SPD Bundestagsfraktion

  • So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

    älterer Arbeitnehmer
    (Foto: BilderBox.com)

    Neue Perspektiven für langzeitarbeitslose Menschen

    Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.

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  • Ein Pakt für alle Generationen

    älteres Paar
    (Foto: BilderBox.com)

    Wendepunkt in der Rentenpolitik

    Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr.

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  • NSU: Aufarbeitung noch nicht am Ende

    Justizia
    (Foto: BilderBox.com)

    Urteil gegen Zschäpe gefallen

    Lebenslang! Das heutige Urteil im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe ist ein wichtiger Meilenstein in der juristischen Aufklärung der Verbrechen des NSU. Eva Högl, SPD-Fraktionsvizin, mahnt: "Es bleiben weiterhin viele Fragen offen."

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  • Rekordinvestitionen, dennoch keine neuen Schulden

    Plenarsaal im Deutschen Bundestag
    (Foto: Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde)

    Bundeshaushalt 2018 verabschiedet

    Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor. Ein Überblick.

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Interview

Andrea Nahles im Interview
(Foto: picture-alliance/dpa)

Politik für ein solidarisches Land machen

Interview mit Andrea Nahles in der Welt am Sonntag
08.07.2018 | Nach dem Unionsstreit erwartet Andrea Nahles, dass wichtige Projekte aus dem Koalitionsvertrag nun umgehend angegangen werden. Aktuell auf der Agenda: das Gute-Kita-Gesetz, mehr Rechte für Mieterinnen und Mieter und der soziale Arbeitsmarkt... ... zum Artikel

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ich habe heute das #SAP Lab in NY besucht, um über ihre Partnerschaft bei der Umsetzung der #UN #SDG / der Nachhalt https://t.co/oEDdrwYBnP
Wer bin ich? Und wenn ja wie viele? ich glaube ich muss den Plakatierer wegen Rufschädigung verklagen! https://t.co/44hXG2I3af
Das sage ich doch schon lange. Ich komme gerade von #SAP NY. SAP is working hard to revitalize the partnerships ne https://t.co/1hyqOPr0Ow
Zum Thema öffentlicher Nahverkehr diskutieren wir mit Thorsten Schäfer-Gümbel,Lisa Gnadl und den Bürgermeister a https://t.co/WpZuHPQsn9
Kluge Entscheidung des Ermittlungsrichters. #Spanien #CarlesPuigdemont
#Unterwegs: Besuch der Wismut GmbH in #Chemnitz. Als Gersche liegt mir die Bergbaugeschichte der #Wismut am Herzen. https://t.co/gUcs1nkNRO
Die Bundesregierung hat gestern die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse eingesetzt. Gut so! Wir brauchen https://t.co/GlhPNq1vSx
Mal was ganz anderes: Die aktuelle #Staffel von #Homeland nimmt aus meiner Sicht große Anleihen an #HouseofCards un https://t.co/77qEMVjZwW
Wir mühen uns mit ganzer Seele, Zu unterscheiden die Kamele, Und sind uns nie darüber klar: Was ist Kamel? Was Dro https://t.co/AckfwuidcS
Bei meinem Besuch in Dhaka wurde ich heute von Premierministerin Sheikh Hasina empfangen. In unserem Gespräch ging https://t.co/jFqf1XtvEw
was sich die csu da leistet ist unglaublich. erst versucht sie in der flüchtlingspolitik die afd rechts zu überhole https://t.co/gEkPVz5Qs8
Wir mühen uns mit ganzer Seele, Zu unterscheiden die Kamele, Und sind uns nie darüber klar: Was ist Kamel? Was Dro https://t.co/Tas636Bqs6
#Ungleichheit abbauen bedeutet #Vermögensteuer reaktivieren und eine echte #Erbschaftsteuer einführen. Dafür brau https://t.co/UKC1nG4Cyx
Zum Abschluss meiner heutigen Sommertour: mein legendärer Politik & Hefezopf in Backnang @SPDRemsMurr https://t.co/dnHuz6qrOE
urlaub. tag 12. wangerooge. lange schlafen. etwas rührei mit speck & zwiebeln, lesen, https://t.co/gjHfw1YH46ühstüc https://t.co/MJ1rPr47SN
nach dem deutschen Statement über die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele beim #HLPF: Multilateralismus schafft auc https://t.co/tG12hAWrxN
Ganz einfach: Wenn Zuckerberg das auch Facebook Deutschland vorschreibt, ist das ein absichtlicher Verstoß gegen ge https://t.co/d81Fck5c7H
In Havelberg angekommen und schon werden wir an den Besuch von Gerd Schröder erinnert. #schröder #radtour https://t.co/OsmbeOBflb
Aus Anlass des beschämenden anti-semitischen Angriffs auf einen amerikanischen Gastprofessor versammeln sich heute https://t.co/X3zGVhvPAO
Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft. Die Diesel-Besitzer dürfen aber nicht für die massiven Fehler der Au https://t.co/xBhYRgf85g
Honoured to be received by her Excellency Sheikh #Hasina, Prime Minister of #Bangladesh. Constructive dialogue https://t.co/3gLg9Uog0W
Ich hätte mir nie vorstellen können, dass jemals ein US-Präsident neben Russland und China #Europa als Gegner sein https://t.co/4VpOCHsdDx
#Bonn braucht mehr Bahnunterführungen. Bisher ist das an den Kosten für die Stadt gescheitert. Mein Vorstoß, dass d https://t.co/LnkRspDYQS
Judenfeindliche Kommentare haben sich laut @TUBerlin-Studie in 10 Jahren verdreifacht. Judenhass darf nie wieder No https://t.co/0aLcqpSd1E
Gemeinsam mit @NataschaKohnen und Norbert Tessmer beim Bayerischen Städtetag. Bayerns Städte und Gemeinden brauchen https://t.co/iDPDxoFX6k
urlaub. tag 12. wangerooge. strandpromenade. https://t.co/gjHfw1YH46ühstück. diggers. gleich ne wanderung zum osten https://t.co/0BQSOlD2xH
Nächste Station meiner Sommertour: der Gmünder Weltladen. Fairer Handel & sich weiterbilden. Tolles ehrenamtliches https://t.co/9QC7YFUXWg
Bessere Kitas, bessere Renten, bessere Tarifverträge - das sind die Themen, die die Menschen tagtäglich beschäftige https://t.co/l1ZoEfTmjV
Nun sagt uns Sachsen-Anhalt Willkommen - traumhafte Elbinsel zwischen Havel und Elbe #radtour #KielBerlin https://t.co/4LdirkHKgC
Seehofer irrlichtert wochenlang mit dem eigenen "Masterplan" durch die Politik. zettelt mit den Kumpels Söder und D https://t.co/5kXbsYz8VV
Stadturlaub im schönsten Wahlkreis #saarbrücken. Doch vorzeitiges Wahlkampfgetöse liegt in der Luft: https://t.co/4isAW0pzvE
sehr gut. gratuliere. bester innensenator. halt spd! https://t.co/k114X35MtX

