SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

27.10.2020 | Nr. 337

Neuwahl Sprecher Arbeitsgruppe Sport

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Sport einstimmig neu gewählt.
27.10.2020 | Nr. 336

Antibiotikaresistente Keime gehören nicht auf den Teller

Germanwatch und "Ärzte gegen Massentierhaltung" haben 165 Hähnchenfleischproben der drei führenden Geflügelkonzerne in der EU auf Krankheitserreger mit Resistenzen gegen Antibiotika testen lassen. Das Ergebnis: In 51 Prozent der Proben fanden sich die gefährlichen Keime. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss daher endlich entschlossen handeln, sagt Nezahat Baradari.
23.10.2020 | Nr. 333

Rechtssicherheit für politisches Engagement gemeinnütziger Organisationen

Mit dem Jahressteuergesetz soll Rechtssicherheit auch für politisches Engagement gemeinnütziger Organisationen geschaffen werden. Gemeinnützige Organisationen sollen sich in politische Entscheidungsprozesse für ihre Zielsetzungen einbringen können, erklären Lothar Binding und Michael Schrodi.
21.10.2020 | Nr. 332

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können, sagen Dirk Wiese und Ute Vogt.
21.10.2020 | Nr. 331

Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen

Der vom Bundeskabinett zu beschließende Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht zur Bekämpfung der sexuellen Gewalt gegen Kinder gibt Gerichten und Polizei weitere wichtige Instrumente, um Kinder besser zu schützen, erklären Dirk Wiese und Johannes Fechner.
20.10.2020 | Nr. 329

Infektionsschutzgesetz anpassen – Parlament stärken

Das Infektionsschutzgesetz muss zeitnah reformiert werden. Es braucht konkretere rechtliche Leitplanken, wann die Regierung was und unter welchen Voraussetzungen darf. Das schafft Rechtssicherheit und sorgt für Einheitlichkeit und mehr Akzeptanz in der Bevölkerung. Die SPD-Bundestagsfraktion wird daher zeitnah Eckpunkte präsentieren und die wesentlichen verfassungsrechtlichen Fragen klären, erklären Sabine Dittmar und Johannes Fechner.

Seiten

z.B. 28.10.2020
z.B. 28.10.2020

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: