Statements
Spielsucht bekommt endlich offiziellen Status
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum neuen WHO-Katalog der Krankheiten, indem erstmals Online-Spielsucht aufgeführt ist."Grobes Foul" von Frau von der Leyen
Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.Pflegeausbildung wird reformiert
Das Kabinett hat heute die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Karl Lauterbach: Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.Brückenteilzeit: Im Wahlkampf versprochen, nun beschlossen
Das Bundeskabinett hat die Gesetzesvorlage von Arbeitsminister Heil zur Brückenteilzeit verabschiedet. Katja Mast lobt: "Es ist ein Gesetzentwurf, der der Lebensrealität der Menschen entspricht. Wir bleiben hier am Ball."Nur eine klimafreundliche Mobilität wird wettbewerbsfähig bleiben
Das Kabinett hat heute den Klimaschutzbericht 2017 verabschiedet. SPD-Fraktionsvize Miersch dazu: "Anstatt die Klimaziele aufzuweichen, sollte Deutschland seine wirtschaftliche Stärke und seine Innovationskraft nutzen, um sich zu modernisieren und damit wettbewerbsfähig zu bleiben."Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten.Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags.Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt
Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.Wir wollen die angewandte Forschung in kleinen Unternehmen fördern
Die stellvertretende bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Manja Schüle zur steuerlichen Forschungsförderung anlässlich des heute vom Bundeskabinett beschlossenen Bundesberichts Forschung und Innovation.Seiten
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