SPD Bundestagsfraktion

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Europa

Achim Post (Minden)
(Foto: Susie Knoll)

Schluss mit den Selbstblockaden!

Namensartikel von Achim Post im Tagesspiegel
18.09.2018 | Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen. ... zum Artikel

Frauen und Gleichstellung

Marie Juchacz
(Quelle: AdsD/Friedrich-Ebert-Stiftung (s. Hinweis am Ende des Artikels))

Ausschreibung: Marie-Juchacz-Preis 2019

100 Jahre Frauenwahlrecht
07.09.2018 | Achtung: Wir suchen kreative Ideen  von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen/Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen. Hier geht's zur Bewerbung. ... zum Artikel

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Vermutlich muss ich mir jetzt wieder 24h ansehen, wie einige SPD-Funktionäre öffentlich(!) mosern, die Befreiung de https://t.co/1u8s6e0Ns5
Wir müssen am nächsten Dienstag in der Sitzung der #SPD-Bundestagsfraktion offen, ehrlich und ganz grundsätzlich üb https://t.co/3NoHJY2k6w
Stefan Schwartze (@s_schwartze) und Achim Post zum Produktionsstopp bei k+s: Arbeitsplätze dürfen nicht vom Pegels https://t.co/PWyUAXUE2X
#Staatssekretär Adler (SPD) soll für #Maaßen gehen. #SPD steht nicht am Abgrund! Sie ist schon ein Stück weiter!
Mehr Qualität und weniger Gebühren: Bis 2022 stellt der Bund insgesamt 5,5 Milliarden Euro für gute #Kitas bereit. https://t.co/hE8Zyt9ZVY
#Maaßen wird zuständig sein für die öffentliche Sicherheit und für die Bundespolizei ... Wow jetzt fühle ich mich https://t.co/hcMf94xyUY
Ist diese zweifelsfreie Einigkeit nicht mehr gegeben, muss man sich die Frage stellen: Kann eine Koalition noch erf https://t.co/vCNbux6WQ0
Die Frage ist doch: für welche Gesellschaft stehen wir und stehen unsere Repräsentanten ein. Wollen wir ein freies, https://t.co/ftsUNDFmaX
Das Problem hat einen Namen: Die CSU kann nicht konservativ und rechtspopulistisch zugleich sein.
#CSU und #Seehofer macht #Maaßen zum Staatssekretär ... dann überlässt die SPD einfach @feinesahne und https://t.co/qbuqOcvLZx
Mit dem Gute-#Kita-Gesetz von Franziska #Giffey investieren wir in mehr Qualität und weniger Gebühren. Besonders https://t.co/1VLZd3l9WY
#USPD ... Wer macht mit
#TeamMatschie on Tour: jetzt in #Apolda und ab 15 Uhr in #Sömmerda. Wir freuen uns über die Unterstützung aus https://t.co/natrqYWi1B
Warum machen dann die regierenden #Grünen in Hessen und Schles und gegen die Interessen von Mieherinnen und Mieter? https://t.co/BWxFIGlzkB
Treppenwitz... Vertrauen in den #Rechtsstaat? In die #Demokratie? Deutschland entwickelt sich mit diesem Schmierent https://t.co/DRVqguS0ms
Wer nicht Leiter des Verfassungsschutzes sein kann, kann auch nicht Staatssekretär im für Verfassungsschutz zuständ https://t.co/GjzSAc0VR7
#Maaßen Beförderung Glaubwürdigkeit wird abgeschafft: Grenzen des Zumutbaren nicht erreicht sondern überschritten https://t.co/9zYpZuCbDs
Mit meinem Kollegen Dirk Heidenblut Fraktion vor Ort in Essen: Wohnen bezahlbar machen Wohnungen sind keine Ware!
Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Haltung dürfen nie auf dem Altar der Großen Koalition geopfert werden! #SPDerneuern #CSU #Seehofermussweg
Klasse Beitrag von @tomkrebs. Leider durchzieht der #Neoliberalismus noch immer viele Bereiche in der #Politik! Nic https://t.co/pL7tMCa781
Gut, dass Maaßen nicht mehr Präsident des Verfassungsschutzes ist. Er hat das Vertrauen in die Behörde beschädigt. https://t.co/pCoM20SJtc
Ja, das Minimalziel mit Maaßens Ablösung wurde erreicht. Aber daraus eine Beförderung zu machen, ist den Menschen n https://t.co/Ps7W17YzDu
Lesetipp: Haben wir in unserer Regierungskoalition eine Krise? Ja, auf jeden Fall, und zwar eine gewaltige! Diese https://t.co/XxVniftJDe
Hab ne Nacht drüber geschlafen. Es wird nicht besser. #Maaßen zum Staatssekretär zu befördern ist inakzeptabel. #SPD #Groko
Bei genauerer Betrachtung wäre dafür allerdings eine grundlegende Reorganisation im BMI notwendig. https://t.co/BOz24XYWd3
Sollte das Gerücht sich bewahrheiten und #Maaßen als StS #Cybersicherheit und #InnereSicherheit verantworten, dann https://t.co/2Me0Ojc8ez
Die beste Art, die Verfassung zu schützen, ist daran zu arbeiten dass Wirklichkeit wird, was da steht: dass alle di https://t.co/8zBZrb1kkL
Zur Errinnerung: vor nur 2 Tagen ... aha ... #SPD #Maaßen #GroKo https://t.co/vPHwGBslOO
Genau und deshalb löst #Maaßen nach der Bayernwahl noch Ssehofer ab und vlt wird er noch Kanzler - Hauptsache wir https://t.co/z1IMx7XNho
Es ist zum Verzweifeln, dass #Seehofer den geschassten Herrn #Maaßen direkt befördert! Dass die Deutschen Konservat https://t.co/ESHFzW4jnb
So sehe ich es auch. Seehofer und Maaßen sind quasi beide Versager im Amt. Und jetzt arbeiten und versagen sie zusa https://t.co/G5L2saGtoM
Maaßen ist weg als Verfassungsschützer. Das ist das Wichtigste. Dass Seehofer ihn als Staatssekretär bestellt ist S https://t.co/z5oryqHqFT
Wem möchte #seehofer denn nun mehr schaden: Merkel oder Söder? https://t.co/TRoMVYH8sA
Ist Angst das Lieblingsgefühl des Internets? Kluges, engagiertes Interview von @Dieser_Schlecky bei @SPIEGEL_Kultur https://t.co/EXNKfei6jL

