SPD Bundestagsfraktion

  • Brauchen jetzt gemeinsame diplomatische Initiative für Syrien

    Andrea Nahles, MdB

    Andrea Nahles fordert, nun alle diplomatischen Kanäle zu nutzen, um eine Waffenruhe und humanitäre Hilfe für Syrien zu erreichen. Auch Gespräche mit Russland gehörten dazu.

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  • Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

    Bayerns Hauptstadt München hat sehr hohe Mieten
    (Foto: Bilderbox.com)

    SPD-Fraktionsvorsitzende fassen Beschluss für gerechte Wohnungsbaupolitik

    Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter.

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  • Arbeitszeit, die zum Leben passt

    Familie macht einen Ausflug in der Natur
    (Foto: iStockphoto.com/Photolyric)

    Alles über die neue „Brückenteilzeit“

    Fast eine Million Beschäftigte möchten laut Mikrozensus ihre Arbeitszeit reduzieren. Das zeigt: Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit ist ein wichtiges Thema für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die neue Brückenteilzeit hilft nun dabei.

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  • Macron mahnt bei EU-Reform zu Recht zur Eile

    Achim Post (Minden)
    (Foto: Susie Knoll)

    Statement von Achim Post

    Der französische Präsident Emmanuel Macron hat im EU-Parlament eine Rede zur Zukunft der Europäischen Union gehalten. Achim Post mahnt die CDU/CSU vor einer Blockadehaltung bei den Reformen.

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Interview

Andrea Nahles
(Foto: picture-alliance/dpa)

Die Digitalisierung schafft Arbeit

Interview mit Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung
21.04.2018 | Die SPD-Fraktionschefin spricht im Interview über die Zukunft der Arbeit und neue Berufe durch die Digitalisierung. Sie äußert sich auch zur Erneuerung der SPD - und was Disziplin für sie bedeutet. ... zum Artikel

Außenpolitik

Damaskus: Rauch steigt über dem Forschungszentrum in Barsah, das bei Angriffen der USA, Großbritannien und Frankreich stark beschädigt wurde, auf.
(Foto: picture alliance/dpa)

Gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN nötig

Vereinbarte Debatte zur Lage in Syrien
20.04.2018 | Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der Vereinten Nationen. Für die SPD-Fraktion ist klar: Es müssen endlich abgestimmte und gemeinsame diplomatische Schritte folgen. ... zum Artikel

