Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller.
Die Vorwüfe gegen Bundeswehrsoldaten in Litauen müssen dringend aufgeklärt werden. Dazu muss die Verteidigungsministerin vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen, erklärt Siemtje Möller.
Entgegen den bisherigen Planungen, hat das Ministerium viele ursprünglich im Haushalt finanzierte Projekte aus uns bisher unbekannten Gründen unter Finanzierungsvorbehalt gestellt.
Ein echtes Desaster aber ist die Kommunikation des Ministeriums. Das betrifft nicht nur die Ankündigungen in die Streitkräfte selbst, sondern auch gegenüber dem Parlament.
Wir fordern Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf, alles zu unternehmen, um den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in jeder Phase des Abzuges aus Afghanistan zu gewährleisten.
Der Bericht der Wehrbeauftragten liefert Aufschluss darüber, was für die Soldatinnen und Soldaten im vergangenen Jahr besonders problematisch war: Das sind die teilweise immer noch desaströse Ausrüstungslage und der Sanierungsstau.
„Wir stehen ohne Wenn und Aber zu den vereinbarten europäischen Projekten", sagt die sicherheits- und verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses können die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne wie geplant im März unterzeichnet werden.
Die Bundeswehr hat heute ein erstes Team von 26 Ärzten und Sanitätern zur Unterstützung in der Corona-Pandemie in das schwer getroffene Portugal geschickt.
Dennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück.