Artikel

20.07.2021 Statement von Frank Schwabe

Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht

Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. Statement
19.07.2021 Statement von Katja Mast

Grundrente kommt jetzt Schritt für Schritt an

Die ersten Bescheide für die Grundrente sind verschickt worden. Katja Mast freut sich, dass es endlich los geht und viele Menschen davon profitieren werden - ohne einen Antrag stellen zu müssen. Statement
15.07.2021 Statement von Rolf Mützenich

Ausmaß der Unwetterschäden erschüttert uns

Die verherenden Unwetter in vielen Regionen Deutschlands betrachten wir mit Sorge. Wir sind in Gedanken bei den Betroffenen und Rettungskräften, sagt Rolf Mützenich. Statement
07.07.2021 Artikel

Die zerstörerische Macht von Social Media

Die sozialen Medien sind in ihrer jetzigen Form eine Gefahr für die Demokratie. Wir brauchen öffentlich-rechtliche Alternativen zu Twitter, Facebook und Co, schreibt Elvan Korkmaz-Emre. Artikel
05.07.2021 Statement von Siemtje Möller

Deutsche Soldaten zurück aus Afghanistan

Die in Afghanistan stationierten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind heil und unversehrt wieder in Deutschland angekommen. Trotz aller Freude über die sichere Heimkehr hätte das Parlament davon im Vorfeld informiert werden müssen, sagt Siemtje Möller. Statement
02.07.2021 Statement von Achim Post

Ein Meilenstein für mehr internationale Steuergerechtigkeit

Kaum jemand hatte die Einigung auf eine globale Mindestbesteuerung internationaler Großkonzerne für möglich gehalten. Jetzt wird sie Wirklichkeit. SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht von einem Erfolg für den Primat der Politik. Statement
01.07.2021 Statement von Katja Mast

Die Grundrente ist jetzt Realität

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sehr entschieden und gegen hartnäckige Widerstände bei CDU/CSU dafür gekämpft, dass die Grundrente kommt. Katja Mast freut sich, dass bald die ersten Bescheide verschickt werden. Statement
01.07.2021 Statement von Achim Post

Europa in der Krise zusammenhalten

SPD-Fraktionsvize Achim Post sichert der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft Unterstützung zu. Er formuliert aber gleichzeitig klare Erwartungen an EU-Kommission sowie an CDU und CSU. Statement
30.06.2021 Statement von Katja Mast

Es geht darum, dass wir politisch etwas aus der Pandemie lernen

Homeoffice ist nicht automatisch gut oder schlecht, sagt Katja Mast. Wo es aber möglich ist, wollen wir es ermöglichen und gleichzeitig für genügend Arbeitsschutz sorgen. Dafür braucht es vor allem: klare Regeln. Statement
30.06.2021 Statement von Sören Bartol

Das Thema Wohnen bleibt auch politisch eine Großbaustelle

Die Lage für Mieterinnen und Mieter in angespannten Wohnungsmärkten ist weiter dramatisch, sagt Sören Bartol. Er fordert einen befristeten Mietenstopp - eine echte Atempause, in der noch schneller und mehr gebaut wird. Statement

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z.B. 23.09.2021
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