SPD Bundestagsfraktion

  • Richtige Lösung für Deutschland nur mit Europa

    Andrea Nahles, MdB

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles: Die Union muss wieder zu einer kooperativen Haltung zurückkehren. Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen gefunden werden. Nötig sind gemeinsame Antworten.

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  • Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen

    Sören Bartol, MdB
    (Foto: Susie Knoll)

    Statement von Sören Bartol

    Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern.

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  • Eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt

    Mutter mit Kind
    (Foto: BilderBox.com)

    Kabinett beschließt Gesetz zur Brückenteilzeit

    Versprochen, beschlossen: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Es geht um ganz konkete Verbesserungen im Arbeitsleben.

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  • Bundestag beschließt "Eine-für-alle-Klage"

    Richterhammer
    (Foto: BilderBox.com)

    Bessere Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher

    Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit kann das Gesetz zum 1. 11.2018 in Kraft treten. Die drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer tritt nicht ein.

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Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
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15.06.2018 Medizinstudium: Eckpunkte für neues System der Studienplatzvergabe festgelegt
15.06.2018 Mehr Fachkräfte, gute Arbeitsbedingungen: SPD arbeitet an nationaler Tourismusstrategie
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14.06.2018 Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien
13.06.2018 Haushalt 2018 setzt Basis für die Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung
13.06.2018 Durchbruch beim Digitalpakt Schule erwartet

Aktuelle Meldungen

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Pflege

Junge Pflegekraft mit älterem Patienten
(Model Foto: Colourbox.de)

Pflegeausbildung wird attraktiver

Reform macht Ausbildung kostenfrei
14.06.2018 | Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. ... zum Artikel

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Der Koalitionsvertrag setzt sich als zentrales Ziel einen Aufbruch für #Europa. Die Verständigung mit #Frankreich i https://t.co/z52cvftqXG
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Mit dem Koalitionsvertrag und der Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich gestern gibt es eine gute Basis https://t.co/DbbMeOvhto
Diese Fortschritte müssen auf dem #EU-Reform-Gipfel Ende Juni nun endlich unter Dach und Fach gebracht werden. Die https://t.co/9wvl6GUxel
Vor allem ist zu begrüßen, dass Kanzlerin #Merkel nach Jahren des Zögerns nun einem Investitionsbudget für die https://t.co/T9DtxXDRGH
Natürlich wären aus einer sozialdemokratischen Sicht teils noch weitergehende Schritte für Zusammenhalt und Solidar https://t.co/eH0TSVJY33
Die Erklärung von #Meseberg enthält wesentliche Fortschritte für eine Stärkung Europas und insbesondere auch der Wi https://t.co/G4bql1RVVB
Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. #Deutschland u. https://t.co/mfANdsaJPt
Grandioser Rundblick von den Portland Towers auf #Kopenhagen #btadaSWEDNK mit @FalkoMohrs @anked @TSchipanski und https://t.co/FO2fPKzT2K
Am #Weltflüchtlingstag Besuch der Dt. Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit #IRZ in #Bonn mit https://t.co/nIMt0peDgA
68 Mio. Menschen, davon rund 30 Mio. Kinder sind auf der Flucht - so viel wie noch nie. #Seehofer und seine #CSU wo https://t.co/MkPxeD6mxq
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Sehr sehr starkes Interview mit @Alex_Schweitzer zum Thema #Heimat https://t.co/ocmLshReJc
Es wird immer klarer dass die CSU das politische Ideal Europa aufgegeben hat. Sie will eine Anti-Europa Populismus https://t.co/io5yzRazNJ
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Wie so oft scheint Streit um Asylpolitik letztes Mittel im Wahlkampf. Keine Inhalte, nur Ankündigungen mit Asylsuch https://t.co/1Hb2hcxOUn
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BILD nennt Merkels Reaktion auf Trumps Frontalangriff cool. Ich finde das nicht. Beschwichtigung ist hier fehl am https://t.co/d6PxY5c4P6
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Guten Morgen! Auf gehts. Termine heute zur Kulturhauptstadt-Bewerbung, Stadion, Stadtratssitzung. Zwischendurch noch Zahnarzt #chemnitz
Even though some of the USA's criticism of the UN Human Rights Council is justified, the unfortunately expected exi https://t.co/SSSsgikBG0
Auch wenn ein Teil der Kritik der USA am UN Menschenrechtsrat gerechtfertigt ist, ist der leider erwartbare Austri https://t.co/Jot3g3X36c
Unterwegs nach #Bonn zu #IRZ & #BFJ #bundesregierung24h https://t.co/DN3wy2zsOR
angst frisst hirn. die csu hat angst vor der afd und stärkt sie dadurch. kurzsichtig und wenig schlau. https://t.co/qqblepvuef
#tja So teuer wie vier Elbphilharmonien https://t.co/E3AuJHFK0r via @zeitonline
#MyPresident https://t.co/xHULp0035s

Statement

Sabine Dittmar, MdB
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Spielsucht bekommt endlich offiziellen Status

Statement von Sabine Dittmar
18.06.2018 | Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum neuen WHO-Katalog der Krankheiten, indem erstmals Online-Spielsucht aufgeführt ist. ... zum Artikel

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Rückkehr zur Parität stärkt alle Arbeitnehmer
06.06.2018 | Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung. ... zum Artikel

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"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

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16.06.2018 | Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. ... zum Artikel

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Fraktion Intern

 Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)