SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Leider müssen wir einstweilen hinnehmen, dass unser Koalitionspartner seine ablehnende Haltung noch immer nicht aufgeben will. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

Wir dürfen keine Erosion des Rechtsstaats zulassen

Interview mit Thomas Oppermann in der Mainzer Allgemeinen Zeitung
19.08.2017 | Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, über Donald Trumps Tweet nach dem Terroranschlag in Barcelona, die Rückführung islamistischer Gefährder und den Fall Twesten in Niedersachsen. ... zum Artikel
Expertinnen und Experten im Gespräch mit Mitgliedern der AG Kultur und Medien: Hiltrud Lotze, MdB (Mitte), Siegmund Ehrmann, MdB (zweiter von rechts) und Burkhard Blienert, MdB (rechts)
(Foto: spdfraktion.de)

Erinnerungspolitik als Beitrag zur Demokratie

Wie wirkungsmächtig kann Erinnerungsarbeit sein?
09.08.2017 | Die Kulturpolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Praxis über die Rolle der Erinnerungspolitik in der Demokratie gesprochen. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: spdfraktion.de)

"Niedersachsen braucht schnell Klarheit, wie es weitergeht"

Statement von Thomas Oppermann
04.08.2017 | Nachdem die niedersächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Twesten ihren Wechsel zur CDU-Fraktion bekannt gegeben hat, strebt Ministerpräsident Weil eine vorgezogene Neuwahl an. Der "einzig richtige Schritt", sagt Thomas Oppermann. ... zum Artikel