SPD Bundestagsfraktion

Artikel

29.06.2018

Atomgesetz: SPD-Fraktion korrigiert schwarz-gelbe Fehler

Der Bundestahat einen Gesetzentwurf zur Änderung des 2011 beschlossenen Gesetzes für einen beschleunigten Atomausstieg verabschiedet. Die jetzt vorliegende Gesetzesänderung sieht für die Stromkonzerne eine Milliarden-Entschädigung vor. Schuld sind Union und FDP.
29.06.2018

Koalitionsantrag für ein Wolfsmanagement

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sprechen sich für ein bundesweit abgestimmtes Wolfsmanagement, für besseren Herdenschutz und für bessere Unterstützung der Wanderschäfer aus.
21.06.2018

Nitrat-Belastung: Jetzt handeln!

Nicht erst seit dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist klar, dass Deutschland seit Jahren gegen die Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie verstößt, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Er fordert einen Paradigmenwechsel in der Landwirtschaft.
13.06.2018

Nur eine klimafreundliche Mobilität wird wettbewerbsfähig bleiben

Das Kabinett hat heute den Klimaschutzbericht 2017 verabschiedet. SPD-Fraktionsvize Miersch dazu: "Anstatt die Klimaziele aufzuweichen, sollte Deutschland seine wirtschaftliche Stärke und seine Innovationskraft nutzen, um sich zu modernisieren und damit wettbewerbsfähig zu bleiben."
08.06.2018

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.