SPD Bundestagsfraktion

  • 100 Jahre Frauenwahlrecht

    Im Januar 1919 können Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Wir erinnern an Generationen mutiger Frauen, die sich eine Selbstverständlichkeit erstritten haben.

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  • Für eine stabile gesetzliche Rente

    zwei Senioren sitzen zusammen im Park
    (Foto: colourbox.com)

    Bundestag beschließt Rentenpakt

    Die Koalition stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Welche weiteren erheblichen Verbesserungen es gibt, lesen Sie hier.

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  • Für starke Pflege

    Hand einer pflegebedürftigen alten Dame wird gehalten
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Pflegepersonalstärkungsgesetz beschlossen

    Mit dem neuen Gesetz wird das Gewinnprinzip in der Pflege abgeschafft. Kosten für Pflegekräfte werden Krankenhäusern künftig eins zu eins erstattet. Tausende neue Stellen werden geschaffen. Hier die Details.

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  • Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose

    Männlicher Hausmeister reinigt den Fußboden in einem Büro
    (Foto: Andrey_Popov/shutterstock.com)

    Bundestag beschließt sozialen Arbeitsmarkt

    Das Teilhabechancengesetz, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen wurde, eröffnet Langzeitarbeitslosen neue Möglichkeiten und ebnet ihnen den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Hier die Details.

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Ostdeutschland

Luftaufnahme eines Dorfes
(Foto: U. Gernhoefer/photocase.com)

Das Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken

Bundestag debattiert über gleichwertige Lebensverhältnisse
07.11.2018 | Am Mittwoch hat der Bundestag in einer so genannten Orientierungsdebatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert. Die Koalition hat dazu eine Kommission eingesetzt, die Lösungsvorschläge zur Angleichung der Lebensverhältnisse erarbeiten soll. ... zum Artikel

Familien

Familie auf einer Wiese
(Foto: Bilderbox)

Koalition stärkt Familien den Rücken

Das Familienentlastungsgesetz kommt
08.11.2018 | Die Unterstützung und Stärkung von Familien ist erklärtes Ziel der Koalition und wesentlicher Eckpfeiler der familienpolitischen Maßnahmen, die die SPD-Fraktion vorangebracht hat. Nun entlastet die Koalition Familien um 10 Milliarden Euro im Jahr. ... zum Artikel

