Artikel

19.09.2025 Statement von Armand Zorn

Die Verantwortung liegt beim Bundesverkehrsminister

Das CDU-geführte Verkehrsministerium hat einen Haushalt verhandelt, bei dem nun der Eindruck entsteht, er entspreche nicht den eigenen Vorstellungen der Union. Nun kommt es darauf an, konstruktive Vorschläge zu machen, sagt Armand Zorn.

17.09.2025 Artikel

Rekordinvestitionen für einen Aufbruch

„Deutschland sicher und gerecht voranbringen!“ Das ist das Ziel dieser Koalition, sagt Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Und der jetzt beschlossene Haushalt 2025 ist dafür die Grundlage.

16.09.2025 Artikel

Deutschland-Update bringt unser Land auf Vordermann

In dieser Woche hat der Bundestag neben dem Haushalt 2025 das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität beschlossen. Hinter dem sperrigen Begriff stehen insgesamt 500 Milliarden Euro, mit denen in den nächsten Jahren Brücken saniert, Schwimmbäder renoviert und Schulen modernisiert werden.

16.09.2025 Artikel

Die Sportmilliarde kommt – schnell und unbürokratisch

Zerrissene Netze auf dem Bolzplatz? Im Schwimmbad bröckeln die Fliesen? Wo wir gerne Sport machen, fehlt oft das Geld für eine dringend notwendige Instandhaltung oder Modernisierung. Da gehen wir jetzt ran: Die Sportmilliarde kommt!

04.09.2025 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2025 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.

11.07.2025 Artikel

Wir zünden den Bau-Turbo

Gerade, wenn es darum geht, Wohnraum zu schaffen, müssen wir deutlich schneller werden. Mit dem Bau-Turbo wird der Weg frei gemacht für mehr Tempo im Wohnungsbau und für mehr bezahlbaren Wohnraum.

11.07.2025 Artikel

In Zusammenhalt und Zukunft investieren

Mit dem Haushalt 2025 bringen wir auf den Weg, was wir jetzt brauchen, um Deutschland wirtschaftlich wieder stark zu machen, unser Land modern und zukunftsfähig zu machen.

18.03.2025 Artikel

Wir investieren in die Stärke unseres Landes

Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen haben eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen, die milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Sicherheit ermöglicht.

14.03.2025 Artikel

„Deutschland auf Vordermann bringen“

Die Fraktionen von SPD, Union und Grünen haben sich auf Änderungen des Grundgesetzes verständigt. Ziel: Mehr Geld für Verteidigung und für Investitionen in die Infrastruktur und Klimaneutralität.

18.12.2024 Statement von Andreas Schwarz

Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers

Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister.