SPD Bundestagsfraktion

Rechtsextremismus

Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt eine zentrale Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es ist Aufgabe der gesamten demokratischen Gesellschaft und all ihrer Institutionen, dafür zu sorgen, dass vor allem junge Menschen auch in für sie schwierigen wirtschaftlichen Zeiten und in persönlich gefühlter sozialer Unsicherheit nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass Intoleranz sowie rechtsextreme und antisemitische Einstellungen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben. Die gesamte Zivilgesellschaft ist gefordert, sich hierfür zu engagieren. Ziel ist es, Verständnis für die gemeinsamen Grundwerte und kulturelle Vielfalt zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz und die Bekämpfung des Antisemitismus.

 

Dialogforum der SPD-Bundestagsfraktion zur Ausgestaltung eines "Nationalen Aktionsplans gegen Trans- und Homophobie"
(Foto: spdfraktion.de)

Lücken schließen – Aufklärung statt Angst

Dialogforum "Nationaler Aktionsplan gegen Trans- und Homophobie"
13.05.2016 | In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung. ... zum Artikel
Uli Grötsch, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll))

BfV und BKA müssen dem Verdacht nachgehen

Statement von Uli Grötsch
07.04.2016 | Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss NSU II, Uli Grötsch, äußert sich zu dem Verdacht, Uwe Mundlos habe bei einem ehemaligen V-Mann des Bundesamts für Verfassungsschutz in Lohn und Brot gestanden. ... zum Artikel
Fingerabdruck
(Foto: BilderBox.com)

Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr

Freiheit und Sicherheit gegen Terror verteidigen
26.11.2015 |

Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein Überblick

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