Pressemitteilungen
Startschuss für klimafreundliche Neubauförderung
Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien, sagt Bernhard Daldrup."Aktuell entfaltet das Klimaschutzgesetz genau, was ich mir erhofft habe"
Wie funktionieren die Energiepreisbremsen? Sind wir eigentlich beim Klimaschutzgesetz noch in der Spur? Und wie gelingt es, die Gesellschaft in dieser schwierigen Zeit zusammenzuhalten? Diese Fragen beantwortet im aktuellen Podcast SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken
Die Ampelfraktionen haben heute die Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme verabschiedet. Mit den Energiepreisbremsen werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch die Wirtschaft entlastet und vor sehr hohen Energiepreisen geschützt. In den parlamentarischen Beratungen konnten noch viele Verbesserungen erreicht werden, erklären Nina Scheer, Andreas Mehltretter und Zanda Martens.Schnellerer Kohleausstieg erforderlich und machbar
Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschiedeten in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz, sagt Nina Scheer.Die Ampel treibt Wasserstoffwirtschaft voran
Der Bundestag diskutiert heute abschließend das Herkunftsnachweisregistergesetz. Damit legt die Ampel-Koalition einen weiteren Grundstein für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft, sagen Nina Scheer und Andreas Rimkus.Eine starke Wirtschaft in der Zeitenwende
Zusammenhalt in der Zeitenwende bedeutet insbesondere die Stärkung des Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland sowie der kleinen und mittleren Unternehmen – denn sie sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Darüber hinaus bringen wir mit dem Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) auch die Transformation der Wirtschaft insgesamt voran und investieren in wichtige Zukunftsbranchen, sagen Frank Junge und Bernd Westphal.Der Erneuerbare-Energien-Booster kommt
Die Ampel-Koalition hat mit einer dritten Novelle des Energiesicherungsgesetzes weitere Maßnahmen für die kurzfristige Steigerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien sowie der gesteigerten Gewinnung von Biogas auf den Weg gebracht. Ziele sind außerdem die Beschleunigung des Stromnetzausbaus sowie die Erhöhung der Transportkapazitäten des bestehenden Stromnetzes, sagt Nina Scheer.Ampel-Koalition beschließt energiepolitische Weichenstellungen
Der Deutsche Bundestag bringt mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ein weiteres Instrument zur Sicherung der Energieversorgung auf den Weg, erklären Nina Scheer und Andreas Rimkus.Energiepaket: Beschleunigter Ausbau der Windenergie stärkt den Innovationsstandort Deutschland
Die Ampel-Fraktionen haben sich über die Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und auf ein Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Die beiden Gesetze sind Teil des Energiepaketes und verbessern die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Windenergie, erklärt Bengt Bergt.Energiepaket: Startschuss für massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien
Die Ampel Fraktionen haben sich über die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und auf ein neues Wind-an-Land-Gesetz geeinigt. Das novellierte EEG verbessert die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und legt fest, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.Seiten
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