SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.12.2020 | Nr. 398

Menschenrechte in Deutschland: DIMR-Bericht legt Finger in die Wunde

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat heute seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland 2019/2020 vorgelegt. Der Bericht konzentriert sich auf zwei, aus menschenrechtlicher Sicht, wichtige Themen: die Ausgrenzung und Benachteiligung von Behinderten bei der Berufsausbildung und eine nicht hinnehmbare Abschiebepraxis trotz Erkrankung der Abzuschiebenden, erklärt Frank Schwabe.
20.11.2020 | Nr. 381

Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen

Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben, erklären Kerstin Tack, Bernd Rützel und Martin Rosemann.
19.11.2020 | Nr. 376

Verteilungsbericht der Hans-Böckler-Stiftung - Ungleichheit entschieden bekämpfen

Corona verstärkt Ungleichheit in unserer Gesellschaft. Das resümiert die Hans-Böckler-Stiftung bei der heutigen Vorstellung ihres Verteilungsberichts. Besonders prekär Beschäftigte müssen harte Einkommenseinbußen verkraften. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb noch größere Anstrengungen im Kampf für sozialen Zusammenhalt, erklärt Daniela Kolbe.
05.11.2020 | Nr. 355

Grundsicherung: Regelbedarfssätze steigen

Der Deutsche Bundestag hat heute die Neubemessung der Regelsätze in der Grundsicherung beschlossen. Alle fünf Jahre werden die Regelsätze an die tatsächlichen aktuellen Lebenshaltungskosten angepasst. In Zukunft werden zudem auch die Kosten für die Mobilfunknutzung im Regelsatz berücksichtigt, dies ist nicht nur wegen der Pandemie notwendig und richtig, sagt Dagmar Schmidt.
08.10.2020 | Nr. 315

Nach fast 60 Jahren: Sozialcharta ratifiziert

Bereits 1961 ergänzte der Europarat die europäische Menschenrechtskonvention um Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Sozialcharta steht für die Sicherung von sozialen und wirtschaftlichen Rechten und fördert die Entwicklung einer einheitlichen Sozialpolitik auch über die Europäischen Union hinaus. Der Bundestag ratifiziert die Sozialcharta voraussichtlich heute Abend, erklärt Dagmar Schmidt.
02.10.2020 | Nr. 305

SPD setzt auf starken Staat in der Krise

Nur ein starker Staat kann Menschen schützen und Krisen meistern. Mit dem Haushalt für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir mit rund 164 Milliarden Euro für Stabilität in der Krise. Die Menschen können sich auf unseren Sozialstaat und eine gute sowie nachhaltige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verlassen, erklären Kerstin Tack und Michael Groß.
25.09.2020 | Nr. 296

Arbeit mit KI und trotz KI

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und KI weiterhin gewährleistet sein muss, sagt René Röspel.
18.09.2020 | Nr. 287

International Equal Pay Day: Eine Frage der Gerechtigkeit

Erstmals wird heute der International Equal Pay Day begangen – der auf die fortwährende und weltweite Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Anlässlich dieses Tages fordert die SPD-Fraktion im Bundestag: Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein, sagt Sönke Rix.
17.09.2020 | Nr. 281

Mit Nationaler Tourismusstrategie in eine nachhaltige Zukunft für den Tourismus

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Erarbeitung der Nationalen Tourismusstrategie den Leitsätzen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit folgt. Tourismus lebt zum einen von den Attraktionen, die die Natur bietet. Eine intakte Natur und Umwelt sind deshalb entscheidende Grundlagen für eine positive Tourismusentwicklung. Von zentraler Bedeutung sind darüber hinaus aber auch die fast drei Millionen Arbeitskräfte, die in der Branche für hohe Qualität und einen guten Service sorgen, sagt Gabriele Hiller-Ohm.
16.09.2020 | Nr. 279

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

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z.B. 01.12.2020
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