SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Nächste Veranstaltung

Dienstag, 4. Juli 2017 - 19:00

Demokratie stärken - Gemeinsam gegen Rechts

Nachbarschaftsheim Neukölln, Schierker Straße 53, 12051 Berlin

Mit Dr. Fritz Felgentreu, Cansel Kiziltepe

Fachgespräch "1 Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors"
(Foto: Bildschön)

Das NSU-Kerntrio wurde von einem breiten Neonazi-Netzwerk unterstützt

Statement von Uli Grötsch und Susann Rüthrich
22.06.2017 | Der Untersuchungsausschuss NSU II hat heute seinen Abschlussbericht beschlossen. Zum Votum der SPD-Fraktion äußern sich Susann Rüthrich, stellvertretende Ausschussvorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss II, und Uli Grötsch, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss II. ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: picture-alliance / dpa)

Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen

Mein Standpunkt
28.03.2017 | Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern. Viele dieser Vorhaben wie die Ehe für alle stoßen derzeit auf den Widerstand der Union. Es wird sich zeigen, welchen politischen Gestaltungswillen CDU/CSU in diesen Fragen aufbringen. ... zum Artikel