SPD Bundestagsfraktion

Aktualisierungen

Stand: 06.04.2020

Datum Titel
06.04.2020 Wir müssen Kindern in den griechischen Flüchtlingslagern jetzt helfen - Statement von Ute Vogt HTML
06.04.2020 Hilfsprogramm für die Reisebranche - Neuregelung der EU-Pauschalreiserichtlinie notwendig HTML
03.04.2020 Anti-Krisenpolitik der EU-Kommission kommt endlich in Schwung - Statement von Achim Post HTML
03.04.2020 Wer die Vorteile der EU genießen will, muss auch die Pflichten übernehmen - Statement von Rolf Mützenich HTML
02.04.2020 Polen, Ungarn und Tschechien verstießen gegen EU-Recht, als sie sich der Verteilung von Flüchtlingen widersetzten - Statement von Christian Petry HTML
02.04.2020 Arbeit in der Pflege tarifvertraglich absichern - Statement von Kerstin Tack HTML
01.04.2020 Europäische Kommission muss im Eilverfahren gegen Ungarn vorgehen - Statement von Johannes Schraps HTML
01.04.2020 Reduktionsstrategie dringend notwendig, damit Kinderprodukte endlich gesünder werden - Statement von Ursula Schulte HTML
01.04.2020 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten - Statement von Bärbel Bas und Jens Zimmermann HTML
01.04.2020 Elektronische Patientenakte: Datenhoheit bei Patientinnen und Patienten - Statement von Bärbel Bas HTML
01.04.2020 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt - Statement von Matthias Miersch HTML
31.03.2020 Ein Mundschutz ist für sich alleine kein allumfassender Schutz vor dem Coronavirus - Statement von Bärbel Bas HTML
30.03.2020 Europäische Solidarität darf kein Lippenbekenntnis sein - Statement von Achim Post HTML
27.03.2020 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor - Statement von Katja Mast HTML
27.03.2020 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten - Statement von Bärbel Bas HTML
26.03.2020 Weitere Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen war überfällig - Statement von Gabriela Heinrich HTML
26.03.2020 Rettungsschirm muss auch Müttergenesungswerk überspannen - Statement von Heike Baehrens HTML
26.03.2020 Solidarität mit der Kultur - Hilfen für Medien- und Kulturschaffende in der Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutzschirm für Deutschland - Unterstützung für Krankenhäuser, Beschäftigte, Familien, Selbständige und Unternehmen HTML
25.03.2020 Mehr Geld für Gesundheit und Forschung - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung für Beschäftigte - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung für Familien - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung für Unternehmen - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Unterstützung für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung von Mieterinnen und Mieter - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung für Studierende - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung von Verbraucherinnen und Verbrauchern - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung von Gesellschaften, Vereinen oder Genossenschaften und Wohnungseigentümergemeinschaften - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutz und Unterstützung der Justiz - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Schutzschirm für die Landwirtschaft - Fragen und Antworten zur Corona-Krise HTML
25.03.2020 Anti-IS-Mandat wird verändert - Beteiligung an Luftraumüberwachung endet HTML
25.03.2020 Wir stehen zusammen - Bundestagsdebatte zur Corona-Pandemie HTML
25.03.2020 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten - Statement von Sören Bartol HTML
25.03.2020 Keine Dividenden, Boni oder Aktienpakete unter dem Rettungsschirm - Statement von Johannes Kahrs HTML
25.03.2020 Krankenhäuser bekommen Finanzspritzen während der Corona-Pandemie - Statement von Bärbel Bas HTML
25.03.2020 Schutz für Mieterinnen und Mieter in Zeiten der Corona-Krise - Statement von Eva Högl HTML
25.03.2020 Einrichtung einer Task Force „Soziale Folgen der Corona-Pandemie“ - Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
24.03.2020 Einigung ist für die Stabilität in der Region enorm wichtig - Statement von Christian Petry HTML
24.03.2020 Task Force zu sozialen Folgen der Corona-Pandemie - Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion HTML
24.03.2020 Zahl der Straftaten in Deutschland geht zurück - Statement von Eva Högl HTML
24.03.2020 Die Menschen halten zusammen - Mein Standpunkt HTML
23.03.2020 Wir sichern die Versorgung und verbessern die Entscheidungsstrukturen - Statement von Bärbel Bas HTML
23.03.2020 Anti-Krisen-Paket ist beispielloses wirtschaftliches und soziales Solidaritätsprogramm für Deutschland - Statement von Achim Post HTML
23.03.2020 Sozialer Schutz ist gerade in der Corona-Krise notwendig - Statement von Katja Mast HTML
23.03.2020 "Wir müssen schnell handeln und wir tun es auch" - Interview mit Rolf Mützenich für RND HTML
18.03.2020 Auch in der Corona-Krise andere wichtige Themen nicht vergessen - Statement von Johannes Kahrs HTML
18.03.2020 Wolfgang Wodarg ignoriert Fakten - Statement von Bärbel Bas HTML
16.03.2020 Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich - Statement von Achim Post HTML
16.03.2020 Gleichberechtigung endlich auch auf dem Lohnzettel - Statement von Katja Mast HTML
