Pressemitteilungen

06.09.2023 Pressemitteilung Nr. 154

Der Verteidigungshaushalt 2024 ist ein wichtiger Baustein im Zeitenwende-Projekt

Der Verteidigungshaushalt 2024 stärkt zusammen mit dem Sondervermögen Bundeswehr weiter die Bereiche Sicherheit und Verteidigung. Er leistet damit angesichts der nach wie vor bedrohlichen Sicherheitslage einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung, erklären Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.
05.09.2023 Pressemitteilung Nr. 153

Investieren, entlasten und zusammenhalten

Heute beginnen die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Das ist eine herausfordernde Aufgabe, weil diese Zeit von vielen Ungewissheiten geprägt ist. Es geht nun darum, in die Modernisierung unseres Landes zu investieren, gleichzeitig aber auch Menschen und Unternehmen gezielt zu entlasten. Und es geht darum, in den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen sozialdemokratische Schwerpunkte zu setzen, erklärt Dennis Rohde.
01.09.2023 Pressemitteilung Nr. 151

Die Abschaffung der Meldepflicht ist ein bedeutender Schritt

Die AG Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die in Meseberg vom Kabinett beschlossene Abschaffung der Hotelmeldepflicht für deutsche Staatsangehörige. Das ist ein bedeutender Schritt in Richtung Innovation und Modernisierung, indem die überholte Meldepflicht und aufwendige Zettelwirtschaft in Beherbergungsstätten abgeschafft werden, erklärt Lena Werner.
31.08.2023 Pressemitteilung Nr. 150

Zentrum Safe Sport – die Umsetzung beginnt

Heute wurde der Entstehungsprozess des neuen Zentrums für Safe Sport mit einer Abschlussveranstaltung in Berlin erfolgreich beendet. Die Roadmap steht – jetzt beginnt die Umsetzung. Das Zentrum für Betroffene psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt im Sport ist ein wichtiger Baustein sozialdemokratischer Sportpolitik und ein Handlungsauftrag aus dem Koalitionsvertrag. In Zukunft werden unter einem Dach Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung für den Spitzen- und Breitensport angeboten, sagen Sabine Poschmann und Jasmina Hostert.
29.08.2023 Pressemitteilung Nr. 149

Umfassende Klimafinanzierung ist ökonomisch sinnvoll für effektive Klimapolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich in ihrem Papier zur internationalen Klimapolitik für eine umfassende Klimafinanzierung aus, die als Instrument für eine effektive internationale Klimapolitik dienen kann. Das ist nicht nur für die von der Klimakrise besonders betroffenen Länder moralisch richtig, sondern auch ökonomisch sinnvoll, erklärt Sanae Abdi.
28.08.2023 Pressemitteilung Nr. 147

Leichtathletik-WM verstärkt Reformdruck

Am Sonntag endete die Leichtathletik-WM 2023 in Budapest mit einem enttäuschenden Ergebnis: Die deutschen Leichtathletinnen und Leichtathleten blieben ohne Medaillen. Der Anschluss an die Weltspitze scheint verloren. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt umso mehr auf die kommende Spitzensportreform, um der deutschen Leichtathletik wieder zu Erfolgen zu verhelfen, sagt Sabine Poschmann.
23.08.2023 Pressemitteilung Nr. 146

Trans*-Rechte: Selbstbestimmungsgesetz kommt

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Meilenstein, denn er schützt die geschlechtliche Selbstbestimmung und bekämpft Diskriminierung und Gewalt. Im kommenden parlamentarischen Prozess setzt sich die SPD-Fraktion für weitere Verbesserungen ein, sagen Anke Hennig und Jan Plobner.

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z.B. 03.10.2023
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