SPD Bundestagsfraktion

  • Brauchen jetzt gemeinsame diplomatische Initiative für Syrien

    Andrea Nahles, MdB

    Andrea Nahles fordert, nun alle diplomatischen Kanäle zu nutzen, um eine Waffenruhe und humanitäre Hilfe für Syrien zu erreichen. Auch Gespräche mit Russland gehörten dazu.

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  • Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

    Bayerns Hauptstadt München hat sehr hohe Mieten
    (Foto: Bilderbox.com)

    SPD-Fraktionsvorsitzende fassen Beschluss für gerechte Wohnungsbaupolitik

    Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter.

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  • Arbeitszeit, die zum Leben passt

    Familie macht einen Ausflug in der Natur
    (Foto: iStockphoto.com/Photolyric)

    Alles über die neue „Brückenteilzeit“

    Fast eine Million Beschäftigte möchten laut Mikrozensus ihre Arbeitszeit reduzieren. Das zeigt: Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit ist ein wichtiges Thema für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die neue Brückenteilzeit hilft nun dabei.

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  • Macron mahnt bei EU-Reform zu Recht zur Eile

    Achim Post (Minden)
    (Foto: Susie Knoll)

    Statement von Achim Post

    Der französische Präsident Emmanuel Macron hat im EU-Parlament eine Rede zur Zukunft der Europäischen Union gehalten. Achim Post mahnt die CDU/CSU vor einer Blockadehaltung bei den Reformen.

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Standpunkt

Andrea Nahles beim Pressestatement
(Foto: picture alliance/dpa)

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Mein Standpunkt
17.04.2018 | Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will. ... zum Artikel

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unsäglich. wann tritt der mann zurück? https://t.co/BmzOCWK299
# Wendt - aber immer auf "großen Rechtsstaatler" machen - schäbig! https://t.co/0azh0IdmUp
Bärenstarke Kollegin @GydeJ nimmt mal locker in ihrer ersten Rede den Antrag der #AfD auseinander. Um 23.28 Uhr... https://t.co/vFO1WtB0Si
In dieser Woche habe ich zum ersten Mal eine Sitzung des Umweltausschuß geleitet. Die anschließende Anhörung zum Th https://t.co/4QAofANM1N
Ich habe mich auch schon gewundert!?! https://t.co/RbYqRQUB42
Heute mal nicht zur Digitalisierung sondern der Zukunft der #Automobilindustrie und #Diesel im #Bundestag geredet! https://t.co/OYA4RzC8ZC
Ein Drittel der Krankenhäuser verlieren die Notfallpatienten weil ihre Versorgung nicht gut genug ist. Das ist im P https://t.co/gFi3q0k49T
Nette Begegnung mit #Bahnchef Dr. Richard Lutz bei der Parlamentariergruppe #Schienenverkehr . https://t.co/9WYQ2VsCnZ
Gute Rede von @HeikoMaas beim Empfang der israelischen Botschaft zu #70JahreIsrael. Das richtige Wort zur richtigen https://t.co/pkLKZTMnrp
Heute meine Rede gegen Kinderarmut und für eine Kindergrundsicherung! https://t.co/l3CY1j8L69
Passend zu meiner Rede heute Abend im Deutschen Bundestag zu den schädlichen Auswirkungen von Dieselabgasen, die vo https://t.co/EyYhjWOl1u
Wirtschaftsforscher fordern Rente mit 70. Das kann ein Wirtschaftsforscher sich gut vorstellen, für sich. Für Milli https://t.co/MV3uODZnme
Ein wenig erinnert es schon an Trump, wenn nicht nur aus der AfD, sondern auch aus FDP und CDU/CSU ideologische Kri https://t.co/secaLHKUya
Die AfD erzählt wieder das Märchen vom unterschiedlichen Grenzwert Verkehr und Arbeitsplätze. Die Wahrheit ist nich https://t.co/quGK8FPsDy
Steuerdumping, Geldwäsche und Sanktionsumgehung wollte Daphne Galizia auf Malta aufdecken. Dafür wurde sie ermordet https://t.co/6H693p04Wa
Konstituierung der Parlamentsgruppe #Schienenverkehr. Gratulation allen Gewählten https://t.co/SvXWWJxUed
Freue mich, dass ich gleich nochmal zu EU Grenzwerten reden darf! https://t.co/zjI5Q1igyc
Konstituierung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr. Cem Özdemir eröffnet als Vorsitzender des Ausschusses für Verk https://t.co/sCd0Agyz1C
Präsident der @DIG__eV Königshaus & sein Vizepräsident feiern natürlich mit, bei 70 Jahre Staat Israel auf Einla https://t.co/kwzLyvRVBk
Wir feiern 70 Jahre Staat Israel auf Einladung @IsraelinGermany in Berlin mit meinen Kolleginnen @KerstinGriese https://t.co/GPDmH9HveC
#tja Terrorverdacht: Die AfD ist eine Gefahr für die innere Sicherheit in diesem Land https://t.co/0RdeRQZgQD
Die #Musterfesstellungsklage muss schnell kommen, damit Betroffene von #Dieselgate endlich ihren gesamten Schaden e https://t.co/ae3FOu0Wx7
Ich bin sehr enttäuscht über Verlängerung des Hausarrestes des Regisseurs Kirill Serebrennikow. Wir brauchen mehr A https://t.co/nxCHA7iunO
Der Kampf um die Arbeitsplätze bei TKMS in Emden geht weiter. Nachdem ich auf eine schriftliche Anfrage im Bundesta https://t.co/MGpF1Og3JU
seit 07:00 termine im regierungsviertel. etwas presse, fraktion, ältestenrat, plenum, gespräche mit großartigen kol https://t.co/5nARrtufbQ
Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird besser gelingen, wenn die #Brückenteilzeit, der Wechsel von Teilzeit - Vol https://t.co/7WUaPL1bJW
Mit dem Fahrrad ging es zusammen mit Michaela am Sonntag zum Frühlingsfest nach Selm. Nette Leute, tolles Wetter un https://t.co/cTTgQCJua1
Marc Herter prangert die Schließung völlig zu recht an. Wer spätere Langzeitarbeitslosigkeit verhindern will, muss https://t.co/CrbF09K0H2
Im Deutschlandfunk-Interview habe ich deutlich gemacht, dass wir in der #Eurozone eine engere Zusammenarbeit brauch https://t.co/VUloo0eiBc
Meine Plenarrede der aktuellen Stunde zum Global Compact for Migration. Eine starke Willensbekundung fast aller Mit https://t.co/hunGuZlWmt
In seinen flächendeckenden ganzseitigen Anzeigen will #Facebook den Eindruck erwecken, erst jetzt kämen europäische https://t.co/rqRrXAFptm
Ein Ausstieg aus dem #Atomabkommen mit dem #Iran hätte fatale Folgen. Daher habe ich heute gemeinsam mit meinen https://t.co/QGelC6GFqw
This week @jacindaardern New Zealands new prime minister visited Berlin. Thanks for an inspiring meeting! https://t.co/KGwgqBzFtd
Gerade sprach ich mit Bertus Bouwman von #duitslandnieuws. Er interviewte mich zur Deutsch-Niederländischen Parlame https://t.co/moqbpcoI0t

