SPD Bundestagsfraktion

Statements

17.10.2018

Den Kampf gegen Armut gehen wir weiterhin entschlossen an

Heute hat die nationale Armutskonferenz ihren Schattenbericht vorgestellt. Danach haben 16,5 Prozent der Menschen in Deutschland weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung. Kerstin Tack kündigt Maßnahmen an.
17.10.2018

Forum Recht: Für die Werte des Rechtsstaates

Am Donnerstag wird der Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Einrichtung des "Forum Recht" beschließen. Worum es dabei geht, erläutert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
16.10.2018

Wir wollen, dass Studierende mehr vom Bafög haben

Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, äußert sich zur Weiterentwicklung des BAföG: Bei der BAföG-Novelle müssen Freibeträge und Bedarfssätze spürbar angehoben werden.
12.10.2018

Der vorgeburtliche Bluttest birgt weniger Risiken

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sagt: "Für mich ist es eine Frage der Gerechtigkeit, dass Frauen bei einer Risikoschwangerschaft unabhängig von ihrer finanziellen Situation die Möglichkeit erhalten, die risikoärmere Blutuntersuchung durchführen zu lassen."
11.10.2018

Der soziale Arbeitsmarkt kommt

Die SPD hat jahrelang leidenschaftlich für den sozialen Arbeitsmarkt gekämpft, sagt Katja Mast. Mit seiner Einführung wird der drängende Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität.

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z.B. 18.10.2018
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