SPD Bundestagsfraktion

Wirtschaft

Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Wirtschaftspolitik, bei der es um Gemeinwohl und Fortschritt geht. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Weltwirtschaft vor enorme Herausforderungen gestellt. Bislang hat kaum ein Land diese Krise so gut überstanden wie Deutschland – dank des besonnenen Handelns von Arbeitnehmern, Gewerkschaften und Arbeitgebern. Auch die von der SPD durchgesetzten Maßnahmen zur Stabilisierung der Konjunktur und des Arbeitsmarktes haben ihre Wirkung nicht verfehlt: Die Konjunktur hat angezogen, die Arbeitslosigkeit ist gesunken.

Dennoch: Deutschland braucht eine neue Ordnung für Wirtschaft und Arbeit. Wirtschaftspolitik muss umsteuern – national, europäisch und international. Sozialdemokratische Politik will eine neue soziale Ordnung und ein neues Wirtschaftsmodell, das an die Erfolgsbedingungen der sozialen Marktwirtschaft anknüpft und dafür Sorge trägt, dass die Wirtschaft wieder den Menschen dient. Für uns gilt: So viel Wettbewerb wie möglich, so viel regulierender Staat wie nötig. Deshalb setzen wir auf den handlungsfähigen demokratischen Staat, der klare Regeln für die soziale Marktwirtschaft setzt.

Wir wollen dauerhaften Wohlstand in unserem Land. Die Ziele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik sind reale Wertschöpfung, ökologische Nachhaltigkeit, sozialer Ausgleich, gesellschaftliche Teilhabe, mehr Lebensqualität und Vollbeschäftigung.

Sigmar Gabriel, MdB
(Foto: picture-alliance/dpa)

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

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