SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.05.2021 | Nr. 193

E-Mobilität: Mehr Wettbewerb an Autobahnen dank Schnellladegesetz

Mit dem Schnellladegesetz und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen macht der Deutsche Bundestag heute Nacht den Weg für ein neues Zeitalter des Stromladens in Deutschland frei. Die Bundesregierung wird auf Grundlage dieses Gesetzes 1.000 Standorte ausschreiben, die dort in den nächsten Jahren öffentliche Schnellladehubs mit mindestens 150 kW Ladeleistung errichten wird, sagen Kirsten Lühmann und Mathias Stein.
20.05.2021 | Nr. 191

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits mögliche Erprobung hinausgehen und deren Regelbetrieb eingeleitet werden, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
20.05.2021 | Nr. 190

Ende des Kükentötens wird beschlossen

Der heute Nacht anstehenden Bundestagsbeschluss zum konsequenten Ausstieg aus dem Kükentöten ist ein großer Durchbruch für den Tierschutz. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat lange für das Gesetz gekämpft, sagt Susanne Mittag.
20.05.2021 | Nr. 189

Tourismus nimmt an Fahrt auf

Der Bundestag debattierte heute einen Antrag zu Öffnungsstrategien im Tourismusbereich. Mit sinkenden Infektionszahlen und steigender Impfquote ist eine Öffnung der Gastronomie und Beherbergung aber auch von Freizeitbereichen in immer mehr Regionen möglich. Wichtig bleiben die vielen Hilfen, die insbesondere den Beschäftigten in der Tourismusbranche zugutekommen, sagt Gabriele Hiller-Ohm.
20.05.2021 | Nr. 188

Barrieren abbauen in Zeiten der Digitalisierung

Heute berät der Deutsche Bundestag abschließend über das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Das Gesetz sorgt für den Abbau von Hürden bei Digitalprodukten und schafft europaweite Regeln, erklärt Angelika Glöckner.
20.05.2021 | Nr. 187

Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote) setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil Erneuerbare Energien im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent, sagt Nina Scheer.
20.05.2021 | Nr. 186

Bundesjagdgesetz: Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder blockiert

Das Bundesjagdgesetz liegt dem Bundestag beschlussfertig vor. Allein bayerische Lobbyinteressen verhindern die Verabschiedung. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss eingreifen und den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder stoppen, sagen Isabel Mackensen und Rainer Spiering.
20.05.2021 | Nr. 185

Mehr Flexibilität in der Filmförderung mit der Novelle des FFG

Mit der heutigen 2./3. Lesung der Novelle des Filmförderungsgesetzes werden für die nächsten zwei Jahre die wichtigsten pandemiebedingten Regelungen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich besonders für faire Arbeitsbedingungen, mehr Geschlechtergerechtigkeit und Klimaschutz stark gemacht, erklärt Martin Rabanus.
20.05.2021 | Nr. 184

Die Zeit drängt: Schutz für afghanische Ortskräfte und ihre Familien

In den 20 Jahren ihres Einsatzes in Afghanistan waren Bundeswehr und Bundespolizei maßgeblich auf die Unterstützung von afghanischen Ortskräften angewiesen. Ob als Übersetzer, Informanten oder kulturelle Vermittler – ohne die Zusammenarbeit mit den afghanischen Kollegen wäre der Einsatz aller internationalen Einheiten nicht möglich gewesen. Im Sommer wird der Ausbildungseinsatz beendet. Zurück bleiben viele Afghanen, die sich durch ihre Unterstützung der internationalen Kontingente einer akuten Bedrohung seitens der Taliban und des erstarkten IS ausgesetzt sehen. Sie brauchen zügig eine Perspektive, sagen Siemtje Möller und Ute Vogt.

Seiten

z.B. 18.06.2021
z.B. 18.06.2021

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: