Pressemitteilungen

22.11.2018 | Nr. 412

Eigene Arbeit erledigen, statt zu drohen.

Die Drohungen des Verkehrsministers, den von Fahrverboten bedrohten Kommunen Fördergelder zu kürzen, ist der falsche Weg. Vielmehr brauchen wir endlich Zulassungen für die Nachrüstungslösungen von Diesel-Fahrzeugen, sagt Bernhard Daldrup.

22.11.2018 | Nr. 411

Zwei Programme stärken berufliche Bildung und Schulen in schwierigen sozialen Lagen

Die Bundesregierung setzt im kommenden Jahr zwei neue Programme auf. Damit soll den Herausforderungen in der beruflichen Bildung und in Schulen mit hohen sozialen Anforderungen besser begegnet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiativen, sagen Marja-Liisa Völlers und Yasmin Fahimi.

22.11.2018 | Nr. 410

Menschenrechtsverteidiger Soltani im Iran freigelassen

Weltweit sind viel zu viele Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger unrechtmäßig von den jeweiligen Machthabern inhaftiert. Gute Nachrichten gibt es jetzt aus Teheran: Der Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani wurde freigelassen, sagt Gabriela Heinrich.

22.11.2018 | Nr. 409

Familien, Frauen und Engagierte im Mittelpunkt

Der Haushalt des Familienministeriums liegt auch 2019 wieder über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Alt und Jung, Männer und Frauen und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Über 220 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2018 stellt der Bundestag zur Verfügung, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.

22.11.2018 | Nr. 408

Bund fördert innovative Modellprojekte im Tourismus

Mit 1,5 Millionen Euro fördert der Bund innovative Modellprojekte im Tourismus. Das Bundeswirtschaftsministerium hat dazu das Förderprogramm „LIFT“ zur Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus aufgelegt. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen sollen dadurch gestärkt werden, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.

21.11.2018 | Nr. 407

Rekordbeteiligung bei Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Bereits zum zwölften Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion am 19. November die Mitarbeitervertretungen der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nach Berlin eingeladen, um über Teilhabe am Arbeitsmarkt zu sprechen. Rund 320 Werkstatträtinnen und Werkstatträte waren da, sagt Angelika Glöckner.

21.11.2018 | Nr. 406

Bundeshaushalt 2019: Verantwortungsvoll und nachhaltig – ODA-Quote bleibt stabil

In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel erneut erhöht. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein, werden unserer Verantwortung in der Welt gerecht und stärken die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklärt Sonja Steffen.

20.11.2018 | Nr. 405

Bundeshaushalt 2019: Deutsche Technik gegen den Plastikmüll in den Weltmeeren

In den Haushaltsberatungen hat die SPD-Bundestagsfraktion mehr Geld für Umwelt-, Klima- und Artenschutz durchgesetzt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze kann damit Programme für saubere Luft und vielfältige Natur in Deutschland verstärken und neue internationale Programme starten, erklären Andreas Schwarz und Carsten Träger.

20.11.2018 | Nr. 404

Rückenwind mit starken Kinderrechten

Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem Internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

16.11.2018 | Nr. 403

Perspektiven für Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Fachhochschulen verbessern

Ein Positionspapier der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) und Fachhochulen (FH) in den Fokus. Die HAW und FH stehen vor besonderen Herausforderungen in Bezug auf Personalgewinnung, Qualität der Lehre, Forschung und Internationalisierung. Die SPD fordert für diesen Hochschultyp deutlich mehr Unterstützung seitens des Bundes. Die Beschlüsse der heutigen GWK-Sitzung zur Gewinnung von professoralem Nachwuchs und zur Forschungsförderung an HAW/FH weisen in die richtige Richtung, der Ansatz muss nun ausgebaut werden, erklärt Oliver Kaczmarek.