SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Wir trauern. #Barcelona #Cambrils #Alcanar
(Grafik: SPD-Bundestagsfraktion)

Wir stehen an der Seite Spaniens

Oppermann: "Werden dem Terror gemeinsam die Stirn bieten"
18.08.2017 | Wir sind entsetzt über die Terroranschläge in Spanien. In einem Brief an die sozialistischen Abgeordneten übermittelt Thomas Oppermann dem spanischen Volk die tief empfundene Anteilnahme der SPD-Fraktion. ... zum Artikel
Norbert Spinrath, MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

Brexit: erster Schritt zur Anerkennung der Realität

Statement von Norbert Spinrath
15.08.2017 | Endlich beginnt die britische Regierung, sich von der Fantasiewelt der Brexit-Hardliner zu verabschieden, sagt der europapolitische Sprecher Norbert Spinrath. Das sei ein erster Schritt zur Anerkennung der Realität. ... zum Artikel
Carsten Schneider (Erfurt), MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

Inkonsequente Euro-Rettungspolitik

Statement von Carsten Schneider
15.08.2017 | Das Bundesverfassungsgericht äußert Zweifel am Anleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) und setzt auf eine Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider fordert neue Regeln für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion. ... zum Artikel