Pressemitteilungen

09.02.2021 | Nr. 33

Das Sahel-Engagement weiterdenken

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat heute ein Positionspapier zur Sahel-Region verabschiedet. Mit dem Papier will die SPD-Fraktion Optionen aufzuzeigen, wie das deutsche und europäische Engagement in der Sahel-Region angesichts von Instabilität und hoher Sicherheitsrisiken weiterentwickelt werden kann. Das Papier entstand im Rahmen eines mehrmonatigen Strategieprozesses unter Beteiligung von Ministerien, Think Tanks sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren, erklärt Christoph Matschie.

08.01.2021 | Nr. 6

Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 7./8. Januar 2021

Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.

24.11.2020 | Nr. 384

Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben

Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den deutsch-ägyptischen Beziehungen kann es nicht geben, erklären Gabriela Heirnich, Frank Schwabe und Nils Schmid.

16.10.2020 | Nr. 327

Meilenstein beim Versorgungszuschlag für deutsche Lehrkräfte im Ausland

Nach jahrelangem Ringen wurde heute der Beschluss in der Kultusministerkonferenz gefasst, dass Lehrinnen und Lehrer an den Deutschen Auslandsschulen nicht mehr schlechter gestellt sind als die Inlandslehrkräfte. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ist das ein richtiger und wichtiger Schritt, erklärt Ulla Schmidt.

03.09.2020 | Nr. 260

Europa braucht eine gemeinsame Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik

Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen und globale Politik mitgestalten will, erklärt Dietmar Nietan.

18.08.2020 | Nr. 252

Humanitäre Hilfe dringender denn je erforderlich

Ob durch Bürgerkriege, Dürren, Überschwemmungen oder Heuschreckenplagen: Ende 2019 waren weltweit fast 179 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Und in diesem Jahr ist der humanitäre Bedarf durch die COVID-19-Pandemie noch einmal angestiegen. Anlässlich des morgigen Welttags für humanitäre Hilfe fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, dass Deutschland seiner Verantwortung auch in Zukunft gerecht wird, erklärt Frank Schwabe.

03.07.2020 | Nr. 226

Verfassungsänderung in Russland äußerst besorgniserregend

Am 1. Juli 2020 hat offenbar eine große Mehrheit der russischen Bürgerinnen und Bürger den Verfassungsänderungen zugestimmt. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die angenommenen Änderungen, die unter anderem vorsehen, dass Wladimir Putin theoretisch bis 2036 Präsident seines Landes bleiben kann, sagt Johannes Schraps.

12.02.2020 | Nr. 40

Ein neues Kapitel in der deutsch-sudanesischen Zusammenarbeit

Der Bundestag beschließt Morgen einen Antrag zur Unterstützung des Transformationsprozesses im Sudan und sendet damit ein starkes Signal in die Region. Deutschland unterstützt die Demokratisierung im Sudan. Der Beschluss ermöglicht die Wiederaufnahme der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit beider Länder, sagt Christoph Matschie.

10.12.2019 | Nr. 448

Tag der Menschenrechte: Deutsche Außenpolitik weiterentwickeln

Heute ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Diesem Tag kommt angesichts einer weltweit angespannten Menschenrechtssituation eine besondere Bedeutung zu. Menschenrechte sollten die Leitschnur deutscher Außenpolitik sein, erklärt Frank Schwabe.

24.10.2019 | Nr. 384

Deutsch-Indische Beziehungen stärken

Der Antrag „Die Deutsch-Indischen Beziehungen stärken" von den Fraktionen der SPD und CDU/CSU wird heute zur Beratung in den Bundestag eingebracht. Am 2. Oktober 2019 hat Indien den 150. Geburtstag Mahatma Gandhis gefeiert und an sein Wirken erinnert. Anfang November finden in New Delhi die deutsch-indischen Regierungskonsultationen statt. Auch international zeigt Indien Gestaltungsanspruch: Im Jahr 2022 übernimmt das Land den Vorsitz der G20, sagt Dirk Wiese.