Pressemitteilungen

13.11.2019 | Nr. 416

Tesla in Berlin und Brandenburg: Engagement von Dietmar Woidke zahlt sich aus

Das US-Unternehmen Tesla wird mit der Ansiedlung einer Giga-Factory in Brandenburg und eines Maschinenbau- und Designzentrums in Berlin einen weiteren Innovationsschub in der Elektromobilität auslösen. Das ist ein Riesenerfolg der SPD-geführten Landesregierungen in Brandenburg und Berlin, erklärt Bernd Westphal.

13.11.2019 | Nr. 415

Bericht der Bundesregierung: Fortschritte bei internationalen Bildungskooperationen

Heute hat die Bundesregierung den Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2017-2018 vorgelegt und im Kabinett beschlossen. Der Bericht gibt Auskunft über die vielfältigen Aktivitäten der Ressorts und der Wissenschafts- und Mittlerorganisationen im Bereich Bildung und Forschung, erklärt Karamba Diaby.

13.11.2019 | Nr. 414

Rückführung des Soli entlastet 90 Prozent der Einkommensteuerzahler

Der Finanzausschuss hat heute die Rückführung des Solidaritätszuschlags beschlossen. Dadurch werden 90 Prozent der bisherigen Zahler ab 2021 vollständig entlastet, sagt Wiebke Esdar.

13.11.2019 | Nr. 413

Startschuss für Ganztagsausbau in der Grundschule

Heute hat das Bundeskabinett die Einrichtung eines Sondervermögens für den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter beschlossen. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg zum geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025, sagen Ulrike Bahr und Marja-Liisa Völlers.

12.11.2019 | Nr. 412

Internet Governance Forum: Für ein freies und offenes Netz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Koalitionsfraktionen heute den Antrag ‚One World. One Net. One Vision – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz‘ beschlossen. Der Antrag begleitet das 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen, welches Ende November in Berlin stattfindet, erklärt Jens Zimmermann.

11.11.2019 | Nr. 411

Mobilfunkoffensive gestartet

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute bekanntgegebenen Kooperationsoffensive der drei Mobilfunknetzbetreiber. Die Ausbau- und Kooperationsoffensive wird die Anzahl der Funklöcher minimieren. Dabei unterstützen auch Bund und Länder, erklärt Gustav Herzog.

11.11.2019 | Nr. 410

Entlastung bei Betriebsrenten beschlossen

Betriebsrentnerinnen und -rentner werden künftig entlastet. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen, erklärt Ralf Kapschack.

08.11.2019 | Nr. 409

Verbot von Konversionstherapien ist überfällig

Auch auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesundheitsministerium in dieser Woche endlich einen Entwurf zum Verbot sogenannter Konversionstherapien vorgelegt. Wir begrüßen den Schritt, erklärt Dr. Karl-Heinz Brunner.

08.11.2019 | Nr. 408

Selbstbestimmte Familienplanung weltweit

Der Bundestag hat am Donnerstag einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit von Mädchen und Frauen verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich damit für die selbstbestimmte Familienplanung weltweit ein. In Zukunft soll dabei auch die Zielgruppe der 10- bis 14-jährigen Mädchen und Jungen verstärkt in den Fokus genommen werden, erklären Gabriela Heinrich und Dagmar Ziegler.

08.11.2019 | Nr. 407

Tourismus auf allen Ebenen stärken

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag einen wegweisenden gemeinsamen Antrag von SPD und CDU/CSU zur Nationalen Tourismusstrategie beschlossen, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.