SPD Bundestagsfraktion

  • Bundestag beschließt das Gute-Kita-Gesetz

    Erzieherin spielt mit Kindern im Kindergarten bzw. in der Kita
    (Foto: iStockphoto.com/Jonas Unruh)

    Mehr Qualität, weniger Gebühren

    Rechtzeitig zum Jahresende hat der Bundestag das Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Es gibt mehr Erzieherinnen und Erzieher, bessere Betreuung, und es entlastet Eltern mit weniger Einkommen bei den Gebühren.

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  • Schluss mit dem doppelten Beitrag bei Betriebsrenten!

    Andrea Nahles beim Pressestatement
    (Foto: picture alliance/dpa)

    Statement von Andrea Nahles

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles fordert angesichts hoher Rücklagen der Krankenkassen ein Ende der so genannten Doppelverbeitragung bei Betriebsrentnern. Nun müsse Gesundheitsminister Spahn rasch handeln.

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  • Schnellere Arzttermine für gesetzlich Versicherte

    Patientin im Gespräch mit einer Ärztin.
    (Foto: BilderBox.com)

    Auch bessere Versorgung auf dem Land

    Mehr Sprechstunden für gesetzlich Versicherte, mehr Praxen, bessere Beratung: Mit einem neuen Gesetz werden die Terminservicestellen gestärkt und der Leistungskatalog ausgeweitet. Hier alle Details.

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  • Weiterbildung für den digitalen Arbeitsmarkt

    Ein Mann arbeitet mit einer Machine
    (Foto: dpa)

    Bundestag beschließt Qualifizierungsoffensive

    Mehr Sicherheit und Chancen im Wandel: Beschäftigte, die von der Digitalisierung betroffen sind, bekommen besseren Zugang zur Weiterbildungsförderung. Aber es geht um noch mehr. Hier alle Details.

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Europa

Big Ben in London, davor EU-Flagge und brittische Flagge
(Foto: dpa/picture alliance)

Den Brexit geordnet vollziehen

Bundestag beschließt Antrag der Koalitionsfraktionen
13.12.2018 | In einem Antrag begrüßen die Regierungsfraktionen, dass die EU und die Verhandlungsführer des Vereinigten Königreichs eine Einigung über ein Austrittabkommen erzielt haben. Zugleich formulieren sie Erwartungen. ... zum Artikel

Mieten und Wohnen

Plenarsaal im deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Katrin Neuhauser)

Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet

Parlament will Verfassung ändern
29.11.2018 | Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Nun wird es möglich, dass der Bund mehr in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau investieren kann. ... zum Artikel

