SPD Bundestagsfraktion

  • So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

    älterer Arbeitnehmer
    (Foto: BilderBox.com)

    Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

    Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.

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  • Ein Pakt für alle Generationen

    älteres Paar
    (Foto: BilderBox.com)

    Wendepunkt in der Rentenpolitik

    Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr.

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  • NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

    Justizia
    (Foto: BilderBox.com)

    Urteil gegen Zschäpe gefallen

    Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen."

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  • Rekordinvestitionen, dennoch keine neuen Schulden

    Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    (Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

    Bundeshaushalt 2018 verabschiedet

    Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor. Ein Überblick.

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Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
18.07.2018 Künstliche Intelligenz für alle
18.07.2018 Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden
18.07.2018 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
17.07.2018 JEEPA: Eine starke Partnerschaft für freien und fairen Handel
16.07.2018 Der Internationale Strafgerichtshof muss gestärkt werden
11.07.2018 NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende
06.07.2018 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
05.07.2018 Haushalt 2018 erfolgreich verabschiedet, Haushalt 2019 kann kommen
05.07.2018 Neues Aufstiegs-BAföG wirkt: Förderzahlen steigen
05.07.2018 Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit

Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Interview

Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

Politik für ein solidarisches Land machen

Interview mit Andrea Nahles in der Welt am Sonntag
08.07.2018 | Nach dem Unionsstreit erwartet Andrea Nahles, dass wichtige Projekte aus dem Koalitionsvertrag nun umgehend angegangen werden. Aktuell auf der Agenda: das Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechte für Mieterinnen und Mieter und der soziale Arbeitsmarkt... ... zum Artikel

