SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.04.2018 | Nr. 118

Macrons Impuls verlangt positive Antwort

Emmanuel Macrons Vorschlag zur finanziellen Unterstützung von Kommunen in Europa, die sich bereit erklären, Geflüchtete aufzunehmen, sollten wir konstruktiv begleiten, sagen Achim Post und Bernhard Daldrup.
20.04.2018 | Nr. 117

Jetzt deutlich mehr ausbilden in Gesundheits-, Erziehungs- und Sozialberufen

Die Anfängerzahlen bei den Ausbildungsberufen des Erziehungs-, Gesundheits- und Sozialwesens müssen deutlich steigen, um für die Zukunft ausreichend Absolventen für die Berufspraxis zu gewinnen. Der jüngste Berufsbildungsbericht 2018 verdeutlicht Stagnation und keinen Aufbruch bei der Ausbildung in diesen Schlüsselberufen, erklären Rainer Spiering, Martin Rabanus und Ernst Dieter Rossmann.
20.04.2018 | Nr. 114

Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft regional ausgewogen

Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute vorgestellte Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft Autobahn wurde von der Verkehrsministerkonferenz einstimmig angenommen. Insgesamt stellt sich der Vorschlag regional ausgewogen dar. Mit zehn Niederlassungen und zunächst 38 Außenstellen ist sichergestellt, dass die Kompetenz vor Ort erhalten bleibt. Durch die Entscheidung, das neue Fernstraßen-Bundesamt in Leipzig anzusiedeln, wird der Osten gestärkt. Auf Untergesellschaften wurde verzichtet, erklärt Kirsten Lühmann.
20.04.2018 | Nr. 113

Facebook muss endlich handeln

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda und des Rechtsausschusses wurde am heutigen Freitag Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, zu dem Missbrauch von Nutzerdaten bei Facebook befragt. Die bislang vorliegenden Antworten von Facebook auf unsere Fragen sind völlig unzureichend, sagen Jens Zimmermann und Johannes Fechner.
20.04.2018 | Nr. 112

Die Deutsche Welle als mediale Stimme Deutschlands finanziell stärken

Für uns besteht kein Zweifel: Wir wollen die Deutsche Welle finanziell weiter stärken und ihr Budget auf ein vergleichbares Niveau der französischen und britischen Auslandssender erhöhen. Nur so kann die Deutsche Welle auf Augenhöhe agieren und ihre Aufgabe als Auslandssender Deutschlands erfüllen, erklärt Martin Rabanus.
20.04.2018 | Nr. 110

Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen

Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden die muslimischen Rohingya seit Jahrzehnten systematisch unterdrückt. Der Konflikt eskalierte im Sommer 2017, als Rohingya-Rebellen Polizei- und Militärposten angriffen. Das Militär zerstörte daraufhin unzählige Rohingya-Dörfer, vertrieb ihre Einwohner und tötete tausende Menschen. Rund 700.000 Angehörige der Minderheit sind ins überwiegend muslimische Bangladesch geflohen. Bundesregierung und die internationale Staatengemeinschaft müssen darauf drängen, Menschenrechtsverletzungen durch myanmarische Staatsorgane zu stoppen, erklärt Frank Schwabe.
19.04.2018 | Nr. 107

Der Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist tot

Der Schriftsteller, ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Erfinder der Künstlersozialversicherung Dieter Lattmann ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Dieter Lattmann hat sich als Bundestagsabgeordneter für Reformen im Urheberrecht und die Durchsetzung des Bibliotheksgroschens eingesetzt. Die Künstlersozialversicherung wird immer untrennbar mit seinem Namen verbunden bleiben, sagen Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.

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