SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

22.04.2020 | Nr. 100

Kultur- und Freizeitbranche retten

Viele Veranstalter von Konzerten oder Sportevents sind durch die Covid-19-Pandemie in finanzielle Schieflage geraten. Wir lassen sie nicht allein: Veranstalter müssen künftig bei ausgefallenen Events nicht den Eintrittspreis erstatten, sondern können Gutscheine ausgeben. Der Gesetzentwurf zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrechtwird wird heute in 1. Lesung im Deutschen Bundestag beraten, erklären Johannes Fechner und Karl Lauterbach. 
19.06.2019 | Nr. 242

Bessere Löhne in der Pflege kommen

Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen machen den Pflegeberuf speziell für junge Menschen attraktiver. Damit gewinnen wir die dringend benötigen Fachkräfte für eine menschenwürdige Pflege, erklärt Karl Lauterbach.
28.06.2018 | Nr. 233

Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt

Heute setzt der Bundestag durch gemeinsamen Beschluss der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und DIE LINKE die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ ein. Die Enquete-Kommission soll die Entwicklungsperspektiven der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der künftigen Arbeitswelt untersuchen und die ökonomischen und sozialen Potentiale einer Modernisierung prüfen. Der Enquete werden 19 Mitglieder des Deutschen Bundestages und 19 Sachverständige angehören, erklären Karl Lauterbach und Yasmin Fahimi.
23.05.2018 | Nr. 165

Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt

Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die Koalitionspartner reagieren auf die Situation mit einem Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege, erklärt Karl Lauterbach. 
08.02.2018 | Nr. 28

Das Gesundheitssystem wird gerechter

In keinem Bereich wurde so lange um ein gutes Ergebnis gekämpft wie in der Gesundheitspolitik. Das hier Beschlossene ist ein gutes Ergebnis, sagt Karl Lauterbach.
10.01.2017 | Nr. 4

Beamte und Selbständige in die GKV – Studie bestätigt Milliarden Einsparungen

Eine gesetzliche Krankenversicherungspflicht auch für Beamte würde laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung die öffentlichen Haushalte in Milliardenhöhe entlasten. Bund und Länder könnten bis 2030 mit Einsparungen von rund 60 Milliarden Euro rechnen. Dies zeigt, wie sinnvoll die Einführung einer Bürgerversicherung ist, erklärt Karl Lauterbach.
18.10.2016 | Nr. 600

Gesundheit darf keine Frage von Einkommen und Bildung sein

Die Chancen für ein gesundes Aufwachsen sind in Deutschland nicht gerecht verteilt. Ein niedriges Einkommen und eine geringe Bildung verringern die Aussichten auf ein gesundes Leben von Kindern und Erwachsenen. Aus sozialdemokratischer Sicht sehen wir dringenden Handlungsbedarf, sagen Karl Lauterbach und Marina Kermer. 
18.02.2016 | Nr. 101

Weichen in Richtung bedarfsgerechter Versorgung psychisch kranker Menschen gestellt

Mit den heute vereinbarten Eckpunkten sind alle Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion erfüllt und ein gemeinsamer Beschluss der geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen nach einer grundsätzlichen Prüfung und Neuausrichtung des Psych-Entgeltsystems (PEPP) für stationäre Einrichtungen erfolgreich umgesetzt worden. Es ist gelungen, gemeinsam mit den Vertretern der maßgeblichen Verbände ein tragfähiges Alternativkonzept vorzulegen, das die Versorgungsqualität für die Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen deutlich verbessern wird, erklärt Karl Lauterbach.

22.09.2015 | Nr. 651

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die neun Stellver¬tretenden Fraktionsvorsitzenden, die drei weiteren Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand wiedergewählt.

30.04.2014 | Nr. 232

Hebammenversorgung gesichert

Die Hebammenversorgung ist derzeit durch hohe Haftpflichtprämien gefährdet. Dies wäre eine starke Einschränkung der Wahlmöglichkeiten werdender Mütter. Auf Basis der Ergebnisse einer interministeriellen Arbeitsgruppe hat der Bundesgesundheitsminister nun Vorschläge zur dauerhaften Sicherung der Arbeit von Hebammen vorgelegt, sagt Karl Lauterbach.

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z.B. 24.11.2020
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