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Danke, @MesutOzil1088, für neun großartige Jahre in Der Mannschaft und für viele schöne Stunden beim Zuschauen und https://t.co/aLoT6cYtg5
Für die #CSU ist es wohl nicht zu ertragen wenn man ihr den Spiegel vorhält! 50000 Menschen sagen es reicht! https://t.co/fTUdKQe0mx
ein wunderbarer sonniger tag auf wangerooge.abends gab es etwas fisch im fischrestaurant kruse.dann hab ich mich üb https://t.co/p0e9GPHedQ
leider war das eine peinliche werbesendung für die afd. keine kritik, kein nachfragen, reiner gefälligkeitsjournali https://t.co/lQqcKAoCuz
Es ist ein Alarmzeichen, wenn sich ein großer, deutscher Fussballer wie @MesutOzil1088 in seinem Land wegen https://t.co/gnrMrTvG2r
Die SPD Thüringen schaut nach vorn. Gemeinsam entwerfen wir die Politik für ein solidarisches Thüringen von morgen. https://t.co/qHukOOn7TY
wo war denn da die direkte konfrontation? die journalistische auseinandersetzung durch @TinaHassel es war im ergebn https://t.co/GbBDKKkVnO
#tja https://t.co/TLonH8hMa8
warum macht man sowas wenn man es nicht kann? eine reine werbesendung für die afd. das war eine echte pleite https://t.co/lsEvz6jMSt
lesenswert https://t.co/KuGT6C8SZH
Es ist grotesk, dass @MesutOzil1088 aus der Nationalmannschaft zurücktritt, während @DFB_Praesident Grindel bleib https://t.co/oC87UuHh5C
Man muss nicht alles teilen was Mesut Özil sagt. Aber jedenfalls im Kern hat er Recht. Und, ganz vorsichtig gesagt: https://t.co/dRiDTJrm7e
heul doch! https://t.co/TZIKdS0yoT
nette fragen. beste werbesendung für die rechtsradikale afd. fail. https://t.co/cVm7NzSB4Y
#tja https://t.co/T04peZfnY8
Der Rücktritt von #Özil ist beschämend für das Land und erbärmlich für den @DFB .Zurücktreten müssen eigentlich https://t.co/OcYvThaabk
urlaub. wangerooge. tag 15. abends. nordsee. am strand. strandkorb. anständig beflaggt. traumschön. https://t.co/Qj14Dgt0bS
Da schau her, die Unnachgiebigkeit der Anti-Nationalpark-Bewegung ist wieder da. Ihr oder wir, ist die Devise, und https://t.co/shH6AHPob9
Bronze! Mit 80:71 gewinnt das deutsche U20-Team gegen Frankreich die Bronzemedaille der #FIBAU20Europe in #chemnitz https://t.co/AEOy6apxXz
Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! https://t.co/iCoM8dZRcL
Die #ausgehetzt Kundgebung gegen CSU und AfD macht tatsächlich Hoffnung. Die Bürger wollen sich nicht aufhetzen las https://t.co/UHVSyO0nwT
tja https://t.co/vnbEN88Tzg
Das ist Bayern. #ausgehetzt https://t.co/6lgrVBsqMa
Spiel um Platz 3 bei der U20-Basketball-EM in #chemnitz. Auf gehts Deutschland - #koerbefuerdeutschland https://t.co/g4XnjQF19h
Vor sieben Jahren ermordete ein rechtsextremer Terrorist 77 Menschen in Norwegen, darunter Dutzende Mitglieder der https://t.co/r04jfGl9A3
Wie in dem bekannten Witz: Ein Geisterfahrer??? Tausende !!! #peinlich #csu https://t.co/fhWRYwE4qM
CSU plakatiert gegen freie Meinungsäußerung. Zuviel Orban geguckt? https://t.co/LnQ1ypSSZo
Glaubwürdig ist das nicht!!! https://t.co/rLJILoynMN
urlaub. tag15. wangerooge. nordsee. ostfriesische inseln. ausschlafen. einkaufen. frühstück & zeitungen lesen. jetz https://t.co/o4Iwty7eRy
Das "Spannende" ist ja, dass die ganzen "alten Männer" der SPD nur dann noch in der Presse vorkommen, wenn sie gege https://t.co/JTFVWSc4eD
Der lustigste Bürger meines Wahlkreises wird heute 70. Happy Birthday, OTTO! https://t.co/BSnfKHFNHC https://t.co/BSnfKHFNHC
Die Aufnahmen scheinen aus einem Horrorfilm zu kommen - aber sie sind Realität - grauenhaft! #UlliNissen https://t.co/p2UBmUfsmh
Die britische Regierung bietet eine deutsche Übersetzung des #Brexit #Whitepaper an. Allerdings hat das wohl jemand https://t.co/QKX5SUQKzp
Klasse! https://t.co/EiCMZ5F9Zz
Danke für diesen "Hinweis" - ist das echt oder ein Fake!?! https://t.co/SlhMvR1K4t
Politischer Anstand und #CSU - das passt gar nicht zueinander! https://t.co/suiXF4KEBc
Werte #CSU peinlicher geht es kaum! #ausgehetzt https://t.co/YaWOdy7MeS
Ganz klar (sehr höflich ausgedrückt) scheint #Dobrindt von der #CSU wirklich nicht zu sein!?! https://t.co/D73R3NeU6L
Thank you, Israel for helping to save @SyriaCivilDef @JIssacharoff https://t.co/TO1JS2Uda9
Wir gedenken der Opfer von #Utoya und #Oslo. https://t.co/g9g1wdpXtr

Bauen und Stadtentwicklung

Glückliche Familie im Park
(Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com)

Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau und Städtebauförderung

Einigung auch beim Baukindergeld
27.06.2018 | Einigung der Koalition: Es wird zusätzliche finanzielle Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung geben. Außerdem gibt es keine Begrenzung der Quadratmeterzahl beim Baukindergeld. ... zum Artikel

Innenpolitik

Andrea Nahles, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa!

SPD setzt sich im Koalitionsausschuss durch
06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

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13.07.2018 | Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr. ... zum Artikel

Statement

Mehr Sicherheit in der Rentenpolitik

Statement von Katja Mast
13.07.2018 | Katja Mast lobt den Rentenpakt von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD). Das bedeute einen echten Wendepunkt und mehr Sicherheit in der Rentenpolitik. ... zum Artikel

Fraktion Intern

 Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)