SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

03.03.2021 | Nr. 66

Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, sagen Dennis Rohde und Eckhardt Rehberg.
11.12.2020 | Nr. 413

Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt

Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass sich die Menschen auf unseren Sozialstaat sowie eine gute und nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen können, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.
10.12.2020 | Nr. 411

Gesundheitshaushalt im Zeichen der Pandemiebekämpfung

Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition zusätzlich 11 Milliarden zur Verfügung, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger in dieser schweren Zeit zu schützen, erklären Sonja Steffen und Sabine Dittmar.
09.12.2020 | Nr. 408

Bundeshaushalt 2021: Sicherheit und Zusammenhalt

Mit dem Bundeshaushalt 2021 werden Rekordinvestitionen von 61,9 Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes gesteckt. In eine moderne Infrastruktur, den Umwelt- und Klimaschutz, die Digitalisierung und den sozialen Zusammenhalt, erklärt Dennis Rohde.
27.11.2020 | Nr. 393

25 Millionen Euro für Konzepte zur Zukunft unserer Innenstädte

Digitaler und demografischer Wandel, Klimawandel und Urbanisierung -  und aktuell die COVID-19-Pandemie stellen unsere Städte vor große Herausforderungen. Auf Initiative der SPD hat die Koalition ein neues Programm im Bereich der Städtebauförderung beschlossen, um die Innenstädte fit für die Zukunft zu machen, erklären Sören Bartol und Martin Gerster.
26.11.2020 | Nr. 389

Mehr Mittel im Haushalt 2021 für Kultur und Medien

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt, sagen Dennis Rohde und Martin Rabanus.
04.11.2020 | Nr. 349

Abschlussbericht zur Berateraffäre: Beratertätigkeiten einschränken

Heute diskutiert der Bundestag den Abschlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Affäre um rechtswidrig vergebene Beraterverträge im Bundesverteidigungsministerium. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, den Einsatz von Beratern in allen Ministerien zu hinterfragen, sagen Dennis Rhode und Siemtje Möller.
02.10.2020 | Nr. 305

SPD setzt auf starken Staat in der Krise

Nur ein starker Staat kann Menschen schützen und Krisen meistern. Mit dem Haushalt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir mit rund 164 Milliarden Euro für Stabilität in der Krise. Die Menschen können sich auf unseren Sozialstaat und eine gute sowie nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.

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z.B. 29.07.2021
z.B. 29.07.2021

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