SPD Bundestagsfraktion

Artikel

03.03.2021

Die Ausbeutung von Menschen und Natur verhindern

Das Lieferkettengesetz ist kein Gute-Laune-Gesetz, damit wir hier mit etwas besserem Gewissen weiter konsumieren können, wie wir wollen - sondern es verhindert in seiner Konsequenz die Ausbeutung von Menschen und von Natur. 
12.02.2021

Das Lieferkettengesetz kommt

Damit wird Deutschland das wirkungsvollste Gesetz zum Schutz der Menschenrechte in der Europäischen Union bekommen. Die Hartnäckigkeit der SPD und von Bundessozialminister Hubertus Heil zahlt sich aus. 
05.02.2021

Ein Lieferkettengesetz muss kommen

Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Katja Mast und Gabriela Heinrich zum Lieferkettengesetz: "Es muss ein Gesetz sein, das wirkt."
03.01.2021

Begnadigung von Assange geboten

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sich zur Urteilsverkündung über die Auslieferung von Julian Assange, die für morgen erwartet wird.
17.12.2020

Ausbeutung darf kein Wettbewerbsvorteil sein

Die SPD-Fraktion im Bundestag wird nicht auf eine ungewisse europäische Lösung beim Lieferkettengesetz warten.  Wir wollen vorbildhaft mit einem nationalen Gesetz vorangehen.
09.12.2020

Keine Kompromisse bei Menschenrechten

Kompromisse bei den Menschenrechten darf es nicht geben. Autoritären Entwicklungen müssen wir mit einer klaren Haltung auf Basis von Werten entgegen treten.
30.11.2020

Die Waffen müssen schweigen

Die aktuellen Entwicklungen in Äthiopiens Region Tigray erfüllen die SPD-Bundestagsfraktion auch nach dem offiziellen Ende der Militäraktion mit großer Sorge.
18.09.2020

"Wir wollen konkrete Lösungen statt Symbolpolitik"

Linke und Grüne lassen namentlich über Schaufensteranträge zur Flüchtlingspolitik abstimmen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt dagegen auf konkrete Lösungen, die den Menschen auch wirklich helfen.

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z.B. 07.03.2021
z.B. 07.03.2021

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