SPD Bundestagsfraktion

  • Richtige Lösung für Deutschland nur mit Europa

    Andrea Nahles, MdB

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles: Die Union muss wieder zu einer kooperativen Haltung zurückkehren. Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen gefunden werden. Nötig sind gemeinsame Antworten.

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  • Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen

    Sören Bartol, MdB
    (Foto: Susie Knoll)

    Statement von Sören Bartol

    Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern.

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  • Eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt

    Mutter mit Kind
    (Foto: BilderBox.com)

    Kabinett beschließt Gesetz zur Brückenteilzeit

    Versprochen, beschlossen: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Es geht um ganz konkete Verbesserungen im Arbeitsleben.

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  • Bundestag beschließt "Eine-für-alle-Klage"

    Richterhammer
    (Foto: BilderBox.com)

    Bessere Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher

    Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit kann das Gesetz zum 1. 11.2018 in Kraft treten. Die drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer tritt nicht ein.

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Pflege

Junge Pflegekraft mit älterem Patienten
(Model Foto: Colourbox.de)

Pflegeausbildung wird attraktiver

Reform macht Ausbildung kostenfrei
14.06.2018 | Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. ... zum Artikel

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Nordrhein-Westfalen braucht eine starke SPD. Eine zuversichtliche und selbstbewusste NRWSPD, die in Zukunft wieder https://t.co/TuC2QLgnk1
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Der Koalitionsvertrag setzt sich als zentrales Ziel einen Aufbruch für #Europa. Die Verständigung mit #Frankreich i https://t.co/z52cvftqXG
... und nicht ein weiteres Mal Querschüsse der #CSU vernünftige europäische Lösungen torpedieren. #Meseberg
Mit dem Koalitionsvertrag und der Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich gestern gibt es eine gute Basis https://t.co/DbbMeOvhto
Diese Fortschritte müssen auf dem #EU-Reform-Gipfel Ende Juni nun endlich unter Dach und Fach gebracht werden. Die https://t.co/9wvl6GUxel
Vor allem ist zu begrüßen, dass Kanzlerin #Merkel nach Jahren des Zögerns nun einem Investitionsbudget für die https://t.co/T9DtxXDRGH
Natürlich wären aus einer sozialdemokratischen Sicht teils noch weitergehende Schritte für Zusammenhalt und Solidar https://t.co/eH0TSVJY33
Die Erklärung von #Meseberg enthält wesentliche Fortschritte für eine Stärkung Europas und insbesondere auch der Wi https://t.co/G4bql1RVVB
Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. #Deutschland u. https://t.co/mfANdsaJPt
Grandioser Rundblick von den Portland Towers auf #Kopenhagen #btadaSWEDNK mit @FalkoMohrs @anked @TSchipanski und https://t.co/FO2fPKzT2K
Am #Weltflüchtlingstag Besuch der Dt. Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit #IRZ in #Bonn mit https://t.co/nIMt0peDgA
68 Mio. Menschen, davon rund 30 Mio. Kinder sind auf der Flucht - so viel wie noch nie. #Seehofer und seine #CSU wo https://t.co/MkPxeD6mxq
Wir sagen das ständig. Ich weiß gar nicht, wie oft. Ich bin übrigens Teil der @spdbt. https://t.co/7lQQwEBfWp
Besuch mit MDL Lisa Gnadl beim Amt für Bodenmanagement in Büdingen.Die Arbeit der engagierten Mitarbeiter dort ist https://t.co/rk9Kvi1JtB
Söder und Spahn himmeln den "jungen Metternich" Sebastian Kurz an. Zu gerne würden sie wie er mit Rechtsnationalen https://t.co/fP0MNpwMNJ
Sehr sehr starkes Interview mit @Alex_Schweitzer zum Thema #Heimat https://t.co/ocmLshReJc
Es wird immer klarer dass die CSU das politische Ideal Europa aufgegeben hat. Sie will eine Anti-Europa Populismus https://t.co/io5yzRazNJ
Meine Idee wurde aufgegriffen und verwirklicht. Das freut mich: Die Grünen Damen im AKH Viersen werden seit Anfang https://t.co/c3RlOCDjhr
Wie so oft scheint Streit um Asylpolitik letztes Mittel im Wahlkampf. Keine Inhalte, nur Ankündigungen mit Asylsuch https://t.co/1Hb2hcxOUn
68 Mio und damit jeder 110. Mensch ist auf der Flucht, und mehr als die Hälfte sind Kinder. Unsere europäische Antw https://t.co/C3I8dENYyj
"Die Geschichte der Bundesrepublik in 69 Gesichtern". https://t.co/FKsVbRko8s
BILD nennt Merkels Reaktion auf Trumps Frontalangriff cool. Ich finde das nicht. Beschwichtigung ist hier fehl am https://t.co/d6PxY5c4P6
Endlich hat mein Kind auch ein Forscherdiplom bekommen! Neugier, Enthusiasmus und Spaß in der #Kita. Dank https://t.co/IEDD72cf6D
Die Ergebnisse von Meseberg machen Mut. Nur gemeinsam, mit unseren französischen und allen anderen europäischen Par https://t.co/pofD4yWguA
Donald Trump ist ein echter Experte in Sachen Kriminalstatistik: Schweigegeld für Pornostars, illegale Russlandkont https://t.co/l6ZAWr9BU0
Bundesregierung und deutsche Nationionalmannschaft unter der Raute ... Gesehen in Dortmund https://t.co/CVeyrAX1r8
Und wie weit ist es übrigens gekommen, wenn Kinder aus den Armen der Eltern gerissen werden. Wenn ich diese Bilder https://t.co/9zBe5c7Zta
mit der delegation des bundespräsidenten in san francisco gelandet, besuch der stanford universität, gespräch mit d https://t.co/2Y6GHPy96Z
Die nationalistischen Denkweisen Trumps, sein Abwenden von Europa, Austritt aus dem Menschenrechtsrat. Wohin will d https://t.co/iqKqINUmEH
Guten Morgen! Auf gehts. Termine heute zur Kulturhauptstadt-Bewerbung, Stadion, Stadtratssitzung. Zwischendurch noch Zahnarzt #chemnitz
Even though some of the USA's criticism of the UN Human Rights Council is justified, the unfortunately expected exi https://t.co/SSSsgikBG0
Auch wenn ein Teil der Kritik der USA am UN Menschenrechtsrat gerechtfertigt ist, ist der leider erwartbare Austri https://t.co/Jot3g3X36c
angst frisst hirn. die csu hat angst vor der afd und stärkt sie dadurch. kurzsichtig und wenig schlau. https://t.co/qqblepvuef
#tja So teuer wie vier Elbphilharmonien https://t.co/E3AuJHFK0r via @zeitonline

Statement

Sabine Dittmar, MdB
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Spielsucht bekommt endlich offiziellen Status

Statement von Sabine Dittmar
18.06.2018 | Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum neuen WHO-Katalog der Krankheiten, indem erstmals Online-Spielsucht aufgeführt ist. ... zum Artikel

Gesundheit

Elektronische Gesundheitskarten verschiedenster Krankenkassen
(Foto: picture-alliance/dpa)

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Rückkehr zur Parität stärkt alle Arbeitnehmer
06.06.2018 | Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung. ... zum Artikel

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Statement

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Statement von Rolf Mützenich
16.06.2018 | Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. ... zum Artikel

Rechtspolitik

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14.06.2018 | Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit kann das Gesetz zum 1. 11.2018 in Kraft treten. Die drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer tritt nicht ein. ... zum Artikel

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Fraktion Intern

Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)