Pressemitteilungen

26.09.2018 | Nr. 327

Vorwürfe sexueller Übergriffe in der Gedenkstätte Hohenschönhausen zügig aufklären

Am Montag wurde Helmuth Frauendorfer infolge der gegen ihn gerichteten Vorwürfe mit sofortiger Wirkung von Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe beurlaubt. In der Stiftungsratssitzung am Dienstag wurde über das weitere Vorgehen beraten und auch Hubertus Knabe mit sofortiger Wirkung freigestellt, da ihm ein falscher Umgang mit der Situation und die Unterstützung des Verhaltens seines Stellvertreters durch einen Führungsstil mit dem „Frauenbild der 50er Jahre“ vorgeworfen wird. Die Vorwürfe müssen rückhaltlos aufgeklärt werden, sagt Elisabeth Kaiser.

26.09.2018 | Nr. 326

Fahrverbote verhindern: technisch und wirtschaftlich sinnvolle Nachrüstung durchsetzen

Die Autoindustrie muss auf ihre Kosten Diesel-PKW nach Euro 5 und Euro 6 Norm mit Hardware nachrüsten. Das ist der einzige Weg um den Ausstoß von Stickoxiden zu verringern, sowie Fahrverbote und Wertverluste zu vermeiden, sagt Arno Klare.

25.09.2018 | Nr. 325

Zum Weltverhütungstag: Selbstbestimmung durch Verhütung

214 Millionen Frauen weltweit können oder dürfen nicht selbst entscheiden, ob oder wann sie schwanger werden wollen. Ungewollte Schwangerschaften sind die Folge, die oft hohe Risiken für Mutter und Kind bergen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zum Weltverhütungstag am 26. September mehr Rechte, mehr Aufklärung und Zugang zu Verhütungsmitteln für Frauen, vor allem in Entwicklungsländern, erklärt Gabriela Heinrich.

24.09.2018 | Nr. 324

Arbeit muss sich dem Leben anpassen, nicht umgekehrt

Zu Fragen der Arbeitszeitpolitik der Zukunft hat sich SPD-Bundestagsfraktion am Montag mit rund 270 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland ausgetauscht. Kurz vor der Bundestagsdebatte über die Einführung der Brückenteilzeit hat die Bundestagsfraktion hier deutlich gemacht, wie wichtig verbindliche Regeln zur Arbeitszeit für gute Arbeit sind, erklärt Kerstin Tack.

24.09.2018 | Nr. 323

Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis

Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen, sagt Frank Schwabe.

20.09.2018 | Nr. 322

Neues Energieforschungsprogramm: wichtig, aber alleine unzureichend

Das 7. Energieforschungsprogramm geht in die richtige Richtung. Ohne Neuausrichtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen wird die Markteinführung innovativer Ansätze aber nicht gelingen, erklärt Johann Saathoff.

19.09.2018 | Nr. 321

Kinder auf der Flucht benötigen unseren Schutz

Nach Angaben von UNICEF sind zurzeit etwa 30 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit im eigenen Land oder über Landesgrenzen hinweg auf der Flucht vor Konflikten – mehr als jemals zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. Am morgigen Weltkindertag rückt ihr Schicksal wieder in den Mittelpunkt, erklärt Frank Schwabe.

19.09.2018 | Nr. 319

5G-Netzausbau: SPD drängt auf zukunftsfeste Ausbauauflagen

Die Versorgungsverpflichtungen und weitere Auflagen für die anstehende Frequenzversteigerung müssen so ausgestaltet werden, dass ein schneller, zukunftssicherer und flächendeckender Ausbau von 5G-Netzen sichergestellt wird, erklären Jens Zimmermann und Gustav Herzog.

19.09.2018 | Nr. 318

Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.

19.09.2018 | Nr. 317

Damit es jedes Kind packt

Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.