Frauen und Gleichstellung

historistisches Wahlplakat der SPD zum Frauenwahlrecht
(Quelle: Archiv der sozialen Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung)

100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen.

SPD-Fraktion macht mobil
07.09.2018 | Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier anlässlich des 100. Jubiläum des Frauenwahlrechts beschlossen. worum es dabei geht und was es mit dem Marie-Juchacz-Preis auf sich hat, lesen Sie hier. ... zum Artikel

Demokratie

Demonstrationsteilnehmer protestieren gegen eine Kundgebung
(Foto: picture-alliance/dpa)

Demokratiefördergesetz, jetzt!

SPD-Fraktion fordert mehr demokratische Bildung
07.09.2018 | Unsere Gesellschaft steht vor neuen Herausforderungen. Es gibt einen massiven Anstieg demokratiefeindlicher Phänomene wie Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Zeit, zu handeln! ... zum Artikel

Interview

Carsten Schneider (Erfurt), MdB
(Foto: Benno Kraehahn)

Wir brauchen den Mietenstopp

Interview mit Carsten Schneider für Herholz-Schmidt
10.09.2018 | Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer erläutert die Pläne der Sozialdemokraten im Kampf gegen explodierende Mietkosten. Mietensteigerungen sollen stark begrenzt werden. ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Statement

Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig

Statement von Katja Mast
17.09.2018 | Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: "Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen." ... zum Artikel

Frauen und Gleichstellung

Ausschreibung: Marie-Juchacz-Preis 2019

100 Jahre Frauenwahlrecht
07.09.2018 | Achtung: Wir suchen kreative Ideen  von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen/Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen. Hier geht's zur Bewerbung. ... zum Artikel

Europa

Schluss mit den Selbstblockaden!

Namensartikel von Achim Post im Tagesspiegel
18.09.2018 | Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern 2/2018
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern, Ausgabe 2/2018

mit dem Schwerpunktthema "Solidarisches Land" (Magazin, 24 Seiten, August 2018)Download PDF (1,63)