Twitter

Fasse ich mal zusammen: Anwaltsrechnungen wurden mit Zustimmung von @Alice_Weidel aus den illegalen Spenden bezahlt https://t.co/XGBUTOza27
von wem kommt das geld? wer hat gespendet? AfD-Parteispende: Gauland nimmt Weidel in Schutz https://t.co/TAZQygLRLr
warum ist weidel noch nicht zurückgetreten? die lügengeschichte wird doch jeden tag unglaubwürdiger und peinlicher. https://t.co/nkChqcivz2
Den Mutigen gehört die Zukunft, so Martin Schulz über Europa. Ein Europa, das sich wirtschaftlich stark in der We https://t.co/T8QRwDzCYk
CDU versucht hier durch die Hintertür Abtreibung zur Straftat zu machen. Wenn ich nicht darüber informieren darf wi https://t.co/QaQzf41dr0
The sentence of #HozanCane is a further evidence of state-controlled justice in #Turkey. Such allegations against https://t.co/tLG0y7VuwD
Die Verurteilung von #HozanCane ist ein weiterer Beweis für eine staatlich gelenkte Justiz in der #Türkei. Die Vorw https://t.co/MABUcTjK2E
Law and Order Politik sind antiliberal, gefährlich und eher noch Wasser auf die Mühlen der Rechten#Polizeigesetz https://t.co/Ur6oFPiqMN
#AI made in Germany. Bundeskabinett diskutiert im @hpi Potsdam die deutsche #KI Strategie. Was ist gut? Worauf soll https://t.co/ElcUDIZER4
Die Bundestagsabgeordneten der @SPDSH beim Brunsbüttel Port: https://t.co/pPPACRhpbh
My key #takehome of the #Paris #IGF is that the Forum is an impressively diverse and participative event, platform https://t.co/JJ1Sdnm9NU
Es gibt Hoffnung auf einen geregelten #Brexit. Wäre gut für die Britinnen und Briten und das Zusammenleben in Europ https://t.co/76e6kubz3m
.@JensZimmermann1 und @soerenbartol begrüßen die digitalpolitischen Weichenstellungen der Umsetzungsstrategie https://t.co/ARbrlFcg5U
Übergabe des -Parlamentsabkommens in Paris. Habe auch die Fraktionsvorsitzende der Groupe Nouvelle Gauche getro https://t.co/0vJzwe06RR
Empowering Women! Gestern Lokalpolitikerinnen aus Ohio, getroffen. Unser Thema, passend zu 100 Jahre https://t.co/wPbsQrr3b7
China wird in Zukunft noch wichtiger werden. Von Freihandel bis Menschenrechte habe ich in den letzten beiden Tagen https://t.co/kwoeKLK1KG
Das Debattencamp #spddc der SPD am Wochenende hat richtig Spaß gemacht. Die über 3400 Teilnehmerinnen und Teilnehme https://t.co/rDKynGHDnZ
Der #Sozialbericht #Datenreport2018 zeigt, wie stark das Leben von Kindern von der sozialen Herkunft abhängt. Ursul https://t.co/R0AQq3Mh1r
Wir müssen unsere Pflegekräfte stärken, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein! Bei uns in der Grafschaft Benth https://t.co/PGrmSmRp4N
Zwischenstand: AfD-Weidel erhält illegal gestückelte Spenden illegal aus Non-EU-Ausland illegal anonym, meldet ille https://t.co/eAmg3PIBD4
und wie sieht es mit dem Grldwäschegestz aus? https://t.co/1Ce80ZyA4K
Müller und Gnadl rufen zum Protest gegen NPD-Parteitag auf -Europaminister Michael Roth wird sprechen - SPD Büdingen https://t.co/FhAkB6Ewk5
Am späten Vormittag war ich auf dem Altenburger Marktplatz zur offenen Sprechstunde. Viele BürgerInnen sind auf mei https://t.co/yYsbOKV2pz
In der Pflegeversicherung müssen wir eine Vollkaskoversicherung anbieten, die das Risiko von den Familien nimmt. Da https://t.co/vrpEAWiUjj
Man kann viel über die politische Situation in #Deutschland schimpfen. Während in #Potsdam das #Digitalkabinett tag https://t.co/OdlpWgTpPE
Eine europäische Armee darf nicht der militärischen Aufrüstung Europas dienen! Mein Statement zur gestrigen Rede de https://t.co/I6oiEZukMe
Bei @SPIEGELONLINE schreibt @PMaxwill heute über den #Moschee|bau in #Erfurt. In #Pankow haben wir das alles durch, https://t.co/Qlg0Mwp70A
Der überraschende Verzicht der @DB_Bahn auf den ICE-Haltepunkte Siegburg/Bonn schon im laufenden Fahrplan kostet mi https://t.co/wzjhVQWJCh
Heute Schlussberatung des dt-franz Parlaments-Abkommen in Paris. Kernstück: eine gemeinsame parlamentarische Versam https://t.co/i0wADI2mwh
Baustellenbesichtigung: Düsseldorfs zweite Wasserstoff-Tankstelle entsteht im Düsseldorfer Süden https://t.co/nLuWvt9hJK
Spitzentreffen #Bahn und Politik in Porta Westfalica - Gutes Ergebnis bei #IC- und #ICE-Halten in #OWL, die https://t.co/DuKgVNeVzK
Ich finde es gut, dass der Zentralrat der Muslime die pakistanische Christin Asia Bibi eingeladen und damit ein de https://t.co/AEat5nZOLD
Gute Nachrichten aus Berlin: Die Jobcenter im Rhein-Lahn-Kreis, im Westerwald und in den Kreisen Altenkirchen und N https://t.co/URzQSym9cU
Verfolgung - "Ein Zeichen setzen" - Politik - https://t.co/KOIhICk9ab. https://t.co/3T19JH9DUB
Was für ein Geschenk: Mein irischer Wolfshund kann heute seinen 12. Geburtstag feiern. Nur weniger Tiere dieser Art werden so alt
Kleiner Radiobeitrag zum Thema #Gleichstellung. Bis zu echter gleicher #Teilhabe von Männern und Frauen ist es ein https://t.co/kgwESnCPfp
Warum überrascht es mich nicht, dass der Kollege Wilsch seine @Junge_Union auch noch verteidigt, statt sich von ihr https://t.co/ra2Z0hI90J
Auf dem Weg nach #Ludwigsfelde. Sprechstunde im #Bürgermobil von 10:00-12:00 Wochenmarkt am Rathausplatz. @PNN_de https://t.co/LPRx6ZI6Tj
Gut erklärt: Großzügige Steuerregelungen bei der #Erbschaftssteuer verstärken bestehende #Ungleichheiten! Deshalb: https://t.co/QESx5Uws1u

Finanzmarkt

Erhalt des Pakets vom Zusteller
(Foto: shutterstock.com/BLACKWHITEPAILYN)

Kampf dem Umsatzsteuerbetrug beim Online-Versandhandel

Daten müssen besser erfasst werden
09.11.2018 | Momentan wird die Umsatzsteuer an vielen Stellen nicht ordnungsgemäß abgeführt. Zukünftig wird die Bundesregierung deshalb stärker gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel vorgehen. Im Zentrum: die Plattformbetreiber. ... zum Artikel

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Arbeit

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08.11.2018 | Das Teilhabechancengesetz, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen wurde, eröffnet Langzeitarbeitslosen neue Möglichkeiten und ebnet ihnen den Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Hier die Details. ... zum Artikel

Statement

Gute Ausgangslage für BAföG-Trendwende

Statement von Oliver Kaczmarek
13.11.2018 | Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, erwartet von der BAföG-Reform Verbesserungen der Antragsverfahren und der Wohnsituation Studierender. ... zum Artikel

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08.11.2018 | Die Koalition stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Welche weiteren erheblichen Verbesserungen es gibt, lesen Sie hier. ... zum Artikel

Pflege

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Fraktion Intern

Fraktion Intern 2/2018
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern, Ausgabe 2/2018

mit dem Schwerpunktthema "Solidarisches Land" (Magazin, 24 Seiten, August 2018)Download PDF (1,63)