SPD Bundestagsfraktion

  • Wir beenden die Ausbeutung in der Fleischindustrie

    Fleischzerlegung bei Tönnies
    (picture alliance/dpa/Tönnies | Tönnies)

    Arbeitsschutzkontrollgesetz

    Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht und damit neue Verbote für Werkverträge und Leiharbeit. Dadurch wird ein Geschäftsmodell abgeschafft, das durch Corona noch einmal seine übelsten Seiten offenbart hat.

    zum Artikel

  • Neue Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen

    (picture alliance/dpa | Friso Gentsch)

    Bevölkerungsschutzgesetz

    Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz.

    zum Artikel

  • Neustarthilfe für Soloselbständige

    Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, spricht bei einer Pressekonferenz
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Überbrückungshilfen werden verlängert

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich darauf verständigt, bisherige Überbrückungshilfen über das Jahresende hinaus zu verlängern und auszuweiten.

    zum Artikel

  • Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge

    Lage der Fraktion - Podcast der SPD-Fraktion im Bundestag
    (Grafik: shutterstock.com/vector.icon)

    Jetzt hören und abonnieren!

    So viel Aufregung um das neue Infektionsschutzgesetz! Unser rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner erklärt in unserer neuen Podcast-Folge, warum sich wirklich niemand Sorgen machen muss, dass die Demokratie sich selbst abschafft.

    zum Artikel
Artikel davor anzeigen nächsten Artikel anzeigen

Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
03.12.2020 Gleichstellungspolitischer Erfolg für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
02.12.2020 Menschen mit Behinderungen gerade in der Krise stärker unterstützen
02.12.2020 Der Kampf gegen Doping ist noch lange nicht gewonnen
02.12.2020 Schutz indigener Völker: Ratifizierung der ILO 169 im Kabinett beschlossen
02.12.2020 Für eine stärkere Kinder- und Jugendhilfe aus einer Hand
01.12.2020 Welt-Aids-Tag: Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen
01.12.2020 Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde
30.11.2020 Bulgarien darf Nordmazedonien den EU-Beitritt nicht verbauen
27.11.2020 25 Jahre Barcelona-Prozess: Mittelmeer-Partnerschaft vertiefen
27.11.2020 Ezidentum: Konferenz zu Religion, Integration und Rolle der Frau

Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Video

FAQ-Video zum Infektionsschutzgesetz

Corona-Schutzmaßnahmen
18.11.2020 |

Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die Nähe des "Ermächtigungsgesetzes" der Nationalsozialisten zu rücken, ist geschichtsvergessener Unsinn. Sabine Dittmar und Johannes Fechner beantworten im Video die wichtigsten Fragen.