Twitter

Die SPD hat 2018 hart dafür gearbeitet, dass 2019 ein gutes Jahr wird. https://t.co/5r3G675UUg
Unsere Gedanken sind heute bei den Opfern und Angehörigen des furchtbaren Terroranschlags auf dem Weihnachtsmarkt a https://t.co/ykOytrY0Jl
2019 kommt näher. Die SPD hat 2018 hart dafür gearbeitet, dass es ein GUTES NEUES JAHR wird. https://t.co/onvJzFlWSG https://t.co/iBp6Cx9lJo
Erste Amtshandlung der neuen schwarz-grünen Koalition in #Hessen: Regierung aufblähen und einen neuen Ministerposte https://t.co/lxfHuwu5d0
Vielfalt auch im Ehrenamt! Unterstützt das tolle Projekt Engagierte Newcomer https://t.co/xss1QhKYbN+engagierte-newcomer
War schön in meiner alten Wirkungsstätte! https://t.co/OaNv70xKIC
Spannende Stanford Studie zeigt: Erfährt Patient im Gentest dass er ungünstiges Gen trägt funktioniert das Gen no https://t.co/A4jkjOG4EF
Eine wunderbare Aktion mit dem SPD-Ortsverein Lingen. Gemeinsam haben wir heute Nachmittag schokoladige Weihnachtsg https://t.co/PbiBmKcwK6
unerträglich die frau. wer lesben & schwule diskriminiert und gegen sie hetzt ist peinlich. CDU-Vorsitzende: Kramp- https://t.co/Jh2ZUAaybI
Solche Typen sind eine Schande für das #Parlament! Auf Kosten der Steuerzahler mit Rechtsextremisten in Südafrika K https://t.co/XsuvyKNlk2
Merz will Minister werden. Darauf freut sich kein Fachpolitiker der SPD im Bund. Alle hoffen dass der Kelch an ihne https://t.co/3mFbxP4E79
MdB Saathoff bei der Rheider Deichacht und der Sielacht Rheiderland: Schlick hat eine Zukunft | Leeraner Stadtportal https://t.co/YpQh2ZkWWk
vom langen wochenende in triest wieder in der schönsten stadt der welt eingetroffen. home sweet home. traumschön. https://t.co/IIkkx1jejj
Es ist erschütternd, dass Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten weltweit erneut zugenommen haben, sagt https://t.co/8GOgWwgwxs
Weil ich immer wieder gefragt werde, warum ich keine #AfD-Vertreter in Gremien des #Bundestags wähle, darum: https://t.co/R8Bmdbyoqe
Workshop Neues Miteinander mit der SPD in Datteln. Die Arbeitswelt verändert sich und Alterssicherung, Pflege und https://t.co/CKuIyDoPjs
Sollte AfD-MdB Bystron tatsächlich bei einer Dienstreise des BT am Schießtraining einer rechtsextr./rassistischen https://t.co/cvmWj3JqZR
So langsam geht es auf die Zielgerade. Morgen also Stadtratssitzung zum Haushalt 2019/2010. Inzwischen liegen über https://t.co/ICGegloJvW
Hier ist mein Jahr 2018 in Bildern... https://t.co/fbNWC7Winl
"Für mich ist klar: Menschen sind keine Forschungsmaschinen, keine Zahlen, keine Mittel, um ein Ziel zu erreichen. https://t.co/u5mXx7mMoE
Am #TagderMigranten ist mir angesichts aktueller Diskussionen eins wichtig: Für Migrantinnen und Migranten gelten s https://t.co/xsSdmpu8LF
Billig Windeln waren Schande für unser Gesundheitssystem, auch da wir gleichzeitig oft 150.000 EURO für Krebsmedika https://t.co/5187PmjbRQ
Steuern - Der große Bluff - Lesung und Diskussion mit @NowaboFM und @manomama in Kooperation mit @FESonline am 15 https://t.co/djUKpLg6xX
Die @DeutscheWelle ist eine starke Stimme für unabhängige Information, Meinungs- und Pressefreiheit. Heute Gespräch https://t.co/eC0x6AGvOs
Ministerin Franziska #Giffey hat ihre Fachkräfteoffensive für ErzieherInnen vorgestellt. @SoenkeRix: Der Bund packt https://t.co/zqsK4pvfQp
Ab Januar 2019 haben Beschäftigte mehr Netto. Vor allem geringe und mittlere Einkommen werden gestärkt. Unser Erfol https://t.co/pBYMy1D0fv
Keine Lust auf #Fußball Unserer #Katze scheint das #Wetter aufs Gemüt zu schlagen. https://t.co/ShegydWLdy
+++ Der Bund leistet einen Beitrag zur Bekämpfung des Erzieher/innen-Mangels +++@spdbt @BMFSFJ https://t.co/nS7fCfLnU0
Mit dem weltbesten Team in Bamberg. https://t.co/36ACAjZ3vd
30 Jahre friedliche Revolution ist der Titel der Ausstellung des Leipziger Karikaturisten Achim Jordan.SchülerIn https://t.co/qVK5P0ODjQ
30 Jahre friedliche Revolution ist der Titel der Ausstellung des Leipziger Karikaturisten Achim Jordan.SchülerIn https://t.co/L2eXcqGs6F
Mit genau dem Zitat habe ich meine allererste Bundestagsrede begonnen. Na klar, denn #WillyBrandt ist eines meiner https://t.co/QKVfPBeO7C
Der @cducsubt ist der Ernst der Lage nicht klar! Hätte es während der Finanzkrise 2008 Instrumente wie die https://t.co/khZ2fn2VCx
Migration ist ein Teil der Menschheitsgeschichte. Es sind immer Menschen aus verschiedenen Gründen aus- und eingewa https://t.co/BkVmJ7I2jO
105 Jahre alt wäre Willy Brandt heute geworden. Kurz vor seinem Tod sagte er uns: "Besinnt euch auf eure Kraft und https://t.co/UsvHU9rBxn
Und hier mein voraussichtlich letzter Newsletter für 2018. Viel Spaß beim Lesen! https://t.co/gqMC7MUImj https://t.co/gqMC7MUImj
Rassist fährt zu Rassisten. Zum Schießtrainung. Finanziert vom deutschen Steuerzahler. #Bundestag https://t.co/aMQWPMG4jn

