Pressemitteilungen
Ohne UNRWA geht es nicht
Nach der Veröffentlichung des Berichts der UN-Expertenkommission über das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA will die Bundesregierung ihre Zusammenarbeit mit der UN-Organisation im Gazastreifen in Kürze fortsetzen, sagen Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur.Zwischenbericht legt strategisches Scheitern in Afghanistan nahe
Die Enquete-Kommission hat ihren Zwischenbericht finalisiert und legt darin erste Ergebnisse vor. Trotz der zu verbuchenden Erfolge konstatiert der Bericht der internationalen Gemeinschaft ein strategisches Scheitern in Afghanistan, sagen Derya Türk-Nachbaur und Michael Müller.Heimatlosigkeit muss Ende haben
In einem historischen Schritt hat der Deutsche Bundestag am 19. Januar 2023 die Gräueltaten des Islamischen Staats an der Gemeinschaft der Êzîdeinnen und Êzîden im Nordirak im Jahr 2014 als Völkermord anerkannt. Zum morgigen Jahrestag fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass die Heimatlosigkeit in der eigenen Heimat für die Êzîdinnen und Êzîden ein Ende haben muss, sagen Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur.Václav-Havel-Preis für Osman Kavala starkes Signal
Die heutige Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises im Europarat an den in der Türkei inhaftierten Osman Kavala sendet ein starkes Signal nach Ankara, den Kulturförderer sofort freizulassen. Die SPD-Fraktion stellt sich hinter den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und fordert die türkischen Behörden auf, dessen Urteile umzusetzen, erklären Frank Schwabe und Derya Türk-Nachbaur.Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ (1) Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (3) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden