SPD Bundestagsfraktion

  • Richtige Lösung für Deutschland nur mit Europa

    Andrea Nahles, MdB

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles: Die Union muss wieder zu einer kooperativen Haltung zurückkehren. Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen gefunden werden. Nötig sind gemeinsame Antworten.

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  • Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen

    Sören Bartol, MdB
    (Foto: Susie Knoll)

    Statement von Sören Bartol

    Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern.

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  • Eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt

    Mutter mit Kind
    (Foto: BilderBox.com)

    Kabinett beschließt Gesetz zur Brückenteilzeit

    Versprochen, beschlossen: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Es geht um ganz konkete Verbesserungen im Arbeitsleben.

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  • Bundestag beschließt "Eine-für-alle-Klage"

    Richterhammer
    (Foto: BilderBox.com)

    Bessere Rechte für Verbraucherinnen und Verbraucher

    Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit kann das Gesetz zum 1. 11.2018 in Kraft treten. Die drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer tritt nicht ein.

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Gesundheit

Elektronische Gesundheitskarten verschiedenster Krankenkassen
(Foto: picture-alliance/dpa)

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

Rückkehr zur Parität stärkt alle Arbeitnehmer
06.06.2018 | Das Bundeskabinett hat heute mit der Wiedereinführung der Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Stärkung. ... zum Artikel

Pflege

Junge Pflegekraft mit älterem Patienten
(Model Foto: Colourbox.de)

Pflegeausbildung wird attraktiver

Reform macht Ausbildung kostenfrei
14.06.2018 | Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. ... zum Artikel