... zum Video

Twitter

Schutz von Mädchen- und Indigenenrechten in Nicaragua: Deutschland unterstützt lokalen Partner CEIBO dabei, Schulbi https://t.co/lIbABgJ99D
Das heutige Urteil gegen @tutby und der Entzug des Status als Massenmedium sind ein weiterer, schwerer Schlag gegen https://t.co/89cpsQO01T
Die @PolizeiTrier macht das wirklich herausragend gut. Vielen Dank! @innen_rlp https://t.co/8fYDVqgoRZ
Eine gute und wichtige Forderung von @hubertus_heil zum heutigen #Welttag der Menschen mit #Behinderung: Arbeitgebe https://t.co/qKsIK7hCzZ
Heute ist der Welttag der Menschen mit Behinderungen. Gut, dass Deutschland in der UN betont, dass es Menschen mit https://t.co/tjQmO72Jqs
Thank you to all the laureates for their great work!!! And thanks to the foundation for making this engagement visi https://t.co/F56nHzM6nL
Seit Monaten verändert die Corona-Pandemie das gesellschaftliche Leben ganz beträchtlich. Nachdem sich bereits in d https://t.co/yBceYicwHv
Coming soon! https://t.co/ET2QxvNdfP
Wie geht es dem Sport in der Corona-Pandemie? Darüber diskutiere ich gleich mit @DagmarFreitag13 und @hansfeuss - i https://t.co/DlYe3NXf2F
R. Mützenich und M. Hey (@spdthl): "Die @cdufraktion_LSA droht mit der #AfD gemeinsame Sache zu machen. Es geht for https://t.co/O3RxeQRqkr
#DearMrBezos wir stehen an der Seite der Beschäftigten und Aktivist*innen - auf der ganzen Welt und in jedem Kongre https://t.co/z5BUJk4cfw
Strengthening #EUdemocracy, free&fair elections and protecting our societies from disinformation + fake news is mor https://t.co/2rBIlFPMaj
Kerstin Tack am Tag der Menschen mit #Behinderung zur Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Unternehmen: Teilhabe am A https://t.co/qiIWDPFtuN
jetzt live. Im Sicherheitsrat spreche ich zum Thema Sicherheitssektorreform @AuswaertigesAmt @GERMANYonUN https://t.co/C0AYXUQoCd
Üppige staatliche Zuschüsse für #Tesla im Gegenzug kein Bekenntnis zu #Tarifbindung und #Mitbestimmung? Ein miese https://t.co/wavnMYyL9Y
https://t.co/SAhwWG6BPT
Wir fordern Freiheit für Alana Gebremariam! Sie engagiert sich als Studentin für Demokratie, Hochschulpolitik und d https://t.co/beMkA89rSV
Beim Klimaschutz darf die soziale Frage nicht vergessen werden! Wichtige Forderung von @SvenjaSchulze68 und https://t.co/h0izsCJyrK
Die Vorwürfe in der Anklageschrift der #APAS gegen #EY sind heftig. Demnach haben Mitarbeiter*innen von EY im Inter https://t.co/GQM1T4UXdZ
Sie sollten den Fokus ihrer politischen Arbeit mal zur #WireClan-Kriminalität richten, @PaulZiemiak. Organisierte K https://t.co/yfSxkxermI
War heute zum Mammographie Sreening. Meine Bitte - drückt mir die Daumen, dass alles ok ist + nehmt bitte alle auch https://t.co/XUGh6bbNUJ
"172 Corona-Infizierte bei #Tönnies in Weißenfels - genau deshalb greifen wir in den Fleischfabriken durch", sagt https://t.co/7BLTcpuxE4
Heute ist #InternationalerTagDerMenschenMitBehinderung, der uns dazu mahnt, für vollständige #Inklusion und https://t.co/jrd6ZWUSdu
(1) Studie mit Panbio Abbott Schnelltest zeigt, dass Test in Hausarztpraxis alle ansteckenden Infizierten zuverläss https://t.co/n5uiIW6Ykd
13.46 Uhr. Genau vor 48 Stunden begann die Amokfahrt in #Trier. Fünf Menschen wurden getötet, viele schwer verletzt https://t.co/iuJ4VX8tNW
Menschen weltweit sind auf den #Corona-#Impfstoff angewiesen. Daher muss dieser auch weltweit gerecht verteilt werd https://t.co/m2zfOH3noE
...und im Bundestag will die Union Leerrohre auf Parkplätzen für Ladesäulen verhindern...kannste dir nicht ausdenke https://t.co/8LlbSB7fNC
Meine Position ist klar: Es gilt jetzt an der Seite des Betriebsrats und der MAN-Belegschaft zu stehen und für den https://t.co/E3PsKIjTR7
Am 4. Dezember wird dieses Jahr nun zum 13. Mal der Deutsche Nachhaltigkeitspreis verliehen. Akteur*innen der Nach https://t.co/jhT2w53AcR
Kurzer Antrittsbesuch bei der Berliner Dependance der Dt. Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit https://t.co/JzPbBQ7Uah
Das ist ... bemerkenswert. Ich teile diese Haltung ausdrücklich. https://t.co/bxP9xazUIl
Interessante Restaurant Studie Südkorea. Zeigt, wie Luftzug von Gast B Gäste C und A über 4 und 6m Entfernung in 5 https://t.co/ffWdYFNjrf
Unfassbar - in Frankfurt stehen tausende von Wohnungen leer, obwohl der ganz ganz viele Menschen eine bezahlbare W https://t.co/OSOGySRkdJ
Mit Valéry Giscard dEstaing verlieren wir einen großen Staatsmann, der für die deutsch-französische Freundschaft u https://t.co/gVlPcqqazS
Valérie Giscard dEstaing sest éteint au terme dune longue vie dédiée à la politique et à lEurope. Il a œuvré po https://t.co/sbZLW2Pk4k
Reisen sind besonders für uns Außenpolitiker wichtig - doch aktuell wegen der Pandemie nicht möglich. Deshalb bin i https://t.co/XmB3tHGHHt
Reisen sind besonders für uns Außenpolitiker wichtig - doch aktuell wegen der Pandemie nicht möglich. Deshalb bin i https://t.co/Crn7zpnKGr
#Reichsbürger haben in unserer #Bundeswehr nichts verloren. https://t.co/LpJ7hVY868
Auch der heutige Internationale Tag der Menschen mit Behinderung steht im Schatten der Corona-Pandemie. Viele der B https://t.co/ce6EjYwpnd
Was Katja sagt. https://t.co/xXqnc4xJul

Gesundheit

Sabine Dittmar, MdB
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

"Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"

Corona-Schutzmaßnahmen
26.11.2020 | SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“. ... zum Artikel

Familien

Mama, Papa und Junge laufen im Gras.
(Foto: Sergii Sobolevskyi/shutterstock.com)

Ein flexibleres Elterngeld

Vereinbarkeit Beruf und Familie
26.11.2020 | Das Elterngeld wird so gestaltet, dass Eltern besser Teilzeit arbeiten können neben der Betreuung ihres Kindes. Bei Frühchen verlängert sich das Elterngeld. ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Artikel

Wir beenden die Ausbeutung in der Fleischindustrie

Arbeitsschutzkontrollgesetz
27.11.2020 | Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht und damit neue Verbote für Werkverträge und Leiharbeit. Dadurch wird ein Geschäftsmodell abgeschafft, das durch Corona noch einmal seine übelsten Seiten offenbart hat. ... zum Artikel

Statement

Wir greifen entschlossen in den Fleischfabriken durch

Statement von Koalitionsfraktionen mit Katja Mast
27.11.2020 | Das Arbeitsschutzkontrollgesetz steht. Es adressiert in einmaliger Art und Weise die Verantwortung an die Inhaber der Fleischfabriken und sorgt durch Kontrollen für die Einhaltung der Vorschriften.  ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2020
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2020

mit dem Schwerpunktthema "Schule ist digital" (Magazin, 24 Seiten, November 2020)Download PDF (1,17)