SPD Bundestagsfraktion

Artikel

30.06.2021

Das Thema Wohnen bleibt auch politisch eine Großbaustelle

Die Lage für Mieterinnen und Mieter in angespannten Wohnungsmärkten ist weiter dramatisch, sagt Sören Bartol. Er fordert einen befristeten Mietenstopp - eine echte Atempause, in der noch schneller und mehr gebaut wird.
24.06.2021

Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz

Der Bundestag hat heute das Klimaschutzgesetz abschließend beraten. Damit ebnen wir den Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. Eine faire Aufteilung der Mehrkosten der CO2-Kosten beim Heizen scheiterte leider am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion, erklärt Sören Bartol.
04.05.2021

Besserer Schutz für Mieterinnen und Mieter

Diese Woche beschließt der Deutsche Bundestag das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislaturperiode - das Baulandmobilisierungsgesetz. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol: "Für Mieterinnen und Mieter bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung."
15.04.2021

Ein schwarzer Tag für Berliner Mieter*innen

Wir müssen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestehendes Bundesrecht um einen verfassungsgemäßen Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten ergänzen. 
05.03.2021

Mehr Mobilität, weniger Verkehr

Mobil sein auch ohne eigenes Auto: Die Digitalisierung sorgt für eine Vielzahl an Möglichkeiten, um Mobilität besser und nachhaltiger zu gestalten. Nun sollen neue Regeln die Nutzung des Angebots erleichtern.
02.03.2021

Neuen Mobilitätsformen die Tür öffnen

Mit der Novelle legen wir einen für Unternehmen, Kommunen und Beschäftigten modernen und verlässlichen Rechtsrahmen für den Personenverkehr vor.
04.02.2021

Wir müssen den Mittelstand gut durch die Krise bringen

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Ausweitung der Corona-Hilfen, die der Koalitionsausschuss gestern beschlossen hat. Wir müssen vor allem den Mittelstand gut durch die Krise bringen, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.

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z.B. 01.08.2021
z.B. 01.08.2021

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