Bauen und Stadtentwicklung

Glückliche Familie im Park
(Foto: Natalia Fedori/shutterstock.com)

Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau und Städtebauförderung

Einigung auch beim Baukindergeld
27.06.2018 | Einigung der Koalition: Es wird zusätzliche finanzielle Mittel für den sozialen Wohnungsbau und die Städtebauförderung geben. Außerdem gibt es keine Begrenzung der Quadratmeterzahl beim Baukindergeld. ... zum Artikel

Innenpolitik

Andrea Nahles, MdB
(Foto: Susie Knoll)

Eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa!

SPD setzt sich im Koalitionsausschuss durch
06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

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Arbeit

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18.07.2018 | Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln. ... zum Artikel

Rente

Ein Pakt für alle Generationen

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13.07.2018 | Am Freitag hat Bundessozialminister Hubertus Heil einen Pakt zur Rente vorgestellt. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus. Die Jüngeren profitieren von einem stabilen Rentenbeitrag. Doch es geht um noch mehr. ... zum Artikel

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06.07.2018 | Keine geschlossenen Lager, keine nationalen Alleingänge: SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsausschuss auf ein Maßnahmenpaket in der Asylpolitik geeinigt. Die Koalitionspartner haben den Vorschlägen der SPD zugestimmt. ... zum Artikel

Statement

Wir müssen bei Planungen besser werden

Statement von Sören Bartol
18.07.2018 | Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung. ... zum Artikel

Fraktion Intern

Aktuelles aus Politik und Fraktion

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018

Fraktion Intern Ausgabe 1/2018 (Magazin, 23 Seiten, Mai 2018)Download PDF (1,27)