Pressemitteilungen

06.07.2024 Pressemitteilung Nr. 149

Überarbeitung der Games-Förderung und Förderzulage kommen

Die Bundesregierung will den Games-Standort mit der Überarbeitung der Games-Förderung und durch die Einführung einer gemeinsam von Bund und Ländern finanzierten Förderzulage im internationalen Wettbewerb voranbringen. Das geht aus der Haushaltseinigung hervor, sagen Martin Rabanus, Anna Kassautzki und Lena Werner.

05.07.2024 Pressemitteilung Nr. 145

Stärkung für den Filmstandort Deutschland

Das heute vereinbarte Wachstumspaket stärkt auch unseren heimischen Filmstandort. Mit der Einführung eines Steueranreizmodells nehmen wir eine wichtige Hürde und schaffen mehr Planbarkeit und Sicherheit für internationale Filmprojekte in Deutschland, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

13.03.2024 Pressemitteilung Nr. 48

Entschlossene Schritte zur Restitution von NS-Raubkunst

Von den Ländern werden Forderungen laut nach einem Restitutionsstaatsvertrag. Das überrascht: Insbesondere Bayern galt lange Zeit als unsicherer Kandidat, wenn es darum ging, der Neuregelung von Restitutionsfragen zuzustimmen. Dieses Thema sollte jedoch über politische Manöver hinausgehen. Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich dafür ein, die Lage der Opfer und Nachkommen endlich ins Zentrum zu stellen – mit einem Restitutionsgesetz, aber auch ganz praktischen Schritten.

13.02.2024 Pressemitteilung Nr. 29

Den Filmstandort Deutschland stärken

Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

21.09.2023 Pressemitteilung Nr. 172

CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur

In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen, sagt Helge Lindh.

02.08.2023 Pressemitteilung Nr. 142

Holocaust an Sinti und Roma gedenken, heißt auch, heutige Diskriminierung beenden

Am heutigen europäischen Holocaust-Gedenktag für die Sinti und Roma wird an die über 500 000 Frauen, Männern und Kindern erinnert, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Helge Lindh hat für die SPD-Bundestagsfraktion an der zentralen Gedenkfeier des Zentralrates der deutschen Sinti und Roma in der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau teilgenommen. Für die SPD-Fraktion steht fest: Sinti und Roma dürfen in Europa nicht länger ausgegrenzt werden. Die Verbrechen an ihnen müssen besser aufgeklärt und in eine Gedenkkultur Eingang finden, sagt Helge Lindh.

27.07.2023 Pressemitteilung Nr. 141

Parlamentarische Initiative für neuen Bundesfonds geht an den Start

Im vergangenen Winter hat der Deutsche Bundestag seine Einführung beschlossen, heute startet der Amateurmusikfonds mit einem Volumen von fünf Millionen Euro. Durch ihn werden die bestehenden Bundeskulturfonds um eine ausgesprochen wichtige Komponente ergänzt. Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich sehr über diese Förderung in die Breite der Amateurmusikwelt, die sich oft ehrenamtlich organisiert und einen unverzichtbaren Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe an Musik leistet, sagt Helge Lindh.

11.04.2023 Pressemitteilung Nr. 58

Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande

Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir, sagen Dirk Wiese und Michelle Müntefering.

11.11.2022 Pressemitteilung Nr. 257

Für junge Menschen: Bundestag stellt 100 Millionen Euro für Kulturpass bereit

Im Zuge der Haushaltsverhandlungen und der gestrigen Bereinigungssitzung einigten sich die Ampelfraktionen auf die Einführung eines Kulturpasses. Von dem Angebot sollen junge Menschen sowie der Kulturbereich gleichermaßen profitieren. Mit dem „KulturPass“ wollen wir eine entschieden soziale Antwort auf den kulturellen Nachfrageeinbruch und die Bedürfnisse der Jugend geben. Die Botschaft lautet unmissverständlich Emanzipation und soziale Teilhabe an Kultur. Andere sozialdemokratisch regierte Länder wie Spanien sind schon vorangegangen. Wir wollen junge Menschen nicht bevormunden, sondern sie ermächtigten und ihnen konkrete, nutzbare Freiheit ermöglichen, sagen Dennis Rohde und Helge Lindh.

03.11.2022 Pressemitteilung Nr. 244

Lichtblick für die Kultur: Bund und Länder stellen 1 Milliarde Euro Unterstützung bereit

Am Mittwoch berieten Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder über weitere Entlastungen im Zeichen der Energiekrise. Gestern Abend wurde bekannt, dass Kultureinrichtungen mit einer Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds berücksichtigt werden. Wir begrüßen das ausdrücklich als dringend notwendige Unterstützung, sagt Helge Lindh.