Pressemitteilungen

23.08.2021 Pressemitteilung Nr. 294

Gesundheitsminister folgt Aufforderung der SPD-Fraktion nach Gesetzesänderung

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bereits seit Anfang des Jahres, neben den Inzidenzwerten auch die Hospitalisierungsrate und die Intensivbettenauslastung als Maßstab für die Bewertung der Pandemie heranzuziehen. Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Gesetzesänderung hierzu stets abgelehnt. Rechts- und Gesundheitspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen, dass Jens Spahn sich nun ihrer Auffassung angeschlossen hat, sagen Sabine Dittmar und Johannes Fechner.
11.06.2021 Pressemitteilung Nr. 235

Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität

Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen, erklärt Sabine Dittmar.
21.05.2021 Pressemitteilung Nr. 200

Weg für eine Unabhängige Patientenberatung als Stiftung geebnet

Mit einem Änderungsantrag zum Krebsregisterdatengesetz ist das umstrittene Ausschreibungsverfahren der Unabhängigen Patientenberatung beendet und die Grundlage für deren Neuaufstellung geschaffen worden. Da die Zeit für eine vollumfängliche Stiftungslösung in dieser Legislatur nicht mehr ausreicht, wird der Förderzeitraum des derzeitigen Trägers um zwölf Monate bis Ende 2023 verlängert, erklären Sabine Dittmar und Martina Stamm-Fibich.
06.05.2021 Pressemitteilung Nr. 165

Für eine moderne digitale Gesundheitsversorgung

Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz für einen zukunftsorientierten Ausbau der Telemedizin. Dieser beinhaltet auch die künftige Nutzung von digitalen Apps im Bereich Pflege, erklären Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.
28.01.2021 Pressemitteilung Nr. 27

Mehr Befugnisse und damit mehr Rechtssicherheit im Notfalleinsatz

Heute wird der Bundestag die aus Sicht der SPD dringend überfällige Rechtssicherheit für Notfallsanitäterinnen und -sanitäter beschließen. Damit können sie künftig im Notfalleinsatz auch in Abwesenheit des Notarztes oder der Notärztin in eigenverantwortlich notwendige heilkundliche Maßnahmen durchführen, ohne gegebenenfalls Strafen fürchten zu müssen, erklären Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.
22.12.2020 Pressemitteilung Nr. 427

2021 – Die elektronische Patientenakte startet

Zum Jahreswechsel haben Versicherte nun Anspruch auf eine elektronische Patientenakte ihrer Krankenkasse. Damit startet das moderne Kernstück der digitalen Versorgung der Versicherten von heute und morgen, sagen Bärbel Bas und Sabine Dittmar.
10.12.2020 Pressemitteilung Nr. 411

Gesundheitshaushalt im Zeichen der Pandemiebekämpfung

Mit dem Bundeshaushalt 2021 stellt die Koalition zusätzlich 11 Milliarden zur Verfügung, um die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger in dieser schweren Zeit zu schützen, erklären Sonja Steffen und Sabine Dittmar.
01.12.2020 Pressemitteilung Nr. 399

Welt-Aids-Tag: Kampf gegen AIDS ist noch lange nicht gewonnen

Zum Weltaidstag am 1. Dezember erinnert die SPD-Bundestagsfraktion, auch in Zeiten von Corona den Kampf gegen AIDS nicht zu vergessen und zu vernachlässigen. Das HI-Virus ist immer noch eine weltweite Bedrohung, erklärt Sabine Dittmar.
20.10.2020 Pressemitteilung Nr. 329

Infektionsschutzgesetz anpassen – Parlament stärken

Das Infektionsschutzgesetz muss zeitnah reformiert werden. Es braucht konkretere rechtliche Leitplanken, wann die Regierung was und unter welchen Voraussetzungen darf. Das schafft Rechtssicherheit und sorgt für Einheitlichkeit und mehr Akzeptanz in der Bevölkerung. Die SPD-Bundestagsfraktion wird daher zeitnah Eckpunkte präsentieren und die wesentlichen verfassungsrechtlichen Fragen klären, erklären Sabine Dittmar und Johannes Fechner.
03.07.2020 Pressemitteilung Nr. 228

Die elektronische Patientenakte kommt

Heute wurde das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Kern des Gesetzes: Die konkrete Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte (ePA), die die Krankenkassen ihren Versicherten anbieten müssen. Damit beginnt das Herzstück der digitalen Modernisierung im Gesundheitswesen zu schlagen, sagen Bärbel Bas, Sabine Dittmar und Dirk Heidenblut.

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