Pressemitteilungen

02.09.2024 Pressemitteilung Nr. 164

Neues Leben für alte Häuser

Morgen startet das KfW-Programm „Jung kauft Alt“ mit 350 Millionen Euro. Die Bundesförderung hat das Ziel, jungen Familien beim Kauf der eigenen vier Wände zu helfen, erklärt Franziska Mascheck.
27.08.2024 Pressemitteilung Nr. 163

Die Paralympischen Spiele starten in Paris

Die Spiele sind zurück und beginnen morgen mit der Eröffnungsfeier an den Champs-Élysées im Herzen von Paris. Wir wünschen unseren 143 Athletinnen und Athleten in den 22 Disziplinen viel Erfolg vor dieser grandiosen Kulisse. Die Paralympics senden ein Signal für mehr Teilhabe – auch über Paris und den Sport hinaus, erklären Sabine Poschmann und Jasmina Hostert.
15.08.2024 Pressemitteilung Nr. 161

Kulturfonds droht Kahlschlag um 50 Prozent

Die angekündigten Kürzungen des Bundeskulturfonds im Bundeshaushalt 2025 haben in der Kulturszene große Besorgnis ausgelöst. Eine Reduktion um 50 Prozent könnte die kulturelle Vielfalt und Bildung in Deutschland erheblich beeinträchtigen und stellt einen klaren Bruch mit den im Koalitionsvertrag festgelegten Zielen dar, erklärt Helge Lindh.
14.08.2024 Pressemitteilung Nr. 160

Betroffene nicht mit Wohnkosten alleine lassen

Mit der Erhöhung des Wohngeldes ab 1. Januar 2025 sorgt der Bund dafür, die Lage auf den Wohnungsmärkten sozial gerechter zu gestalten. Die nächste turnusmäßige Erhöhung ist wichtig, damit auch die in den letzten Jahren weiter gestiegenen Wohnkosten berücksichtigt werden, erklären Bernhard Daldrup und Brian Nickholz.
12.08.2024 Pressemitteilung Nr. 159

Olympia in Paris: Plädoyer für Sportgroßveranstaltungen in Europa

Mit der Abschlusszeremonie im Stade de France sind gestern die Olympischen Spiele in Paris zu Ende gegangen. In Erinnerung bleibt eine großartige Veranstaltung, die Werbung für den Sport gemacht hat. Wir gratulieren allen deutschen Medaillengewinnerinnen und -gewinnern, erklärt Sabine Poschmann.
07.08.2024 Pressemitteilung Nr. 158

Tragischer Hoteleinsturz erschüttert

Die SPD-Bundestagsfraktion ist zutiefst erschüttert über den tragischen Einsturz des Hotels in Kröv an der Mosel. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Familien. Den Verletzten wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung. Wir danken den Rettungskräften vor Ort für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre Bereitschaft, ihr eigenes Leben zu riskieren, um anderen zu helfen, sagt Lena Werner.
03.08.2024 Pressemitteilung Nr. 157

Êzîdinnen und Êzîden müssen Rückkehrrecht haben

Heute jährt sich der Beginn des Genozids an den Êzîdinnen und Êzîden zum zehnten Mal. Der Tag ist den Opfern, ihren Angehörigen und den Überlebenden dieser Gräueltaten gewidmet. Es gilt weiterhin, die Aufklärung der Taten an den Êzîdinnen und Êzîden voranzutreiben, die Entschädigung der Überlebenden zu sichern und die Taten nicht unbestraft zu lassen, sagt Frank Schwabe.  
25.07.2024 Pressemitteilung Nr. 156

Startschuss für die Olympischen Spiele

Der europäische Sportsommer geht in die nächste Runde: Morgen beginnen mit der Eröffnungsfeier an der Seine die Olympischen Spiele in Paris. Wir wünschen den deutschen Athletinnen und Athleten viel Erfolg und hoffen auf unvergessliche Sportmomente, sagt Sabine Poschmann.
24.07.2024 Pressemitteilung Nr. 155

Wir stärken die IT-Sicherheit in Verwaltung und Wirtschaft

Das Kabinett hat heute den von Nancy Faeser vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie (Network Information Security) und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung beschlossen. Mit dem Gesetz wird die europäische NIS-2-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt und der Kreis der Unternehmen, die Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der IT-Sicherheit und Meldepflichten bei IT-Sicherheitsvorfällen zu erfüllen haben, signifikant erweitert, erklärt Daniel Baldy.

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