SPD Bundestagsfraktion

  • So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

    älterer Arbeitnehmer
    (Foto: BilderBox.com)

    Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

    Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.

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  • Ein Pakt für alle Generationen

    älteres Paar
    (Foto: BilderBox.com)

    Wendepunkt in der Rentenpolitik

    Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr.

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  • NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

    Justizia
    (Foto: BilderBox.com)

    Urteil gegen Zschäpe gefallen

    Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen."

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  • Rekordinvestitionen, dennoch keine neuen Schulden

    Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    (Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

    Bundeshaushalt 2018 verabschiedet

    Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor. Ein Überblick.

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Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
18.07.2018 Künstliche Intelligenz für alle
18.07.2018 Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden
18.07.2018 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
17.07.2018 JEEPA: Eine starke Partnerschaft für freien und fairen Handel
16.07.2018 Der Internationale Strafgerichtshof muss gestärkt werden
11.07.2018 NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende
06.07.2018 Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food
05.07.2018 Haushalt 2018 erfolgreich verabschiedet, Haushalt 2019 kann kommen
05.07.2018 Neues Aufstiegs-BAföG wirkt: Förderzahlen steigen
05.07.2018 Upload-Filter gefährden die Meinungsfreiheit

Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Interview

Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

Politik für ein solidarisches Land machen

Interview mit Andrea Nahles in der Welt am Sonntag
08.07.2018 | Nach dem Unionsstreit erwartet Andrea Nahles, dass wichtige Projekte aus dem Koalitionsvertrag nun umgehend angegangen werden. Aktuell auf der Agenda: das Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechte für Mieterinnen und Mieter und der soziale Arbeitsmarkt... ... zum Artikel

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Seehofer irrlichtert wochenlang mit dem eigenen "Masterplan" durch die Politik. zettelt mit den Kumpels Söder und D https://t.co/5kXbsYz8VV
Stadturlaub im schönsten Wahlkreis #saarbrücken. Doch vorzeitiges Wahlkampfgetöse liegt in der Luft: https://t.co/4isAW0pzvE
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Für #Antisemitismus darf es nirgendwo einen Platz geben! Dazu gehören verbale und körperliche Angriffe auf Juden ge https://t.co/Z3ZhIN35SU
lesenswert. passen volksabstimmungen zur parlamentarischen demokratie. der brexit zeigt die probleme. https://t.co/rMP1XzMpwi
Im produzierenden Gewerbe gilt oft die 35Stunden-Woche! Das muss auch eine Forderung für die Pflege sein! #35 Stund https://t.co/yEytvjetQe
Die #CDU und ihre GS Kramp-Karrenbauer wundern sich. Wir wundern uns auch. Über die CDU. Aber jetzt hat die Union d https://t.co/t3dc69hUON
unsäglich. das ist aufgabe der spitzenorganisationen. wir erhöhen doch laufend den bundeszuschuss. https://t.co/Y1rz1dyb51
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traumschön https://t.co/A8Q7FwtLWI
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In der Früh starte ich in den 4. Tag meiner Sommertour durch den Wahlkreis: Spraitbach, Schwäbisch Gmünd & Backnang https://t.co/b6ykkr63fM
Ich wünsche allen Studierenden faire Prüfungsaufgaben und viel Erfolg! https://t.co/FRefZw3TMc
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was sich die csu da leistet ist unglaublich. erst versucht sie in der flüchtlingspolitik die afd rechts zu überhole https://t.co/u1lw2P7B5r
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heuel doch https://t.co/mK2J3Tivfj
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lesenswert. ein wirklich vernünftigen politiker. gelassen und klar. in der ruhe liegt die kraft. https://t.co/hjMg0Ezew0
Die Eckpunkte der BuReg zur Entwicklung einer #KI-Strategie sind raus. Da liegt eine politische Gestaltungsaufgabe https://t.co/60OgrtzMJ9
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Wenn die Legendenbildung beginnt, ist der Abschied meist nah... https://t.co/SOjnKLo0xG
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vom täter zum opfer. wie peinlich. etwas selbstkritik könnte helfen. zusammen mit söder & dobrindt aus angst vor de https://t.co/cWWwLCDnik

Bauen und Stadtentwicklung

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Einigung auch beim Baukindergeld
27.06.2018 | Einigung der Koalition: Es wird zusätzliche finanzielle Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung geben. Außerdem gibt es keine Begrenzung der Quadratmeterzahl beim Baukindergeld. ... zum Artikel

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06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

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Statement

Wir müssen bei Planungen besser werden

Statement von Sören Bartol
18.07.2018 | Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung. ... zum Artikel

Fraktion Intern

 Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)