SPD Bundestagsfraktion

  • Das haben wir aus der Groko rausgeholt!

    So richtig Lust auf die GroKo hatte vor vier Jahren ja niemand. Gemacht haben wir, also die SPD-Bundestagsfraktion, es aber trotzdem - für Euch. Unser Fazit: Wir haben richtig viel erreicht. Seht Ihr nicht so? Klara Zweifel war auch nicht überzeugt.

    zum Video
  • Klimaneutral bis 2045

    Solarkollektoren und Windkraftanlagen, die im Kraftwerk Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen.
    (Foto: Soonthorn Wongsaita/shutterstock.com)

    Klimaschutzgesetz

    Das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 ist mit dem novellierten Klimaschutzgesetz nun verbindlich geregelt worden. Zudem wird dem Windkraftausbau nochmals Schwung gegeben.

    zum Artikel
  • Feindeslisten werden verboten

    Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen.
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Hass und Hetze

    Um Menschen, die sich für eine vielfältige Gesellschaft einsetzen, wirksamer vor Hass und Einschüchterung zu schützen, wird die Verbreitung von Feindeslisten unter Strafe gestellt.

    zum Artikel
  • Mehr Schutz vor überhöhten Mieten

    Junges Paar beim Einzug
    (Foto: Solis Images/Shutterstock.com)

    Mietspiegel

    In Zukunft muss jede Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern einen Mietspiegel erstellen. Instrumente zum Schutz vor überhöhten Mieten erhalten so eine höhere Wirksamkeit.

    zum Artikel
Artikel davor anzeigen nächsten Artikel anzeigen

Innenpolitik

Porträt von Sophia Oppermann und Timo Reinfrank
(Fotos: Gesicht zeigen! (links), Amadeu Antonio Stiftung (rechts))

Gegen den Extremismus, gegen den Hass

Wie NGO's die Demokratie fördern
23.06.2021 | Sie klären politisch auf, beraten Opfer von Shitstorms, helfen Rechtsextremen, auszusteigen. So arbeiten NGO's wie die Amadeu Antonio Stiftung und Gesicht zeigen!, um die Demokratie zu stärken.  ... zum Artikel

Demokratie

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Rolf Mützenich
(Foto: photothek)

"Wir Rheinländer vermeiden Streit gern"

Die "Lage der Fraktion" - neue Podcast-Folge mit Rolf Mützenich
30.06.2021 | Der Konflikt gehört zwingend zur Politik dazu. Rolf Mützenich erklärt im Podcast, wie er sich durchsetzt, wie er sich gegen Angriffe der AfD wehrt - und wie hart das Ringen mit dem Koalitionspartner war. ... zum Artikel