Twitter

Jetzt wird gewählt! @spdde lebt #Demokratie und redet nicht nur darüber. #democracy https://t.co/kddsBjx1W0
Sehe ich nicht so, @Simone_Lange , für mich darf die @spdde nicht der Staat sein. Partei muss Gesellschaft abbild https://t.co/oQ7ixSTpbS
In Andrea Nahles brennt ein leidenschaftliches Feuer für die Sozialdemokratie, für Solidarität und für eine gerecht https://t.co/eCJQ1xxYvb
#spdbt Andrea Nahles hat das Thema Solidarität in den Vordergrund der Rede gestellt. Das glaubt man ihr, es ist der https://t.co/1CermuPf3z
Leidenschaftliche & kluge Rede über die Zukunft der Sozialdemokratie von meiner @spdbt Vorsitzende Andrea Nahles be https://t.co/bsONq5NzvU
Wow. Sehr starke Rede von Andrea #Nahles. Konkret und inhaltlich klar. Man merkt ihr die Freude am Gestalten und Be https://t.co/AaKjOX396X
Es freut mich, dass wir zum ersten Mal eine Frau zur Vorsitzenden der @spdde wählen! Es ist mir eine Ehre, dabei z https://t.co/7Z87yL1h6e
Die Rechtspopulisten sind nicht das Volk. Sie sind der Angriff auf das Volk! (Andrea Nahle). Recht hat sie - denn https://t.co/kOxRyzEykA
Gleich zwei starke Kandidatinnen, das Wissen bald eine Frau an der Spitze der ältesten Partei zu haben, ist ein gut https://t.co/9VJF1EzNQS
Wir sind nicht 2 Parteien, wir sind eine Partei, wir alle hier in diesem Raum, sagt Andrea Nahles und stellt die So https://t.co/WVriVY9DN2
Da ist ja noch Leidenschaft in der SPD #spdbpt18
Die Rede von Simone Lange #SPDBPT war ganz ok bisher, gab aber keine Gründe sie zu wählen. Wir alle haben die Nachr https://t.co/gqb4ZcIPjq
Die @SPD_RDECK ist auf dem Bundesparteitag in Wiesbaden stark vertreten. #spdbpt #spdbpt18 https://t.co/hBvMQc0MMq
#SPDBPT Pedro Sánchez fordert die Sozialdemokraten in Europa auf Hoffnung gegen die Angst der nationalen Bewegungen https://t.co/T6iINFnj99
Traditionen muss man pflegen: mit @berndlange beim #spdbpt @spdde https://t.co/MPplGeLO3p
Vor Beginn des SPD Parteitages in #Wiesbaden haben beide Kandidatinnen die Möglichkeit genutzt, sich den Ost-Delegi https://t.co/Maq3uXGUcw
Schön, dass auch Wiesbaden einen @spdde Oberbürgermeister hat. Sven #Gerich hält ein Grußwort #spdbpt #spdbpt18 https://t.co/jXq4xOnS4t
Bundesparteitag hat begonnen. Mein Entschluss steht fest. Ich werde meine Stimme für Andrea Nahles abgeben. Sie ke https://t.co/rBVxgNBpgl
Natürlich werden wir weiter als Parlamentskreis Bahnlärm für Lärmschutz kämpfen. Durch das Auswechseln der Bremse https://t.co/Nkg7I9FJ16
Resolution auf dem #spdbpt18 zu #Opel einstimmig angenommen! Klares Signal: wir stehen hinter den Kolleginnen und K https://t.co/bisHuZzSGc
Ihr ratet nie, wo ich heute bin ;) Die Wahl der Parteivorsitzenden ist eine wichtige Entscheidung. Unabhängig davon https://t.co/ujE39sjd0c
Sonntag. Die Sonne scheint. Alternativprogramm in Wiesbaden. https://t.co/4xzUEsG4FV
Mit guten Gesprächen gehts in den #spdbpt in #Wiesbaden. @ RheinMain CongressCenter https://t.co/duKEeuMJYK
Es fehlt Geld für Pflegekräfte, Landärzte, bessere Versorgung älterer Menschen, bessere Vorbeugung. Daher sind stab https://t.co/LH7y5tkPne
Der künftige hessische Ministerpräsident @tsghessen eröffnet den #SPDBPT18. Wir stehen solidarisch an der Seite der https://t.co/sSH7Nf1Qqy
endlich mal wieder @spdde Bundesparteitag - Delegation aus dem Bezirk Braunschweig steht! Fest steht: es wird erstm https://t.co/FU099v74zE
Meine @spdbt Vorsitzende Andrea Nahles stellt sich bei unserer Delegation der @spdbawue vor: Ich bin nicht neu, a https://t.co/tvqlawRsXx
bei der konfirmation meines patenkindes in der kirche sittensen. traumschön https://t.co/ciDNaUbtRn
Vorbesprechungen zum #spbbpt laufen. Hier die Ost-Vorbesprechung - viele starke Frauen. Und es ist ein gutes Gefühl https://t.co/6iALkcWRyN

Steuern

Grundsteuerbescheid
(Foto: picture-alliance/dpa)

Grundsteuerreform: Sicherung des Aufkommens hat Priorität

Verfassungsgericht kippt bisherige Regelung
10.04.2018 | Die Bemessung der Grundsteuer für Immobilien ist verfassungswidrig. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform umgehend in Angriff genommen werden. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Kommunen dürfen nicht das Nachsehen haben. ... zum Artikel

Menschenrechte

Neu Delhi: Anghörige der Rohingya kommen in eine provisorische Unterkunft, die von Nichtregierungsorganisationen bereitgestellt wurde, nachdem das Flüchtlingslager für Rohingyas in der Gegend Kalindi Kunj niedergebrannt wurde.
(Foto: picture alliance/dpa)

Schluss mit den Gewaltexzessen gegen die Rohingya

Gemeinsamer Antrag
20.04.2018 | Seit Ende August 2017 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR über 688.000 Menschen aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Auslöser war die massive Gewaltanwendung durch das myanmarische Militär und lokale Bevölkerungsgruppen gegen die Rohingya.  ... zum Artikel

Verteidigungspolitik

Bundeswehrstandorte
(Foto: picture alliance/dpa)

Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Zu viele Posten nicht besetzt
20.04.2018 | Am Donnerstag hat der Wehrbeauftragte mit seinem Jahresbericht den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr informiert. Schwerpunkt des Berichts 2017 sind die Lücken bei Personal und Material in allen Bereichen der Bundeswehr.  ... zum Artikel

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Mieten und Wohnen

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

SPD-Fraktionsvorsitzende fassen Beschluss für gerechte Wohnungsbaupolitik
13.04.2018 | Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter. ... zum Artikel

Arbeit

Arbeitszeit, die zum Leben passt

Alles über die neue „Brückenteilzeit“
18.04.2018 | Fast eine Million Beschäftigte möchten laut Mikrozensus ihre Arbeitszeit reduzieren. Das zeigt: Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit ist ein wichtiges Thema für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die neue Brückenteilzeit hilft nun dabei. ... zum Artikel

Standpunkt

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Mein Standpunkt
17.04.2018 | Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion Intern
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Nr. 3/2017

Fraktion Intern Nr. 3/2017 vom 12.07.2017 (Informationsdienst, 16 Seiten)Download PDF (1,13)