Pressemitteilungen

28.06.2018 | Nr. 241

Volle Unterstützung für den Sport in Deutschland

In der gestrigen Bereinigungssitzung für 2018 des Haushaltsausschusses hat der Deutsche Bundestag dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der Leistungssportreform volle Rückendeckung signalisiert. Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion sich für einen spürbaren Aufwuchs der Mittel für den Sport eingesetzt, damit zukünftig die Athleten und Trainer im Mittelpunkt aller sportlichen Bemühungen stehen, erklärt Detlev Pilger.

28.06.2018 | Nr. 240

Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern und somit viele schreckliche Unfälle können durch Abbiegeassistenzsysteme verhindert werden. Verlässliche Technik muss Pflicht werden, in Deutschland und Europa. An vier Lkws hat sich die SPD-Bundestagsfraktion heute den Stand der Technik vorführen lassen. Mit Herstellern und Experten wurde diskutiert, wie schnell eine verpflichtende Einführung realisierbar ist. Im Parlament wird die Bundesregierung heute aufgefordert, schnellstmöglich die erforderlichen Schritte zu gehen, erklären Kirsten Lühmann und Udo Schiefner.

28.06.2018 | Nr. 239

Europarat erinnert an Verpflichtung zur Seenotrettung

Die parlamentarische Versammlung des Europarates ist in dieser Woche zu einer regulären Sitzung zusammengekommen und hat dabei einen aktuellen Antrag zur Seenotrettung beschlossen, erklärt Frank Schwabe.

28.06.2018 | Nr. 238

Künstliche Intelligenz ist was wir daraus machen

Heute hat der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche soziale Ökologische Potenziale“ eingesetzt. Künstliche Intelligenz (KI) wird unsere Lebens- und Arbeitswelt tiefgreifend verändern. Darauf müssen wir unsere Gesellschaft vorbereiten, erklärt Sören Bartol.

28.06.2018 | Nr. 237

Atomgesetz: SPD korrigiert schwarz-gelbe Fehler

Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP in den Jahren 2010 und 2011 war sprunghaft und voller Mängel: Wiedereinstieg im Herbst 2010, Ausstieg im Sommer 2011. Mit der heute zu beschließenden 16. Novelle zum Atomgesetz werden die Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung korrigiert, erklärt Nina Scheer.

28.06.2018 | Nr. 236

Herdenschutz ist Wolfschutz

Die Debatte und der Koalitionsantrag zum Wolf zeigen, dass, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, Wölfe im Naturraum Deutschland leben können. Konflikte zwischen Wolf und Nutztierhaltern lassen sich mit optimalen Schutzmaßnahmen entschärfen oder sogar ganz vermeiden. Die häufig propagierte Jagd auf Wölfe trägt dagegen nicht zur Konfliktlösung bei und ist rechtlich auch nicht zulässig, erklärt Carsten Träger.

28.06.2018 | Nr. 234

Solide Haushaltspolitik – erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen

Der Haushaltsausschuss hat den Bundeshaushalt 2018 abschließend beraten. Die Große Koalition setzt die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort, erklärt Johannes Kahrs.

28.06.2018 | Nr. 233

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

Heute setzt der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ ein. Die Enquete-Kommission soll die Entwicklungsperspektiven der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der künftigen Arbeitswelt untersuchen und die ökonomischen und sozialen Potentiale einer Modernisierung prüfen. Der Enquete werden 19 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 19 Sachverständige angehören, erklären Karl Lauterbach und Yasmin Fahimi.

28.06.2018 | Nr. 232

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses, erklären Johannes Kahrs und Dagmar Ziegler:

27.06.2018 | Nr. 231

Deutlich mehr Mittel für Kultur und Medien im Haushalt 2018

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzliche Mittel in Höhe von 375 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Martin Rabanus und Johannes Kahrs.