SPD Bundestagsfraktion

Artikel

10.02.2021

An der Zeit, aus den Schützengräben zu kommen

Die aktuelle aufgeladene Diskussion über den Insektenschutz ist Folge einer völlig verfehlten Politik des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der Bauernverbandsfunktionäre. 
05.02.2021

Jetzt Weichen für Umsetzung der GAP stellen

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, erwartet von der heutigen Sonder-Agrarministerkonferenz ein konstruktives Vorgehen zur nationalen Umsetzung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). "Nur so schaffen wir Planungssicherheit für die Bäuerinnen und Bauern und sorgen für eine zukunftsfähige, innovative und gesellschaftlich akzeptierte Landwirtschaft."
16.12.2020

Verbraucherinnen und Verbraucher schützen

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat hängt auch davon ab, dass der Staat ihnen zur Durchsetzung ihrer Rechte – beispielsweise gegenüber Unternehmen – effektive Mittel bereitstellt.
27.11.2020

Mehr Geld für den Ökolandbau

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir die Mittel für Ökolandbau um 5 Millionen Euro auf nun 34 Millionen Euro im nächsten Jahr erhöht, berichten Matthias Miersch und Isabel Mackensen.
27.11.2020

Notwendige Unterstützung für Tierheime

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen erfolgreich dafür eingesetzt, dass Tierheime die Unterstützung erhalten, die sie zur Überwindung der coronabedingten Ausnahmesituation benötigen.
17.11.2020

Klöckner muss Verantwortung für europäische Agrarpolitik gerecht werden

Die europäische Agrarpolitik muss sich an den Versprechen des Green Deal von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen messen lassen, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner müsse ihrer Verantwortung als Vorsitzende im EU-Ministerrat gerecht werden. "Die SPD-Fraktion zeigt heute mit ihrem Beschluss zur Landwirtschaft, wie eine gute Zukunft aussehen kann."
21.10.2020

Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister

Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: "Das reicht nicht!"

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z.B. 09.03.2021
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