SPD Bundestagsfraktion

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Familien

Zu Demonstrationszwecken entnimmt die Mitarbeiterin einer Firma einer Kollegin einen Rachenabstrich.
(Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler)

Krankenhäuser werden gestärkt, Eltern unterstützt

Krankenhauszukunftsgesetz im Bundestag
09.09.2020 | Der Bund stellt Kliniken drei Milliarden Euro zur Modernisierung und Digitalisierung sowie für Personalkosten zur Verfügung. Zudem erhalten Eltern mehr Krankentage für ihre Kinder.   ... zum Artikel

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Wirtschaftsprüfer schlagen Alarm, Abschlussprüferaufsichtsstelle #Apas reagiert nicht! Warum, Herr Minister https://t.co/FIRWEoVCpg
Ich glaube nicht an einen "ungewollten" Formfehler aus dem CSU #Scheuer Verkehrsministerium! Ich bin stinksauer, da https://t.co/mueao605pw
Die Quote nach Bundesländern juckt niemanden, aber bei Geschlechterquoten bekommen manche Pickel? Für https://t.co/yq34X3yz8h
Wahlrechtsreform, Die Sendung mit dem Roth, meine Wahlkreis-Radtour und wie es nächstes Jahr mit mir weiter geht. https://t.co/CrhkSmHuQj
Der neue Newsletter #thewsdirekt 53 ist mit allen wichtigen Informationen rund um die Parlamentswoche online abrufb https://t.co/1DXwPtNy1i
Wir feiern 70 Jahre deutsche Mitarbeit im Europarat. Dass die BRD und das Saarland kurz nach dem Krieg eingeladen w https://t.co/xoTSgn3NoZ
Das ist doch mal wieder Schikane der @DB_Bahn. Typisch! Anfang der Woche DFB-Pokal-Aus und die DB hat Ende der Sitz https://t.co/aupIb0j9hA
Frage zum Wochenende: was passiert mit Soldat*innen und Polizist*innen, die als rechtsextremisten festgestellt werd https://t.co/ODYvm87bCU
Der kommunale #Solidarpakt von @OlafScholz schmiedet ein wirklich starkes Solidaritätsbündnis zwischen dem Bund und den #Kommunen.
Diese wichtige gut gemachte Studie zeigt eindeutig, dass ein Covid Krankenhauspatient durch Atmung ansteckendes Aer https://t.co/X5pZJGYyC6
Heute Abend beginnt mit Sonnenuntergang der jüdische Neujahrstag Rosch ha-Schana. Ich wünsche allen Jüdinnen und Ju https://t.co/OXetwwzCu6
Big thanks to all organizers + participants for the upcoming #Prides in Saporishja+Kiev. We + are at your side! https://t.co/83ZOSQqXYt
In ihrer heutigen Rede im #bundestag nimmt @ManuelaSchwesig den dürftigen Antrag der Grünen zum Thema Nord Stream https://t.co/9l3g9AtOj8
Thank you @KwongGlacier for keeping me posted about the fight of the people of #hongkong. The situation has worsene https://t.co/Za1p0UjkW3
Die Waldbrände in Kalifornien, Südeuropa, um Polarkreis, Sibirien, Brasilien und Brandenburg werden uns ab jetzt in https://t.co/kNBrxYZGBf
Der IS ist nicht verschwunden und reagiert schnell auf neue Entwicklungen. Er bleibt eine Bedrohung für die Sicherh https://t.co/0aTZH8Hdqs
Habe darüberhinaus ausdrücklich das souveräne und besonnene Statement von Trainer Hansi Flick gelobt. https://t.co/dy55iSFKyg
"Natürlich kann man nicht immer und überall gleichzeitig helfen", sagt @larscastellucci, "aber das darf niemals (!) https://t.co/kKtuRoLk6L
Roma locuta, causa finita. *kopf-tisch* https://t.co/7wKlFL7976
Na ja, es kommen in den letzten Jahren in vielen Medien hauptsächlich diejenigen Migranten zu Wort, die andere Migr https://t.co/EdYc5jtSiM
"Erkennen Sie, dass die Strategie der Abschreckung gescheitert ist", ruft @larscastellucci den Konservativen Europa https://t.co/PjNLXaqFPg
Trotz der Aufdeckungen bei #Polizei Mülheim lehnt #Seehofer weiterhin eine unabhängige Studie ab. Falscher Weg, da https://t.co/XAsRCsZJEw
Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen Düsseldorf profitiert massiv https://t.co/zSrFHXfckk
Die Anträge von @GrueneBundestag und @Linksfraktion zum Umgang mit Geflüchteten hätten im Bundestag auch mit unsere https://t.co/4EJVnmE9Ze
(1) In Bedeutung Superspreader liegt die Chance zur erfolgreichen Bekämpfung der 2. Welle ohne neuen Lockdown und v https://t.co/vxCzZnhs4L
Grüne wollen eine namentliche Abstimmung gegen die Hilfen in #Moria und da wo Grüne regieren, wird das gelobt, was https://t.co/H8TwPCuG3A
Übrigens: Im #Bundesrat sind trotz grüner Beteiligung keine Landesaufnahmeprogramme zustande gekommen. Das zeigt, w https://t.co/NxaB4oMmZO
Erst der sozialdemokratische Druck - und zwar von Fraktion und Parteivorsitz - hat doch dafür gesorgt, dass jetzt 2 https://t.co/2ti1XBwEzp
Wir helfen konkret - vor Ort und durch Aufnahmen nach Deutschland! Abgestimmt mit Griechenland - übrigens ein souve https://t.co/sR0DTRNXZh
Herr Minister Seehofer - veranlassen Sie endlich die Studie zu rassistischen Vorurteilen bei der Polizei! https://t.co/nRvP1hN51z
Katrin Budde, unsere Beauftragte für das Wiedervereinigungsjahr 2019/20, zeigt den Einfluss von Gewerkschaften im T https://t.co/kshyOIAjZa
I deplore the death sentences against Le Dinh Cong and Le Dinh Chuc in and call on the Vietnamese government to https://t.co/YG2ZAF6Cf7
Schluss mit missbräuchlichen Abmahnungen https://t.co/RT2iwFKGEB
Ein Schande. Und das ausgerechnet von einem Abgeordneten aus unserer weltoffenen Heimatstadt Hamburg https://t.co/W8JxMWwGKw
Batterien gehören nicht in den Restmüll!! Sie sind voller Wertstoffe wie Zink, Nickel, Lithium, Silber und seltene https://t.co/1TK5S2kntL
Ein gutes Signal für die Beschäftigten. Wir setzen nun auf einen schnellen Abschluss des Tarifvertrages. Unser Ziel https://t.co/4uSMztsIkT
Linke und Grüne lassen heute im Bundestag namentlich über ihre Anträge zu #Moria abstimmen. Unsere Abgeordneten wer https://t.co/Wc1ijZLx1F
30 Jahre Deutsche Einheit - ein Grund zum Feiern, so @jungeinberlin. Er mahnt aber: Der Osten steht vor einem eklat https://t.co/KNlgxZdUSX

