SPD Bundestagsfraktion

Artikel

21.10.2020

Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister

Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: "Das reicht nicht!"
18.09.2020

Mehr Recycling, weniger Einwegprodukte

Mit der Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union werden Abfallproduzenten stärker in die Verantwortung genommen. Die Recyclingquoten müssen steigen.
25.10.2019

Bundestag berät Klimaschutzgesetz

Deutschland bekommt ein Klimaschutzgesetz – mit klaren Verantwortlichkeiten, welches Ministerium was zu tun hat, um die Klimaziele zu erreichen. Vorgesehen sind außerdem eine steuerliche Förderung für energetische Sanierungsmaßnahmen, Entlastungen für Pendler und eine geringere Mehrwertsteuer im Bahnfernverkehr.
27.03.2018

Kohleausstieg sozialverträglich gestalten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderungen der Umweltverbände zur geplanten Kohle-Kommission. Dazu gehört auch eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. "Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen", erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Träger.
23.03.2018

Ökonomie und Ökologie sind kein Widerspruch

Natur ist die Basis allen Handelns, die Umwelt zu schützen, ist deshalb nur folgerichtig. Und der Umweltschutz in Deutschland ist seit langem eine Erfolgsgeschichte, die Svenja Schulze weiterschreiben will.
21.03.2018

Nahles: Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Der Bundestag hat anlässlich einer Regierungserklärung der Kanzlerin die Herausforderungen der kommenden Jahre diskutiert. SPD-Fraktionschefin Nahles erläuterte, wo und wie die Koalition sozialen Zusammenhalt stärken wird.
14.03.2018

Neue Bundesregierung im Amt

Die Bundeskanzlerin ist gewählt, das neue Kabinett ernannt und vereidigt. Das sind die Mininsterinnen und Minister sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der SPD.
27.02.2018

Wollen Fahrverbote vermeiden

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.

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z.B. 01.08.2021
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