SPD Bundestagsfraktion

  • Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet

    Alt und Jung halten sich gegenseitig die Hände
    (Foto: shutterstock.com/Africa Studio)

    Verbesserungen auch für Menschen mit Behinderungen

    Wenn alte Menschen ins Pflegeheim müssen und den Eigenanteil nicht stemmen können, müssen oft die Kinder einspringen und Unterhalt leisten. In Zukunft sollen sie aber erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro bezahlen müssen.

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  • Diplomatie darf nie aufhören, Kriege verhindern zu wollen

    Rolf Mützenich steht auf einem Balkon mit grünen Bäumen im Hintergrund und spricht mit jemanden neben der Kamera.
    (Foto: photothek)

    Interview mit Rolf Mützenich in der Rheinischen Post

    Der kommissarische Fraktionschef erläutert seine Äußerungen in Richtung der US-Regierung, seine Erwartungen an eine gemeinsame EU-Außenpolitik und seine Pläne mit der Großen Koalition.

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  • Für bessere Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege

    Heike Baehrens, MdB
    (Foto: Dieter Elsässer)

    Ein Beitrag von Heike Baehrens

    Pflegekräfte sind bei ihrer Arbeit hohen körperlichen und psychischen Belastungen ausgesetzt. Wir als SPD-Fraktion wollen, dass sie überall im Land gut bezahlt werden und gute Arbeitsbedingungen bekommen.

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  • Kampf gegen Geldwäsche und Steuervermeidung wird verschärft

    Geldkoffer
    (Foto: BilderBox.com)

    Stärkere Meldepflichten, Eindämmung der Share Deals

    Die Koalition verschärft den Kampf gegen Geldwäsche und Steuervermeidung. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch dazu zwei Gesetzentwürfe von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Hier alle Details.

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Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
16.08.2019 StVO-Novelle: Fortschritte für Sicherheit im Radverkehr
15.08.2019 Viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen
13.08.2019 Plastiktüten verbieten – Pfandsystem auf Kaffeebecher
13.08.2019 E-Scooter nachhaltig und umweltfreundlich betreiben
09.08.2019 70 Jahre Genfer Konventionen
05.08.2019 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
02.08.2019 CO2-neutrales Fliegen möglich machen
02.08.2019 Gewerbesteuer für Reiseveranstalter: Fakten statt Drohszenarien
02.08.2019 Postreform ja, aber richtig
01.08.2019 Deutsche Bahn muss barrierefreies Reisen gewährleisten

Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Statement

Dr. Johannes Fechner, MdB, am Rednerpult
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Schluss mit Abzocke

Statement von Johannes Fechner
16.08.2019 | Bundesverbraucherschutzministerin Lambrecht plant mehr Schutz bei Telefon-, Strom- und Gasverträgen. Auch für Fluggäste wird sich was tun. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erläutert, worum es geht. ... zum Artikel

