SPD Bundestagsfraktion

  • Wir beenden die Ausbeutung in der Fleischindustrie

    Fleischzerlegung bei Tönnies
    (picture alliance/dpa/Tönnies | Tönnies)

    Arbeitsschutzkontrollgesetz

    Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht und damit neue Verbote für Werkverträge und Leiharbeit. Dadurch wird ein Geschäftsmodell abgeschafft, das durch Corona noch einmal seine übelsten Seiten offenbart hat.

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  • Neue Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen

    (picture alliance/dpa | Friso Gentsch)

    Bevölkerungsschutzgesetz

    Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz.

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  • Neustarthilfe für Soloselbständige

    Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, spricht bei einer Pressekonferenz
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Überbrückungshilfen werden verlängert

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, bisherige Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus zu verlängern und auszuweiten.

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  • Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge

    Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag
    (Grafik: shutterstock.com/vector.icon)

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    So viel Aufregung um das neue Infektionsschutzgesetz! Unser rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner erklärt in unserer neuen Podcast-Folge, warum sich wirklich niemand Sorgen machen muss, dass die Demokratie sich selbst abschafft.

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Video

FAQ-Video zum Infektionsschutzgesetz

Corona-Schutzmaßnahmen
18.11.2020 |

Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die Nähe des "Ermächtigungsgesetzes" der Nationalsozialisten zu rücken, ist geschichtsvergessener Unsinn. Sabine Dittmar und Johannes Fechner beantworten im Video die wichtigsten Fragen.

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Schutz von Mädchen- und Indigenenrechten in Nicaragua: Deutschland unterstützt lokalen Partner CEIBO dabei, Schulbi https://t.co/lIbABgJ99D
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Interessante Restaurant Studie Südkorea. Zeigt, wie Luftzug von Gast B Gäste C und A über 4 und 6m Entfernung in 5 https://t.co/ffWdYFNjrf
Unfassbar - in Frankfurt stehen tausende von Wohnungen leer, obwohl der ganz ganz viele Menschen eine bezahlbare W https://t.co/OSOGySRkdJ
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Valérie Giscard dEstaing sest éteint au terme dune longue vie dédiée à la politique et à lEurope. Il a œuvré po https://t.co/sbZLW2Pk4k
Reisen sind besonders für uns Außenpolitiker wichtig - doch aktuell wegen der Pandemie nicht möglich. Deshalb bin i https://t.co/XmB3tHGHHt
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Auch der heutige Internationale Tag der Menschen mit Behinderung steht im Schatten der Corona-Pandemie. Viele der B https://t.co/ce6EjYwpnd

Gesundheit

Sabine Dittmar, MdB
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

"Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"

Corona-Schutzmaßnahmen
26.11.2020 | SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“. ... zum Artikel

Familien

Mama, Papa und Junge laufen im Gras.
(Foto: Sergii Sobolevskyi/shutterstock.com)

Ein flexibleres Elterngeld

Vereinbarkeit Beruf und Familie
26.11.2020 | Das Elterngeld wird so gestaltet, dass Eltern besser Teilzeit arbeiten können neben der Betreuung ihres Kindes. Bei Frühchen verlängert sich das Elterngeld. ... zum Artikel

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Statement

Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch

Statement von Koalitionsfraktionen mit Katja Mast
27.11.2020 | Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2020
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2020

mit dem Schwerpunktthema "Schule ist digital" (Magazin, 24 Seiten, November 2020)Download PDF (1,17)