SPD Bundestagsfraktion

  • Zwei Tests pro Woche für Arbeitnehmer

    Eine rote Ampel leuchtet vor dem Reichstagsgebäude bei Nacht.
    (Foto: picture alliance/dpa | Christoph Soeder)

    Corona-Bundesnotbremse

    Der Schutz der Beschäftigten ist wichtiger als Profitmaximierung, die Interessen von Kindern und Familien sind zentral: Diese Punkte hat die SPD-Fraktion im Infektionsschutzgesetz durchgesetzt.

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  • Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

    Kinder halten vor dem Reichstagsgebäude Transparente mit ihren Forderungen (unter anderem: «Kinderrechte ins Grundgesetz - alles andere ist nur Geschwätz», 3.v.l) in die Höhe.
    (Foto: picture alliance/dpa | Jörg Carstensen)

    Kindgerechte Gesellschaft

    Mit klar formulierten Kinderrechten im Grundgesetz will die SPD-Bundestagsfraktion das Kindswohl mehr ins Zentrum der Gesellschaft rücken. Das Vorhaben kommt jetzt einen wichtigen Schritt voran.

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  • Gute Finanzpolitik gegen die Krise

    Ein älterer Mann wird in einem Impfzentrum mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca geimpft.
    (Foto: picture alliance/dpa | Christopher Neundorf)

    Nachtragshaushalt 2021

    Um die Folgen der Pandemie weiter abzufedern und Impfkampagne sowie Testsstrategie finanzieren zu können, will die Bundesregierung einen Nachtragshaushalt auf den Weg bringen.  

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  • Kinder und Jugendliche werden gestärkt

    Jugendliche
    (Foto: BilderBox.com)

    Die Kinder- und Jugendhilfe wird verbessert: inklusiv, partnerschaftlich und auf Augenhöhe mit Eltern, Kindern und Jugendlichen. Die Hilfen sollen künftig aus einer Hand kommen.

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Video

Video Sabine Dittmar und Dirk Wiese zur Bundesnotbremse

Achtet die Bundesnotbremse die Grundrechte?

Q&A zum Infektionsschutzgesetz
21.04.2021 |

Mit der Bundesnotbremse soll die Bekämpfung der Pandemie einheitlich geregelt werden. Unsere gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmar und Vize-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese beantworten die drängendsten Fragen zu dem Gesetz.

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"Das Gepolter der Union hat sich einmal mehr als Luftnummer erwiesen", sagt @JensZSPD. "Wenn #Wirecard irgendwo bes https://t.co/os1rGuirdi
Talk mit Thews heute mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion @DennisRohde. Wir reden über https://t.co/abLwvS2KGv
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Ein effektives Hilfsmittel zur Senkung der #Neuinfektionen sind #Selbsttests. Aber wenn man für diese bis zu 9 zah https://t.co/bCidnbGjyI
Zusammen mit Tanja Gönner @giz_gmbh habe ich den Startschuss für die Stabilisation Platform gegeben. Sie unterstütz https://t.co/0BfSiUhmWv
Die Haustechnik im #Bundestag hat Humor. Exakt zu Beginn einer Debatte zu Klimapolitik schaltet sich die Klimaanla https://t.co/u4zKJMqNMK
Kaum spricht der geschätzte Kollege @JTrittin zu Klima- und Energiepolitik, geht im #Bundestag das Licht aus und die Lüftung an
Wie sich einige Unions-Abgeordnete mitten in der #Pandemie mit #Masken-#Deals bereicherten, hat gezeigt: Wir brauch https://t.co/fhxSfyXhkz
"Die unternehmerische Sorgfaltspflicht endet in Zukunft nicht mehr am Werkstor, sondern in der gesamten internation https://t.co/mMonZ7Rh0t
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"Menschenrechte dürfen keine freiwillige Angelegenheit sein, sondern eine Pflicht", sagt Sascha Raabe. Regierungen https://t.co/mo6TjPWrZm
Sascha Raabe erinnert im #Bundestag in der Debatte zum #Lieferkettengesetz an das furchtbare Unglück von Rana Plaza https://t.co/DlmE8vxstR
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Wie sich einige Unions-Abgeordnete in der Pandemie mit Masken-Deals bereicherten, hat gezeigt: Wir brauchen dringen https://t.co/dZvpd2Nr6Q
Arbeit hat ihren Wert - Ausbeutung gehört geächtet. Die Sorgfaltspflicht der Unternehmen in Deutschland endet nicht https://t.co/jproFcSlnk
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Buongiorno aus Berlin
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Heute kommen meine morgendlichen Grüße aus Berlin wieder mit einem Blick auf die Charité. Meine Sorgen, dass die Pl https://t.co/MFeYYTMKor
Ein intensiver Tag mit #Finanzausschuss, der PK zur Gründung der Bundesstiftung #Livekultur, dem #wirecard Untersuc https://t.co/WnNgDt9l0s
Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahle https://t.co/eWFznRhFmi
FDP-Generalsekretär Volker Wissing kündigt Verfassungsklage gegen die Ausgangsbeschränkungen an, die der stellvertr https://t.co/rhCZeIgSOY
Habe heute gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Zudem werde ich am Freitag BVerfG-Klage einreichen. Es gibt M https://t.co/r6kMsN2hAb
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... die #Kanzlerkandidatin der Grünen zieht die Komfortzone der hinteren Reihen vor. Führungsqualitäten in dieser s https://t.co/BgcodXnxkj
Klasse - meine Tasse war vom 50.jährigen Thron Jubiläum https://t.co/2kXPW7jKeS
Oft wurde ich in diesen Tagen gefragt, ob der Staat das Recht hat, so in die Grundrechte Einzelner einzugreifen. Ic https://t.co/x9Mo9jszaB

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Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 1/2021
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 1/2021

mit dem Schwerpunktthema "Neustart EU?"Download PDF (1,97)