SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.07.2021 | Nr. 275

Förderaufruf für unsere Innenstädte

Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz 250 Millionen Euro für Pilotprojekte zur Verfügung, um die Ausarbeitung von Städteentwicklungsstrategien durch die Kommunen zur Stärkung der Innenstädte zu fördern, sagt Bernhard Daldrup.
24.06.2021 | Nr. 260

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten mit der Union nicht machbar

Die SPD-Fraktion im Bundestag will Verbesserungen erreichen für Menschen, die auf und hinter der Bühne mit kurzen Arbeitsverträgen beschäftigt sind. Insbesondere Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, Opernsängerinnen, Filmtechnikerinnen und Kostümbildner haben häufig unständige Arbeitsverträge unter einer Woche. Dennoch werden sie in der Arbeitslosenversicherung ungleich behandelt. Den Vorschlag, alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kurzen Projektarbeitsverträgen gleich zu behandeln, lehnt die Union jedoch leider ab, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt.
15.06.2021 | Nr. 237

Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet

Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt, erklärt Martin Rabanus.
08.06.2021 | Nr. 218

An den Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion erinnern

Am 22. Juni begehen wir den 80. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Nach vier Jahren Krieg beklagte die Sowjetunion am Ende 27 Millionen von Deutschen getötete Frauen, Männer und auch Kinder. Deutschland hat unermessliches Leid über die zwischen Ostsee und dem Schwarzen Meer lebenden Menschen gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert heute in einer Erklärung an das mörderischste Kapitel der deutschen Geschichte, erklären Marianne Schieder und Nils Schmid.
28.05.2021 | Nr. 207

Völkermord in Namibia: Teil des kollektiven deutschen Gedächtnisses

Die von deutschen Kolonialtruppen verübten Gräueltaten gegen die Volksgruppen der Herero und Nama in Namibia werden als Völkermord anerkannt. Dies ist ein wichtiger Schritt zu einer wahrhaften Versöhnung und zukunftsgerichteten Partnerschaft beider Länder, erklärt Helge Lindh.
26.05.2021 | Nr. 203

Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg gebracht

Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt den von Olaf Scholz vorgeschlagenen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen als wichtig und notwendig. Mit den Mitteln in Höhe von 2,5 Milliarden Euro fahren wir das kulturelle Leben unserem Lande ab dem 1. Juli wieder hoch. Wir sichern damit die Einkommen der Menschen, die in Kulturberufen arbeiten, und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, für den ein lebendiger und vielfältiger Kulturbetrieb so wichtig ist, erklären Martin Rabanus und Bernd Westphal.
20.05.2021 | Nr. 185

Mehr Flexibilität in der Filmförderung mit der Novelle des FFG

Mit der heutigen 2./3. Lesung der Novelle des Filmförderungsgesetzes werden für die nächsten zwei Jahre die wichtigsten pandemiebedingten Regelungen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich besonders für faire Arbeitsbedingungen, mehr Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz stark gemacht, erklärt Martin Rabanus.
28.04.2021 | Nr. 145

Öffnungsstrategien für die Kultur jetzt vorbereiten

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, einen Fahrplan für Öffnungsstrategien im Sommer vorzulegen. Gerade der Kulturbereich und die Veranstaltungswirtschaft benötigen mehr denn je verlässliche Perspektiven, sagt Martin Rabanus.
23.04.2021 | Nr. 143

Wir stärken die Demokratie in Deutschland

Mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“, der heute in 1. Lesung beraten wird, leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Aufgabe der Stiftung ist es, bestehende und entstehende Erinnerungsorte sowie bundesweit agierende Netzwerke zu fördern, zu beraten und zu unterstützen. Zudem soll sie mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen kooperieren, erklärt Marianne Schieder.
20.04.2021 | Nr. 124

Pressefreiheit besser schützen

In der heute von „Reporter ohne Grenzen“ vorgestellten weltweiten „Rangliste der Pressefreiheit“ wird die Situation von Medienschaffenden in Deutschland lediglich als „zufriedenstellend“ eingestuft. Deutschland wird um zwei Plätze herabgestuft. Im Zusammenhang mit Demonstrationen kam es zu Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das alarmierend und zeigt erneut: Wir brauchen besseren Schutz für Medienschaffende, erklärt Martin Rabanus.

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z.B. 29.07.2021
z.B. 29.07.2021

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