15.03.2020 Es geht nicht um ‚America first‘! - Statement von Bärbel Bas HTML
13.03.2020 Rede zu Kurzarbeitergeld und beruflicher Weiterbildung - Rede zum Entwurf eines Gesetzes zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld HTML
13.03.2020 Schließungen von Schulen - Statement von Oliver Kaczmarek HTML
13.03.2020 Signal der Entschlossenheit und Solidarität - Statement von Achim Post HTML
13.03.2020 Ehrenamt beim THW wird gestärkt - Änderung des THW-Gesetzes beschlossen HTML
13.03.2020 Afghanistan unterstützen - Bundeswehreinsatz verlängert HTML
13.03.2020 Mittelmeerraum stabilisieren - Bundeswehreinsatz wird verlängert HTML
13.03.2020 Schutz und Chancen im Wandel - Arbeit-von-morgen-Gesetz eingebracht HTML
13.03.2020 Schutzschirm für Arbeitsplätze - Koalition reagiert auf Corona-Krise HTML
13.03.2020 Kurzarbeitergeld vermeidet Entlassungen und ermöglicht Weiterbeschäftigung - Statement von Katja Mast HTML
12.03.2020 Kultur- und Medienschaffende von Corona-Virus gleich mehrfach betroffen - Statement von Martin Rabanus HTML
12.03.2020 Engagement im Südsudan wird fortgesetzt - Parlament stimmt Mandatsverlängerung zu HTML
12.03.2020 Darfur-Einsatz wird reduziert - Bundestag verlängert Bundeswehrmandat HTML
12.03.2020 Rechtsextremismus und Hasskriminalität bekämpfen - Bundestag berät Gesetzentwurf HTML
11.03.2020 FDP Antrag zur Gründung eines Nationalen Sicherheitsrates - Gründung eines Nationalen Sicherheitsrates um als ressortübergreifendes Gremium frühzeitig aufkommende Krisen und Risiken erkennen zu können. HTML
11.03.2020 Eva Högl und Johannes Fechner zum Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität - Statement von Eva Högl und Johannes Fechner HTML
10.03.2020 Schutzschirm für Arbeitsplätze - Pressestatement von Rolf Mützenich HTML
10.03.2020 Kurzarbeit mit Qualifizierung verbinden - Statement von Kerstin Tack HTML
10.03.2020 Schutzschirm für Arbeitsplätze - Mein Standpunkt HTML
10.03.2020 Mehr Einsatz für Corona-Forschung - Statement von Bärbel Bas HTML
09.03.2020 Wir investieren in Deutschlands Infrastrukturen - Statement von Sören Bartol HTML
09.03.2020 Gesundheit, beste Pflege und medizinische Versorgung - Für ein #solidarischesLand HTML
07.03.2020 Die Hälfte der Macht für Frauen - Statement von Katja Mast HTML
06.03.2020 Es geht um die Frage, wie Kommunen sich in Zukunft aufstellen müssen - Rede von Johann Saathoff zur Förderung wirtschaftlicher Betätigung von Kommunen HTML
06.03.2020 Schutz vor Konversionsbehandlungen - Bundestag berät Gesetzentwurf HTML
06.03.2020 Das Kohleausstiegsgesetz ist ohne Zweifel eines der bedeutsamsten Gesetze dieser Legislaturperiode. - Rede von Johann Saathoff zum Kohleausstiegsgesetz HTML
06.03.2020 Muslime in Deutschland: Mittendrin statt nur dabei! - Islamkonferenz der SPD-Fraktion HTML
06.03.2020 Gleichstellung: Erkämpftes erhalten, Fortschritt gestalten - Bundestagsdebatte zum internationalen Frauentag HTML
06.03.2020 Schutz und humanitäre Hilfen - Menschen in griechischen Flüchtlingslagern helfen HTML
06.03.2020 Bundestag berät über Lage in Syrien - Waffenruhe und humanitäre Hilfen nötig HTML
06.03.2020 Reduzierung von Bauvorschriften - Ulli Nissen redet gegen den Antrag der AfD Fraktion HTML
06.03.2020 Sexuelle Orientierung ist keine Krankheit - Statement von Bärbel Bas HTML
06.03.2020 Klima schützen, Beschäftigte absichern - Bundestag berät Gesetz zum Kohleausstieg HTML
05.03.2020 Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken - Statement von Sören Bartol HTML
05.03.2020 Gleichstellung ist ein Eckpfeiler einer gerechten Gesellschaft - Statement von Katja Mast HTML
05.03.2020 Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder ausbauen - Bundestag berät Gesetzentwurf HTML
05.03.2020 Höhere Sicherheit bei Medizinprodukten - Gesetz beschlossen HTML
05.03.2020 Rechtsterrorismus bekämpfen - Konsequenzen aus dem Anschlag von Hanau HTML
05.03.2020 Das EEG ist und bleibt ein Erfolgsgesetz. - Rede von Johann Saathoff zum EEG HTML
05.03.2020 Europäische Zusammenarbeit für schutzbedürftige Kinder - Statement von Rolf Mützenich HTML
05.03.2020 Aktuelle BAföG-Zahlen ohne Aussage - Statement von Oliver Kaczmarek HTML
04.03.2020 Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
04.03.2020 Termin abgesagt: Die Grundrente aus Respekt vor Lebensleistung - Für ein #solidarischesLand HTML
04.03.2020 Kindern und Jugendlichen Schutz geben - Pressestatement von Rolf Mützenich HTML
04.03.2020 Kindern und Jugendlichen Schutz geben - Statement von Rolf Mützenich HTML
03.03.2020 Eine faire und nachhaltige Wahlrechtsreform für Deutschland - Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion Herunterladen
03.03.2020 Humanitäre Hilfe leisten - Pressestatement von Rolf Mützenich HTML
03.03.2020 Für eine Welt ohne Atomwaffen - Positionspapier der SPD-Fraktion HTML
03.03.2020 SPD-Fraktion schlägt Reform des Wahlrechts vor - Beschluss der SPD-Fraktion HTML
03.03.2020 Sicherheit durch Dialog, Transparenz und Vertrauen – Sozialdemokratische Initiativen für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung - Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 03.03.2020 Herunterladen