Frauen und Gleichstellung

Marie Juchacz
(Quelle: AdsD/Friedrich-Ebert-Stiftung (s. Hinweis am Ende des Artikels))

Ausschreibung: Marie-Juchacz-Preis 2019

100 Jahre Frauenwahlrecht
07.09.2018 | Achtung: Wir suchen kreative Ideen  von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen/Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen. Hier geht's zur Bewerbung. ... zum Artikel

Standpunkt

Andrea Nahles redet
(Foto: picture alliance/dpa)

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Mein Standpunkt
11.12.2018 | Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um.  Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.  ... zum Artikel

Kultur

Studentin in Bücherei
(Foto: BilderBox.com)

Die Buchpreisbindung muss bleiben

Kulturgut Buch fördern
14.12.2018 | Die Fraktionen von SPD und CDU/CSU setzen sich dafür ein, dass die Buchpreisbindung auch weiterhin erhalten bleibt - trotz gegenteiliger Empfehlung der Monopolkommission. Ein Antrag erläutert, warum. ... zum Artikel

Meistgelesene Artikel

Bilanz 2018

Vorwärts!

Bilanz 2018
14.12.2018 | Wir wollen das Leben aller Menschen in unserem Land verbessern. Deshalb haben wir Regierungsverantwortung übernommen, als andere sich gedrückt haben. Zusammen werden wir weiter vorwärts gehen und auch das nächste Jahr in der Regierung anpacken. Denn wir sind noch lange nicht am Ziel. ... zum Artikel

Statement

Nicht nur Social Bots sind ein Problem

Statement von Jens Zimmermann
17.12.2018 | Die Einflussnahme auf öffentliche Debatten im Internet ist weltweit ein zunehmendes Problem, sagt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann. Social Bots sind dabei nur ein Teil des Problems. Wichtig ist auch die Frage des Umgangs mit sogenannten Troll-Fabriken.  ... zum Artikel

Arbeit

Schutz und Chancen im Wandel

Bilanz 2018
14.12.2018 | Die Arbeitswelt verändert sich, ebenso die Bedürfnisse der Beschäftigten. Die SPD-Fraktion hat schon einiges erreicht, um Menschen mehr Sicherheit und neue Chancen zu geben. ... zum Artikel

Kinder

Bundestag beschließt das Gute-Kita-Gesetz

Mehr Qualität, weniger Gebühren
14.12.2018 | Rechtzeitig zum Jahresende hat der Bundestag das Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Es gibt mehr Erzieherinnen und Erzieher, bessere Betreuung, und es entlastet Eltern mit weniger Einkommen bei den Gebühren. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2018
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2018

mit dem Schwerpunktthema "Bilanz 2018" (Magazin, 24 Seiten, Dezember 2018)Download PDF (3,21)