Bundeshaushalt

Aquarellbild der Europafahne
(Foto: suns07butterfly/shutterstock.com)

Arbeitslosigkeit in Europa verhindern

Bundestag billigt Garantie für EU-Programm
18.06.2020 | Finanzschwache EU-Länder sollen in der Corona-Krise durch günstige Kredite der Europäischen Union dabei unterstützt werden, Kurzarbeit zu finanzieren und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Deutschland wird sich an der Absicherung des Programms mit einer Bundesgarantie beteiligen. ... zum Artikel

Flüchtlingspolitik

Flüchtlingslager auf Lesbos
(Foto: picture alliance/dpa)

Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem

Positionspapier der SPD-Fraktion
18.06.2020 | Die Europäische Union braucht eine humanitäre, langfristige und belastbare Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 muss genutzt werden, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine Einigung zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem beschlossen. ... zum Artikel

Wirtschaft

Dirk Wiese steht in der Kuppel des Reichstagsgebäudes
(Foto: www.marco-urban.de)

Mehr Schutz für kleine Unternehmen und Online-Shops

Missbräuchliche Abmahnungen
10.09.2020 | Der faire Wettbewerb wird gestärkt: Künftig soll die Praxis von Abzockern, kleine Unternehmen missbräuchlich mit Abmahnungen zu überhäufen und dafür Gebühren zu kassieren unterbunden werden.   ... zum Artikel

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