Twitter

Die Bilder aus den USA, wo Kinder von ihren Eltern getrennt und kaserniert werden sind unerträglich. Ich werde dahe https://t.co/s92mRQngP5
nach einem besuch des getty museum mit dem bundespräsidenten, dem flug nach san francisco, jetzt auf der fahrt zur https://t.co/QARB5ss1Jy
bester mann! gutes ergebnis. so geht europa. nicht streiten, arbeiten! https://t.co/CKWFLMXI3H
(2) Bedingung sind aber realistische und praktikable Rückführungsabkommen mit den Hauptherkunftsländern, die endlic https://t.co/kzkn0ja6po
(1) Auch für Donald #Tusk gilt, dass push back mit internationalem Recht nicht vereinbar sind und zu chaotischen https://t.co/qPEopMOHmT
Ehrungen für verdiente Genossen, eine neue Genossin in die SPD aufgenommen und eine tolle und intensive Diskussion https://t.co/auNsur85i3
erst das land, dann die partei. haben csu und cdu vergessen. die csu hat angst vor der afd. angst frisst hirn. stär https://t.co/0xuizOc6wg
Waren das nicht im Wahlkampf noch überzeugte Europäer? Wo bleibt das Rückgrat @CDUStuttgart ? @StefanKaufmann https://t.co/ga5RmBtokf
delegationsreise mit dem bundespräsidenten, derzeit in los angeles. die california highway patrol garantiert selbst https://t.co/uagxz9oSQa
Herzlich Willkommen in Kaisers Demokratieladen! Ich möchte, dass sich hier Menschen treffen, die in und für Gera https://t.co/1SUStAs2nj
The struggle for democracy könnte als Titel wohl kaum besser gewählt sein für Zeitpunkt, Ort und Anlass der Rede https://t.co/Jp2aTWIolB
Zu viel versprochen: Ein Jahr schwarz-gelber Regierungszirkus in NRW https://t.co/nqKBZmSJXs https://t.co/gRU4frep4F
Die CSU kümmert sich nur um Flüchtlinge. War schon bei den Koalitionsverhandlungen so. Die Menschen haben aber eine https://t.co/hOu4W2XXRg
Die Meseberg Deklaration von Merkel und Macron ist auch ein Schritt Richtung Auflösung der Fraktionsgemeinschaft de https://t.co/ZgeiQ6fUg7
Heute Abend ist Gerhard #Schindler, Ex-Präsident des #BND, zu Gast in meiner Talkrunde "Lischka trifft". Er stellt https://t.co/X0aaYWt0m8
Heute ist Intl. Tag für die Beseitigung von sexueller Gewalt in Konflikten. Wir müssen uns weiter für Kampf gegen S https://t.co/JZSRcLjj3D
Mediation can contribute to overcoming entrenched divisions. At the margins of #OsloForum meetings with SG https://t.co/Yj62SkXNVM
Die Meseberg Deklaration von #Merkel und #Macron ist eine Kampfansage an #Seehofer, #Söder und die ganze #CSU. Merk https://t.co/87YQID5B2f
#Interrail war für EU-Migrationskommissar @Avramopoulos der Beginn seiner Begeisterung für #Europa. Diese Erfahrung https://t.co/zWOYhkkJ8t
Echt sehenswerte Ausstellung im Main-Kinzig Forum! https://t.co/isRBncKKCu
besuch des getty museums und forschungszentrums in los angeles mit der delegation des bundespräsidenten. https://t.co/HRFhWqTagU
#btadaSWEDNK checking in in a very nice location ... https://t.co/FA9zuejyhX
Die @anked und ich twittern uns hier die Finger krumm ;-) #btadaSWEDNK
In #Thailand wurde erstmals seit 9 Jahren die #Todesstrafe vollzogen. Die Entscheidung der thailändischen Regierung https://t.co/aWaoTT0B41
Friedensmediation kann dazu beigetragen, tiefe Gräben zu überwinden Am Rande des #OsloForum Gespräche mit GS https://t.co/ta4xvHQPpt
Ich kann mit diesem Mann nicht mehr arbeiten ...https://t.co/wf0sKxZdj2
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Bildungscloud des Bundes für die Einbindung existierender Lernplattf https://t.co/1l9cJKi7M8
Unser Recht ist digital. Wir gehen entschlossenen gegen illegalen Content, Terror, Extremismus und Hass im Netz vor https://t.co/EoRUVpDzJu
Very interesting talk to @adamlebech, https://t.co/oAxlK7p8xD the Agency for Digitisation in Denmark. In Germany we https://t.co/nX6ilhiTjt
Haus und Grund kritisiert #Mietspiegel weil gedämpfte ABG-Mieten mit einfließen. Genau das war die Absicht! Alles r https://t.co/mJvzYtux1x
#Deutschland2018: Seit 1 Woche geht es um einen Mann, dessen Partei 6 % der Wähler*innen repräsentiert, der einen " https://t.co/ZSlIt4Nj5q
Algorithmen und Künstliche Intelligenz verändern unsere Gesellschaft. Wir brauchen Transparenz, wie automatisierte https://t.co/pWARWTGjQU
Die Angst nehmen-@janazwonull über den Besuch von Frauke Hildebrandt, Tochter der an Brustkrebs verstorbenen Regi https://t.co/LtsPyfibIJ
In Schweden ist die Berichterstattung zum Fußball irgendwie besser gelaunt als zuhause ... jetzt Kopenhagen https://t.co/SkqGvypyUC
.@soerenbartol zum Skandal bei #Audi: "Ich erwarte von Verkehrsminister Scheuer, dass er den Druck erhöht. Das Kraf https://t.co/xswYbstNeD
Deutliche Beschleunigung der Verfahren bereits anderswo registrierter Flüchtlinge ist unbedingt notwendig weil wir https://t.co/BNvpC5YEzq
Das ist eine ganz ausgezeichnet Wahl! @tsghessen beruft @NancyFaeser als Innenministerin in sein Schattenkabinett. https://t.co/K6JrTbkZTC

Innenpolitik

Samer al Barahmh aus Homs in Syrien sitzt mit seiner Frau Raunh und Tochter Lilian am 11.07.2015 in Neumünster (Schleswig-Holstein) auf einem Bett in der Turnhalle der Gemeinschaftsschule Brachenfeld. Diese musste innerhalb von zwei Tagen für die Aufnahme von Flüchtlingen hergerichtet werden,
(Foto: dpa / picture alliance)

Familienzusammenführung für subsidiär Geschützte

Kindeswohl und Schutz der Familie werden gestärkt
15.06.2018 | Am Freitag hat der Bundestag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte beschlossen - damit ist Familiennachzug für diese Gruppe in begrenztem Umfang wieder möglich. ... zum Artikel

Statement

Sabine Dittmar, MdB
(Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)

Spielsucht bekommt endlich offiziellen Status

Statement von Sabine Dittmar
18.06.2018 | Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum neuen WHO-Katalog der Krankheiten, indem erstmals Online-Spielsucht aufgeführt ist. ... zum Artikel

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Statement

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Statement von Rolf Mützenich
16.06.2018 | Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. ... zum Artikel

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14.06.2018 | Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)