SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Leider müssen wir einstweilen hinnehmen, dass unser Koalitionspartner seine ablehnende Haltung noch immer nicht aufgeben will. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Josephine Ortleb auf Tour in Saarbrücken

Neuer Schwung für Saarbrücken

Nach acht Jahren holt Josefine Ortleb den Wahlkreis zurück
08.12.2017 | Josephine Ortleb - die neu gewählte SPD-Abgeordnete aus Saarbrücken - hat es geschafft, bei „ihrer“ ersten Bundestagswahl der CDU das Direktmandat abzujagen. Hier lesen Sie, wie ihr das gelungen ist. ... zum Artikel
Carsten Schneider (Erfurt), MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

„Es gibt keinen Grund, Angst vor Frau Merkel zu haben“

Interview mit Carsten Schneider in der Sächsischen Zeitung
07.12.2017 | Im Vorfeld des Bundesparteitages erklärt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider, warum die GroKo nur eine von mehreren Optionen ist und wie er die Wähler in Ostdeutschland zurückgewinnen möchte. ... zum Artikel
Debatte während einer Fraktionssitzung der SPD-Bundestagsfraktion
(Foto: Andreas Amann)

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Interessen für Länder und Regionen bündeln
28.11.2017 | Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein. ... zum Artikel