SPD Bundestagsfraktion

  • Abstieg verhindern, Aufstieg ermöglichen

    Andrea Nahles im Interview
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Ein Gastbeitrag von Andrea Nahles in der FAZ

    Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Die Sanktionen gegenüber ihren Beziehern wirken, als würde ihnen unterstellt, betrügen zu wollen. Das ist für alle ehrlichen Personen frustrierend.

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  • 100 Jahre Frauenwahlrecht

    Im Januar 1919 können Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Wir erinnern an Generationen mutiger Frauen, die sich eine Selbstverständlichkeit erstritten haben.

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  • Für eine stabile gesetzliche Rente

    zwei Senioren sitzen zusammen im Park
    (Foto: colourbox.com)

    Bundestag beschließt Rentenpakt

    Die Koalition stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Renten steigen künftig wieder wie die Löhne. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Welche weiteren erheblichen Verbesserungen es gibt, lesen Sie hier.

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  • Für starke Pflege

    Hand einer pflegebedürftigen alten Dame wird gehalten
    (Foto: picture-alliance/dpa)

    Pflegepersonalstärkungsgesetz beschlossen

    Mit dem neuen Gesetz wird das Gewinnprinzip in der Pflege abgeschafft. Kosten für Pflegekräfte werden Krankenhäusern künftig eins zu eins erstattet. Tausende neue Stellen werden geschaffen. Hier die Details.

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Pressemitteilungen

weitere Pressemitteilungen der SPD-Bundestagsfraktion
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14.11.2018 Asia Bibi kann Aufnahme in Deutschland finden
14.11.2018 Wichtige digitalpolitische Weichenstellungen
13.11.2018 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
09.11.2018 SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch
09.11.2018 Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern
09.11.2018 Dürrehilfen für den Wald – Anbau klimaresistenter Baumarten erleichtern
09.11.2018 50 Millionen Euro für den Kampf gegen Plastikmüll

Aktuelle Meldungen

weitere Artikel der SPD-Bundestagsfraktion

Familien

Familie auf einer Wiese
(Foto: Bilderbox)

Koalition stärkt Familien den Rücken

Das Familienentlastungsgesetz kommt
08.11.2018 | Die Unterstützung und Stärkung von Familien ist erklärtes Ziel der Koalition und wesentlicher Eckpfeiler der familienpolitischen Maßnahmen, die die SPD-Fraktion vorangebracht hat. Nun entlastet die Koalition Familien um 10 Milliarden Euro im Jahr. ... zum Artikel

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jetzt dreht die cdu ganz ab. erst gegen lesben und schwule hetzen und jetzt gegen ausländer. das wird tragisch. https://t.co/HNdBqIc9gZ
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Ein sehr passender Artikel über Lars Castellucci: Warum ein unaufälliger Wieslocher SPD-Chef werden will https://t.co/i1Ej8MV4CH
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Mein Bericht ist einstimmig beschlossen worden. Ein guter Abschluss meiner Tätigkeit als Sonderberichterstatter zu https://t.co/hwUJj0OGkw
Das Rennen bei der #Europawahl im kommenden Jahr ist offen und sozialdemokratische Erfolge sind möglich, wie man in https://t.co/bbtPadSIOS
Engagierte Rede gegen Sonntagsöffnung von @Yannick_Haan zum Antrag @spdmitte https://t.co/DPlzCfwV4M
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Und dann kann man im #tgv auch noch #Metro - Fahrkarten für die Weiterfahrt in #Paris kaufen. #service
Einen Blackrock-Kanzler #Merz braucht das Land nicht! https://t.co/mwqXdQac5E
Und womit? Mit Recht! Und Augenmaß. https://t.co/R8OtailcnM
Friedliche Kundgebung in #Büdingen. Gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien, Bündnissen und Bürgerinnen u https://t.co/bzfz6xnoxC
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Im #tgv von #Luxemburg nach #Paris. Hier kann man von seinem Platz aus online Essen bestellen, damit man im Speisew https://t.co/GpeoOrLd0t
Die #AAG und die #BAG für die #Bundeswehr sind durch Gesetz geregelt. Für eine Gesetzesänderung gibt es im https://t.co/lKzupZIWs0
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Klar. Der eigene Porsche stünde dann plötzlich im Verruf, Einladungen zu Big Business Vorträgen und Spenden würden https://t.co/wxGDCicAcm
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Der #SozialeArbeitsmarkt war ein Paradigmenwechsel: Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Die stellvertretende https://t.co/n1u6Uyt5MP
Am Mittwoch haben wir #150Jahre #SPDFlensburg mit #AndreaNahles gefeiert. https://t.co/GuYKNrE8DZ
klausurtagung der großartigen spd hamburg in boltenhagen, tag 2. dann um 17.00 nen termin in hamburg und weiter im https://t.co/Zoalo4oetp
Hier kommt das Ende einer Ära die an mir komplett vorbei ging. Habe noch niemals eine einzige Episode der Lindenstr https://t.co/9piUQSrwJe

Finanzmarkt

Erhalt des Pakets vom Zusteller
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Kampf dem Umsatzsteuerbetrug beim Online-Versandhandel

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09.11.2018 | Momentan wird die Umsatzsteuer an vielen Stellen nicht ordnungsgemäß abgeführt. Zukünftig wird die Bundesregierung deshalb stärker gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel vorgehen. Im Zentrum: die Plattformbetreiber. ... zum Artikel

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Demokratie

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Ein Gastbeitrag von Lucy Tusche
14.11.2018 | Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre Jugendpressetage veranstaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten im Anschluss einen Essay verfassen über den Zusammenhalt der Gesellschaft, wie sich Solidarität stärken lässt. Die besten drei Beiträge hat die SPD-Fraktion veröffentlicht. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern 2/2018
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern, Ausgabe 2/2018

mit dem Schwerpunktthema "Solidarisches Land" (Magazin, 24 Seiten, August 2018)Download PDF (1,63)