Artikel

10.08.2020

Nach mutmaßlichem Wahlbetrug: Belarus muss freie und demokratische Wahlen durchführen

Belarus' Wahlleitung hat Machthaber Lukaschenko zum Sieger erklärt. Die Opposition vermutet Wahlbetrug. Nils Schmid fordert freie und demokratische Wahlen unter Beteiligung aller politischen Kräfte.

06.06.2020

Ein Problem für die Demokratie in der Türkei

In der Türkei wurden drei oppositionelle Abgeordnete inhaftiert. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, kritisiert diese Willkür im Umgang mit gewählten Volksvertretern scharf.

28.05.2020

Schwerwiegende Angriff auf das Herz unserer parlamentarischen Demokratie

Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter einbestellt und den Hackerangriff auf den Bundestag aufs Schärfste verurteilt. Solche Cyberattacken dürfen nicht folgenlos bleiben, sagt Nils Schmid.

03.02.2020

Wir wenden uns gegen die Schaffung einer deutsch-französischen oder europäischen Atomwaffenmacht

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion erteilt Gedankenspielen über eine deutsche Beteiligung am französischen Atomwaffenprogramm eine Absage.

12.12.2019

Unter Freunden verhängt man keine Sanktionen

Die USA planen Sanktionen gegen Firmen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2. "Das geht gar nicht", stellt der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion klar. Etwas anderes sei viel wichtiger.

27.10.2019

Das direkte Gespräch ist der beste Weg

Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.

09.10.2019

Wir fordern die Türkei auf, ihre Militäroperation zu stoppen

Die Türkei beginnt offenbar eine weitere Militäroffensive in Nord-Syrien. Nils Schmid fordert den Rückzug der türkischen Truppen aus den betroffenen Gebieten - und warnt vor dem Wiedererstarken des IS.

21.08.2019

Russland sollte Gelegenheit durch Machtwechsel in Kiew sinnvoll nutzen

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, macht deutlich, was Russland tun müsse, damit sich das Verhältnis zum Westen normalisiere und über die Wirtschaftssanktionen gesprochen werden kann.

01.08.2019

Alles tun, um eine neue Rüstungsspirale zu verhindern

Am 02. August wird die Kündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland endgültig wirksam. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid warnt: Eine Nachrüstung würde die Stabilität in Europa nicht verbessern.

17.07.2019

Wir brauchen mehr und nicht weniger Dialog mit Russland

Am Donnerstag wird der Petersburger Dialog von den Außenministern Sergej Lawrow und Heiko Maas eröffnet. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht eine Chance zum Neuanfang zwischen Russland und der Ukraine.