SPD Bundestagsfraktion

  • Weniger Einschränkungen für Geimpfte und Genesene

    Impfcenter des Unetrnehmens Merck
    (picture alliance/dpa/dpa/POOL | Arne Dedert)

    Grundrechte

    Vollständig geimpfte und genesene Menschen erhalten künftig mehr Freiheiten: Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren sollen für sie nicht mehr gelten.

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  • Ein großes Aufholpaket für Kinder und Jugendliche

    Eine Mutter und ihr kleiner Sohn lernen zusammen zu Hause mit einem Tablet.
    (Foto: Rawpixel.com/shutterstock.com)

    Lernwerkstätten und Feriencamps

    Mit einem großen Aktionsprogramm will die Koalition Kinder und Jugendliche unterstützen, pandemiebedingte Lernrückstände wieder aufzuholen. Dafür stellt sie insgesamt zwei Milliarden Euro bereit.

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  • So stärken wir die Betriebsräte

    Ein Teilnehmer der Protestaktion gegen den drohenden Arbeitsplatzabbau beim Kreuzfahrtschiffbauer Meyer Werft steht mit einer Flagge vor dem Werfgelände.
    (Foto: picture alliance/dpa | Sina Schuldt)

    Mehr Rechte, mehr Schutz

    Das Recht der Arbeitnehmer, im Unternehmen mitzubestimmen, wird zunehmend in Frage gestellt. Nun sollen die Betriebsräte gestärkt und fit für die Zukunft gemacht werden. Die Verbesserungen im Überblick.

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  • Löschen von rechtmäßigen Posts wird Plattformen erschwert

    Facebook, Google, Amazon
    (Foto: picture alliance/dpa | Stefan Jaitner)

    Overblocking

    Die Novelle des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes stärkt die Rechte der Nutzer:innen: Sie führt auch die Möglichkeit ein, sich gegen Löschungen von Posts und Kommentaren zu wehren.

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Video

Video Johannes Fechner zur Impfverordnung

Was die Impfverordnung jetzt verändert

Q&A: Rechte für Geimpfte und Genesene
07.05.2021 |

Geimpfte und Genese bekommen ihre durch die Corona-Maßnahmen eingeschränkten Freiheitsrechte zurück. Unser rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner beantwortet die drängendsten Fragen zur neuen Verordnung.

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Demokratie

Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag
(Grafik: shutterstock.com/vector.icon)

Was macht die SPD-Fraktion auf TikTok?

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Josephine Ortleb
11.05.2021 | Die SPD-Fraktion ist jetzt auf TikTok. Was genau sucht sie da? Und wie wichtig sind die sozialen Medien für politische Kommunikation? Darüber reden wir in unserem Podcast mit Josephine Ortleb.    ... ... zum Artikel

