SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.09.2020 | Nr. 270

Brand in Moria: schnelle Hilfe und Neuanfang

Die Bilder aus dem Flüchtlingslager Moria sind schrecklich – es war eine Katastrophe mit Ansage. Wir brauchen jetzt schnelle Hilfe und eine sofortige Lösung für die Menschen dort. Zugleich muss die akute humanitäre Notlage endlich zum Neuanfang eines neuen gemeinsamen Europäischen Asylsystems werden, sagen Dirk Wiese, Ute Vogt und Lars Castelucci.
16.06.2020 | Nr. 185

Sozialdemokratische Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem

Die Europäische Union braucht eine humanitäre, langfristige und belastbare Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 muss genutzt werden, um die festgefahrenen Verhandlungen wieder aufzunehmen und eine Einigung zu erreichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute ihre Vorschläge für ein neues europäisches Asylsystem vorgestellt, das diesen Namen auch verdient. Das Konzept enthält detaillierte Vorschläge zu Verfahren und Verteilung und soll Humanität und Solidarität zusammenbringen, erklären Ute Vogt und Lars Castellucci.
19.06.2019 | Nr. 245

Mehr als 70 Millionen Menschen auf der Flucht

Nach Angaben des UNHCR, das am Mittwoch den aktuellen UN-Flüchtlingsberichts „Global Trends“ vorstellte, wurden zum 31. Dezember 2018 erstmals 70,8 Millionen Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber weltweit gezählt. Das seien 2,3 Millionen betroffene Menschen mehr als ein Jahr zuvor - und doppelt so viele wie vor 20 Jahren. Es ist zugleich die höchste Zahl von Flüchtlingen die UNHCR jemals gezählt hat, sagt Frank Schwabe.
07.06.2019 | Nr. 231

Gute Ergebnisse bei der Flüchtlingsfinanzierung

Nachdem die Flüchtlingsfinanzierung für 2019 seitens des Bundes auf hohem Niveau unverändert fortgesetzt worden war, musste vor dem Hintergrund veränderter Zahlen neu verhandelt werden. Bund und Ländern konnten sich auf eine Neuregelung ab 2020 verständigen, sagt Bernhard Daldrup.
25.05.2019 | Nr. 210

Queere Menschen müssen wirksam geschützt werden

Die jüngsten Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), queeren Schutzsuchenden das Asyl zu verweigern, sind nicht nachvollziehbar, erklärt Karl-Heinz Brunner.
06.09.2017 | Nr. 483

EuGH-Urteil zur Umverteilung unterstreicht Gebot zur Solidarität

Der EuGH hat die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland als unbegründet zurückgewiesen. Das Gericht bestätigt damit die Pflicht zur Solidarität. Diese Staaten dürfen nicht allein gelassen werden, erklärt Norbert Spinrath.
28.07.2017 | Nr. 448

Fluchtursachen bekämpfen – Zukunftsperspektiven schaffen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die richtigen Vorschläge zum Thema Flucht unterbreitet. . Wir müssen den Ärmsten und zur Flucht gezwungenen Menschen vor Ort helfen. Zukunftsperspektiven schaffen ist die drängendste Aufgabe. Europa muss hierbei gemeinsam eine wirksame Strategie entwickeln, erklärt Stefan Rebmann.
29.06.2017 | Nr. 417

Hilferuf der Seawatch 2

Die bedrohliche Lage des Rettungsschiffes ‚Seawatch 2‘ ist glücklicherweise durch die Hilfeleistung eines schwedischen Marinefahrzeugs überwunden. Die SPD fordert ein gezieltes europäisches Seenotrettungsprogramm, damit Menschen auf der Flucht nicht im Mittelmeer ertrinken, sagen Norbert Spinrath und Lars Castellucci.
19.06.2017 | Nr. 357

Krisenprävention ist die beste Flüchtlingspolitik

Über 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – Tendenz steigend. Ihr Schicksal und ihre Not dürfen uns nicht nur am Weltflüchtlingstag am 20. Juni kümmern. Besonders kritisch ist zur Zeit die Lage der Menschen im Südsudan. Das weltweite Rekordhoch bei Flüchtlingen und Vertriebenen bestätigt die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Position, wie dringend es ist, auf zivile Krisen- und Konfliktprävention zu setzen und damit Fluchtursachen abzubauen, sagt Frank Schwabe.

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z.B. 24.11.2020
z.B. 24.11.2020

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