SPD Bundestagsfraktion

  • Schutzschirm für Deutschland

    Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages in Berlin
    (Foto: Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann)

    Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen

    Der Bundestag hat weitreichende Maßnahmen (im Überblick, PDF) beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren.

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  • Aktuelles zur Corona-Krise

    Illustration des Coronavirus
    (Foto: KinkarkinPhoto/shutterstock.com)

    Fragen und Antworten

    Das Corona-Virus ist die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Es kommt jetzt darauf an, alles zu tun, um die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Auswirkungen der Epidemie auf Wirtschaft und Arbeitsplätze zu begrenzen.

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  • Schutz und Unterstützung für Beschäftigte

    Drei Bauarbeiter auf einer Baustelle
    (Foto: Bannafarsai_Stock/shutterstock.com)

    Fragen und Antworten zur Corona-Krise

    Die Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Um Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter zu beschäftigen, haben wir den Zugang zum Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März erleichtert. Wir spannen einen Schutzschirm, um Arbeitsplätze zur erhalten und Entlassungen zu vermeiden. 

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  • Schutz und Unterstützung für Unternehmen

    Vorgesetzter und Arbeiter, die sich über den Einsatz von Metall in der Industrie besprechen
    (Foto: sirtravelalot/shutterstock.com)

    Fragen und Antworten zur Corona-Krise

    Wir helfen Unternehmen dabei, liquide zu bleiben und gut durch die Krise zu kommen. Dafür stellen wir einen Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen auf. Die Bundesregierung hat eine Reihe von Notfallmaßnahmen beschlossen, um Unternehmen in der Corona-Krise zu unterstützen. Wir wollen verhindern, dass gerade kleine und mittelständische Unternehmen unverschuldet in Finanznöte kommen. Möglichst kein Unternehmen soll durch die Pandemie in Existenznot geraten, möglichst kein Arbeitsplatz verloren gehen.

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Corona-Pandemie

Ein Wissenschaftler für medizinische Forschung hält eine Petrischale mit Proben und untersucht diese.
(Foto: iStock.com/gorodenkoff)

Mehr Geld für Gesundheit und Forschung

Fragen und Antworten zur Corona-Krise
25.03.2020 | Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag treten den Auswirkungen dieser Pandemie mit einer entschlossenen Haushaltspolitik entgegen. Mit dem Nachtragshaushalt werden kurzfristig zusätzliche Mittel im Bundeshaushalt 2020 in Höhe von rund 3,3 Mrd. € für die Geschäftsbereiche des... ... zum Artikel

Corona-Pandemie

Glückliche junge Familie, die zusammen Zeit draußen in der grünen Natur verbringt.
(Foto: shutterstock.com/Halfpoint)

Schutz und Unterstützung für Familien

Fragen und Antworten zur Corona-Krise
25.03.2020 | Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen hat die Bundesregierung mit dem Kurzarbeitergeld, den Regelungen zur Lohnfortzahlung bei Schließung von Kitas und Schulen, dem Notfall-Kinderzuschlag sowie dem erleichterten Zugang zur Grundsicherung... ... zum Artikel

