SPD Bundestagsfraktion

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28.06.2021

Mobilitätswende vorantreiben, Schiene stärken

Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.
22.06.2021

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.
10.06.2021

Ambitionierte Ziele für den Klimaschutz

Laut dem Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz soll Deutschland in den nächsten Jahrzehnten deutlich mehr CO2 einsparen und bereits bis 2045 klimaneutral sein.
08.06.2021

Wir brauchen klimafreundliche Alternativen

Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.
12.05.2021

Die Zukunft muss den Erneuerbaren gehören

Die rasche Novellierung des Klimaschutzgesetzes ist ein wichtiger Beschluss. Entscheidend sind jetzt die konkreten Maßnahmen auf unserem Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045.
23.03.2021

Wir müssen verstärkt testen und impfen

Jetzt muss die Impfkampagne Fahrt aufnehmen – der Gesundheitsminister muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Die Arbeitgeber müssen alle Beschäftigten regelmäßig testen.
05.03.2021

Mehr Mobilität, weniger Verkehr

Mobil sein auch ohne eigenes Auto: Die Digitalisierung sorgt für eine Vielzahl an Möglichkeiten, um Mobilität besser und nachhaltiger zu gestalten. Nun sollen neue Regeln die Nutzung des Angebots erleichtern.
02.03.2021

Neuen Mobilitätsformen die Tür öffnen

Mit der Novelle legen wir einen für Unternehmen, Kommunen und Beschäftigten modernen und verlässlichen Rechtsrahmen für den Personenverkehr vor.
08.09.2020

Der Sozialstaat ist wichtiger denn je

Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion in ihrer Klausur die Aufgaben für die kommenden Monate klargezogen. "Es gibt viel zu tun – nicht zuletzt, weil wir noch immer die Folgen der Corona-Krise im Zaum halten müssen", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

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z.B. 01.08.2021
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