Steuern

Grundsteuerbescheid
(Foto: picture-alliance/dpa)

Grundsteuerreform: Sicherung des Aufkommens hat Priorität

Verfassungsgericht kippt bisherige Regelung
10.04.2018 | Die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien ist verfassungswidrig. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform umgehend in Angriff genommen werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Kommunen dürfen nicht das Nachsehen haben. ... zum Artikel

Rechtspolitik

Katarina Barley redet im Plenum
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Daten machen uns manipulierbar

Barley will mehr Datensouveränität für jeden
23.03.2018 | Daten sind der Rohstoff der neuen Zeit. Umso wichtiger ist es, dass die Menschen Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten haben. Die neue Justizministerin Katarina Barley kündigt Maßnahmen für mehr Transparenz  an. ... zum Artikel

Familien

Franziska Giffey redet im Plenum
(Foto: picture-alliance/dpa)

Kindern mehr Chancen geben

Franziska Giffey will frühkindliche Bildung stärken
22.03.2018 | Sie kommt von der Basis, aus dem lebendigen Berliner Bezirk Neukölln, in dem es immer wieder neue Probleme zu lösen gibt. Franziska Giffey hat vor dem Bundestag ihre Pläne als neue Familien- und Frauenministerin vorgestellt.  ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Mieten und Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

SPD-Fraktionsvorsitzende fassen Beschluss für gerechte Wohnungsbaupolitik
13.04.2018 | Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter. ... zum Artikel

Standpunkt

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Mein Standpunkt
17.04.2018 | Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will. ... zum Artikel

Arbeit

Arbeitszeit, die zum Leben passt

Alles über die neue „Brückenteilzeit“
18.04.2018 | Fast eine Million Beschäftigte möchten laut Mikrozensus ihre Arbeitszeit reduzieren. Das zeigt: Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit ist ein wichtiges Thema für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die neue Brückenteilzeit hilft nun dabei. ... zum Artikel

Statement

Brückenteilzeit schafft mehr Planungssicherheit

Statement von Katja Mast
17.04.2018 | Bundesarbeitsminister Heil legt einen Gesetzentwurf zur befristeten Teilzeit, genannt Brückenteilzeit, vor. SPD-Fraktionsvizin Mast erklärt, warum das vor allem Frauen hilft und das Arbeitsrecht verändern wird. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 3/2017

Fraktion Intern Nr. 3/2017 vom 12.07.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,13)