Artikel

30.06.2021 Artikel

„Wir Rheinländer vermeiden Streit gern“

Der Konflikt gehört zwingend zur Politik dazu. Rolf Mützenich erklärt im Podcast, wie er sich durchsetzt, wie er sich gegen Angriffe der AfD wehrt - und wie hart das Ringen mit dem Koalitionspartner war. Artikel
29.06.2021 Artikel

Sie leben mit der Angst

Kommunalpolitiker:innen sind Morddrohungen, Beleidigungen und Anfeindungen ausgesetzt - wie auch Katharina Zacharias und Sebastian Dippold. Sie wollen nicht aufgeben - aber der wütende Mob hinterlässt Spuren. Artikel
23.06.2021 Artikel

Gegen den Extremismus, gegen den Hass

Sie klären politisch auf, beraten Opfer von Shitstorms, helfen Rechtsextremen, auszusteigen. So arbeiten NGO's wie die Amadeu Antonio Stiftung und Gesicht zeigen!, um die Demokratie zu stärken.  Artikel
24.11.2020 Standpunkt

Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert

Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen. Standpunkt
28.09.2020 Standpunkt

"Mit voller Kraft aus der Krise kommen"

In dieser Woche berät der Bundestag den Bundeshaushalt 2021. Dabei geht es für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich darum, akute Krisenhilfe zu gewähren und gleichzeitig massiv in die Zukunft zu investieren.  Standpunkt
15.06.2020 Statement von Dirk Wiese

Wir sind startklar für ein Lobbyregister

Die SPD-Fraktion setzt sich schon lange für ein Lobbyregister ein, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese. Er fordert die Union auf, ihre Blockade zu beenden. Statement
11.02.2020 Standpunkt

Eine Kollaboration mit der AfD ist ein Dammbruch, der unsere liberale Demokratie gefährdet

Der gestrige Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende der CDU ist auch eine Konsequenz aus jener gefährlichen politischen Orientierungs- und Verantwortungslosigkeit ihrer Partei. Die CDU muss heute und in Zukunft deutlich machen, dass sie in keinem Fall und auf keiner Ebene mit Rechtsextremisten kooperieren wird. Standpunkt

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z.B. 23.10.2021
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