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Die Solidarität mit Mitmenschen endet nicht an unseren Grenzen. Sie muss darüber hinausgehen. Ich begrüße die Aufna https://t.co/nAXDZ7XPcs
#malwasanderes Interessante Debatte: Mir widerstrebt es menschliche Überreste auszustellen, auch aus prähistorische https://t.co/QdOQSOrH7Y
Es geht um wenige Kinder, die verzweifelt sind, und deren Aufnahme wir schon zugesagt haben. Das kann nicht unsere https://t.co/Sq2oiz7bCt
Weiterhin enge Abstimmung mit unseren Partnern. Heute Telefonkonferenz zur internationalen Koordination zu https://t.co/grgsfhnGSZ
Es ist ein Anfang, ein erster Schritt, ich bin sehr froh, dass das nun vor Ostern so durchgehen wird. Danke an alle https://t.co/RIDGQxqecl
1975 war Helmut Schmidt Bundeskanzler, die BRD senkte die Volljährigkeit von 21 auf 18 Jahre und der Europäischen R https://t.co/JLOd3EI0hd
Ein Trauerspiel, dass wir auf Lieferungen aus dubiosen Quellen im Ausland noch angewiesen sind. Hoffentlich ist die https://t.co/7Ou1oyPtV0
Sounds promising! We all have an obligation to protect our environment https://t.co/en19xV378X
wo peter recht hat, hat er recht. die schleswig-holsteinische landesregierung wird immer peinlicher. so geht metrop https://t.co/NOZOf2HwpZ
um außenalster gelaufen. telefonschalte. bürgergespräche: telefon & 1:1 im büro.deutschland-funk interview zu eurob https://t.co/pRtHUdKI1v
Als ich damals von dem #Völkermord hörte, war ich tief geschockt. Die Dimensionen des Leids können wir uns gar nich https://t.co/KmJB4WGNL4
Finanzminister @OlafScholz hat sie auf den Weg gebracht: #Schnellkredite für mittelständische Unternehmen. Aber w https://t.co/3fm3nd8Vth
allerherzlichsten zum 76. gerd. du hast mit rot/grün deutschland nach 16. jahren kohl den glauben an sich selbst z https://t.co/0TsyCh85Yy
#Ausbildungsplatz erhalten, #Ausbildung erfolgreich zu Ende führen, Existenz sichern - die @spdbt fordert, dass jet https://t.co/hUA7wHNSjo
Neuer KfW-Schnellkredit für den Mittelstand ergänzt das KfW-Sonderprogramm zur Corona-Pandemie Förderkredit für https://t.co/kFPEyg22LA
Niemand soll sich wegen #COVID19 Sorgen um das #Elterngeld machen müssen - deshalb wird es auch hier eine schnelle https://t.co/CXmWhaX3in
und weitere Länder müssen folgen https://t.co/3970uUjqq4
Eine #Krise trifft die Ärmsten stets als erstes und mit voller Wucht. Besonders Familien, die von #HartzIV leben mü https://t.co/wz6Ahb23No
allerherzlichsten zum 76. gerd. du hast mit rot/grün deutschland nach 16. jahren kohl den glauben an sich selbst z https://t.co/DLfh2gUHZJ
Herr Söder sollte sich schon entscheiden was ihm wichtiger ist: steuerpolitische Klientelpolitik oder ein wirklich https://t.co/4gZdaEev7E
Damit hat Söder klar Recht. Wenn wir genug Masken hätten würden wir sie auch jetzt schon zur Pflicht machen, zB im https://t.co/Trn6EdjZpq
Hier der Link zu meinem Interview mit der Energie und Management. Die Bekämpfung der Pandemie ist wichtig, allerdin https://t.co/bTAVmu2Qt6
Tolle Initiative unserer Bundesfamilienministerin Franziska #Giffey, die auf der Online-Plattform https://t.co/c9hVK0kLYb
Tolle Initiative unserer Bundesfamilienministerin Franziska #Giffey, die auf der Online-Plattform https://t.co/40u5azh8yO
Press relations in times of #Covid19: Joint digital interview with @welt , @le_figaro , @repubblica and https://t.co/vxZnnCo99l
Einige europäische Länder haben sich geeinigt, #Geflüchtete von den griechischen Lagern aufzunehmen. Das ist ein wi https://t.co/BpN1dLf4C1
Der Arbeitgeberverband der privaten Pflegeeinrichtungen hat den Schuss nicht gehört. Statt seine unsäglich ablehnen https://t.co/wHb99fdxHF
+++ KFW-SCHNELLKREDITE FÜR DEN MITTELSTAND +++ Wir wollen, dass funktionierende Unternehmen auch nach der #Corona https://t.co/V3zfEimQw7
Berufe systemrelevant Nun, die Liste der systemrelevanten (da ist der Begriff wieder!) Berufe und Branchen ist https://t.co/vE4aqfRHEU
Das neue Portal des @BMFSFJ, das Franziska #Giffey heute gestartet hat bringt FSJler, deren Freiwilligendienst weg https://t.co/8uVs77Yi9k
Auch MünchenTV stattete uns heute einen Besuch ab! Weiter ging es mit unserem Projekt 1000Teller, die wir jeden Tag https://t.co/lMrLpCioCO
Wir wollen, dass unsere Unternehmen auch nach der Corona-Krise noch da sind. Der KfW-Schnellkredit ist für kleinere https://t.co/tKBc4UlBO8
"Differenzierter Risikobegriff" ist nichts anderes als Entsolidarisierung der #Gesellschaft. Technikaffine Maskentr https://t.co/EtJX1V88z3
Mal einige Gedanken zu Eurobonds https://t.co/xBpjeVVSUp

Corona-Pandemie

Mann sitzt draußen an einem Tisch, telefoniert und schaut auf den vor ihm stehenden Laptop.
(Foto: Colourbox.de)

Unterstützung für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen

Fragen und Antworten zur Corona-Krise
25.03.2020 | Für kleine Unternehmen, Freie Berufe und Solo-Selbständige ist die Corona-Krise eine wirtschaftlich existenzbedrohende Situation. Sowohl langfristige als auch kurzfristige Aufträge brechen aufgrund schwindender Nachfrage weg. Betroffen sind alle Branchen, vom Handwerk bis zu Selbständigen im Kulturbereich. Ohne Sicherheiten und erwartbare Einnahmen können Kredite zur Überbrückung der Krise nicht aufgenommen werden. ... zum Artikel

Corona-Pandemie

Kunstwerk im Stil von Marie Antoinette
(Foto: shutterstock.com/Katerina Klio)

Schutz und Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft

Fragen und Antworten zur Corona-Krise
25.03.2020 | Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist durch Veranstaltungsabsagen, Auftragsstornierungen oder wegbrechende Einnahmen aus Ticketverkäufen und den ersatzlosen Wegfall von Gagen besonders hart und zum Teil existenziell getroffen. Mit einer Bruttowertschöpfung von mehr als 100 Milliarden Euro ist die Kultur- und Kreativwirtschaft einer der größten Wirtschaftszweige – noch vor chemischer Industrie, Energieversorgern und Finanzdienstleistern.  ... zum Artikel

Corona-Pandemie

Bayerns Hauptstadt München hat sehr hohe Mieten
(Foto: Bilderbox.com)

Schutz und Unterstützung von Mieterinnen und Mieter

Fragen und Antworten zur Corona-Krise
25.03.2020 | Wer wegen der Corona-Krise Probleme hat, die laufende Miete für Wohn- beziehungsweise Gewerbeflächen zu begleichen, darf nicht gekündigt werden. Dies gilt sowohl für Wohn- als auch für Gewerberaummietverträge.  ... zum Artikel

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Tourismus

Hilfsprogramm für die Reisebranche

Neuregelung der EU-Pauschalreiserichtlinie notwendig
06.04.2020 | In Zeiten der Corona-Verbreitung treffen die Kontakt- und Reiseeinschränkungen eine Branche besonders intensiv: die Tourismusbranche. Bereits seit Wochen erhalten die vielen Reisebüros und Reiseveranstalter Stornierungen und Absagen. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Fraktion intern, Ausgabe 3/2019
Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion intern, Ausgabe 3/2019

mit dem Schwerpunktthema "Sozial gerechter Klimaschutz" (Magazin, 24 Seiten, Dezember 2019)Download PDF (1,20)