Pressemitteilungen

14.03.2024 Pressemitteilung Nr. 52

Los geht’s: Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute die Novelle der 37. Bundesimmissionsschutzverordnung. Damit wird die Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote neu geregelt. Durch diese Verordnung werden die EU-weit einheitlichen Kriterien für den Strombezug und die Berechnung der CO2-Emissionen in das nationale Recht übertragen, sagt Daniel Rinkert.
20.09.2023 Pressemitteilung Nr. 171

Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes

Heute hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen, sagt Daniel Rinkert.
06.07.2023 Pressemitteilung Nr. 132

Mehr Tempo beim Immissionsschutz

Heute berät der Bundestag in 1. Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren. Das bringt mehr Tempo bei der Transformation zur Erreichung des Ziels der Klimaneutralität bis 2045, sagt Daniel Rinkert.
06.07.2023 Pressemitteilung Nr. 131

Emissionen: Stärkung des Vorsorgeprinzips und Unterstützung für Unternehmen

Heute berät der Bundestag die Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (31. BImSchV) abschließend, mit der zwei Durchführungsbeschlüsse der EU-Kommission umgesetzt werden. In regelmäßigen Abständen werden erlaubte Emissionswerte verschiedener Produktionsverfahren an den Stand der Technik angepasst, um damit die Bevölkerung vor gesundheitlichen Gefahren zu schützen, sagt Daniel Rinkert.
11.05.2023 Pressemitteilung Nr. 83

Klimaschutz voranbringen und Transformation der Wirtschaft beschleunigen

Heute debattiert der Bundestag einen Antrag zur EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED). Diese Richtlinie ist das zentrale Regelwerk für die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von Industrieanlagen in Europa. Sie ist essentiell für den Klima- und Umweltschutz. Die Novelle der IED ist ein entscheidender Schlüssel zur Erreichung der Ziele des Green Deals und der verbindlichen europäischen Vorgaben zur Luftqualität, erklärt Daniel Rinkert.
z.B. 18.06.2024
z.B. 18.06.2024

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