SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

26.11.2020 | Nr. 391

Plastiktütenverbot

Der Deutsche Bundestag verabschiedet in 2./3. Lesung eine Änderung des Verpackungsgesetzes. Demnach sind künftig Plastiktüten mit einer Wandstärke zwischen 15 und weniger als 50 Mikrometern verboten. Die Plastiktüte als Symbol unserer Wegwerfgesellschaft hat ausgedient, sagt Michael Thews.
26.11.2020 | Nr. 386

Wildtierhandel einschränken – Pandemien verhindern – Tierschutz verbessern

Einige Wildtierarten können Viren oder Bakterien auf Menschen übertragen; gleichzeitig kommen Menschen durch ihr weiteres Vordringen in die Natur immer stärker in Kontakt mit Wildtieren. In erster Lesung wird heute der Koalitionsantrag „Schutz von exotischen Tieren bei Handel und Haltung verbessern - Ursachen für Pandemien bekämpfen“ beraten. Er zeigt Maßnahmen zur Pandemievorsorge und zum Schutz exotischer Wildtiere sowie zum Tierschutz von in Deutschland gehandelten und gehaltenen exotischen Wildtieren auf, erklären Carsten Träger und Susanne Mittag.
06.11.2020 | Nr. 359

Luftverkehrsgipfel: Wichtiger Zukunftsdialog startet

Der heutige Luftverkehrsgipfel hat einen Zukunftsdialog für den Luftverkehr angesichts der Corona-Krise in Gang gesetzt. Luftverkehr sichert Verbindungen weltweit und ist insofern unverzichtbar. Seine Aufgabe kann er aber nur erfüllen, wenn die Menschen Vertrauen ins Fliegen zurückgewinnen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert Unterstützung für die Beschäftigten in der Luftverkehrsbranche, sagt Arno Klare.
08.10.2020 | Nr. 318

Träger / Mindrup zum CO2-Preis

Der Deutsche Bundestag hat heute die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Die Einführung einer CO2-Bepreisung soll zur Erreichung der deutschen und europäischen Klimaschutzziele beitragen, indem es CO2-Emissionen sukzessive verteuert und den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen anreizt. Ein Anfang ist gemacht auf dem Weg zu einem sozial-ökologischen Umbau unserer Gesellschaft, erklären Carsten Träger und Klaus Mindrup. 
17.09.2020 | Nr. 284

Mehr Batterien sammeln

Batterien gehören nicht in den Restmüll. Sie sind voller Wertstoffe, wie Zink, Nickel, Lithium, Silber und seltene Erden. Sie enthalten aber auch umweltschädliche Stoffe wie Cadmium, Quecksilber und Blei. Mit der vorliegenden Novelle des Batteriegesetzes verbessern wir das deutsche Sammelsystem und erhöhen die Sammelquote, erklärt Michael Thews.
17.09.2020 | Nr. 282

Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie verabschiedet. Kernstück darin ist eine Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, mit der die Herstellerverantwortung ausgeweitet, das Recycling gefördert und die Rechte der Kommunen gestärkt werden, erklärt Miachael Thews.
17.09.2020 | Nr. 281

Mit Nationaler Tourismusstrategie in eine nachhaltige Zukunft für den Tourismus

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Erarbeitung der Nationalen Tourismusstrategie den Leitsätzen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit folgt. Tourismus lebt zum einen von den Attraktionen, die die Natur bietet. Eine intakte Natur und Umwelt sind deshalb entscheidende Grundlagen für eine positive Tourismusentwicklung. Von zentraler Bedeutung sind darüber hinaus aber auch die fast drei Millionen Arbeitskräfte, die in der Branche für hohe Qualität und einen guten Service sorgen, sagt Gabriele Hiller-Ohm.
09.07.2020 | Nr. 232

Klimaschutz: Seeverkehr Teil des europäischen Emissionshandels

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am 7. Juli 2020 beschlossen, den Seeverkehr in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) aufzunehmen. Der Ausschuss fordert einen „Ozeanfonds“, mit dessen Einnahmen Seeschiffe energieeffizienter und Investitionen in innovative Technologien und Infrastrukturen wie alternative Kraftstoffe und grüne Häfen unterstützt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Aufnahme des Seeverkehrs in das EU-Emissionshandelssystem schon lange gefordert, sagen Kirsten Lühmann und Uwe Schmidt.
13.05.2020 | Nr. 127

Dringender Handlungsbedarf bei Verhinderung von Zoonosen

Zur Reduzierung weiterer Zoonosen braucht es wichtige Vorsorgemaßnahmen: Ein Verbot mit engen Ausnahmen von Wildtiermärkten, auf denen tote oder lebende Wildtiere zum Verzehr angeboten werden sowie die Eindämmung des unkontrollierten illegalen Wildtierhandels. Sie wären auch gleichzeitig ein Fortschritt für den Artenschutz sowohl wegen der Eindämmung des lokalen Handels als auch wegen der Verringerung der internationalen Nachfrage. Beide Faktoren können negative Auswirkungen auf gefährdete Arten und Ökosysteme haben, sagt Carsten Träger.
23.04.2020 | Nr. 106

Endlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten

Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.

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z.B. 04.12.2020
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