SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

16.09.2020 | Nr. 279

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.
29.05.2020 | Nr. 164

Kindertag: Für ein gutes Aufwachsen aller Kinder

Am 1. Juni ist Internationaler Kindertag. An dem Tag macht auch die SPD-Bundestagsfraktion auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam, sagen Susann Rüthrich und Stefan Schwartze.
07.05.2020 | Nr. 119

Damit sich Eltern weiterhin auf Elterngeld verlassen können

Der Deutsche Bundestag hat am 7. Mai 2020 beschlossen, das Elterngeld krisenfest zu machen. Mit den Änderungen wird sichergestellt, dass Eltern durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus keine Nachteile entstehen, erklären Sören Rix und Stefan Schwartze.
09.04.2020 | Nr. 98

Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei der Leistung entstehen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.
03.12.2019 | Nr. 441

Jugendpolitik ist Zukunftspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die am 3. Dezember 2019 vom Kabinett beschlossene Jugendstrategie der Bundesregierung. Gute Jugendpolitik ist für alle politischen Bereiche relevant. Deshalb sind jetzt erstmals alle Ressorts in der Verantwortung. Sie müssen in Zukunft die Auswirkungen ihres politischen Handelns auf junge Menschen besonders in den Blick nehmen, erklären Sönke Rix und Stefan Schwartze.
15.05.2019 | Nr. 190

Petitionen wirken - je mehr Eingaben, desto besser

Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken, sagt Stefan Schwartze.
14.02.2019 | Nr. 62

Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.
09.01.2019 | Nr. 10

Alle Kinder sollen die gleichen Chancen haben

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein "Starke-Familien-Gesetz" beschlossen. Damit werden der Kinderzuschlag und die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets verbessert. Insgesamt leisten wir mit dem Maßnahmenpaket einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut, sagen Dagmar Schmidt und Stefan Schwartze.
30.11.2018 | Nr. 435

Das Diskussionsforum zur Petition „Global Compact for Migration“ wird vorzeitig geschlossen

Auf Antrag des Ausschussdienstes des Petitionsausschusses haben die Obleute sämtlicher Fraktionen am heutigen Freitag einstimmig die Schließung des Diskussionsforums zur Petition „Global Compact for Migration“ beschlossen. Dies geschah aufgrund der Vielzahl an unsachlichen, beleidigenden und rechtsradikalen Beiträgen, die die Moderation unmöglich machten, erklären Stefan Schwartze (SPD), Gero Storjohann (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP), Kerstin Kassner (DIE LINKE.) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

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z.B. 25.11.2020
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