SPD Bundestagsfraktion

Demokratie

Was können wir tun, damit Deutschland ein lebenswertes und gerechtes Land mit einer selbstbewussten Demokratie ist und bleibt?

Die SPD-Bundestagsfraktion ist überzeugt, dass eine Demokratie wehrhaft und unerschütterlich sein muss, Volksherrschaft darf kein leeres Fahnenwort sein, sondern muss immer wieder verteidigt und angepasst werden. Wie wichtig ein starker demokratischer Staat ist, zeigen die grauenhaften Morde der Terrorzelle NSU und die Versuche Rechtsextremer, die Gesellschaft zu infiltrieren. Aber auch die europäische Finanzkrise stellt die Demokratie und ihre gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter stets aufs Neue vor die Herausforderung, die Rechte einer Demokratie und ihrer Parlamente zu verteidigen und zu schützen.

Die SPD setzt sich deshalb seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. Leider müssen wir einstweilen hinnehmen, dass unser Koalitionspartner seine ablehnende Haltung noch immer nicht aufgeben will. Es ist Daueraufgabe für die Politik, den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, welche bedeutenden Vorteile ein demokratisches Land und ein demokratisch geprägter Kontinent haben. Darum bedeutet mehr Demokratie wagen eben auch, mehr Europa wagen.

Nächste Veranstaltung

Dienstag, 14. März 2017 - 18:00

Die da oben – Wir da unten?

Klausdorfer Hof, Schwentinestraße 2, 24222 Schwentinental / OT Klausdorf

Mit Dr. Birgit Malecha-Nissen, Matthias Ilgen

Sozialdemokratische und sozialistische Fraktionsvorsitzende aus Europa treffen sich zur dritten #ProgressiveEurope-Konferenz im Bundestag in Berlin
(Foto: #ProgressiveEurope / @JacobUndAlex)

Parlamente müssen stärkere Stimme in Europa bekommen

Fraktionsvorsitzende treffen sich in Berlin
23.02.2017 | Auf Einladung von Thomas Oppermann trafen sich Vorsitzende sozialdemokratischer und sozialistischer Fraktionen aus den EU-Ländern in Berlin. Der wachsende Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten  sowie die Finanz- und Wirtschaftskrise sind nur einige der Herausforderungen, vor denen die EU steht. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: Andreas Amann)

Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Mein Standpunkt
14.02.2017 | Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft für gute und gleichwerte Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Dafür braucht es nicht nur einen fairen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Bundesländern. Wir streben auch ein gesamtdeutsches Fördersystem an, das strukturschwache Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung zielgerichtet unterstützt.  ... zum Artikel
Glückwunsch-Austausch, nachdem die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt hat.
(Foto: Andreas Amann)

Steinmeier: Lasst uns gemeinsam mutig sein!

Frank-Walter Steinmeier neuer Bundespräsident
12.02.2017 | Mit übergroßer Mehrheit hat an diesem Sonntag die Bundesversammlung den ehemaligen Außenminister Steinmeier zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Wie das ablief und was Delegierte dazu sagen, lesen Sie in dieser Reportage. ... zum Artikel