SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

04.06.2018 | Nr. 181

Unabhängige Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt gegründet

Die Gründung einer unabhängigen Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt durch Verbände und Gewerkschaften der Film- und Fernsehbranche, gemeinsam mit Vertretungen von Produzentinnen und Produzenten, Theatern und Orchestern, ist ein wichtiger Schritt im Kampf für ein gewalt- und diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld in der Kreativwirtschaft, erklären Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
04.06.2018 | Nr. 180

Kultur für alle – das Motto Hilmar Hoffmanns bleibt aktuell

Hilmar Hoffmann, sozialdemokratischer Kulturpolitiker, ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Er war eine der prägendsten Kräfte für eine nachhaltige Kulturpolitik in Deutschland – vom langjährigen Wirken als Kulturdezernent der Stadt Frankfurt am Main über die Präsidentschaft des Goethe-Instituts bis hin zu zahlreichen Lehraufträgen, um nur einige Stationen seines kulturpolitisch bewegenden Lebens zu nennen, sagt Martin Rabanus.
04.06.2018 | Nr. 179

Facebook: Cambridge Analytica war nur die Spitze des Eisbergs

Wie die New York Times heute berichtet, gewährt Facebook seit 2007 den Herstellern von Endgeräten speziellen Zugriff auf Facebook-Daten. So sollen mindestens 60 Hersteller einen sehr weitreichenden Datenzugriff erhalten haben, darunter Apple, Amazon, Blackberry, Microsoft und Samsung. Dabei sollen erneut auch Daten von Facebook-Freunden, Angaben zu Beziehungsstatus, religiösem Bekenntnis, politischer Einstellung sowie auf künftige Termine mit den Herstellern geteilt worden sein. Wir erwarten jetzt in den entsprechenden Ausschüssen des Bundestages, dass Facebook Fakten auf den Tisch legt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Fechner.
01.06.2018 | Nr. 177

Chancen für eine gerechtere und nachhaltigere Landwirtschaft jetzt nutzen

Die Verhandlungen über die zukünftige Ausgestaltung der europäischen gemeinsamen Agrarpolitik sind eröffnet. Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass am Ende des Prozesses eine gerechtere und am Gemeinwohl ausgerichtete Agrarpolitik steht. Öffentliche Gelder müssen für ein mehr an Umwelt-, Natur-, Klima- und Tierschutz und ländliche Entwicklung eingesetzt werden, erklärt Rainer Spiering.
01.06.2018 | Nr. 176

Trennung der Eltern darf für Kinder kein Armutsrisiko sein

Am heutigen Internationalen Tag des Kindes schaut auch Deutschland aufmerksam hin: Jedes fünfte Kind lebt hier zu Lande über mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Dabei haben vor allem Kinder von Alleinerziehenden ein erhöhtes Risiko, langfristig in Armut zu leben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dafür sorgen, dass auch diese Kinder gut aufwachsen können, erklärt Sönke Rix. 
31.05.2018 | Nr. 175

Trumps Zollpläne untergraben die internationale Handelsordnung

Nach monatelangen Gesprächen mit der EU-Kommission und den Regierungen der europäischen Mitgliedstaaten kündigt die US-Regierung nun an, ab 1. Juni für Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU höhere Zölle zu erheben. Sie begründet diese Maßnahme mit der vermeintlich gefährdeten „nationalen Sicherheit“, erklären Bernd Westphal und Markus Töns.
30.05.2018 | Nr. 172

Die EU-Kohäsionspolitik braucht mehr Geld

Gestern hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik vorgestellt. Für Deutschland sind Kürzungen vorgesehen in Höhe von circa 21 Prozent verglichen zum vorherigen Zeitraum, erklärt Markus Töns.
30.05.2018 | Nr. 171

Die Brückenteilzeit kommt

Die Brückenteilzeit wird kommen, nicht nur weil sie im Koalitionsvertrag vereinbart ist, sondern weil sie der Lebenswirklichkeit der Menschen entspricht. Die Menschen brauchen eine Arbeitszeitbrücke zur Vereinbarkeit mit der Familie, dem Ehrenamt und für Weiterbildung, erklärt Kerstin Tack.

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z.B. 24.06.2018
z.B. 24.06.2018

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