SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

Wir dürfen keine Erosion des Rechtsstaats zulassen

Interview mit Thomas Oppermann in der Mainzer Allgemeinen Zeitung
19.08.2017 | Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, über Donald Trumps Tweet nach dem Terroranschlag in Barcelona, die Rückführung islamistischer Gefährder und den Fall Twesten in Niedersachsen. ... zum Artikel
Rechtsextreme
(Foto: picture alliance / dpa)

Abschluss NSU-Untersuchungsausschuss

Nötig ist mehr Extremismusprävention
30.06.2017 | Nach anderthalb Jahren kommt der fraktionsübergreifend eingesetzte 2. NSU-Untersuchungsausschuss zu dem Ergebnis, dass das NSU-Kerntrio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe von einem breiten Neonazinetzwerk unterstützt wurde. ... zum Artikel
Fachgespräch "1 Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors"
(Foto: Bildschön)

Das NSU-Kerntrio wurde von einem breiten Neonazi-Netzwerk unterstützt

Statement von Uli Grötsch und Susann Rüthrich
22.06.2017 | Der Untersuchungsausschuss NSU II hat heute seinen Abschlussbericht beschlossen. Zum Votum der SPD-Fraktion äußern sich Susann Rüthrich, stellvertretende Ausschussvorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss II, und Uli Grötsch, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss II. ... zum Artikel