SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

11.12.2020 | Nr. 413

Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt

Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass sich die Menschen auf unseren Sozialstaat sowie eine gute und nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen können, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.
10.12.2020 | Nr. 411

Gesundheitshaushalt im Zeichen der Pandemiebekämpfung

Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition zusätzlich 11 Milliarden zur Verfügung, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger in dieser schweren Zeit zu schützen, erklären Sonja Steffen und Sabine Dittmar.
10.12.2020 | Nr. 410

Wissenschaftsbarometer 2020: Wissenschaftskommunikation weiter stärken

Die heute vorgestellten Ergebnisse des Wissenschaftsbarometers 2020 zeigen, dass das Vertrauen in Wissenschaft und Forschung in der Corona-Krise stabil geblieben ist. Mit 60 Prozent spricht eine große Mehrheit der Deutschen der Wissenschaft ihr Vertrauen aus. Angesichts der im Laufe der Pandemie leicht gesunkenen Werte, fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine weitere Stärkung des Wissenschaftsjournalismus und der Prinzipien von guter Wissenschaftskommunikation, sagt Ernst Dieter Rossmann.
09.12.2020 | Nr. 409

Jahressteuergesetz: Entlastungen für Beschäftigte, Alleinerziehende und Ehrenamtliche

Das Jahressteuergesetz bringt Entlastungen für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, Unternehmen und Vereine. Es wird insbesondere eine Homeoffice-Pauschale eingeführt. Ehrenamtlich Tätige werden durch eine Erhöhung der Übungsleiter-Pauschale und der Ehrenamtspauschale entlastet. Durch die rückwirkende Einziehung bereits verjährter Steueransprüche sorgen wir dafür, dass Steuerhinterzieher auch dann nicht davonkommen, wenn ihre Taten lange zurückliegen, sagt Lothar Binding.
09.12.2020 | Nr. 408

Bundeshaushalt 2021: Sicherheit und Zusammenhalt

Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt, erklärt Dennis Rohde.
04.12.2020 | Nr. 406

Verbesserungen bei Gemeinnützigkeit und Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale

Mit dem Jahressteuergesetz sollte eine gesetzliche Klarstellung zum politischen Engagement gemeinnütziger Organisationen vorgenommen werden. Dies ist an CDU und CSU gescheitert. Trotzdem bringt das Jahressteuergesetz ein ganzes Bündel wichtiger Verbesserungen im Bereich der Gemeinnützigkeit, erklären Lothar Binding und Michael Schrodi.
04.12.2020 | Nr. 405

Tag des Ehrenamts – Engagement so wertvoll wie niemals zuvor

Seit 1985 ist der 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes. Die SPD-Bundestagsfraktion dankt den mehr als 30 Millionen ehrenamtlich engagierten Menschen in Deutschland. Gerade die aktuelle Krisensituation zeigt, wie wichtig ihre Zeit, Leidenschaft und Kreativität für unsere Gesellschaft sind, sagen Sönke Rix und Svenja Stadler.
03.12.2020 | Nr. 404

Gleichstellungspolitischer Erfolg für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Die EU-Ministerinnen und Minister für Arbeit, Soziales und Gleichstellung haben heute die Ratsschlussfolgerungen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt einstimmig beschlossen. Konsequent wird so die EU-Gleichstellungsstrategie 2020–2025 weiterverfolgt, die die Kommission mit dem Titel „Union der Geschlechtergleichstellung“ vergangenen März vorgelegt hat, erklären Sönke Rix und Leni Breymaier.
02.12.2020 | Nr. 403

Menschen mit Behinderungen gerade in der Krise stärker unterstützen

Zum morgigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen fordert die SPD-Bundestagsfraktion einen europäischen Behindertenbeauftragten zu besseren Koordinierung auf EU-Ebene. Damit würden betroffene Menschen nicht nur während der Corona-Pandemie besser geschützt und repräsentiert, sagt Angelika Glöckner.

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z.B. 26.01.2021
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