SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.05.2021 | Nr. 185

Mehr Flexibilität in der Filmförderung mit der Novelle des FFG

Mit der heutigen 2./3. Lesung der Novelle des Filmförderungsgesetzes werden für die nächsten zwei Jahre die wichtigsten pandemiebedingten Regelungen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich besonders für faire Arbeitsbedingungen, mehr Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz stark gemacht, erklärt Martin Rabanus.
17.05.2021 | Nr. 175

Koalition einigt sich auf Reform des Urheberrechts

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute über die Reform des Urheberrechts geeinigt. Die SPD hat noch einmal deutliche Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler durchgesetzt. Auch für Nutzende, Plattformen und Rechteinhaber enthält das Gesetz Verbesserungen. Der faire Ausgleich aller Interessen ist gelungen, sagen Florian Post, Martin Rabanus, Jens Zimmermann und Johannes Fechner.
28.04.2021 | Nr. 145

Öffnungsstrategien für die Kultur jetzt vorbereiten

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven, sagt Martin Rabanus.
20.04.2021 | Nr. 124

Pressefreiheit besser schützen

In der heute von „Reporter ohne Grenzen“ vorgestellten weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ wird die Situation von Medienschaffenden in Deutschland lediglich als „zufriedenstellend“ eingestuft. Deutschland wird um zwei Plätze herabgestuft. Im Zusammenhang mit Demonstrationen kam es zu Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das alarmierend und zeigt erneut: Wir brauchen besseren Schutz für Medienschaffende, erklärt Martin Rabanus.
26.03.2021 | Nr. 95

Gesetz für ein faires und modernes Urheberrecht geht in den Bundestag

Das Parlament beginnt in erster Lesung mit den Beratungen über ein neues Urheberrecht. Der Entwurf von Bundesjustizministerin Lambrecht ist Grundlage für ein faires und modernes Urheberrecht, das den Erfordernissen digitaler Nutzungsformen gerecht wird und alle Interessen fair ausgleicht, erkären Martin Rabanus, Jens Zimmermann und Florian Post.
25.03.2021 | Nr. 94

Wir machen Filmförderung pandemiefest

Morgen berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Novellierung des Filmförderungsgesetzes. Mit dem Gesetz machen wir die Filmförderung unter den Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie für die nächsten zwei Jahre zukunftsfest. Die bestehende Erhebung der Filmabgabe durch die Filmförderungsanstalt endet am 31. Dezember 2021. Über eine einfache Verlängerung hinaus flexibilisieren wir die Förderung pandemiebedingt und verbessern die soziale Lage von Filmschaffenden. Zudem setzen wir Akzente in punkto mehr Diversität und Gendergerechtigkeit, sagt Martin Rabanus.
10.03.2021 | Nr. 77

Demokratie sichtbar würdigen

Der heutige Beschluss des Bundeskabinetts, den Gesetzentwurf zur Errichtung einer ‘Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte‘ ins parlamentarische Verfahren zu bringen, ist ein guter und wichtiger Schritt zur Stärkung des demokratischen Bewusstseins in unserem Land, sagt Marianne Schieder.
01.03.2021 | Nr. 62

Berlinale 2021 – kein Festival aber Politik für den Filmstandort Deutschland

Corona lässt dieses Frühjahr leider keine Berlinale zu, wie sie das Publikum kennt und liebt. Wenn auch wegen Corona nicht nur das Festivalleben, sondern auch nahezu das komplette Filmgeschäft auf null gefahren werden musste, so arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion mit Hochdruck an Unterstützungen für den erfolgreichen Film-Standort Deutschland. Unser Ziel bleibt es, die Qualität und die Vielfalt des Filmschaffens zu stärken und die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Film- und Medienschaffende in Deutschland zu verbessern, erklärt Martin Rabanus.
24.02.2021 | Nr. 50

Hohenzollern gehen vor Gericht gegen Historiker vor

Im gegenwärtigen Streit um die Entschädigungsforderungen der Hohenzollern geht die Familie weiterhin gegen Historikerinnen und Historiker vor, die sich kritisch mit der Geschichte des Hauses auseinandersetzen – und bringt einen Abzug ihrer Leihgaben aus öffentlichen Museen ins Spiel. Nun hat das Landgericht Berlin seine einstweilige Verfügung gegen den Historiker bestätigt. Für die SPD-Fraktion im Bundestag steht dennoch fest: ein offener Diskurs ist unabdingbar, wir müssen frei über die Rolle der Familie im Nationalsozialismus diskutieren können, sagt Helge Lindh.
10.02.2021 | Nr. 34

Auf dem Weg zu Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur- und Medienlandschaft

Sowohl Gender-Pay-Gap als auch Gender-Show-Gap zeigen die Ungleichverteilung von Macht in Kultur und Medien. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für die Chancengleichheit von Frauen und Männern ein und schlägt Instrumente vor, um mehr Gleichstellung in dem Bereich herzustellen. Damit sollen strukturelle Hürden abgebaut und die demokratische Bildung gefördert werden, erklärt Ulla Schmidt.

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z.B. 29.07.2021
z.B. 29.07.2021

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