Twitter

Gegen eine #Impfpflicht würde ich sofort Klage einreichen. P.S. Ich selbst habe mich impfen lassen, aber es muss f https://t.co/b3xh80N3DM
Mit einer Elternitiative aus Schwabing demonstrierten wir am Odeonsplatz für das Recht auf offene Schulen. Es kann https://t.co/sUuNMTDc8b
Bis lang wurde zu viel über Nebensächlichkeiten wie falsche Fußnoten von Frau Baerbock oder Grimassen von Herrn Las https://t.co/rjueb2h1DI
Unsere gemeinsame Reise hat vor fast drei Jahren begonnen. Jetzt seid Ihr wieder da. Und das ist erstmal toll. Und https://t.co/PjWsQeBuoo
Wenn die Fallzahlen im Herbst stark steigen sind die Schnelltests nicht genau genug für die vielen positiven Gäste https://t.co/WutLQgjjSn
Der Fall im Landkreis Anhalt-Bitterfeld macht einen Zustand sichtbar, der unsere Sicherheitsbehörden leider seit ei https://t.co/2piULlLh0W
Wenn Zahl der Covid Fälle in Deutschland stark steigen wird, wird es auch Zahl der Krankenhauseinweisungen tun. Dah https://t.co/V1n4JsY7tv
unbürokratisch und schnell https://t.co/wnCFf6tNnP
Das macht den Sport aus! https://t.co/G19JOF2vYk
Es war schon eigenartig im Bundestag überhaupt ein solches Gesetz beschließen zu müssen, dass Angriffe gegen ehrena https://t.co/bwXX6OAOXX
Der britische Gesundheitsminister findet, man soll sich vor Covid nicht wegducken. https://t.co/Sh6bWHgW4b
#Respekt und Anerkennung für Lebensleistung - die #Grundrente ist jetzt Realität. Unglaublich wichtig, dass wir das https://t.co/hZvg0EbVRC
Allen einen wunderschönen Sonntag https://t.co/U3VmQcQAwd
Herzlichen Glückwunsch an #MonikaHelfer zum #SchubartLiteraturpreis2021 und an #VerenaGüntner zum diesjährigen Förd https://t.co/UZWgbUzu0T
#Solidarität mit LGBTQI in Ungarn im Kampf gegen die queerfeindliche Politik von #Orban. #csd2021 https://t.co/soMxo8KJIy
Solidarität mit all unseren Helferinnen und Helfern! Unfassbar das schreiben zu müssen. #THW #Hochwasser https://t.co/GDOOV5ecfh
Was sagt eigentlich der @dominik_krause von den Münchner Grünen dazu? Mich stellte er in die rechte Ecke, weil ich https://t.co/tPJzkaLUGb
Wenn Du zufällig an einem Junggesellinnen-Abschied vorbeikommst und dabei auf die Wahlplakate angesprochen wirst G https://t.co/X4wfdUalpA
Du merkst, dass der @RaphaelBrinkert gute Plakate entworfen hat, wenn Dich der Junggesellinnen-Abschied darauf anspricht !
Seit Jahren fordere ich höhere Investitionen in den Bevölkerungsschutz: Wir müssen die Kommunikation zwischen Bund, https://t.co/aUeQXtyrhw
Das ist wichtig. Ähnlich wie in Portugal scheint auch in UK die Zahl der Delta Infektionen nicht mehr zu steigen. E https://t.co/g4lelzEcK3
#Demokratie, wie die AfD sie versteht: Wer uns nicht wählt, ist kein Demokrat. #Meinungsfreiheit, wie die AfD si https://t.co/69phCnBwrm
Mit schönen Grüßen an alle mit rot-blonden Haaren (Ne, @Nico) https://t.co/RinnCcVcB9
Was diese so genannten #Querdenker da treiben, ist das allerletzte, sagt @DirkWieseSPD zum Missbrauch von Not für https://t.co/dSGJeCUu1M
Toll! #BadKissingen ist nicht nur Deutschlands bekannteste Kurstadt, sondern ab jetzt auch #UNESCO #Welterbe! Das i https://t.co/TbfUHPHLt4
Die Daten zur Sicherheit der Impfung ab 12 J sind mE inzwischen ausreichend. Wenn man warten will bis sehr seltene https://t.co/p4HeORAy5I
Kaum zu glauben, aber es wurde mir von dort eingesetzten Kräften bestätigt. wer Helferinnen und Helfer des https://t.co/4zNMbAoBAe
Die #CDU in Thüringen bleibt sitzen. Das sagt alles. Sie stimmt nicht geschlossen gegen #Hoecke. Aus Angst vor sich https://t.co/nj1wmhSGhg
Nein, liebe @GrueneBW,ihr habt hier einiges aufzuarbeiten. Offensichtlich ist nach @gruenehessen (Blockade der NSU https://t.co/y3prs2u17k
Noch empörender als das krasse Versagen der @FraktionGruenBW bei der Wahl eines #noafd Verfassungsrichters sind di https://t.co/ujw0ClmCyU
#HappyPride! Wünsche allen einen schönen, sicheren und vor allem bunten #CSD! Auch 2021 erfahren queere Menschen n https://t.co/jGCuk5Q5Et
Rolf Mützenich ist entsetzt, dass Schwarz-Grün in #BadenWürttemberg dazu beigetragen hat, dass ein AfD-Mann zum Ver https://t.co/dcU0k2Pcph

Geschäftsordnung

Blick in den Plenarsaal des Bundestages mit Abgeordneten, die im Sicherheitsabstand zu einander sitzen.
(Foto: picture alliance/dpa)

Transparenzregeln werden deutlich verschärft

Abgeordnetengesetz
10.06.2021 | Nach den Korruptionsskandalen in der Unionsfraktion hat die SPD-Fraktion eine eindeutige Verschärfung der parlamentarischen Transparenzregeln bei Nebeneinkünften und Aktienoptionen durchsetzen können. ... zum Artikel

Rechtspolitik

Lächelnde Frau, die zu Hause auf einem statischen Fahrrad Übungen macht
(Foto: Starstuff/shutterstock.com)

Faire Verträge für Verbraucher:innen

Handy, Fitnesstudio, Zeitungen
24.06.2021 | Die Mindestvertragslaufzeit bei Strom, Fitnessstudio- oder Zeitungsabos sowie bei Handy- und Internetverträgen wird auf zwei Jahre begrenzt. Danach müssen die Verträge monatlich kündbar sein.  ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Statement

Grundrente kommt jetzt Schritt für Schritt an

Statement von Katja Mast
19.07.2021 | Die ersten Bescheide für die Grundrente sind verschickt worden. Katja Mast freut sich, dass es endlich los geht und viele Menschen davon profitieren werden - ohne einen Antrag stellen zu müssen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2021
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2021

mit dem Schwerpunktthema BilanzDownload PDF (0,57)