Statements
Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen
Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht, erklärt Frank Schwabe. StatementInzidenzwerte 35 und 50 haben ausgedient
Lange hat die SPD-Fraktion auf den Änderungsbedarf im Infektionsschutzgesetz hingewiesen, lange hat sich die Union dagegen gewehrt. Endlich kommt Bewegung in die Sache, so Bärbel Bas und Dirk Wiese. StatementSicherer Betrieb in KiTas und Schulen hat absolute Priorität
"Der sichere Betrieb in KiTas und Schulen im Herbst hat absolute Priorität", sagt Oliver Kaczmarek. Heißt vor allem: schnell zugängliche Impfangebote für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren. StatementIm Vordergrund muss die Evakuierung stehen
Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert. StatementStiKo-Empfehlung für Kinder ab 12 ist wichtiges Signal
Es ist gut, dass die Ständige Impfkommission nun auch eine Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren ausgesprochen hat. Damit bekommen die Eltern die Sicherheit, die sie brauchen, erklärt Sabine Dittmar. StatementOrtskräfte aus Afghanistan müssen erleichtert einreisen können
Ich hoffe sehr, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht zu spät den Weg freimacht für die erleichterte Einreise der Ortskräfte, die in den letzten Jahren für die Bundeswehr oder für Bundesministerien tätig waren oder sogar noch sind, erklärt Gabriela Heinrich. StatementAfghanistan: Ortskräfte schnell in Sicherheit bringen
Aufgrund des raschen Vormarsch der Taliban spitzt sich die Sicherheitslage in Afghanistan zu. Noch immer warten afghanische Ortskräfte, die unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz unterstützten, auf eine Ausreise nach Deutschland. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu schnellem Handeln auf, erklärt Siemtje Möller. StatementEntscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Reformkommission tagt. Wählerwille aus dem Zweitstimmenergebnis muss entscheidend für Sitzverteilung im Deutschen Bundestag sein, sagt Carsten Schneider. StatementImpfen ist der Weg aus der Pandemie
Unsere Impfkampagne darf nicht weiter stagnieren. Neue und gezieltere Impfangebote sind jetzt dringend gefragt, um mehr Menschen für das Impfen zu gewinnen, sagt Bärbel Bas. StatementAfghanistan braucht einen sofortigen Waffenstillstand
Für einen nachhaltigen Frieden in Afghanistan müssen die Taliban ihre Militäroffensive unverzüglich einstellen. Es braucht zudem einen humanitären Zugang zur Zivilbevölkerung in den umkämpften Gebieten, sagt Gabriela Heinrich. StatementSeiten
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