SPD Bundestagsfraktion

Europa

Die politische, wirtschaftliche und soziale Einheit Europas stärken

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten nicht nur in ein schweres Fahrwasser gebracht, sondern auch vor neue Herausforderungen gestellt. Dies gilt sowohl für die Art, wie die Auswirkungen der Finanzkrise beseitigt werden als auch für die Stärkung des Binnenmarktes. Dieser muss politisch eingebettet werden, denn nur durch ein besseres Gleichgewicht zwischen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Dimension kann der Binnenmarkt seine Kräfte für alle positiv entfalten. Um die soziale Dimension auf europäischer Ebene zu stärken, ist der Wirtschafts- und Währungsunion eine gleichrangige Sozialunion zur Seite zu stellen. Diese ist durch eine soziale Fortschrittsklausel zu unterstützen, d.h. alle Maßnahmen der EU sind auf ihre sozialen Auswirkungen zu überprüfen.

Sozialdemokratische und sozialistische Fraktionsvorsitzende aus Europa treffen sich zur dritten #ProgressiveEurope-Konferenz im Bundestag in Berlin
(Foto: #ProgressiveEurope / @JacobUndAlex)

Parlamente müssen stärkere Stimme in Europa bekommen

Fraktionsvorsitzende treffen sich in Berlin
23.02.2017 | Auf Einladung von Thomas Oppermann trafen sich Vorsitzende sozialdemokratischer und sozialistischer Fraktionen aus den EU-Ländern in Berlin. Der wachsende Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten  sowie die Finanz- und Wirtschaftskrise sind nur einige der Herausforderungen, vor denen die EU steht. ... zum Artikel
Thomas Oppermann, MdB
(Foto: picture-alliance / dpa)

Erbschaftsteuer einfacher und gerechter regeln

Thomas Oppermann im Interview mit der Stuttgarter Zeitung
04.02.2017 | Fraktionschef Thomas Oppermann im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über gerechte Besteuerungen und Europas Lage nach dem Amtsantritt von Donald Trump. ... zum Artikel
Der Abgeordnete Thomas Oppermann
(Foto: Patryk Witt)

Mit einem neuen Präventionsprogramm gegen Salafisten

Interview mit Thomas Oppermann für die Funke-Mediengruppe
28.01.2017 | SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert im Interview das politische Vorgehen seiner Fraktion gegen Rechtsextremismus und Salafisten. Gerade Jugendliche gilt es davor zu schützen. Lesen Sie hier mehr. ... zum Artikel
Thomas Oppermann, MdB
(Foto: Gerrit Sievert)

Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe

Mein Standpunkt
24.01.2017 | Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren. ... zum Artikel