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.@Achim_P: Wir sind als SPD-Fraktion offen dafür, den #Soli auch komplett abzuschaffen. Wir bleiben aber dagegen, d https://t.co/e0iLaTF66i
.@Achim_P: Wir sollten in der Koalition jetzt machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den #Soli für 90 Proze https://t.co/J9l7OLttyX
Beim #Picknick für Demokratie in #Spandau mit @HESommer. Den Nazis keinen Millimeter!!! https://t.co/5L07oTwsNs
Wenn man bei der @SPDSachsen ist, gibt es natürlich auch einen #Küchentisch. Dazu mit Harald Baumann-Hasske noch ei https://t.co/fKG6kUSsN7
Ich würde mich sehr über Eure Mitgliedschaft freuen - nehme auch gerne Euren Antrag persönlich entgegen - meldet Eu https://t.co/557Tz22eyJ
Was mein Fraktionsvorsitzender sagt: https://t.co/OUjBn2ojaS
DANKE an die #SPD #Fraktion im #Römer und die #ASF für die Organisation der Veranstaltung "#Gewalt gegen Frauen und https://t.co/LQ89aQGHht
Rolf Mützenich: Wir brauchen eine Altschuldenregelung. Alle Kommunen müssen dringend benötigte Investitionen auch t https://t.co/WEsZnY9IPO
Meine Motorradseele ist heute Morgen etwas traurig #EasyRider https://t.co/7sFGowRdzK
Warum bitte trendet Maaßen? Kann man diesen Exbeamten mit der rechtsradikalen Mission nicht einfach mal ignorieren?
#kaffee. So, der Start in den #Tag ist geglückt. Mal sehen, was mich heute erwartet. #nurmalso https://t.co/9VFQo2lzt4
Buongiorno aus Berlin....allen einen schönen Samstag
Jetzt ist auch klar wie das Land #schleswigholstein die 191 Millionen für #kitas ausgeben wird. Franziska Giffey, D https://t.co/J3BwLZwWDg
moin
Fridays for Future sollte nicht diffamiert werden wenn mal eine Idee, Aufmerksamkeit zu bekommen, nicht so gut ist. https://t.co/koN7WjufZO
2 Tage #SPD #Bundestagsfraktion vor Ort: Ja wir wollen die Welt verändern, wir können das gemeinsam und das auch no https://t.co/CMI5cpV9xE
Besuch mit der örtlichen SPD in der traditionsreichen @Immergut Molkerei in #Schlüchtern. https://t.co/tdfNfHZIwZ
heute fahrt mit @schneidercar von erfurt nach gotha.besuch schloss friedenstein,gespräch über mitteldeutsche schlös https://t.co/vdTyTwh6ZX
SPON: Das 2:2 liegt in der Luft, fällt aber nicht. So muss das #hahohe #FCBBSC
Auf dem Weg nach Berlin #SPD
Den Unterbezirken danken wir für die Unterstützung. Die Wahl verspricht spannend zu werden, weil sich die Teams sta https://t.co/c1KPzU5PvE
Ab heute wird bei Post und Rahe nur noch im besten Namen gegrillt: https://t.co/eMKQ745oyb
Es geht endlich wieder los! #Fussball #Bundesliga #nurmalso #FCBBSC https://t.co/ZXrfpbWAdl
Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe bei der Haustechnik Berning: https://t.co/tezJUNRbCk #Wirtschaftsgespräche #Sommertour2019 (Tap)
Super - die neue Frauenbundesliga beginnt mit dem Topspiel 1. FFC Frankfurt - gegen 1. FFC Turbine Potsdam - SCHÖN, https://t.co/0O6OoD16ZJ
Bin jetzt #mainstream! Jetzt noch die Goldene Regel statt #Schuldenbremse@PluralEcon #econtwitter https://t.co/LzxchjDop4
so ist die lage https://t.co/kCtopRTdto
Bei mir kam Werder Bremen raus... https://t.co/HCbXZ7f7DK
So muss es sein https://t.co/SQpzARwHRa https://t.co/qTNpmdUagx
er will. er kann. olaf scholz hat augenhöhe und durchschlagskraft gegenüber merkel, söder & akk. er kann unsere spd anliegen durchsetzen.
Widerstandskraft braucht man in der Politik. Aber vor allem in der Technik werden Widerstände eingesetzt, die bei m https://t.co/UTpZlN5Hji
.@KorkmazGT & @stonie_kiel: Wir sehen die angedachte Möglichkeit zur Freigabe von Busspuren für Fahrgemeinschaften https://t.co/o7Hy1KGwBA
heute fahrt mit @schneidercar von erfurt nach gotha. besuch schloss friedenstein, gespräch über mitteldeutsche schl https://t.co/XSsvzCtyfa
fahrt mit @schneidercar von erfurt nach gotha.besuch schloss friedenstein & oberbürgermeister knut kreuch,gespräch https://t.co/COglrCce5t
Matthias Miersch: Ich unterstütze den Vorschlag, dass sich Bund und Länder auf gemeinsame Strommengen- und Flächenz https://t.co/nCQ7iJwABi
so ist die lage Grundrente - SPD weiter gegen Bedürftigkeitsprüfung https://t.co/cfHNAucV3v
Matthias Miersch: Die Umweltverbände haben heute sehr engagierte Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz vorgelegt. Jet https://t.co/WF751GK3T2
Nun liegen zwei Vorschläge zur #Soli-Abschaffung vor. Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemein https://t.co/KO71NOoXYM
https://t.co/7WjuN1rves https://t.co/NiyliCeeof
Gelacht. War jetzt eher selten in den letzten Wochen. Danke @spdde! https://t.co/buNvN1Zhdf

Interview

Carsten Schneider ist an einen Betonpfeiler angelehnt und blickt frontal in die Kamera
(Foto: photothek)

Deutschland insgesamt als einen lebenswerten Ort erhalten

Interview mit Carsten Schneider beim Redaktionsbüro Herholz
11.07.2019 | Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion macht den Willen seiner Fraktion deutlich, dass es in allen Regionen die Chance auf bezahlbaren Wohnraum und gute Arbeit geben muss. Wie das konkret ausgestaltet werden soll, lesen Sie im Interview. ... zum Artikel

Statement

Kerstin Tack spricht bei einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.
(Foto: picture alliance/dpa)

Unterhaltspflicht: Spürbare Entlastung für Angehörige

Statement von Kerstin Tack
14.08.2019 | Die Bundesregierung hat das so genannte Angehörigenentlastungsgesetz beschlossen, das vorsieht, Angehörige künftig erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro in die Unterhaltspflicht zu nehmen, wenn ihre Eltern oder Kinder Sozialhilfe beziehen. ... zum Artikel

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Statement

Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern

Statement von Matthias Miersch
13.08.2019 | Blockieren, verzögern, ablehnen - die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 2/2019

mit dem Schwerpunktthema "Überall gut leben" (Magazin, 24 Seiten, Juli 2019)Download PDF (1,79)