Artikel

13.01.2021

„Wir sind den Menschen schuldig, die richtigen Fragen zu stellen“

Es sei Kernaufgabe des Parlaments, zu hinterfragen, ob die Entscheidungen zur Impfstoffbeschaffung korrekt gewesen seien, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

23.11.2020

Anachronistisches Getöse des CDU-Wirtschaftsflügels

Die CDU-Vorsitzende darf die gefundene Einigung auf eine verbindliche Quote für Frauen in Vorständen nicht einfach nur bejubeln, sie muss sie jetzt auch in den eigenen Reihen durchsetzen.

20.11.2020

"Diese Destruktion hat System"

Die SPD-Fraktion hat die Störungen durch von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion in das Reichstagsgebäude eingeschleusten Personen auf das Schärfste verurteilt.

19.11.2020

Die AfD hat erneut ihre anti-demokratische Fratze gezeigt

Corona-Leugner in den Reichstag zu schleusen, die Abgeordnete und Mitarbeiter bedrängen, erinnert an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte.

11.11.2020

Rettet unsere Innenstädte!

Die Lasten des Lockdowns müssen fair verteilt werden. Der Gesetzgeber muss den Gewerbetreibenden helfen und den Mieterschutz verbessern.

06.11.2020

Klare und einheitliche Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen

Der Bundestag soll die Voraussetzungen und Grenzen von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen in der Corona-Pandemie gesetzlich präzisieren.

29.07.2020

Im Fall Wirecard haben renommierte Wirtschaftsprüfer eklatant versagt

Der Fall Wirecard muss und wird genau beleuchtet werden – politisch wie wirtschaftlich. Das fordert Carsten Schneider. Er begrüßt, dass Vizekanzler Olaf Scholz sich an die Spitze dieser Aufklärung gestellt hat.

25.05.2020

Staatliche Beteiligung an der Lufthansa ist im nationalen Interesse

Warum es sinnvoll ist, dass der Bund sich staatlich an der Lufthansa beteiligt, erklärt unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Carsten Schneider.

24.09.2019

Rolf Mützenich zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag den Kölner Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Erster Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt der Erfurter Abgeordnete Carsten Schneider. Es gab weitere Wahlen.

07.08.2019

Keine Diskussion über Mehrwertsteuererhöhung auf Fleisch

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider stellt anlässlich der Debatte über die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte klar, dass die Fraktion darüber nicht diskutiere.