SPD Bundestagsfraktion

Artikel

18.09.2020

"Applaus alleine reicht nicht"

Für die Beschäftigten in der Pflegebranche ist es eine gute Nachricht, dass es nun einen Tarifvertrag gibt, der einheitliche Pflegelöhne für ganz Deutschland vorsieht. 
18.09.2020

Mehr Recycling, weniger Einwegprodukte

Mit der Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union werden Abfallproduzenten stärker in die Verantwortung genommen. Die Recyclingquoten müssen steigen.
18.09.2020

Städte und Gemeinden werden entlastet

Der Bund entlastet die Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe. Damit sollen die Folgen der Corona-Pandemie auf die Kommunen abgefedert und die Konjunktur durch kommunale Investitionen angekurbelt werden. 
18.09.2020

"Wir wollen konkrete Lösungen statt Symbolpolitik"

Linke und Grüne lassen namentlich über Schaufensteranträge zur Flüchtlingspolitik abstimmen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt dagegen auf konkrete Lösungen, die den Menschen auch wirklich helfen.
18.09.2020

Mehr Geld für leistungsfähige Krankenhäuser

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz erhalten Kliniken vom Bund drei Milliarden Euro für Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und digitale Infrastruktur. Zudem werden Eltern entlastet.

Seiten

z.B. 25.10.2020
z.B. 25.10.2020

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: