SPD Bundestagsfraktion

Artikel

04.05.2021

Die Corona-Pandemie ist ein Kriminalitätstreiber

Besonders die Anti-Corona-Demos haben sich zu neuen Hot Spots für politisch motivierte Gewalt entwickelt - angefangen von Ordnungswidrigkeiten wie Verstößen gegen Hygieneauflagen bis hin zu Gewalt gegen Polizeikräfte.
15.04.2021

Brauchen Forschung zu häuslicher Gewalt und Missbrauch

Nicht nur pandemiebedingt ist die Zahl der Straftaten auch im vergangenen Jahr wieder auf ein Rekordtief gesunken, stellt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uli Grötsch, mit Blick auf die Polizeiliche Kriminalstatistik 2020 fest. Was die Statistik indes nicht zeige, sei das große Dunkelfeld der nicht zur Anzeige gebrachten Straftaten wie häusliche Gewalt oder Missbrauch.
19.05.2020

Kontrolle des BND weiter ausbauen

Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler. 
07.11.2019

Hasskriminalität konsequent verfolgen

Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Politikerinnen und Politiker nehmen zu. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die zunehmende Hasssprache und Hasskriminalität debattiert.
30.08.2019

Gekommen, um zu hören in Weiden

Die Bustour der SPD-Fraktion führte aktuell nach Weiden. Der Abgeordnete Uli Grötsch kam vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Es ging um die Probleme konkret vor Ort, aber auch um die Politik der SPD-Fraktion im Bundestag.
11.07.2018

Begrüßen das Urteil gegen Beate Zschäpe

Uli Grötsch, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Sprecher im Untersuchungsausschuss NSU II, kommentiert das Urteil im NSU-Prozess. Er ist von weiteren Unterstützern des NSU-Trios überzeugt.
22.06.2017

Das NSU-Kerntrio wurde von einem breiten Neonazi-Netzwerk unterstützt

Der Untersuchungsausschuss NSU II hat heute seinen Abschlussbericht beschlossen. Zum Votum der SPD-Fraktion äußern sich Susann Rüthrich, stellvertretende Ausschussvorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss II, und Uli Grötsch, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss II.
01.02.2017

Für ein neues Miteinander

Zum ersten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion engagierte muslimische Bürgerinnen und Bürger aus vielen Wahlkreisen sowie muslimische Verbände und Persönlichkeiten zu einer Dialogkonferenz eingeladen. Ein Rückblick.
25.01.2017

Muslime in Deutschland: in der Mitte der Gesellschaft

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche mit mehr als 300 Teilnehmern über bessere Teilhabe muslimischer Bürger in Deutschland diskutiert. Die Sozialdemokraten freuen sich über die positive Resonanz.

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z.B. 27.07.2021
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