SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

30.05.2020 | Nr. 165

Gedenken an Walter Lübcke: Null Toleranz für Hass und Hetze

Am 2. Juni vor einem Jahr wurde Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet. Walter Lübcke galt und gilt vielen Menschen, die sich gegen Hass und Hetze und für ein demokratisches und vielfältiges Deutschland einsetzen, als Vorbild. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt antidemokratischem, rassistischem und nationalistischem Gedankengut entschieden entgegen, erklären Ute Vogt und Uli Grötsch.
29.05.2020 | Nr. 164

Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam, sagen Susann Rüthrich und Stefan Schwartze.
29.05.2020 | Nr. 163

Kreative „Zu gut für die Tonne“-Preisträger – gesetzliche Maßnahmen notwendig

Zum fünften Mal wurden gestern Ideen und Initiativen gegen Lebensmittelverschwendung mit dem „Zu gut für die Tonne“-Bundespreis des Bundeslandwirtschaftsministeriums ausgezeichnet. Die Preisträger in den Kategorien Landwirtschaft und Produktion, Handel, Gastronomie, Gesellschaft und Bildung sowie Digitalisierung haben kreative Ansätze zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen entwickelt, die sich als Vorbilder für eine breitere Umsetzung eignen, erklärt Ursula Schulte.
29.05.2020 | Nr. 162

Mehr Schub für Sozialunternehmen und Soziale Innovationen

Soziale Innovationen und Sozialunternehmen besser fördern: Das ist Kern des gemeinsamen Koalitionsantrags von SPD und CDU/CSU, den der Deutsche Bundestag heute diskutiert und voraussichtlich beschließen wird. Sozialunternehmen und Soziale Innovationen stärken unser gesellschaftliches Miteinander, sagt Sabine Poschmann.
28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.
28.05.2020 | Nr. 159

Positionspapier: Arbeitnehmerrechte in der Ernährungswirtschaft stärken

Die gravierenden Mängel in der Land- und Ernährungswirtschaft sind nicht vom Himmel gefallen. Sie werden aber jetzt mit der Covid-19 Pandemie für alle sichtbarer. Daher begrüßen wir die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Eckpunkte zum „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“. Mehr Arbeitsschutz, bessere Kontrollen und Hygiene und das Ende organisierter Verantwortungslosigkeit in Sub-Unternehmerkonstruktionen sind der richtige Weg. Das Positionspapier der SPD-Fraktion setzt den Arbeitsschutz und die Arbeitnehmerrechte in den Fokus: Gute Arbeit in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft, sagen Rainer Spiering, Kerstin Tack und Uwe Schmidt.
28.05.2020 | Nr. 158

Engagement für die Globale Gesundheit ausbauen

Bis vor kurzem wurde Gesundheitspolitik vor allem als nationale Aufgabe wahrgenommen. Spätestens seit der Covid-19-Pandemie zeigt sich, dass den Gefahren für die menschliche Gesundheit – seien es Epidemien, zunehmende Antibiotikaresistenzen oder der Klimawandel – nicht allein mit nationalstaatlichen Mitteln begegnet werden kann. Die Koalitionsfraktionen legen heute einen umfassenden Antrag vor, der die Herausforderungen und Handlungsnotwendigkeiten in allen Politikfeldern benennt und eine effektive, ressortübergreifende Strategie der Bundesregierung für Globale Gesundheitspolitik einfordert, sagt Heike Baehrens.
28.05.2020 | Nr. 157

Zum Wohle des Kindes: Adoptionsvermittlung modernisiert

Heute beschließt der Deutsche Bundestag ein modernes Adoptionshilfegesetz. Ein offenerer Umgang und mehr Begleitung bei und nach der Adoption zum Wohle der Kinder ist nun gewährleistet, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
27.05.2020 | Nr. 156

Wissenschaftskommunikation ist systemrelevant

Die globale Klima-Krise und die Corona-Pandemie zeigen ganz klar: Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus sind systemrelevant. Das öffentliche Fachgespräch des Ausschusses für Bildung und Forschung hat die Unterstützung aus Wissenschaft, Gesellschaft und Medien für die Koalitionspläne deutlich gemacht, die Wissenschaftskommunikation nachhaltig zu stärken und den Wissenschaftsjournalismus strukturell zu unterstützen, sagt Ernst Dieter Rossmann.

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z.B. 01.07.2020
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