Deutschen Bundestag
(Foto: picture alliance/dpa | Elisa Schu) Aktuelle Stunde

Eine starke Industrie für ein starkes Land: Arbeitsplätze sichern

Unsere Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und damit Arbeitsplätze zu schaffen, hat die höchste Priorität dieser Bundesregierung – das Thema ist handlungsleitend in dieser Legislatur. Dies war in dieser Woche Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag.

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