SPD Bundestagsfraktion

  • Wir wollen eine Grundrente, die den Namen auch verdient

    Andrea Nahles beim Pressestatement

    Andrea Nahles macht deutlich, wie wichtig es bei der geplanten Grundrente ist, auf eine Bedürftigkeitsprüfung zu verzichten. Das wäre mehr als ungerecht gerade gegenüber Frauen. Sie erläutert das Konzept von Minister Hubertus Heil.

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  • So soll die Grundrente funktionieren

    Ältere Frau hat Kopf auf Hand gestützt und schaut in Kamera
    (Foto: wavebreakmedia/shutterstock.com)

    Es geht um Respekt und Anerkennung

    Sozialminister Hubertus Heil (SPD) hat Eckpunkte für eine neue Grundrente vorgelegt: Wer 35 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. 

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  • Koalition stärkt Familien

    Mutter und Sohn spielen im Schnee
    (Foto: Zivica Kerkez/shutterstock.com)

    Parlament berät Starke-Familien-Gesetz

    Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes ist es, Familien und ihre Kinder mit wenig Geld besser zu erreichen und ihrer besonderen Lebenssituation, gerade auch der von Alleinerziehenden, Rechnung zu tragen. Die Details.

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  • Wir wollen keine Region zurücklassen

    Carsten Schneider (Erfurt), MdB
    (Foto: Benno Kraehahn)

    Gastbeitrag von Carsten Schneider in der Frankfurter Rundschau

    Die SPD-Fraktion will nicht, dass Herkunft über Zukunft entscheidet. Deshalb fordert sie eine Änderung des Grundgesetzes, damit der Bund den Bundesländern zusätzliches Geld überweisen kann.

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Gesundheit

Box für den Transport von Organspenden
(Foto: picture-alliance/dpa)

Bessere Bedingungen bei der Organspende

Bundestag beschließt Änderung beim Transplantationsgesetz
14.02.2019 | Eine Organtransplantation ist für viele schwerkranke Menschen die einzige Chance auf Lebensrettung, Heilung oder Linderung. Ein neues Gesetz soll nun die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen in den und für die Entnahmekrankenhäuser schaffen, um die Organspendezahlen zu erhöhen. ... zum Artikel

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Jeden Tag laut danach fragen, wie diejenigen gut durchs Leben kommen, die jeden Tag arbeiten gehen, Kinder groß zi https://t.co/YhsjIXcZAj
Das zeigen doch die Umfragen in der Gesellschaft. Wenn bis zu 80 Prozent der Menschen die Ideen gut finden, dann i https://t.co/jtLsVNTzuy
im ice 806 aus der hauptstadt in die schönste stadt der welt. dann bundespolitischer frühschoppen im adam&sophie in https://t.co/GOPkcTvpqX
....buongiorno...:#spd #Wochenende
Gute Nacht... das Tagwerk ist vollbracht
ade nun zur guten nacht......
Die "zweite Halbzeit" des Abends darf ich bei den Golfsteiner Schlippcher verbringen - tolles Programm - über den h https://t.co/qNPyqNrdYk
die rechtsradikalen wollten schon in den letzten haushaltsberatungen den verfassungsschutz abschaffen. nix neues. b https://t.co/ZVYhkeiNd8
Eine Woche. Klare Sprache, gute Beschlüsse von #Grundrente, #Abrüstung bis #SozialstaatderZukunft und so kann es we https://t.co/WAu6FS9ubI
berlinale ex est. jetzt beim italiener um die ecke noch den vorspeiseteller. https://t.co/raOcc1Wj5u
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Tolle Stimmung bei den K.C Die Hemdeklunkis - schön, dass ich hier sein kann! https://t.co/567Za5J70N
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Die Kritik ist zwar ätzend, aber wahr, und gilt aber auch für mich und sehr viele andere Bundestagsabgeordnete. Das https://t.co/4Qypfii8J8
So siehts aus. Es wird nach ihr sicherlich nicht besser... https://t.co/sNqcA7iI60
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Fulda stellt sich quer. Auf der Gegendemonstration zum Aufmarsch des 3. Weg haben @MartinaWernerEU und ich für d https://t.co/bFepm5UtLv
sehr gut. unverständlich das die cdu bildungsministerin dagegen ist. https://t.co/fV4tkd4dtK
Leidenschaftliches Plädoyer des früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden für enge Zusammenarbeit mit NATO-Partnern und https://t.co/xt8PGBa0xz
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die cdu kämpft gegen die grundrente. unsäglich. wofür steht das c in cdu? https://t.co/AVRmAWk7ri
es gibt wichtige und weniger wichtige vereine. dieser ist wichtig. labskaus ist nicht nur köstlich, labskaus ist he https://t.co/SYG5WuH2xp

Außenpolitik

Ein Kampfroboter bei einer Übung
(Foto: picture alliance/dpa)

Nein zu automatisierten Kampf-Robotern!

Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion
30.01.2019 | Die Entscheidung über den Einsatz von Waffen in Konflikten darf nicht von Software entschieden werden. Es bedarf daher bald einer völkerrechtlichen Regelung - ansonsten droht ein verheerender Rüstungswettlauf. ... zum Artikel

Ostdeutschland

Ein riesiger Schaufelradbagger arbeitet im Braunkohletagebau
(Foto: picture alliance/dpa)

Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg

SPD-Fraktion begrüßt Ergebnisse der Kohlekommission
28.01.2019 | Historischer Durchbruch: Die Kohlekommission hat sich auf gemeinsame Vorschläge zum Kohleausstieg verständigt. Das Ergebnis beachtet sowohl den Klimaschutz als auch die Sicherheit und Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Revieren. ... zum Artikel

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Netzpolitik / Digitale Agenda

Wie der gesellschaftliche Diskurs über KI gelingt

Sitzung der Enquete-Komission "Künstliche Intelligenz"
14.02.2019 | Lena-Sophie Müller, Geschäftsführerin der Initiative D21, erklärt in der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz, warum Fachdiskurse leicht einen Großteil der Bevölkerung ausschließen können – und wie sich das ändern lässt. ... zum Artikel

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14.02.2019 | Eine Organtransplantation ist für viele schwerkranke Menschen die einzige Chance auf Lebensrettung, Heilung oder Linderung. Ein neues Gesetz soll nun die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen in den und für die Entnahmekrankenhäuser schaffen, um die Organspendezahlen zu erhöhen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2018
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2018

mit dem Schwerpunktthema "Bilanz 2018" (Magazin, 24 Seiten, Dezember 2018)Download PDF (3,21)