SPD Bundestagsfraktion

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18.12.2019

Ein guter Kompromiss beim Klimapaket

Das Klimaschutzpaket kommt! Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwoch dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Hier ein Überblick auf die wichtigsten Ergebnisse.
17.12.2019

Mobilitätswende vorantreiben

Mobilität muss klimafreundlicher werden – und für alle bezahlbar bleiben. Wir stärken das Angebot an Bussen und Bahnen, fördern Elektromobilität, investieren massiv in die Verkehrsinfrastruktur und sorgen dafür, dass neue Verkehrswege schneller gebaut werden.
17.12.2019

Investitionen in die Zukunft

Der Bund investiert so viel Geld wie noch nie – in den sozialen Zusammenhalt, in die Infrastruktur und in wichtige Zukunftsaufgaben. Die gestärkte Kaufkraft von Beschäftigten und Familien hat einen wesentlichen Anteil am Wirtschaftswachstum.
06.11.2019

Ein modernes Nahverkehrsangebot entlastet Ballungszentren und unsere Straßen

In die Bahninfrastruktur fließen weitere Mittel in Milliardenhöhe für klimafreundliche Investitionen. Der zuständige stellvertretende Fraktionschef Sören Bartol betont: "Die Länder können damit insbesondere mehr Bahnleistungen bestellen und so für einen attraktiveren Nahverkehr sorgen".
30.10.2019

Weiße Flecken beim Mobilfunk werden verschwinden

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.
23.09.2019

Warum das Klimaschutzpaket besser ist, als viele meinen

Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Dabei steckt in den Vereinbarungen viel mehr - man muss nur auf die Details schauen.
20.09.2019

Das Klimaschutzprogramm 2030 kommt

Die Große Koalition hat sich auf ein großes Klimaschutzprogramm geeinigt. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht. Hier ein Überblick.

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z.B. 18.01.2020
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