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Ein gelungenes Format mit einem bärenstarken @OlafScholz: Die Zukunft kann man sich nicht wünschen, man muss sie https://t.co/oqO0IMrKmH
Tausende Migranten schwammen (!!!) kilometerweit durch ein Meer, weil sie die Hoffnung auf ein besseres Leben dazu https://t.co/DcRI8E0fhZ
Dieses Land hat #Antisemitismus nicht erst importieren müssen. Antisemitismus müssen wir entschlossen entgegen tr https://t.co/RDggnQAAvn
Meine Sitzungswoche in #berlin. Im #Petitionsausschuss stehen wir nach langer Zeit vor einer Entscheidung der https://t.co/iCEzAJxoYS
Die @BPtKpolitik wendet sich hier gegen eine in der Koalition unabgestimmte Änderung, die ich auch für völlig verfe https://t.co/pu2hDdugMd
Die Zukunft kann man sich nicht wünschen, man muss sie hinkriegen sagt @OlafScholz und punktet im Duell Guter M https://t.co/ap4htKybHF
Weiter so! @OlafScholz schaffte es am Montagabend, sich nicht nur nicht aus der Ruhe bringen zu lassen er wirkte https://t.co/zs8wKjg98H
ich bin dann mal live! https://t.co/nQQFmGJqSM
Buongiorno aus Berlin
Zum Abschluss des Tages ein Hoffnungsschimmer, der wichtig ist. Sieht so aus, als ob hohe Impfquote in UK einen Wie https://t.co/5T7VgOBrF1
Und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel! https://t.co/XP7NBya6tI
Die Umstrukturierung im Zuge der letzten Reform war ein Fehler. Das sagt die @spdbt seit zehn Jahren.https://t.co/fVQfvbXhxM
Das ist ein typisches Beispiel für die Verbreitung von Lügen im Netz. Aus der Lüge wird ein ...Gate gemacht und m https://t.co/0JQAAwc2Dy
Tja, die Wissenschaft, die @oecd, der @IMFNews sagen das eine, die #fdp, #cdu und #csu sagen was anderes! Ich https://t.co/KL7eDgOKSx
Der Kreis #Recklinghausen schafft eine Stelle zur Umsetzung der #Istanbulkonvention. Absolut vorbildlich! @coe https://t.co/mrFDQ1NiEG
Lasst uns doch Spenden sammeln, um der #Hausgemeinschaft zu helfen. Dieser #Vorkauf ist schaffbar. Eine einzelne Wo https://t.co/PywAGDWSov
Woran es #Laschet augenscheinlich fehlt: Klare Haltung. Bei #Maaßen gerade im Interview für alle sichtbar. Und gefährlich. #P7Spezial
Herzlichen Glückwunsch, liebe Anna Walther! Alles Gute für Deine neue Aufgabe! #SozialePolitikfuerdich https://t.co/GiSdJIabTP
Und ich weiß, wer dafür gesorgt hat, dass die Ehe für alle kommt: Die @spdde. Gerade heute ein klares Zeichen. https://t.co/Vyv8hxYtey
Rheinland-Pfalz: Die große Hoffnung der SPD via @sz https://t.co/9q7p25u2HD
Welcome change from VTCs, merci @CBeaune. Good to talk about upcoming Franco-German agenda in the coming months: https://t.co/qTL7C9RZmr
So wird wahrscheinlich an Pfingsten die Aussengastromie geöffnet werden... https://t.co/g80zZi4kAV
Das Friedensabkommen von Dschuba war ein Meilenstein für #Sudan. Um jetzt politische und wirtschaftliche Reformen u https://t.co/DhBZbYjnvG
Bin heute Abend ab 21 Uhr bei Hart aber Fair. Thema: wie wird der Sommer, was bedeuten die Varianten für den Reisev https://t.co/jpLd0uAhcE
Ich gehöre auch zu den 67 Prozent. Die Gemeinsamkeiten mit der Union sind erschöpft. Sie ist ideenlos und sollte si https://t.co/PKR3IJZK4i
Heute hat es in Frankfurt heftig gehagelt - mein Sonnenplatz war weiß - ich hoffe, meine "Jungpflanzen" haben es gu https://t.co/bgy1PcCm6M
Sunny scenery in #Coimbra instead of rainy Brussels, but same pressing issues to tackle with @dreynders: spirit of https://t.co/ghrXVpbk0c
Wie viel Privates zeigt man als Politikerin auf den eigenen Social-Media-Kanälen? Das haben wir @josephineortleb in https://t.co/cokSoSvTjz
Wir setzen uns nicht nur am heutigen #IDAHOBIT - dem Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie - https://t.co/sDHM1i1T2r
Hier die wichtige Nature Studie aus Australien zu Wirksamkeit Impfstoffe. Sie zeigt auch, dass Sputnik Impfstoff ho https://t.co/pgk90Xhznc
Ich kann mich noch gut erinnern, wie wir 2017 im Bundestag endlich die Ehe für alle durchdrücken konnten. Selbstver https://t.co/2Ay2L0pZCc
Wir haben uns mit der Union beim #Urheberrecht geeinigt - und deutliche Verbesserungen für Künstler:innen durchgese https://t.co/mExzBtOzZP
Früher galt Homosexualität als Krankheit. Und mit "Früher" meine ich nicht das 18., 19 Jh, sondern 1990. Das hat ge https://t.co/hETta9shEQ
Herzlichen Glückwunsch an Andreas Kossert zum Preis Das politische Buch der @FESonline! In Flucht. Eine Menschhe https://t.co/Ov1DwBlAyn
Das ist sehr eine wichtige und bisher noch fehlende Erkenntnis. Die Studie aus Australien zeigt, dass Antikörperbil https://t.co/w6KfhXBTsy
Wieder einmal bricht das Regime in #Belarus mit Menschenrechten und Pressefreiheit. Alexander Burakow, Korresponden https://t.co/qvwpS1LAhm
Ich werde nie vergessen, wie wir 2017 die Ehe für alle durchdrücken konnten. Die Emotionen von so vielen Paaren, di https://t.co/sUG2ITbqPe
(1) Für jeden, der sich tiefer mit Frage beschäftigen will, was im Herbst und Winter mit Verbreitung der indischen https://t.co/JVAl34DjYb

Gesundheit

Eine Patientin während einer Videosprechstunde mit einem Arzt
(Foto: picture alliance/dpa | Christin Klose)

Pflegebedürftige bekommen digitale Unterstützung

Bessere Versorgung
07.05.2021 | Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erhalten mit Pflege-Apps oder durch Online-Beratungen mehr Unterstützung in der Alltagsbewältigung. Auch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen gibt es digital. ... zum Artikel

Umwelt

Doesenpfand
(Foto: BilderBox.com)

Eine Pfandpflicht für alle Einweggetränke

Änderung des Verpackungsgesetzes
07.05.2021 | Nachdem zuletzt Plastiktüten und bestimmte Wegwerfartikel, wie Plastikstrohhalme, verboten worden waren, sollen nun auch die Schäden bestimmter Kunststoffprodukte für die Umwelt verringert werden. ... zum Artikel

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Es geht um Respekt

Statement von Katja Mast
17.05.2021 | Heute am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) geht es um Respekt. Respekt vor der sexuellen Identität eines jeden Menschen in unserer Gesellschaft. ... zum Artikel

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Was macht die SPD-Fraktion auf TikTok?

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Familien leisten wahnsinnig viel

Statement von Katja Mast
14.05.2021 | Familien tragen unser Land durch die Pandemie. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird.  ... zum Artikel

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Die Zukunft muss den Erneuerbaren gehören

Statement von Matthias Miersch
12.05.2021 | Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 1/2021
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 1/2021

mit dem Schwerpunktthema "Neustart EU?"Download PDF (1,97)