SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Nächste Veranstaltung

Mittwoch, 21. Juni 2017 - 19:00

Brexit, Trump & Orban

Gesicht Zeigen! – Lernort 7xjung, Flensburger Straße 3, 10557 Berlin

Mit Dr. Eva Högl, Niels Annen

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

"Ich leide wie ein Hund"

Thomas Oppermann im Interview mit DIE WELT
29.04.2017 | Im Interview spricht Thomas Oppermann über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und den jüngsten Skandal bei der Bundeswehr. ... zum Artikel
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bei einer Plenarrede
(Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

Die EU ist eine Solidargemeinschaft mit Rechten und Pflichten

Debatte zum kommenden EU-Gipfel
27.04.2017 | Das Vereinigte Königreich hat einen Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union gestellt. In einer Bundestasgsdebatte skizziert Thomas Oppermann, worauf es jetzt ankommt. Er äußert sich auch zur Frankreich-Wahl und zur Türkei. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture alliance / dpa)

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Mein Standpunkt
25.04.2017 | Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern. ... zum Artikel
EU Türkei
(Foto: BilderBox.com)

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Stimmen zum Ergebnis aus der SPD-Fraktion
19.04.2017 | Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture-alliance / dpa)

Erdogan ist nicht die Türkei

Statement von Thomas Oppermann
17.04.2017 | Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben. ... zum Artikel