SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.01.2018

Wir werden schnell und hart verhandeln

25.01.2018 | Einiges würde sich ändern. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion beschreibt im Interview mit der Super Illu die neue Rolle der Sozialdemokraten, sollte es zu einer Großen Koalition kommen: "Für Frau Merkel wird das Regieren schwieriger."
25.01.2018

Wir werden schnell und hart verhandeln

Einiges würde sich ändern. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion beschreibt die neue Rolle der Sozialdemokraten, sollte es zu einer Großen Koalition kommen: "Für Frau Merkel wird das Regieren schwieriger."
25.01.2018

Fragen und Antworten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit Jahresbeginn gibt es eine Diskussion über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Von Zensur und Volkserziehung bis hin zu diktatorischen Vergleichen ist die Rede. Zeit für Aufklärung und Information.
24.01.2018

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
22.01.2018

Für einen neuen Élysée-Vertrag

Mit einer gemeinsamen Resolution für eine Erneuerung der deutsch-französischen Freundschaft haben die Parlamente beider Länder den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags begangen. Die Beziehungen sollen vertieft werden.
19.01.2018

Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag

Die SPD- und die Unionsfraktion dringen auf einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, der am 19. 12.2016 zwölf Todesopfer gekostet hatte. 

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z.B. 19.02.2018
z.B. 19.02.2018

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