SPD Bundestagsfraktion

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05.07.2021

Deutsche Soldaten zurück aus Afghanistan

Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller.
28.06.2021

Politik für Frieden und Entwicklung

Globale Probleme können nur gemeinsam gelöst werden. Wir bekennen uns daher zum Multilateralismus und zur Stärkung einer internationalen Ordnung, die auf gemeinsamen Regeln und Werten beruht.
25.06.2021

Anschlag in Mali erschüttert uns

Der Anschlag auf Soldaten der Bundeswehr in Mali berührt die SPD-Fraktion. In Gedanken sind wir bei den Verletzten und ihren Angehörigen, erklärt Gabriela Heinrich.
23.06.2021

Haushaltsmittel für FCAS nur unter Bedingungen

Die SPD-Fraktion steht zum europäischen Future Combat Air System (FCAS). Doch für den Fortgang des Projekts wird es keinen Blankocheck geben. Die Bundesverteidigungsministerin muss bei noch offenen Fragen nacharbeiten. Der Haushaltsausschuss gibt dafür Maßgaben vor, erklärt Dennis Rohde.
17.06.2021

Vorfälle mit Bundeswehrsoldaten in Litauen

Die Vorwüfe gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen müssen dringend aufgeklärt werden. Dazu muss die Verteidigungsministerin vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, erklärt Siemtje Möller.
07.06.2021

Ein Tiefpunkt in der Zusammenarbeit

Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.
20.05.2021

Nicht ausgegorene Pläne

Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.
23.02.2021

Desaströse Ausrüstungslage und Sanierungsstau

Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau.
04.02.2021

Eurodrohne: Wir stehen zu europäischen Projekten

„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden. 

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z.B. 01.08.2021
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