SPD Bundestagsfraktion

  • So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

    älterer Arbeitnehmer
    (Foto: BilderBox.com)

    Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

    Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.

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  • Ein Pakt für alle Generationen

    älteres Paar
    (Foto: BilderBox.com)

    Wendepunkt in der Rentenpolitik

    Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr.

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  • NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

    Justizia
    (Foto: BilderBox.com)

    Urteil gegen Zschäpe gefallen

    Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen."

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  • Rekordinvestitionen, dennoch keine neuen Schulden

    Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    (Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

    Bundeshaushalt 2018 verabschiedet

    Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor. Ein Überblick.

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Interview

Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

Politik für ein solidarisches Land machen

Interview mit Andrea Nahles in der Welt am Sonntag
08.07.2018 | Nach dem Unionsstreit erwartet Andrea Nahles, dass wichtige Projekte aus dem Koalitionsvertrag nun umgehend angegangen werden. Aktuell auf der Agenda: das Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechte für Mieterinnen und Mieter und der soziale Arbeitsmarkt... ... zum Artikel

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Seehofer irrlichtert wochenlang mit dem eigenen "Masterplan" durch die Politik. zettelt mit den Kumpels Söder und D https://t.co/5kXbsYz8VV
Stadturlaub im schönsten Wahlkreis #saarbrücken. Doch vorzeitiges Wahlkampfgetöse liegt in der Luft: https://t.co/4isAW0pzvE
sehr gut. gratuliere. bester innensenator. halt spd! https://t.co/k114X35MtX
Besuch in Spraitbach mit Bürgermeister Schurr & 2 Gemeinderätinnen den neuen Bürgersaal samt Salzkuchenofen besicht https://t.co/wN4ADZZR5s
Heute beim Bayerischen Städtetag in Coburg....#spd
Gefühlte politische Kriminalität und verurteile K #VerzerrteDebatte siehe auch #NSU https://t.co/czlCQ8vvUI
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Die #CDU und ihre GS Kramp-Karrenbauer wundern sich. Wir wundern uns auch. Über die CDU. Aber jetzt hat die Union d https://t.co/t3dc69hUON
unsäglich. das ist aufgabe der spitzenorganisationen. wir erhöhen doch laufend den bundeszuschuss. https://t.co/Y1rz1dyb51
In der Früh starte ich in den 4. Tag meiner Sommertour durch den Wahlkreis: Spraitbach, Schwäbisch Gmünd & Backnang https://t.co/b6ykkr63fM
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was sich die csu da leistet ist unglaublich. erst versucht sie in der flüchtlingspolitik die afd rechts zu überhole https://t.co/u1lw2P7B5r
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lesenswert. ein wirklich vernünftigen politiker. gelassen und klar. in der ruhe liegt die kraft. https://t.co/hjMg0Ezew0
Die Eckpunkte der BuReg zur Entwicklung einer #KI-Strategie sind raus. Da liegt eine politische Gestaltungsaufgabe https://t.co/60OgrtzMJ9
Blick auf nachhaltige öffentliche Beschaffung https://t.co/W5KT33X4VF via @recyclingmag
Wenn die Legendenbildung beginnt, ist der Abschied meist nah... https://t.co/SOjnKLo0xG
Flexibel und mobil im Hamburger Westen! https://t.co/muWktEOl1H https://t.co/muWktEOl1H
Heute verabschieden wir Ulrich Heide, den Geschäftsführer der @Aidsstiftung in den Ruhestand. Anekdote: Von zu Haus https://t.co/P4WSXcUrrb
Wieder bei meiner Sommertour: herrlicher politischer Abend beim Hörnles Fest der @SPDRemsMurr : Rote grillen Rote https://t.co/J4No0ekRpd
vom täter zum opfer. wie peinlich. etwas selbstkritik könnte helfen. zusammen mit söder & dobrindt aus angst vor de https://t.co/cWWwLCDnik

Bauen und Stadtentwicklung

Glückliche Familie im Park
(Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com)

Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau und Städtebauförderung

Einigung auch beim Baukindergeld
27.06.2018 | Einigung der Koalition: Es wird zusätzliche finanzielle Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung geben. Außerdem gibt es keine Begrenzung der Quadratmeterzahl beim Baukindergeld. ... zum Artikel

Innenpolitik

Andrea Nahles, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa!

SPD setzt sich im Koalitionsausschuss durch
06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

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13.07.2018 | Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr. ... zum Artikel

Innenpolitik

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06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

Statement

Wir müssen bei Planungen besser werden

Statement von Sören Bartol
18.07.2018 | Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)