Pressemitteilungen

25.11.2022 Pressemitteilung Nr. 274

Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende

Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen, sagen Frank Junge und Bernd Westphal.
24.11.2022 Pressemitteilung Nr. 271

Rund 166 Milliarden Euro für einen starken Sozialstaat

Zusammenhalt in der Zeitenwende heißt, dass wir gerade in einer angespannten Lage alle mitnehmen und dafür sorgen, dass besonders diejenigen Unterstützung erhalten, die Hilfe zur Selbsthilfe dringend benötigen. Im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zeigt sich: Wir lassen niemanden alleine, sagen Martin Rosemann und Kathrin Michel.
22.11.2022 Pressemitteilung Nr. 264

Bundeshaushalt 2023 – Zusammenhalt in der Zeitenwende

Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt, konsequente Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität sowie haushälterische Vernunft – dafür steht der Bundeshalt 2023, sagt Dennis Rohde.
11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 256

Entschlossen durch die Krisen

Die haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023.
10.11.2022 Pressemitteilung Nr. 254

Kultur im Bundeshaushalt 2023

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2023 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes, sagen Dennis Rohde (SPD), Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), und Otto Fricke (FDP).
28.09.2022 Pressemitteilung Nr. 210

24 Millionen Euro mehr für gute Integration: Haushaltsausschuss stärkt Migrationsberatung

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um 24 Millionen Euro verstärkt. Dies hat die Ampelkoalition heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, sagen Sebastian Hartmann und Martin Gerster.
09.09.2022 Pressemitteilung Nr. 196

Sicherheit in Krisenzeiten: mehr Personal für Polizeibehörden und Bevölkerungsschutz

Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine prägen auch die anstehenden Beratungen zum Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat. Am Freitag wurde der Regierungsentwurf zum Einzelplan 06 im Deutschen Bundestag vorgestellt und debattiert, erklären Sebastian Hartmann und Martin Gerster.
08.09.2022 Pressemitteilung Nr. 195

Die Herausforderungen stemmen: mehr Geld für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Herausforderungen, vor denen Deutschland aktuell steht, sind groß: die Transformation der Wirtschaft und der Industrie, der Ausbau der Erneuerbaren Energien oder die Herstellung der Energiesicherheit unseres Landes. Darüber hinaus benötigen insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen unsere Unterstützung. Sie sind Rückgrat und Motor der Wirtschaft und generieren die Arbeitsplätze in unserem Land, sagen Bernd Westphal und Frank Junge.

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z.B. 07.12.2022
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